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Kolumne des Wehrbeauftragten

In der Kolumne des Wehrbeauftragten greift der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags monatlich ein aktuelles Thema aus seinem Wirkungsbereich auf.

2015

„Weiter in Verbindung“

„Es gibt nichts Gutes – außer, man tut es.“ Erich Kästner hat es mit diesem prägnanten Satz zusammengefasst: Die Erkenntnis genügt nicht, es müssen auch die notwendigen Schritte folgen, um zum guten Ende zu gelangen. Daran muss man erinnern, wenn über den Zustand der Bundeswehr gesprochen wird.

Keines der Probleme, die unsere Bundeswehr, unsere Soldatinnen und Soldaten belasten, kam über Nacht. Das wird ganz besonders deutlich bei der baulichen Infrastruktur. Bei der Bestandsaufnahme in einer Liegenschaft in Hessen vermerkten die Gutachter: „Bauzustand von 1964, Dächer undicht, Sanierung seit 2008 mehrfach aufgeschoben.“ So werden dann aus kleinen baulichen Mängeln große Sanierungsaufgaben. Dass ausgerechnet diese Liegenschaft weitergenutzt werden soll, während in der Nähe eine fast fertig sanierte Kaserne zur Schließung ansteht, macht die Dinge nur noch schlimmer. Die Soldatinnen und Soldaten sehen in solchen Entscheidungen vor allem eines: eine mangelnde Wertschätzung für ihre berechtigten Belange.

Bei Ausrüstung, Bewaffnung und Ausstattung sieht es vielfach ähnlich aus. Über die Jahre hat man es oftmals unterlassen, die Dinge instand zu halten, „weil doch bald das Nachfolgemodell kommt und sich Aufwendungen zur Instandhaltung nicht lohnen“. Und an der Basis löst es dann keine Überraschung aus, wenn das Nachfolgemodell nicht nur nicht „bald“ kommt, sondern auf lange Zeit gar nicht.

Der Dienst in der Bundeswehr ist mit vielfältigen Belastungen verbunden. Einige sind unvermeidlich, weil der Auftrag sie eben zwingend erfordert. Vieles aber ist vermeidbar, gerade auch vieles von dem, was die Vereinbarkeit dienstlicher und familiärer Belange behindert. Es ist deshalb gut und richtig, dass die Bundesministerin gleich zu Beginn ihrer Amtszeit die Vereinbarkeit von Dienst und Familie als gleichwichtiges Ziel neben die Vervollständigung und Modernisierung von Material und der baulichen Infrastruktur gestellt hat.

Bundesministerin Dr. von der Leyen tut nun also, was ich mir schon viele Jahre früher gewünscht hätte: die Probleme anerkennen, nach Lösungen suchen, die notwendigen strukturellen Veränderungen vornehmen. Damit allein sind die Probleme selbst natürlich noch nicht behoben, aber die Voraussetzungen für ihre Behebung geschaffen. Und es sind ja „Großbaustellen“, wie eine Zeitung ihre zahlreichen Projekte nannte, die sie eröffnet hat. Manche Beobachter fürchten deshalb, dass sie sich verzetteln könnte, aber der Problemdruck ist in der Bundeswehr eben so groß und auch so flächendeckend, dass ein sequenzielles Abarbeiten viel zu lange dauern würde.

Denn die Zeit drängt. Jeder Tag, der ungenutzt verstreicht, vergrößert die Probleme nur. Und Zögern verteuert ihre Lösung. Deshalb verdient die gewählte Herangehensweise jede Unterstützung. Jedoch sind nun auch große Erwartungen in der Truppe und den Soldatenfamilien geweckt worden, die nicht enttäuscht werden dürfen. Nicht alle werden zu erfüllen sein, auch nicht diejenigen des Wehrbeauftragten. Bei der Vorstellung meines letzten Jahresberichts im Bundestag habe ich gesagt, dass es natürlich einfacher ist, als Wehrbeauftragter Forderungen zu erheben und Wünsche zu formulieren, als es für die Bundesministerin und das Parlament ist, sie auch zu erfüllen.

Aber das Bemühen ist auf allen Ebenen zu spüren, und das macht es mir leichter, nun sozusagen loszulassen, die Aufgaben des Wehrbeauftragten in die Hände meines Nachfolgers, des bisherigen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Dr. Hans-Peter Bartels zu legen. Er wird am 20. Mai das Amt übernehmen. Als langjähriger und erfahrener Verteidigungspolitiker ist er auf die aktuellen Herausforderungen gut vorbereitet. Ich wünsche ihm in seinem erfüllenden, aber auch herausfordernden Amt viel Erfolg und Gottes Segen.

Während meiner Amtszeit habe ich mit Hinterbliebenen unserer Gefallenen ebenso wie unseren Verwundeten und ihren Angehörigen so manche schwere Stunde miterlebt. Vielfach haben mir die schweren Schicksalsschläge geradezu das Herz zerrissen. Den Hinterbliebenen unserer Gefallenen, den Verwundeten und ihren Angehörigen, aber natürlich darüber hinaus allen unseren Soldatinnen und Soldaten, ihren Familien und der Bundeswehr werde ich mit ganzem Herzen verbunden bleiben.

Hellmut Königshaus

 

Hoffnungs-Glück

„Vom Eise befreit sind Strom und Bäche durch des Frühlings holden, belebenden Blick“. So lässt Johann Wolfgang von Goethe den Faust beim Osterspaziergang mit seinem Begleiter Wagner jubeln. Ja, Ostern ist eine Zeit, in der nicht nur Christen beim Fest der Auferstehung einen Neuanfang, das Erwachen neuer Kräfte spüren. Dieses Gefühl der Befreiung, des Glücks und der Zuversicht ist mehr als nur die Freude über die erwachende Natur: „Im Tale grünet Hoffnungs-Glück“.

Hoffnungs-Glück. Das könnte auch das Stichwort für die jüngsten Entwicklungen in der Verteidigungspolitik sein. Die Attraktivitätsagenda der Bundesministerin hat mit dem Attraktivitätssteigerungsgesetz weiter Gestalt angenommen. Damit allein ist natürlich noch nicht alles erreicht, was sich die Soldatinnen und Soldaten erhoffen und was sie auch erwarten dürfen, aber ein ganz wesentlicher Schritt ist getan. Nun kommt es auf die Umsetzung an. Bis hierhin ist es noch nicht Glück, sondern eben nur Hoffnungs-Glück, das die Stimmungslage beherrscht. Aber dennoch: welche Entwicklung, denkt man nur einmal ein Jahr zurück.

Auch die Zweifel, ob und wie das alles denn finanziert werden soll, haben eine positive Antwort erhalten. Am 18. März hat das Kabinett die Eckwerte zum Haushalt 2016 und die sogenannte mittelfristige Finanzplanung beschlossen. Für den Verteidigungshaushalt sind damit deutliche Verbesserungen verbunden. Nach vielen Jahren, ja Jahrzehnten werden die Ausgaben für Verteidigung wieder spürbar steigen. Die bisher beschlossenen Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung sind damit wohl abgedeckt.

Aber natürlich sind damit noch lange nicht alle berechtigten Wünsche erfüllt, ganz im Gegenteil. Zahlreiche Versäumnisse der Vergangenheit müssen daneben noch aufgearbeitet werden. Die deutsche Politik hat lange, viel zu lange geglaubt, es gäbe eine hohe „Friedensdividende“, die aufgezehrt werden kann. Das war eine Fehleinschätzung, wie sich immer mehr zeigt. Der Investitions-Rückstau in Kasernen, Arbeitsbereichen und Liegenschaften ist riesig. Die Versorgung mit Ausrüstung und Ausstattung ist nicht ausreichend. Das dynamische Verfügbarkeitsmanagement, das diesen Mangelzustand verwalten sollte, ist gescheitert. Soldatinnen und Soldaten ohne ausreichende Laufbahnperspektive verlieren ihre Motivation.

Die unhaltbaren Zustände in vielen Liegenschaften werden deutlich mehr Sanierungsaufwand verursachen, als dies in der Planung angesetzt wurde. Und auch die Behebung der Rückstände beim Zulauf neuer Ausrüstung und Geräte wird erheblichen Mitteleinsatz erfordern. Es geht dabei um Mittel, die in den vergangenen Jahren an den Finanzminister zurückgegeben werden mussten, weil der ursprünglich erwartete Zulauf stockte. Viele von den in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehenen Verbesserungen werden also durch Nachholeffekte aufgezehrt.

Dabei wäre es erforderlich, dass es auch qualitativ zu Verbesserungen in der Ausstattung und der Ausrüstung kommt. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund der veränderten sicherheitspolitischen Lage in Europa durch den Ukraine-Konflikt, den Terror der IS im Nahen Osten und der damit verbundenen Intensivierung der deutschen Beistandspflichten innerhalb der NATO.

Um all diese Schwierigkeiten anzugehen, braucht es ein stabiles finanzielles Fundament. Dafür ist erst der Grundstein gelegt. Aber ich bin sicher, dass sich weder der Bundesfinanzminister noch das Parlament den zwingenden Sanierungs- und Beschaffungsvorhaben entgegenstellen werden. Sie erwarten mit Recht, dass ihnen gegenüber die Notwendigkeit dieser Verbesserungen Punkt für Punkt begründet wird. Das sollte aber angesichts der ins Auge springenden Probleme nicht schwierig sein.

Geld allein ist aber auch nicht ausreichend. Ebenso wichtig sind funktionierende Strukturen. Das betrifft das Management von Beschaffungsvorhaben genauso wie die Organisation und Durchführung von Bauvorhaben. Die Ministerin und die Rüstungs-Staatssekretärin haben hier die richtigen Veränderungen angestoßen. Die jetzt für die Kasernensanierung vorgesehenen Mittel müssen wortwörtlich auch „verbaut“ werden können. Auch an diesem Punkt sehe ich mit verschiedenen Einzelmaßnahmen des Ministeriums und der nachgeordneten Behörden einen guten Anfang. Oder, um auf den Beginn meiner Kolumne zurückzukommen: Hoffnungs-Glück. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Hellmut Königshaus

Weißbuchprozess 2016 - Eine Chance

Mitte Februar hat Ministerin von der Leyen mit einer Auftaktkonferenz die Erarbeitung eines neuen sicherheitspolitischen Weißbuchs eingeleitet. Im Rahmen dieses Prozesses sollen die künftigen Anforderungen an die deutschen Streitkräfte definiert werden.

Da gibt es viele Fragen, die wir beantworten müssen: Wie stellen wir uns die Bundeswehr der Zukunft vor? Was soll ihre Aufgabe sein? Worauf wollen und worauf müssen wir sie vorbereiten? Und der wichtigste Punkte überhaupt: Wie können und sollen alle diese dann formulierten Ziele konkret umgesetzt werden?

Nach meinem Eindruck haben die Weißbuchprozesse der Vergangenheit diesen Zusammenhang meist übergangen. Die Vorgaben der politisch-strategischen Entscheidungsträger und die alltägliche Wirklichkeit auf Verbands- und Einheitsebene sind offenkundig nicht zusammenzubringen. Einmal abgesehen davon, was das im Verteidigungsfall für Konsequenzen haben könnte, müssen die Soldatinnen und Soldaten auch im Grundbetrieb jeden Tag mit den Auswirkungen zurechtkommen. Wenn Personalstruktur und Ausstattung hinter den verteidigungspolitischen Ambitionen zurückbleiben, kann das auf Dauer nicht gut gehen. Unabhängig davon, wo das neue Weißbuch Schwerpunkte setzt – wichtig ist, dass Prioritäten benannt werden. Wir sollten allerdings auch nur das wollen, was wir tatsächlich leisten können und finanzieren wollen. Ein weiteres „Durchwurschteln“ zu Lasten der Soldatinnen und Soldaten darf es nicht geben.

Bei meinen Truppenbesuchen erlebe ich immer wieder stark belastete Kameradinnen und Kameraden. Kommandeure, die dem Material hinterherlaufen, das sie für ihre Übungen brauchen. Und wenn sie das Material haben, wird ihnen oft kurzfristig die Reservierung für den Übungsplatz gestrichen. Ich treffe Soldatinnen und Soldaten, die wieder und wieder für Einsätze angefordert werden – weil es sonst niemanden mit ihren spezifischen Fähigkeiten gibt. Und es auch in der Zukunft nicht geben wird, weil eben diese Soldatinnen und Soldaten als potenzielle Ausbilder wegen der Einsatzbelastung ausfallen. Ich werde in Kasernen und Arbeitsbereiche geführt, die in erbärmlichem Zustand sind. Deshalb erwarte ich vom Weißbuch 2016 nicht nur die Darlegung strategischer Wunschvorstellungen, sondern auch konkrete Antworten, wie die aktuellen Probleme angegangen werden und zukünftig vermieden werden sollen.

Richtig und wichtig finde ich, dass das Weißbuch 2016 unter Einbeziehung einer breiten Öffentlichkeit entwickelt werden soll. Das gibt die Chance, den neuen sicherheitspolitischen Grundsätzen eine breite Basis in der Gesellschaft zu schaffen. Und damit auch die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die diese Grundsätze umsetzen und ausfüllen müssen, endlich in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken.

Unsere Verfassung fordert eine breite Verankerung der Streitkräfte in der Bevölkerung. Das Grundgesetz setzt auf Soldatinnen und Soldaten, die als Staatsbürger in Uniform dienen. Das Konzept der Inneren Führung soll mitdenkende und selbstbewusste Soldaten formen.

Es ist an der Zeit, diese Grundsätze neu mit Leben zu füllen. Das gilt insbesondere für jene Anerkennung der Soldatinnen und Soldaten, die der Dienstherr zwar zu Recht von der Gesellschaft einfordert, aber oftmals selbst vermissen lässt. Der Mensch, das wissen wir seit biblischen Zeiten, lebt nicht vom Brot allein, und auch die Soldatinnen und Soldaten erwarten nicht nur Wehrsold und Bezüge. Anständige Unterkünfte, angemessene Ausrüstung und verlässliche Planung gehören ebenso dazu wie eine mit anderen Bereichen des Arbeitslebens vergleichbare Laufbahnperspektive.

Hellmut Königshaus

2014 – Das „Jahr der Wahrheit“

Mit diesen einleitenden Worten habe ich vor wenigen Tagen dem Präsidenten des Deutschen Bundestages meinen Jahresbericht 2014 übergeben. Und in vielen Themenbereichen haben uns die unfriedlichen Entwicklungen in vielen Teilen der Welt zur Wahrheit, zu beunruhigender Erkenntnis gezwungen. Der weltweite Terrorismus unterschiedlichster Ausprägungen macht das wieder besonders deutlich. Erzbischof Kardinal Woelki hat dies am 22. Januar 2015 in seiner Predigt beim Internationalen Soldatengottesdienst im Hohen Dom zu Köln in beeindruckender Weise angesprochen. Aber natürlich müssen wir alle darauf die richtigen Antworten finden.

Wir vertrauen darauf, dass unsere Soldatinnen und Soldaten, die tagtäglich ihren Dienst unter teils schwersten Bedingungen tun, bei ihren zahlreichen Auslandseinsätzen als wahre Diener des Friedens dabei helfen, dem Unrecht ein Ende zu setzen und ihren Teil dazu beitragen, dass die Geschundenen und Unterdrückten der Welt nicht länger Sklaven sind, sondern als unsere Brüder und Schwestern in Frieden leben können. Sie müssen für diese Verpflichtung, die uns alle, die Gesellschaft insgesamt trifft, aber darauf vertrauen können, dass sie dafür ausreichend ausgestattet und ausgerüstet sind. Aber können sie das denn?

Viele der Soldatinnen und Soldaten jedenfalls mögen bei dieser Frage ebenfalls von einem Jahr der Wahrheit sprechen, wenn sie an den Zustand unserer Bundeswehr denken, der in den letzten Monaten so eklatant zu Tage getreten ist. Es ist ja, Gott sei Dank, nicht alles schlecht in der Bundeswehr, aber man muss doch feststellen: Zu vieles liegt im Argen und droht sich weiter zu verschlimmern.

Der Heilige Benedikt von Nursia bezeichnete es als eines der „Werkzeuge der geistlichen Kunst“, die „Wahrheit mit Herz und Mund“ zu bekennen. Deshalb bin ich froh, dass – „endlich!“, möchte man ausrufen – Verteidigungsministerin von der Leyen ausdrücklich eine „Kultur der Wahrhaftigkeit“ in der Bundeswehr einfordert. Wer diese aber wahrhaft lebt, der muss manche Handlungsfelder klarer als bisher benennen. Dazu gehört die Erkenntnis, dass die bauliche Infrastruktur in weiten Bereichen marode ist, dass Ausrüstung sowie Bewaffnung vielfach überaltert und nur begrenzt einsatzfähig sind und das Personalgerüst für unsere ambitionierten Ziele nicht in allen Bereichen ausreicht. Viele unserer Soldatinnen und Soldaten in Schlüsselfunktionen sind massiv überlastet. Sie müssen die Regelarbeitszeiten regelmäßig weit überschreiten, übrigens auch und gerade im Ministerium selbst.

Mut zur Wahrheit ist der Schlüssel zur Bewältigung der offenkundig werdenden Probleme. Keine Beschönigung oder Relativierung macht einen Missstand besser, im Gegenteil – beides verhindert eine schnelle Problembehebung und hat weiteren und sogar beschleunigten Verfall zur Folge. Machen wir uns nichts vor: Keines der uns bedrängenden Probleme wird ohne zusätzliche Mittel zu lösen sein. Es ist ein Aufscheinen von Wahrhaftigkeit, dass mittlerweile in der Bundesregierung ein Aufwuchs des Verteidigungshaushalts nicht mehr ausgeschlossen wird. Auch in der Gesellschaft gibt es dafür derzeit nach Meinungsumfragen eine Mehrheit. Wann haben wir das zuletzt erlebt? Oft ist das Volk weitsichtiger, als es der eine oder andere Politiker glaubt.

Aber nicht alles ist mit Geld zu lösen, und umgekehrt kostet nicht jeder Lösungsansatz mehr Geld. Nach dem derzeitigen Stand muss fast die Hälfte unserer Liegenschaften dringend saniert werden, soll der weitere Verfall der Substanz gestoppt werden. Was liegt da näher, als die bereits sanierten Kasernen und Liegenschaften weiter zu nutzen, auch wenn dies im Stationierungskonzept anders geplant war? Die Aussage „Der Sack ist zu“ ist kein Argument, wenn sich die ursprüngliche Planung als falsch oder nicht finanzierbar erweist. Natürlich wird man nicht alle Planungsfehler beheben können. Dort, wo die Umzüge bereits vollzogen sind, sollte man keinen neuen Verschiebebahnhof einrichten. Aber wenn Soldaten erst noch in eine sanierungsbedürftige Kaserne umziehen sollen, obwohl nur wenige Kilometer entfernt eine gerade fertig sanierte und geeignete Liegenschaft leer steht, dann ist es nicht nur ein Gebot der Fürsorge für die betroffenen Soldatinnen und Soldaten, sondern auch der Rücksichtnahme auf den Steuerzahler, die Stationierungsentscheidung noch einmal zu überdenken.

Ihr Hellmut Königshaus

2015? Gedanken zum Jahreswechsel

Das neue Jahr liegt vor uns – ein noch unbeschriebenes Buch. Welche Einträge werden wir am Jahresende dort finden? Solche des Friedens, der Heiterkeit, des Glücks? Oder der tragischen Verwicklungen, des menschlichen Unvermögens, friedlich miteinander umzugehen? Die Vielfalt der Ereignisse lässt sowohl Sorge als auch Hoffnung zu. Was tun wir, damit sich hoffnungsvolle Erwartungen erfüllen? Wie begegnen wir unseren Nächsten, den Kameradinnen und Kameraden? Soldatinnen und Soldaten sind mehr als andere Berufsgruppen auf den Nächsten angewiesen. Da hier unerfreuliche Erscheinungen wie „Mobbing“, besonders ins Gewicht fallen und bei den davon Betroffenen zu schweren Problemen führen können, sollten wir uns auch bei vermeintlich Nebensächlichem stets dieser Situation bewusst sein.

Wir sind enttäuscht, wenn das Erwartete auf sich warten lässt. Aber wir müssen uns stets zunächst fragen, was wir selbst dazu beigetragen haben, um die Dinge zum Guten zu wenden. Es stimmt nicht, dass wir ohnehin nichts bewirken können! In einer funktionierenden pluralistischen und demokratischen Gesellschaft ist es der artikulierte Wille der Mehrheit, der zum Tragen kommt. Und wir selbst entscheiden, ob wir durch unser Zutun dazu beitragen, dass die Mehrheit sich für das Gute und Richtige entscheidet. Dazu kann ein jeder an seinem Platz beisteuern: durch eigenes vorbildliches Verhalten, durch Überzeugungsarbeit gegenüber Desinteressierten, Desillusionierten oder gar Böswilligen.

Wie im Kleinen, so auch im Großen. Soldatinnen und Soldaten müssen sich auf den Dienstherrn verlassen können, der von ihnen umgekehrt Gehorsam und treues Dienen erwartet. Dazu gehört mehr als nur gutes Zureden, dazu gehört vor allem die gelebte Fürsorge, wie sie das Soldatengesetz dem Dienstherrn als Pflicht auferlegt.

An dieser Stelle lohnt daher eine kurze Bestandsaufnahme: Die Bundeswehr befindet sich noch immer inmitten eines Umstrukturierungsprozesses, der zudem in eine Zeit hoher Belastung durch Auslandseinsätze fällt. Auch wenn wir jetzt weniger Soldaten in den Einsätzen haben, so ist es doch die Vielzahl kleinerer Einsätze, die gerade die wenigen Spezialisten immer häufiger binden. Auch Standortauflösungen oder die Verlegung von Standorten, die mit einer erheblichen Truppenreduzierung einhergehen, führen zu einer Fülle von Belastungen für die Soldatinnen und Soldaten sowie deren Familien – deutlich sichtbar in den weiter wachsenden Pendlerzahlen. Es werden auch in diesem Jahr wieder Soldatenfamilien mit Versetzungsentscheidungen konfrontiert, die harte Einschnitte in ihr berufliches und privates Umfeld bedeuten.

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr hatten große Erwartungen an ihre neue Ministerin. Sind sie erfüllt worden? Die an mich von vielen Soldaten herangetragenen Schilderungen der individuellen Sorgen und Nöte lassen den Schluss zu, dass dies häufig nicht der Fall war. Das ist nicht verwunderlich, denn die Umsetzung solch gravierender Veränderungen, wie sie in der Attraktivitätsagenda vorgesehen sind, braucht Zeit. Immerhin, gute Absicht und guter Wille sind erkennbar, das macht Hoffnung und auch Mut.

Die Bundeswehr hat sich Herausforderungen zu stellen, die nicht weniger werden, wie die aktuelle Diskussion über eine Ausweitung des Bundeswehreinsatzes im Irak zeigt, und die sich auf die Aufgabenerfüllung jedes einzelnen Soldaten auswirken: Ausrüstungs- und Ausstattungsmängel, die an die Soldaten ein hohes Maß an Improvisationstalent und eine Herausforderung im beruflichen Alltag darstellen. Und zwar in allen Truppengattungen. Infrastrukturmängel an den Standorten wirken sich nicht gut auf die Stimmung in der Truppe aus. Auch an dieser Stelle hatte ich oft darüber berichtet.

Für mich persönlich ist das neue Jahr übrigens auch mit Veränderung verbunden – meine Amtszeit als Wehrbeauftragter endet im Mai dieses Jahres. Mir ist bewusst, dass bei den an mich gerichteten Eingaben die betroffenen Soldatinnen und Soldaten immer die Erwartung haben, dass ich Abhilfe schaffe. Leider ist dies nach Auswertung der von mir angeforderten Stellungnahmen und nach Abschluss meiner Überprüfung und der von mir vorgenommenen Bewertung nicht immer möglich. Die Enttäuschung der Soldatinnen und Soldaten ist dann groß, besonders in den Fällen, bei denen die persönliche Betroffenheit über die dem Wehrbeauftragten gesetzlich übertragene Prüfungskompetenz, die sich an den Grundrechten der Soldaten oder den Grundsätzen der Inneren Führung misst, hinausgeht. Aber auch der Wehrbeauftragte ist an Recht und Gesetz gebunden, und oftmals lässt die Rechtslage die von den Petenten gewünschte und auch von mir angestrebte Lösung nicht zu. In diesen Fällen bleibt dem Wehrbeauftragten nur, darauf hinzuwirken, dass die Rechtsgrundlagen entsprechend verändert werden, was nicht immer gelingt und sich in der Regel nur bei zukünftigen Fällen auswirkt.

Nun wünsche ich Ihnen und allen Leserinnen und Lesern ein gutes und gesundes neues Jahr. Mögen alle Ihre Erwartungen in Erfüllung gehen!

Ihr Hellmut Königshaus



2014

„Frieden auf Erden“

Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Vor uns liegt der Advent, die Zeit des Wartens auf Weihnachten, auf besinnliche Festtage im Kreis der Lieben. Nicht alle Familien aber werden die Tage gemeinsam verbringen können. Viele Soldatinnen und Soldaten sind zum wiederholten Male getrennt von den Kindern, den Partnerinnen und Partnern zu Hause. Auch dieses Jahr werden am Heiligen Abend die Drähte zwischen den Einsatzgebieten und der Heimat glühen, um wenigstens so beisammen sein zu können. Und auch hier in Deutschland werden viele Soldatinnen und Soldaten Dienst tun.

„Ehre sei Gott in der Höhe und Friede auf Erden und den Menschen ein Wohlgefallen“, verhießen die Engel, die den Hirten die Geburt des Heilandes verkündeten. So schreibt es der Evangelist Lukas. Und so stellen wir uns auch ganz persönlich und privat die kommenden Festtage vor. Weihnachten ist ein ganz besonderes Fest, das mehr als andere christliche Feste auch kirchenferne Menschen in seinen Bann zieht. Ein Fest, das wir als eine besondere Zeit erleben, nicht nur wegen der Geschenke für die Kinder oder wegen der Gelegenheit, sich intensiver miteinander zu beschäftigen. Die Vorfreude vor den Festtagen ist allenthalben groß, auch wenn die ungewohnte Situation, beisammen zu sein und Zeit füreinander zu haben, nicht immer im Frieden verläuft.

Leider ist es auch im Großen mit dem Frieden auf Erden nicht so bestellt, wie es die Engel verhießen. Gerade haben wir am 25. Jahrestag der friedlichen Revolution in der ehemaligen DDR gedacht. Was hatten wir nicht für Erwartungen an den Weltfrieden vor 25 Jahren nach dem Mauerfall und dem Ende des Kalten Krieges! Nur kurze Zeit später zeigte uns der erste Golfkrieg, dass der Wunsch nach nachhaltigem Frieden doch noch nicht wahr wurde. Die Krisenherde sind bis heute nicht weniger geworden. Hat also die Frohe Botschaft in diesem Punkt versagt? Wollten die Engel uns gar nicht verheißen, dass jetzt Friede herrsche? Haben sie uns vielmehr geheißen, das Weihnachtserlebnis nicht als Verkündung des Friedens, sondern vielmehr als Mahnung zum Frieden zu verstehen? Als ständige Aufforderung, dem Frieden in der Welt zu dienen?

Soldaten sollen Diener des Friedens sein. Das Zweite Vatikanische Konzil hat dies in der Pastoralkonstitution „Gaudium et Spes“ so ausgedrückt: „Wer als Soldat im Dienst des Vaterlands steht, betrachte sich als Diener der Sicherheit und Freiheit der Völker. Indem er diese Aufgabe recht erfüllt, trägt er wahrhaft zur Festigung des Friedens bei.“

Erfüllen unsere Soldatinnen und Soldaten, erfüllt unsere Bundeswehr bei den gegenwärtigen Auslandseinsätzen ihre Aufgabe recht, Diener der Sicherheit und der Freiheit der Völker zu sein? Tragen sie zur Festigung des Friedens bei? Ich antworte darauf: Ganz gewiss tun sie das. Wer, wenn nicht Soldatinnen und Soldaten, könnte jenen, die andere Menschen unterdrücken, bedrohen, ihre Rechte mit Füßen treten, entgegentreten?

Viele Kritiker vermuten, unsere Bundeswehr, ebenso wie die Streitkräfte unserer Verbündeten, verfolge in Wirklichkeit eigene Interessen. Das ist wahr. Denn der Schutz der Menschenwürde, die Gewährung von Schutz gegen jene, die keine Werte kennen und sie noch weniger achten, ist – nach unserem Verständnis von der uneingeschränkten Würde des Menschen – Ausdruck der Bewahrung unserer eigenen Werte, die erst den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens ermöglichen. Sie sind aber darüber hinaus ein Gebot mitmenschlichen Anstands, ja auch Ausdruck christlicher Nächstenliebe.

Unsere Soldatinnen und Soldaten und ihre Familien nehmen zahlreiche Entbehrungen und Belastungen auf sich, um für unser Land und unsere Gesellschaft diese wichtige Aufgabe zu erfüllen. Dafür gebührt ihnen zu jeder Zeit – aber besonders jetzt, wenn sie zur Weihnachtszeit von ihren Lieben zu Hause getrennt sind –, Dank und Anerkennung. Wertschätzung, die nicht nur die politischen und militärischen Spitzen unseres Landes oder der Wehrbeauftragte zum Ausdruck bringen sollten. Für sie ist das selbstverständlich. Sondern jene Wertschätzung, die die gesamte Gesellschaft unseren Soldatinnen und Soldaten und deren Familien schuldet.

Ich grüße Sie alle sehr herzlich mit den besten Wünschen für ein besinnliches Weihnachtsfest. Meine Gedanken sind besonders bei jenen, die in dieser Zeit im Auslandseinsatz sind oder in der Heimat Dienst tun müssen, und natürlich bei deren Angehörigen, die sie vermissen und einer baldigen Heimkehr entgegensehen. Ich verbinde dies mit dem Wunsch, dass wirklicher Friede werde auf Erden, wie es die Engel verheißen haben.

Hellmut Königshaus

„Den Toten unserer Bundeswehr – für Frieden, Recht und Freiheit“

Katholische Gläubige gedenken in jedem Jahr am 2. November, an Allerseelen, ihrer Verstorbenen – besonders der Verstorbenen des vergangenen Jahres. Gleichzeitig wird für die Verstorbenen die Auferstehung und das ewige Leben erhofft. Daran anschließend ist der Friedhofsbesuch mit einem Gebet für die Verstorbenen vorgesehen. Hier wird das sogenannte Seelenlicht als Symbol für das Ewige Licht entzündet, das den Verstorbenen leuchtet. Blumen und grüne Zweige stehen stellvertretend für die Hoffnung. Bei einer feierlichen Prozession durch die Friedhofsreihen segnet der Priester die Gräber.

Ich kann dieser Form von Totengedenken viel abgewinnen, wenngleich dies nur eine Form ist, sich eines Mitmenschen zu erinnern und um ihn zu trauern. In unserer vielschichtigen Gesellschaft geschieht der Umgang mit Verlust, Trauer und Schmerz auf sehr unterschiedliche Weise. So gibt es aber auch immer ein gemeinsames Gedenken. Wie am Volkstrauertag, in diesem Jahr am 16. November. Wir trauern an diesem Tag um alle Opfer von Krieg und Gewalt. In den vergangenen zwei Jahrzehnten haben wir besonders an diesem Gedenktag auf bittere Weise erfahren müssen, dass unsere Trauer und unser Gedenken nicht, wie viele Jahre zuvor, zu einem großen Teil auf die Toten und Verwundeten der beiden Weltkriege des vergangenen Jahrhunderts gerichtet sind: Wieder werden aus unserer Mitte junge Menschen gerissen, die in einem – parlamentarisch legitimierten – Einsatz gefallen oder verwundet wurden. Uns allen fällt es bis zum heutigen Tag schwer, sich dies klarzumachen, die wir nur so wenige direkte Bedrohungen kennen.

Umso wichtiger ist es, dass Fragen nach den Formen des Totengedenkens in der Bundeswehr in einem breit angelegten – selbstverständlich auch öffentlich geführten – Diskurs weiterhin erörtert werden, um den Stellenwert einzunehmen, den die „Gedenkkultur“ in den Streitkräften unserer Verbündeten zu einem großen Teil schon lange erreicht hat. Beeindruckende und bewegende Ergebnisse dieser notwendigen Diskussion in den vergangenen zwei Jahrzehnten wurden geschaffen: Das zentrale Ehrenmal der Bundeswehr am Bendlerblock in Berlin, die Gedenkorte der Teilstreitkräfte, Gedenksteine an den Kasernen, Gedenktafeln in den Einsatzorten oder Namenspatronagen von Kasernen, um nur einige Formen des Gedenkens zu nennen. Sie haben in ihren individuellen Ausprägungen alle eines gemeinsam: Sie helfen, das Unfassbare, den Tod eines Menschen, zu verstehen und sich an ihn zu erinnern.

Familienangehörige, Freunde und Kameraden aller Soldaten und Mitarbeiter der Bundeswehr, die in Ausübung ihres Dienstes ihr Leben ließen, brauchen einen Ort der Erinnerung, natürlich auch für die persönliche Trauerarbeit. Neben dem zentralen Ehrenmal in Berlin wünschen sich Hinterbliebene einen individuelleren Gedenkort, der sich, wie in vielen Fällen, nicht fernab der Heimat befindet. So wurde die Idee für den „Wald der Erinnerung“ geboren, die von Beginn an meine Unterstützung fand. Hier finden sich auch die sogenannten Ehrenhaine aus den Einsatzländern wieder, die in würdevoller Weise behutsam in das Gelände integriert werden.

Ich freue mich, dass diese Idee nahe der Henning-von-Tresckow-Kaserne in Potsdam nun in enger Zusammenarbeit und mit Rücksicht auf die Wünsche und Bedürfnisse der Hinterbliebenen entwickelt worden ist. Die Einweihung findet am 15. November dieses Jahres in Anwesenheit des Bundespräsidenten, der Bundesministerin der Verteidigung und vieler Angehöriger sowie Abordnungen von Einheiten der Verstorbenen statt.

Eines ist mir besonders wichtig festzustellen: Zentral geschaffene Orte des Gedenkens können den Schmerz eines jeden nicht lindern. Der zentrale Ort unseres persönlichen Gedenkens und unserer persönlichen Trauer ist immer dort, wo jeder sie selbst empfindet. Aber helfen und unterstützen, das ist das Mindeste, was wir für die Hinterbliebenen tun können. Denn es geht um unsere Soldatinnen und Soldaten, „DEN TOTEN UNSERER BUNDESWEHR – FÜR FRIEDEN, RECHT UND FREIHEIT“. Daran erinnert eindrücklich eine Inschrift im zentralen Mahnmal der Bundeswehr in Berlin.

Hellmut Königshaus

Was bleibt?

Berichte von Tod und Verwundung im Afghanistan-Einsatz haben mich meine gesamte Amtszeit hindurch begleitet. Der Gefallenen zu gedenken und ihren Hinterbliebenen beizustehen, wird für mich immer eine Selbstverständlichkeit sein.

Und dies ist es auch, was ich leider für immer mit diesem Einsatz verbinde: Die Wahrnehmung der ISAF-Mission als Kriegseinsatz, wie immer man diesen Begriff auch juristisch hinterfragen mag. Nicht nur in den Augen der Soldatinnen und Soldaten, sondern auch der Öffentlichkeit geht es hier nicht um Rechtsfragen, sondern um erlittenes und meist auch noch andauerndes Leid.

Doch in Gesprächen mit Soldaten im Einsatz, mit Angehörigen und Hinterbliebenen höre ich immer wieder die Frage nach dem Sinn dieses Einsatzes: „Was bleibt?“ Diese Frage wird leider erst die Geschichte beantworten. Und was geschehen wäre, hätte die westliche Gemeinschaft in diesem Land nicht eingegriffen, wird Spekulation bleiben müssen. Aber wir können den Einsatz selbst bewerten.

Es ist anzuerkennen: Die Bundeswehr hat gelernt. Unterbringung und Betreuung im Einsatzland haben eine hohe Qualität erreicht, die organisatorischen Abläufe wurden verbessert, und die Ausrüstung und die Ausstattung tragen dem Erfordernis größtmöglicher Sicherheit für die eigenen Kräfte durchaus Rechnung.

Die Bundeswehr hat aber auch gelernt, strategischen und strukturellen Veränderungsbedarf früher zu erkennen und darauf angemessen zu reagieren. Und dies gilt nicht nur für eine deutlich verbesserte Einsatzvorausbildung und Ausrüstung. Denn ein Einsatz unter unfriedlichen Bedingungen macht auch eine entsprechende Bewaffnung erforderlich. Vor diesem Einsatz wurde vieles am Bedarf der Streitkräfte vorbei beschafft, dringend notwendiges Gerät und Material lief der Truppe vielfach zu langsam zu. Wenn Sie die Aussagen in den Jahresberichten des Wehrbeauftragten verfolgt haben, wissen Sie, dass zu oft auf das Fehlen persönlicher Ausrüstung hingewiesen werden musste: Geeignete Kleidung für Scharfschützen und EOD-Trupps, Schutzbrillen, Schutzwesten, bis hin zu fehlenden Nachtsichtbrillen, um nur einiges zu nennen. Viele Soldaten kauften sich für teilweise erhebliche Summen Ausrüstungsgegenstände selbst. Von fehlenden Schutzausrüstungen und -vorkehrungen, beispielsweise beim Transportpanzer FUCHS sowie beim YAK, gar nicht erst zu sprechen.

Die Verantwortlichen haben sowohl auf politischer als auch auf administrativer Ebene reagiert. Der damalige Bundesminister der Verteidigung zu Guttenberg hatte eine Ad-Hoc-Arbeitsgruppe eingerichtet, die Ausrüstungsmängel und Defizite aufgriff. Für „Einsatzbedingten Sonderbedarf“ wurden Haushaltsmittel von mehreren Millionen Euro bereitgestellt. Mitarbeiter des ehemaligen Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung und heutigen Bundesamtes für Ausrüstung, IT und Nutzung (BAAIN) sind unmittelbar im Einsatz präsent. Auswertungen finden inzwischen wie selbstverständlich zwischen Einsatzteilnehmern, Vertretern der Industrie und Mitarbeitern des BAAIN statt. Dies ist ein Miteinander, das vor wenigen Jahren undenkbar gewesen wäre.

Der ISAF-Einsatz hat uns auf brutale Weise gezeigt, dass sich Einsätze anders entwickeln können, als vielleicht ursprünglich gedacht. Für die Zukunft schon von Beginn an besser aufgestellt sein zu müssen, das sollte eine Lehre für zukünftige Einsätze sein.

Auf die teils schwierige Situation für afghanische Kameraden und Kollegen, die in verschiedensten Funktionen die Bundeswehr unterstützt haben, wies ich bereits an dieser Stelle in einem meiner früheren Beiträge hin. Vor kurzem wurde eine ehemalige Mitarbeiterin der Bundeswehr in Afghanistan ermordet, einen Tag, bevor sie ihre Gefährdung und ihren Wunsch nach Aufnahme in Deutschland darlegen konnte. Die Journalistin hatte dies im Rahmen des Aufnahmeprogramms für ehemalige Mitarbeiter der Bundeswehr in Afghanistan beantragt. Das hat mich sehr berührt. Wir sollten endlich alle Fragebögen und sonstigen bürokratischen Instrumente beiseite legen und unserer solidarischen Pflicht denen gegenüber nachkommen, die unseren Soldatinnen und Soldaten dort bei ihrer schweren Aufgabe zur Seite standen.

Die Arbeit der Bundeswehr in Afghanistan ist noch nicht beendet. Weiter werden Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der Nachfolgemission vor Ort sein. Für ihre größtmögliche Sicherheit zu sorgen, bleibt weiter eine Herausforderung.

Ich danke allen Soldatinnen und Soldaten und allen anderen Beschäftigten für ihren Einsatz, den Angehörigen und Familien für ihre Geduld und ihre Kraft.

Hellmut Königshaus

Keine Wellness-Truppe

Der Soldatenberuf ist kein Beruf wie jeder andere. Er ist mit besonderen Belastungen verbunden, wie wir alle wissen. Allerdings kommen viele hausgemachte Belastungen hinzu, die vermeidbar wären. Frau Bundesministerin Dr. von der Leyen möchte das ändern. „Endlich!“, möchte man ausrufen. Zu meinem Bedauern begegnet aber ihrer Attraktivitäts-Offensive in der öffentlichen Debatte mitunter Verständnislosigkeit oder gar Häme. Begriffe wie „Wellness-Truppe“, „Sterne-Hotel“ oder „Freizeitpark“ müssen in den Ohren der Soldatinnen und Soldaten angesichts des dringenden Handlungsbedarfs wie Hohn klingen. Andere meinen, die Ministerin solle sich erst einmal um andere Dinge kümmern, wie etwa eine Erneuerung der Bewaffnung und Ausrüstung. Schließlich sei es doch nicht die Aufgabe der Bundeswehr, der Truppe „Wellness“ zu verschaffen. Doch das eine Problem ist so dringend wie das andere.

Gewiss, die Überalterung eines Teils des Bestandes an Waffen, Munition und Gerät belastet den Grundbetrieb und damit auch die mit der Instandhaltung befassten Kameradinnen und Kameraden. Eine funktionsfähige Ausrüstung und Ausstattung ist ein wesentlicher Grundpfeiler einer einsatzbereiten Bundeswehr. Daran fehlt es vielfach. Gerade erst berichtete DER SPIEGEL über erhebliche Probleme mit dem überalterten Bestand an Hubschraubern, Transport- und Kampfflugzeugen und vielem mehr. Bei den anderen Teilstreitkräften und Organisationseinheiten sieht es nicht viel besser aus. Ich hatte auf diese Probleme bereits in mehreren Jahresberichten hingewiesen. Notbehelfe wie das „Dynamische Verfügbarkeitsmanagement“ des Heeres für Großgerät sind keine dauerhafte Lösung, das wird gerade angesichts der aktuellen Herausforderungen vor unserer Haustür wieder mehr als deutlich. Die qualitativ angemessene Ausstattung der Truppe bleibt eine wichtige Daueraufgabe.

Aber bei der baulichen Infrastruktur sieht es vielfach nicht besser aus, teilweise sind die Zustände unzumutbar. Rost- und Schimmelbefall, Kloakengeruch, defekte Heizkörper in Sanitärgebäuden, auch in den Wintermonaten – dies finde ich nicht selten bei meinen Truppenbesuchen vor. Gott sei Dank nicht überall, aber eben doch immer wieder. Diese Missstände sind leider exemplarisch für eine an vielen Standorten lange vernachlässigte Infrastruktur. Es ist dem Einfallsreichtum, dem Engagement und der großen Leidensfähigkeit unserer Soldatinnen und Soldaten zu verdanken, dass dennoch der ordnungsgemäße Dienstbetrieb sichergestellt bleibt.

Doch ist jetzt der Punkt erreicht, an dem die Geduld der Kameradinnen und Kameraden vielfach erschöpft ist. Wenngleich die Ausstattung im Einsatz in den vergangenen Jahren zu Recht bei den Beschaffungen Priorität hatte und erhebliche Mittel gebunden waren, so ist doch festzuhalten, dass die Kameradinnen und Kameraden auch in der Heimat ein Recht haben, an ihren Standorten Bedingungen vorzufinden, wie sie bei uns eigentlich selbstverständlich sind. Junge Menschen erwarten beispielsweise die Bereitstellung von W-LAN und Bildschirmen in den Kasernen. Auch eine Verbesserung der Ausstattung seegehender Einheiten der Marine mit Sportgeräten gehört dazu. Darauf haben sie schon aus Gründen der gesetzlich garantierten Fürsorge des Dienstherrn einen Anspruch. Das Thema hat aber darüber hinaus an Bedeutung gewonnen, weil sich die Bundeswehr in vielen Bereichen verstärkt der Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt stellen muss. Die Ministerin hat dies erfreulicherweise erkannt und als wichtigen Baustein in die „Attraktivitäts-Offensive“ aufgenommen.

Natürlich werden alle diese Maßnahmen nicht zum Nulltarif zu haben sein. Ich bin deshalb froh, dass sich die Bundesministerin der Verteidigung im Rahmen des Gesamtprojektes „Attraktivitäts-Offensive“ für eine ausreichende finanzielle Ausstattung innerhalb des Verteidigungsetats einsetzt. Sicherlich wird aber ganz grundsätzlich darüber zu sprechen sein, ob angesichts der vielfältigen Herausforderungen und des immer dringender werdenden Sanierungs- und Erneuerungsbedarfs der Bundeswehr der Verteidigungshaushalt auf dem derzeit vergleichsweise niedrigen Niveau bleiben kann.

Hellmut Königshaus

Vertreibung und Verantwortung

Deutschlands Hilfe für Flüchtlinge

Die Welt scheint immer mehr in Unordnung zu geraten. Neue Konflikte brechen auf, alte Konflikte verschärfen sich. Und die Welt schaut meist zu, muss zusehen, weil sie nicht überall eingreifen kann, wo dies vielleicht notwendig wäre.

Dennoch können wir es nicht einfach bei dieser Feststellung belassen. Das unfassbare Ausmaß der Gewalt hat im Nahen Osten zu schrecklicher Not und immer weiter anschwellenden Flüchtlingsströmen geführt. Und nicht nur dort. Flucht und Vertreibung haben auch in Afrika erheblich zugenommen. Europa bemerkt die Auswirkungen beispielsweise anhand der Meldungen über die Bootsunglücke von afrikanischen Flüchtlingen im Mittelmeer, die fast wöchentlich Todesopfer fordern. Nach dem jüngsten Bericht der Flüchtlingsorganisation der Vereinten Nationen sind bereits über 50 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht, Tendenz eher steigend. Noch nie seit Ende des Zweiten Weltkrieges gab es solch hohe Zahlen.

Doch ist es gerade für uns, die wir seit fast siebzig Jahren in Frieden leben dürfen, eine Verpflichtung, nach Kräften den vielfältigen Ursachen für Flucht und Vertreibung entgegen zu treten. Bereits 1914 hat Papst Benedikt XV. unter dem Eindruck des Ersten Weltkrieges den ersten Welttag der Migranten und Flüchtlinge proklamiert. Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums dieses Tages sagte Papst Franziskus im Januar: „Migranten und Flüchtlinge sind keine Figuren auf dem Schachbrett der Menschheit. Es geht um Kinder, Frauen und Männer, die aus verschiedenen Gründen ihre Häuser verlassen oder gezwungen sind, sie zu verlassen, Menschen, die den gleichen legitimen Wunsch haben, mehr zu lernen und mehr zu besitzen, vor allem aber mehr zu sein“. Er forderte daher von den Gläubigen die Überwindung von Vorurteilen und die Aufnahme und Achtung von Flüchtlingen als Brüder und Schwestern.

Was bedeutet das für uns Deutsche? Wir nehmen in Europa mehr Flüchtlinge auf als unsere Nachbarn, und man mag darüber streiten, ob noch mehr möglich wäre. Wer etwa die hohe Aufnahmebereitschaft in der Türkei, dem Libanon oder Jordanien sieht, muss fast beschämt sein. Gewiss, die Aufnahme von Flüchtlingen lindert zwar Symptome, beseitigt aber keine Ursachen. Daher können wir auch die Beteiligung an friedenschaffenden oder friedenserhaltenden Einsätzen der Vereinten Nationen nicht ausschließen. Aber natürlich müssen wir im Rahmen des Möglichen auch darüber hinaus helfen.

Das gilt erst recht dort, wo wir selbst eine besondere Fürsorgepflicht haben, etwa bei unseren afghanischen Ortskräften, die sich und ihre Familien bedroht sehen, weil ihnen ihre Unterstützung der deutschen Kräfte von rückwärtsgewandten Kräften verübelt wird. Ich habe schon mehrfach – auch an dieser Stelle – darauf hingewiesen, dass es nicht angemessen ist, ihnen nur mit Fragebögen und Misstrauen zu begegnen.

Australien hat gerade 500 afghanische Helfer ins Land geholt, um sie vor Racheakten der Taliban zu schützen. Auch sie und ihre Familien sind Migranten und Flüchtlinge. Australiens Einwanderungsminister Scott Morrison bezeichnete die Aufnahme der Afghanen zu Recht als „Erfüllung einer moralischen Pflicht“.

Das lange bürokratische und juristische Tauziehen in Deutschland um die Aufnahme von afghanischen Dolmetschern und anderen Hilfskräften der Bundeswehr war weder besonders christlich noch besonders soldatisch.

Ob es also Christen Nächstenliebe und Barmherzigkeit nennen oder Soldaten Kameradschaft und Pflichterfüllung – gleich bleibt der ethische Anspruch, dort zu helfen, wo es den Hilfsbedürftigen, ob Flüchtling oder Soldat, an Schutz und Unterstützung mangelt.

Hellmut Königshaus

Agenda Attraktivität?

Der Soldatenberuf ist mit Belastungen verbunden, nicht nur durch einsatzbedingte Abwesenheiten, sondern auch durch vielfältige Erschwernisse im Regelbetrieb. Heimatferne Verwendungen mit der Folge von „Pendelei“, fehlende Betreuungsmöglichkeiten für Kinder und pflegebedürftige Angehörige prägen vielfach den soldatischen Alltag. Es ist geradezu befreiend, mit welcher Offenheit die Verteidigungsministerin diese Probleme jetzt angeht. Natürlich – gut gewollt ist noch lange nicht getan. Aber entscheidend ist auch bei einem langen Marsch, dass der erste Schritt gegangen wird. Und das ist nun geschehen.

Anfang dieses Jahres hat im Bundesministerium der Verteidigung das sogenannte „Steuerboard Agenda Attraktivität – Auftragserfüllung und Wettbewerbsfähigkeit“ seine Arbeit aufgenommen. Ein bedeutungsschwerer Titel. Aber worum geht es?

Verteidigungsministerin von der Leyen setzt jetzt um, was in der Koalitionsvereinbarung eher allgemein als Ziel beschrieben und als „Attraktivitätsoffensive“ angekündigt wurde. Und sie tut recht daran, dies zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit zu machen. Viele Soldatinnen und Soldaten sind von ihrem Arbeitsgeber Bundeswehr enttäuscht. Die Unzufriedenheit mag individuell ganz unterschiedliche Ursachen haben. Da geht es um Wunsch-Standorte und Einsatzbelastung, um Kinderbetreuung und Verwendungsplanungen, um Laufbahn-Entscheidungen oder Pendlerprobleme.

Am Ende aber geht es auch um das große Ganze. Denn unzufriedene oder gar entfremdete Soldaten kann sich die Bundeswehr nicht leisten, können wir uns als Gesellschaft nicht leisten. Denn wir müssen heute die Basis schaffen, damit die Bundeswehr auch in Zukunft genügend und ausreichend qualifizierten Nachwuchs gewinnen kann. Das ist vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und verschärfter Konkurrenz mit dem zivilen Arbeitsmarkt eine Überlebensfrage für die Streitkräfte.

Wunsch und Wirklichkeit

Natürlich wird sich nicht jeder Wunsch erfüllen lassen, schon gar nicht über Nacht. Aber die Bundeswehr muss einen besseren Umgang mit den Soldatinnen und Soldaten pflegen, und die Ministerin geht nun mit gutem Beispiel voran. Es ist zu hoffen, dass in einem zweiten Schritt auch die Strukturen so verändert werden, dass die derzeit noch unvermeidlichen Belastungen reduziert werden können.

Ein „dynamisches Verfügbarkeitsmanagement“ – beispielsweise – mag bei technischem Gerät funktionieren; aber im Umgang mit Menschen darf es ein solches nicht geben. Alle Soldatinnen und Soldaten sind Teil einer Familie. Sie haben Kinder oder sie haben Eltern. Einige haben aber Eltern, die sie pflegen müssen und Kinder, die betreut werden müssen. Das sich immerzu wiederholende Hin- und Her-Versetzen sollte soweit wie möglich reduziert werden. Die alten „Argumente“ wie: „Das haben wir schon immer so gemacht.“, oder: „STAN-mäßig nicht vorgesehen“, sind keine Antworten auf die Herausforderungen der Gegenwart. Die Zeiten ändern sich. Und auch die Wünsche und Vorstellungen der Soldatinnen und Soldaten, ihrer Partner und Familien ändern sich. Ein guter Arbeitgeber, ein guter Dienstherr muss das berücksichtigen.

Natürlich wird es wieder Einwände geben: „Geht das überhaupt, können wir uns das leisten und wird der Innenminister zustimmen?“ Ja es geht, unsere Verbündeten zeigen es. Und wir können uns das auch leisten, das hat die Ministerin bereits ausrechnen lassen, denn die Maßnahmen sind wohl sogar innerhalb des geltenden Budget-Rahmens zu realisieren. Und der Innenminister? Der war Verhandlungsführer bei den Koalitionsverhandlungen und hat das Ziel einer Attraktivitätsoffensive selbst mitformuliert.

Hellmut Königshaus

Evaluation als Chance

Moderne Organisationen zeichnen sich durch die Bereitschaft aus, vorangegangene Entscheidungen ergebnisorientiert und ohne Scheuklappen zu hinterfragen. Die angekündigte Evaluation der Neuausrichtung der Bundeswehr folgt dieser Erkenntnis. Es wird sich also bald zeigen, ob die Bundeswehr eine solche moderne, lernfähige Organisation ist. Die Ministerin wirkt sichtlich darauf hin und hat dies mit ihrer Forderung nach einer besseren „Fehlerkultur“ sehr deutlich gemacht. Die Evaluation ist somit als Chance zu begreifen, im laufenden Prozess Verbesserungen vorzunehmen. Denkverbote sollte es dabei nicht geben. Das gilt auch für Standortentscheidungen.

Gleichzeitig muss klar sein: Dort wo die Umstrukturierung bereits vollzogen wird und die betroffenen Soldatinnen und Soldaten ihre Lebensplanung angepasst haben, müssen die Bedürfnisse der Soldaten und Soldatinnen sowie ihrer Familien nach Planbarkeit und Verlässlichkeit auch im privaten Bereich Vorrang haben.

Grundsätzlich aber kann ich den Ruf nach Überprüfung des Standortkonzepts gut nachvollziehen. Wo die Planung noch nicht umgesetzt ist und diese sich als offensichtlich falsch oder finanziell fragwürdig erweist, muss sie korrigiert werden. Ein prinzipielles Beharren auf vorherigen Entscheidungen nach dem Prinzip „Der Sack ist zu, sonst kommt ja jeder mit weiteren Forderungen“, wäre wenig überzeugend. Es geht bei der Stationierung um Finanzierbarkeit und um Praktikabilität. In einigen Fällen bietet es sich an, die Einheiten am bisherigen Standort zu belassen und den Soldaten und ihren Familien Umzüge zu ersparen. Ebenso könnte nochmals geprüft werden, ob Wochenendpendeln und Versetzungsorgien reduziert werden können, indem zusammengehörende Teile der Bundeswehr regional konzentriert werden, wenn man denn schon Umzüge veranlasst.

Doch nicht nur die öffentlichkeitswirksamen Standort- und Rüstungsfragen bieten Raum für Nachsteuerungen. Auch die individuelle Überlastung von einsatzrelevanten Spezialisten bleibt ein akutes Problem. Vor kurzem habe ich einen Verband besucht, dessen Kommandeur gleich für zwei spezialisierte Einheiten eine „Operative Pause“ beantragt hat, weil die dauerhafte Einsatzbelastung von Schlüsselpersonal diesem nicht mehr zuzumuten sei. Die Gesamtrechnung des einsatzbereiten Personals schien, wie so oft, ausreichend Spielraum zu bieten. Aber während Mannschaften und Unteroffiziere regelmäßig wechselten, waren die Portepee-Unteroffiziere in Führungsverantwortung seit mehreren Jahren halbjährlich im Einsatz. Solche Fälle sind in der Bundeswehr leider keine Ausnahme. Die Personaldecke wird mit der Neuausrichtung auch dort dünner, wo Durchhaltefähigkeit nach wie vor gefordert ist. Das Prinzip „Breite vor Tiefe“ hat also Folgen für bestimmte Bereiche der Truppe, die durch geeignete Maßnahmen aufgefangen werden müssen. Denn eine „Operative Pause“ ist nichts anderes als die Anerkennung struktureller Überlastung des Personals, klingt nur besser, so wie „Dynamisches Verfügbarkeits­management“ besser klingt als auf Dauer angelegte Mangelverwaltung beim Material.

In meinem Amt verzeichne ich im Vergleich zum vergangenen Jahr einen gleichbleibend hohen Zustrom an Eingaben, nachdem bereits 2013 die bisher höchste Eingabequote erreicht wurde. Schon das allein sollte Anlass sein, die Auswirkungen der laufenden Reform der Streitkräfte genau zu beleuchten. Denn die so erkennbare dauerhafte Unzufriedenheit ist nicht einfach als „stets zu erwartender Reflex auf Veränderungen“ abzutun, wie es zunächst von der politischen und militärischen Führung häufig zu hören war.

Ein erfolgreicher Abschluss der Neuausrichtung wird nur mit den Soldatinnen und Soldaten und nicht gegen sie möglich sein. Interne Kommunikation, welche die Menschen aktiviert und mitnimmt, ist dafür entscheidend. Häufig erkenne ich in Eingaben, dass die Betroffenen als Individuum im Räder­werk der Organisation gefangen sind und sich mit den undurchschaubaren Verwaltungsebenen alleingelassen fühlen. Wohlwollende Kommunikation zur rechten Zeit könnte viele Probleme vermeiden. Solange Soldatinnen und Sol­daten sich mehr als Störfaktor bei abstrakten Planungen denn als Mensch behandelt fühlen, wird die Frustration groß bleiben. Dagegen helfen dann allerdings auch die besten Standort­konzepte nichts.

Hellmut Königshaus

Tattoos machen Leute

„Ich fühle mich diskriminiert und als Mensch angegriffen“, schreibt mir eine Soldatin zu den neuen Regelungen über den Umgang mit Tätowierungen in der Bundeswehr. Mit ihrer Klage steht die Mannschaftssoldatin nicht allein. Vom Stabsgefreiten bis zum Oberstleutnant wird die Neufassung des sogenannten Haar- und Barterlasses kritisiert.

Ein Stabsfeldwebel kann nicht verstehen, warum er nach 24 Dienstjahren mit sichtbaren Tätowierungen plötzlich das Ansehen der Bundeswehr gefährden soll. Man habe wohl „alle jene Kameradinnen und Kameraden vergessen, die bereits vor Inkrafttreten der Vorschrift bei den Streitkräften ihren Dienst versehen haben“, schreibt er. Andere haben ganz praktische Fragen. Eine dauerhafte Abdeckung großflächiger Tattoos sei oft unmöglich, erklärte mir ein Soldat bei einem Truppenbesuch. Spätestens wenn Kopf und Hände betroffen sind, sei die Grenze der Zumutbarkeit erreicht. So sei das ständige Tragen von Schals oder Tüchern im Sommer oder beim Gefechtsdienst nicht zweckdienlich. Auch die verfügbaren Abdeckprodukte verschmierten die Uniform und müssten regelmäßig nachgeschminkt werden. Die Eingaben und meine eigenen Beobachtungen bei Truppenbesuchen zeigen, dass Soldatinnen und Soldaten mit Tätowierungen an exponierten Stellen zwar kein Massenphänomen, aber auch keine Einzelfälle sind. Die Bundeswehr hat es also insgesamt mit einer Reihe von Soldatinnen und Soldaten zu tun, bei denen das Vorhandensein von „Körpermodifikationen“ bisher weder im Dienst noch bei der Einstellung eine Rolle gespielt hat.

Doch nicht nur Betroffene sind mit der unklaren Lage unzufrieden. Ein Bataillonskommandeur erzählte mir, dass einer seiner Unterführer sichtbar tätowiert sei, eine dauerhafte Abdeckung in seinem Fall aber objektiv unmöglich sei und er nun zur Beurteilung anstehe. Er fragte mich: „Ist dieser Soldat, welcher sich mehrfach in Einsätzen bewährt hat, nun etwa nicht mehr förderungswürdig?“ Mein Eindruck ist, dass die Truppe sich mit solchen Fragen nun alleingelassen sieht. Vorgesetzten wie Betroffenen fehlt Handlungssicherheit im Umgang mit bereits vorhandenen Tätowierungen, bei denen die nur scheinbar klare Regelung der Vorschrift nicht anwendbar ist. „Wie verhält es sich beim Schwimmen? Ich habe nur eine dienstlich gelieferte kurze Badehose“, fragt mich ein Stabsgefreiter. Die Bundeswehr schreibt in einer Stellungnahme, dass eine Situation, in der eine Abdeckung im Sinne der Vorschrift nicht geeignet ist, „nicht vorstellbar“ sei. Das scheint mir weltfremd.

Das Abwälzen dieser Fragen auf die Disziplinarvorgesetzten wird aus meiner Sicht zu unterschiedlichen Einzelfallentscheidungen führen und damit unweigerlich Ungleichbehandlungen zur Folge haben. Aber auch die Vorgesetzten selbst geraten unter Druck. Ziel der Vorschrift ist eine sichtbare Einbindung in die militärische Gemeinschaft, also einheitliches Auftreten. Was haben also die lang getragenen Ärmel des tätowierten Soldaten für eine Auswirkung auf seine Kameraden? Ärmel lang für alle? Das wird im Sommer zu Recht für Beschwerden sorgen. Diese Unklarheit im Umgang mit Altfällen führt zu großer Unsicherheit. Das darf man nicht einfach ignorieren und sich damit der Lebenswirklichkeit unserer Soldatinnen und Soldaten verschließen.

Ob und wie das äußere Erscheinungsbild geregelt wird, liegt im Ermessen des Dienstherrn Bundeswehr. Das möchte ich ausdrücklich nicht beurteilen. Er muss auch selbst wissen, ob eine allzu rigide Haltung bei der Nachwuchsgewinnung nicht zu viele potenzielle Bewerber abschreckt oder gar ausschließt. Wer sich heute in einem Schwimmbad umsieht, wird Zweifel verspüren.

Der Umgang mit „Altfällen“ jedoch, die teilweise bereits tätowiert eingestellt wurden, sollte eindeutig und praktikabel geregelt werden. Die US-Armee zeigt einen möglichen Weg: Bestehende Tattoos wurden bei Verschärfung der einschlägigen Vorschrift AR 670–1 mit Stichtag „grandfathered“ und aktenkundig von Sanktionen ausgenommen. Für alle nachkommenden Soldatinnen und Soldaten in Amerika werden die übrigens sehr viel schärferen Regeln ohne Ausnahme angewendet. Das könnte auch für die Bundeswehr eine gangbare Lösung sein, die den Altfällen Vertrauensschutz gewähren und ihren bereits tätowiert geleisteten Dienst anerkennen würde.

Hellmut Königshaus

Mit vollem Einsatz

„Deutschland muss seiner Verantwortung in der Welt gerecht werden“, war der Tenor der Berichterstattung über die Münchner Sicherheitskonferenz. Rasch wurde dies als Auftrag für ein verstärktes militärisches Engagement gedeutet. Diese Interpretation geht von dem Eindruck aus, dass die Bundeswehr bisher nicht in ausreichendem Maße als Instrument deutscher „Verantwortung“ eingesetzt worden sei.

Ich begrüße, dass nun auch darüber diskutiert wird, wozu die Bundeswehr eigentlich da ist und zu welchen Zwecken sie eingesetzt werden soll. Diese Sinnfrage zu beantworten ist Auftrag der Politik, welche die Einsätze der Parlamentsarmee Bundeswehr beschließt und mandatiert. Auch der Vorgesetzte, der seinen Frauen und Männern glaubwürdig den Sinn des Auftrags vermitteln muss, wartet auf eine klare Antwort. Unsere Soldatinnen und Soldaten stellen zu Recht hohe Anforderungen an die Begründung neuer Einsätze. Immer wieder wird mir beispielsweise von den Soldatinnen und Soldaten und noch mehr von ihren Angehörigen vorgetragen, dass die Unterstützung eines Verbündeten für sich allein genommen doch wohl keinen Einsatz rechtfertige.

Es sollte auch nicht der Eindruck erzeugt werden, Deutschland und die Bundeswehr hätten in den letzten Jahren das militärische Engagement unserer Partner nur „von der Außenlinie aus“ verfolgt, denn der individuelle Beitrag deutscher Soldatinnen und Soldaten im Einsatz ist bemerkenswert und findet internationale Anerkennung. Die plötzliche Intensität des Einsatzes in Afghanistan, insbesondere in den Jahren 2010 und 2011, hatten viele in Deutschland noch kurz davor nicht für möglich gehalten. Diese Erfahrung war ein Katalysator für die Entwicklung der Bundeswehr zu einer Einsatzarmee mit professioneller Ausbildung und guter Ausrüstung. Leider haben erst die Bilder gefallener Soldaten den Blick der deutschen Öffentlichkeit für die Einsatzrealität geöffnet und diesen Prozess in Gang gebracht.

Am 18. Februar konnte ich beim Panzergrenadierbataillon 112 in Regen wieder erleben, mit welcher Anteilnahme dort der Gefallenen gedacht wird, die 2011 in der vermeintlichen Sicherheit des OP North von einem afghanischen Innentäter ermordet wurden. Es ist bewegend zu erleben, wie sehr auch die Kameradinnen und Kameraden des Bataillons sich selbst ebenfalls als Hinterbliebene fühlen. Die Angehörigen der Gefallenen haben dort einen Ort gefunden, an dem sie ihre Trauer in der Gemeinschaft verarbeiten können.

Die Gefallenen des Afghanistaneinsatzes mahnen uns. Sie haben den höchsten Preis gezahlt, sie sind im öffentlichen Gedächtnis präsent. Sie erinnern stets daran, dass der militärische Einsatz ultima ratio bleiben muss.

In der 60-jährigen Geschichte der Bundeswehr haben die Soldatinnen und Soldaten immer bereit gestanden, wenn die Entscheidung für einen Einsatz gefallen war. Sie und ihre Familien haben dafür erhebliche Belastungen auf sich genommen. Und belastend ist jeder Einsatz, selbst dann, wenn die eingesetzten Kräfte gesund zurückkehren, was Gott sei Dank die Regel und nicht die Ausnahme ist. Unsere Streitkräfte blicken auf 15 Frieden schaffende Einsätze seit ihrer Aufstellung zurück, fast die Hälfte davon in Afrika, etwa in Somalia, wo die erste deutsche Mission vor 20 Jahren im März beendet wurde.

Allein in Afrika haben zudem mehrere tausend deutsche Soldaten seit den späten 50er-Jahren einen ganz persönlichen Beitrag in humanitären Einsätzen zur Linderung von Hunger und Not geleistet. Sie und ihre Familien haben dafür auch Entbehrungen auf sich genommen. Bei den Diskussionen über die Verantwortung Deutschlands in der Welt und seines militärischen Engagements dürfen diese Leistungen nicht vergessen werden. Sie verdienen unsere uneingeschränkte Anerkennung. Sie zeigen auch: den Vorwurf, „die Deutschen“ hätten sich vor ihrer Verantwortung gedrückt und müssten diese jetzt übernehmen, müssen sich jedenfalls unsere Soldatinnen und Soldaten nicht machen lassen. Und sie sollten auch nicht nur deshalb in Einsätze geschickt werden, weil der eine oder andere vermeintliche Versäumnisse der Vergangenheit wettmachen will.

Hellmut Königshaus

Lagefeststellung

Vor jeder Entscheidung über einen militärischen Einsatz müssen Fähigkeiten und Belastungen im Rahmen einer Lagefeststellung sorgfältig abgewogen werden.

Die „Lage“ hat sich in vielfacher Hinsicht gewandelt. In Deutschland, in Europa, in der Welt. Unser Land sieht sich vielfachen Herausforderungen gegenüber, im Inneren wie nach außen. Wir haben eine neue Regierung, die nun in der Europapolitik wie auch in der Außenpolitik neue Akzente zu setzen scheint. Ein größeres militärisches Engagement in Afrika ist bereits im Gespräch. Das hat gewiss auch Auswirkungen auf die Bundeswehr, auf die Soldatinnen und Soldaten sowie auf deren Angehörige. Sicher ist aber auch: Nicht alles, was wünschenswert wäre, ist auch leistbar. Und nicht alles, was leistbar erscheint, ist den durch die vielen Einsätze der vergangenen Jahre erschöpften Soldatinnen und Soldaten auch zumutbar.

Natürlich hat unser Land seine Verantwortung vor der Weltgemeinschaft wahrzunehmen. Die Verantwortung vor Gott und den Menschen, die unser Grundgesetz einfordert, hört nicht an den Landesgrenzen auf. Aber wie und womit soll dies geschehen, wo doch eine Mehrheit in unserer Gesellschaft militärischem Engagement kritisch bis ablehnend gegenübersteht?

Es ist nachvollziehbar, dass unsere politisch und militärisch Verantwortlichen versuchen, sowohl der distanzierten Grundhaltung in der Gesellschaft als auch unserer Verantwortung gerecht zu werden. Dies führt fast durchgängig zur Ablehnung der Entsendung von „Kampftruppen“ und zu dem Angebot von Lufttransport, Sanitätskräften und Pionieren. Aber ist die Bundeswehr auf solche Anforderungen vorbereitet? Können wir das „ohne Weiteres“ leisten? Und was bedeutet das für die davon betroffenen Soldatinnen, Soldaten und ihre Familien?

Zunächst: Ja, wir haben solche Fähigkeiten. Aber wir haben sie ganz gewiss nicht im Überfluss. Es geht dabei nicht nur um die Zahl der zur Verfügung stehenden Flugzeuge, obwohl schon dort Engpässe bestehen und Kapazitäten oftmals durch gecharterte Maschinen ziviler Fluggesellschaften ergänzt werden müssen. Auch musste der Flugbetrieb eines Lufttransportgeschwaders schon einmal aus Personalmangel bei der Feuerwehrbereitschaft für einige Tage eingestellt werden. Es geht aber vor allem um die Soldatinnen und Soldaten, die seit vielen Jahren in Einsätzen gebunden sind. Dass wir etwa zu viel Personal im Sanitätsdienst hätten, könnte nur behaupten, wer keinen meiner Jahresberichte gelesen hat.

Ich will dem Parlament, das über künftige Einsätze zu entscheiden hat, nicht vorgreifen. Aber wir sollten schon gemeinsam darüber nachdenken, was wir von unserer Bundeswehr erwarten. Damit darf es jedoch nicht sein Bewenden haben. Wir müssen uns fragen, wie wir unsere Streitkräfte aufstellen müssen, damit sie dieser Rolle gerecht werden können. Womit sie ausgerüstet und ausgestattet werden müssen und welche Kräfte wir dafür vorhalten müssen, um nicht die Auftragserfüllung einerseits und die vom Soldatengesetz geforderte Fürsorge für die Soldatinnen, Soldaten und ihre Angehörigen andererseits zu vernachlässigen. Deshalb sollten wir jene Kräfte, die besonders häufig in solche Einsätze geschickt werden, personell und materiell aufbauen und stärken.

Dabei ist übrigens die von der Ministerin aufgenommene Debatte über die Vereinbarkeit von Dienst und Familie nicht ein Nebenthema, sondern der Ausgangspunkt der Prüfung, was wir leisten können. Die im Grundgesetz eingeforderte Verantwortung vor Gott und den Menschen gilt nicht nur den Menschen in Afrika oder Afghanistan, sondern nicht zuletzt den Menschen in unseren Streitkräften, die Belastungen auf sich nehmen und dabei auch ihren Angehörigen so manche Zumutung nicht ersparen können. Sie verdienen jenen Respekt, den Kardinal Meisner am 23. Januar beim Soldatengottesdienst im Hohen Dom zu Köln ihnen nochmals in beeindruckender Form zollte. Dafür ihm ein herzliches „Vergelt’s Gott“!

Hellmut Königshaus

Herausforderungen: die „neue“ Bundeswehr

Das Jahr 2014 wird unsere Bundeswehr vor neue Herausforderungen stellen. Die Neuausrichtung der Streitkräfte wird für viele Soldatinnen und Soldaten sowie für ihre Familien ganz konkret spürbar werden, etwa mit Umzügen, neuen Verwendungen und damit verbundenen Kommandierungen zu weiteren Schulungen. Daneben läuft der ISAF-Einsatz in Afghanistan am Ende des Jahres aus. Das wird die Einsatzbelastung insgesamt hoffentlich reduzieren, auch wenn unser Engagement dort auf der Grundlage eines neuen, veränderten Mandats in verringertem Umfang und mit veränderten Aufgaben fortgesetzt werden soll.

Ob uns diese Atempause wirklich vergönnt sein wird, können wir natürlich noch nicht sicher vorhersagen. Womöglich, was sich niemand wünscht, kommen ja neue Auslands- einsätze auf uns zu. Schließlich kamen alle bisherigen Einsätze ziemlich unerwartet, man denke nur an die Fälle Türkei und Mali. Aber die Hoffnung auf eine Verringerung der Belastungen soll uns Zuversicht geben und in das neue Jahr begleiten.

Verbesserungen in den Heimatstandorten

Umso mehr müssen wir uns nun aber wieder der Situation hier an den Standorten im Heimatland zuwenden. Auch dort gibt es viel zu tun. Die zu Recht in den vergangenen Jahren gewählte Schwerpunktsetzung bei der Verbesserung von Bewaffnung, Ausrüstung und Ausstattung für die Auslands-einsätze hat Mittel gebunden, die zu einem erheblichem Investitionsstau bei Infrastruktur, Waffen und Geräten in der Heimat geführt haben. Hier gilt es jetzt Versäumtes nachzuholen. Insbesondere bei der Unterbringung, der Kinderbetreuung und der Schaffung von Zugängen zum Internet für die private Kommunikation sind erhebliche Rückstände aufzuholen. Aber auch der Ersatz von übernutzten oder überalterten Waffen, Ausrüstungsgegenständen und Geräten steht jetzt dringlich an. Die „neue“ Bundeswehr sollte nicht nur „anders“, nicht nur kleiner sein als bisher, sondern auch und vor allem bessere Bedingungen für den täglichen Dienst der Soldatinnen und Soldaten bieten. Sie sollte ihnen mehr als bisher ermöglichen, dienstliche und familiäre Belange unter einen Hut zu bringen. Kurz: den Dienst attraktiver machen, so wie es als Ziel ja bereits seit Jahren angestrebt wird. Die neue Ministerin sieht das offenbar genauso, das freut mich sehr.

Natürlich sind die Möglichkeiten, schnell Verbesserungen zu schaffen, begrenzt. Aber manches, was erforderlich ist, kann mit etwas gutem Willen und der Bereitschaft, alte Zöpfe abzuschneiden, durchaus schnell auf den Weg gebracht werden. Die Verringerung der Versetzungsanlässe beispielsweise, insbesondere die Reduzierung der „Pflichttore“ bei der Laufbahnentwicklung und damit die Verlängerung der Stehzeiten, also der Dauer des Verbleibs am jeweiligen Dienstort. Und die Schaffung von akzeptabel ausgestatteten und bezahlbaren Pendlerwohnungen dort, wo es erforderlich ist. Das gilt insbesondere in Regionen mit hohen Mieten wie etwa München oder Hamburg. Natürlich kostet das Geld, aber andernfalls kostet es das Geld der Soldatinnen und Soldaten, die sich ja nicht aussuchen können, wo sie der Dienstherr einsetzt.

Fortdauernde Mahnungen

Ich habe das alles schon oft gesagt und geschrieben, und sicherlich wird mancher wieder gelangweilt meinen, diese Forderungen seien „alte Hüte“. Das ist aber keine Entschuldigung. Es ist vielmehr ein Missstand, dass diese Probleme nicht oder nur in homöopathischen Dosen angegangen werden. Ein Missstand, der vor dem Hintergrund der vom Soldatengesetz geforderten Fürsorge des Dienstherrn für die Soldatinnen, Soldaten und ihre Angehörigen besonders schwer wiegt. Die „neue“ Bundeswehr wird sich daran messen lassen müssen, ob sie auch diese Herausforderungen besteht.

Ihr Hellmut Königshaus



2013

Gedanken zum Jahreswechsel

Die Weihnachtszeit und der Jahreswechsel stehen vor der Tür, eine Zeit der Besinnung. Man trifft sich im Kreis der Familie und Freunde. Man erinnert sich gemeinsam an das vergehende Jahr und das gemeinsam Erlebte. Aber nicht alle können dies zusammen tun. Mein ganz besonderer Gruß gilt daher heute denen, die auch in dieser Zeit fern ihrer Lieben im Einsatz sind. Und natürlich auch deren Angehörigen, vor allem den Kindern, die ohne den Vater oder die Mutter unter dem Weihnachtsbaum sitzen werden.

Das vergangene Jahr war geprägt von großen Herausforderungen, vielfach begleitet von bangem Warten und nicht selten von Enttäuschungen. Aber es markiert auch einen Neuanfang, gerade auch für die Bundeswehr und alle, die direkt oder indirekt mit ihr zu tun haben. Die Heimkehr der Bundeswehr aus Afghanistan hat nach der Räumung des OP North und mit der Übergabe des Feldlagers in Kunduz endgültig begonnen. Mit der Übernahme der Sicherheitsverantwortung durch die afghanischen Sicherheitskräfte endet bald ein Einsatz, in dem Bundeswehrsoldaten die schwersten Gefechte ihrer Geschichte bestehen und zahlreiche Opfer bringen mussten. Meine Gedanken gehen gerade in dieser Zeit vorweihnachtlicher Freude zu den Gefallenen, den Verwundeten und den Versehrten aller Einsätze der Bundeswehr und ihrer Verbündeten. Und ganz besonders denke ich an jene Familien, die die festliche Adventsstimmung oftmals eher als bedrückend empfinden angesichts des Fehlens eines nächsten Angehörigen in der trauten Runde. Das vergangene Jahr zeigte uns noch einmal in großer Härte, was der Dienst in den Streitkräften im äußersten Fall bedeuten kann. Nach längerer Zeit mussten wir wieder einen deutschen Gefallenen betrauern. Ich bin darüber sehr traurig, aber doch gewiss, dass seine Hinterbliebenen in einer guten und fürsorglichen Gemeinschaft der Kameraden Trost und Unterstützung finden.

Nicht nur wegen der schweren Opfer, die viele der dort eingesetzten Soldatinnen und Soldaten und ihre Angehörigen hinnehmen mussten, löst die baldige Beendigung des ISAF-Einsatzes auch Besorgnis aus. So wird es wohl eine Nachfolgemission geben, von der noch nicht genau feststeht, mit welchem konkreten Auftrag sie entsandt wird und wie genau dieser umgesetzt werden soll. Außerdem mussten wir gerade erfahren, ohne dass die Hintergründe vollständig klar sind, dass einer unserer lokalen Helfer in Kunduz ermordet wurde. Fest steht jedoch, dass der getötete ehemalige Sprachmittler auf der Liste jener stand, die selbst nach den strengen bürokratischen Kriterien unserer Behörden als gefährdet gelten. Hier mahlten die bürokratischen Mühlen eindeutig zu langsam. Ich fordere die Zuständigen auf, dieses Menetekel ernst zu nehmen und all ihre Checklisten und Kriterienkataloge zur Seite zu legen. Niemand, der uns geholfen hat, darf doch solchen Gefahren ausgesetzt bleiben, nur weil wir wegschauen oder zaudern.

Die Bundeswehr muss nach dem Einsatz in Afghanistan neue Erfahrungen verarbeiten. Schmerzliche Ereignisse, aber auch wichtige Erkenntnisse. Der Einsatz wird nachhaltig und auf Jahre den inneren Zusammenhalt in der Bundeswehr verändern. Viele Soldatinnen und Soldaten berichten mir von einer neuen Kameradschaft. Das Erleben, zusammen im Gefecht gestanden zu haben, hat das Miteinander auch über die Dienstgradgruppen hinaus gefestigt.

Angesichts des baldigen Endes der ISAF-Mission sollten trotzdem unsere Soldatinnen und Soldaten in den zahlreichen anderen Einsätzen nicht vergessen werden. Auch sie müssen Trennung, Einsamkeit und manch andere Belastungen ertragen. Und ihre Angehörigen leiden ebenfalls darunter, die Festtage allein verbringen zu müssen.

Allen Angehörigen der Bundeswehr und Ihren Familien danke ich für ihre Anstrengungen. Mir ist bewusst, dass Sie tagtäglich Belastungen meistern, die eine höhere Aufmerksamkeit verdient haben. Ich wünsche Ihnen allen einen friedlichen Advent, ein gesegnetes Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2014.

Hellmut Königshaus

Kontroverse Waffen

Amerikanische Nuklearwaffen auf deutschem Boden brachten vor 30 Jahren auch der Bundeswehr hitzige Auseinandersetzungen. Es ging um die Pershing-II-Mittelstreckenraketen, die nach dem NATO-Doppelbeschluss ab 1983 in der Bundesrepublik stationiert werden sollten. Die Debatte spaltete die deutsche Gesellschaft und es formierten sich breite Protestbewegungen. Demonstrationen vor und Blockaden von militärischen Einrichtungen waren dabei eine häufige Form des Protests, von der die Streitkräfte unmittelbar betroffen wurden. Der damalige Wehrbeauftragte Karl-Wilhelm Berkhan hat sich deshalb in seinem Jahresbericht 1983 mit der Beteiligung von Bundeswehrangehörigen an der Debatte befasst. Er bescheinigte der Bundeswehr darin eine gute Integration in die Zivilgesellschaft. Viele Soldatinnen und Soldaten hätten die Möglichkeit ergriffen, über die Fragen der Nachrüstung und das gemeinsame Ziel zur Erhaltung des Friedens zu diskutieren, heißt es im Bericht.

Dass sich Soldaten in die öffentliche Debatte einbringen und einbringen dürfen, ist Ausdruck unseres Verständnisses vom Staatsbürger in Uniform, der die gleichen Rechte hat wie jeder andere Staatsbürger auch. Dazu gehört nicht nur das Recht auf freie Meinungsäußerung, sondern auch das Recht, die eigenen Belange zu vertreten. Dazu gehört (unter vielem anderen) auch, eine angemessene Ausrüstung und Ausstattung für die gefährlichen Einsätze anzumahnen, in die das Parlament unsere Soldatinnen und Soldaten in unser aller Namen schickt. Ich freue mich daher, dass sich auch die Inspekteure in der Öffentlichkeit frank und frei zu jenen Dingen äußern, die ihnen Sorgen bereiten.

2013 läuft wieder eine Debatte über mögliche neue Waffensysteme für deutsche Soldaten und deren ethische Dimensionen, diesmal über sogenannte Kampfdrohnen, also bewaffnete, aber unbemannte Luftfahrzeuge. Die kritische Diskussion über diese für Deutschland neue Waffenkategorie wurde vom Verteidigungsminister selbst angestoßen, die Beteiligung der Öffentlichkeit hat er sogar ausdrücklich gefordert. Das ist auch gut so. Denn gerade die bisherigen Debattenbeiträge zeigen, dass es noch einige Missverständnisse auszuräumen und notwendige Aspekte in die Debatte einzubringen gilt.

Die Gegner einer Beschaffung solcher Drohnen konzentrieren sich vor allem auf den Einsatz von amerikanischen Drohnen zur extralegalen Tötung von Terrorverdächtigen. Dies aber verfälscht die Debatte, weil ein solcher Einsatz weder beabsichtigt ist, noch für die deutschen Sicherheitsdienste zulässig wäre, erst recht nicht für die Bundeswehr. Darum geht es also gar nicht. Zulässig wäre es allerdings, mit solchen Drohnen den Schutz unserer eigenen Kräfte im Einsatz erheblich zu verbessern. Dies darf in der Debatte nicht übersehen werden. Wer also einen Missbrauch solcher Systeme fürchtet und deshalb auf deren Beschaffung verzichten will, muss auf der anderen Seite diesen Schutzaspekt in die Abwägung einbeziehen. Dies wird von unseren Soldatinnen und Soldaten zu Recht auch eingefordert. Der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, hat das zuletzt in einem Interview im September deutlich gemacht und auch fundiert begründet.

Selbstverständlich müssen die Gegenargumente ernst genommen werden, die insbesondere ethische Aspekte einschließen. Vor allem die Befürchtung, dass durch die fehlende eigene Gefährdung des Bedieners einer solchen Drohne die Hemmschwelle zur Gewaltanwendung gesenkt werde, kann nicht auf dieses eine Waffensystem beschränkt werden. Es ist ja auch nicht neu. Bereits im Jahr 1139 hatte Papst Innozenz II. den Einsatz der Armbrust verboten. Gegen diese Waffe halte keine Rüstung stand, was eine ritterliche Auseinandersetzung ausschließe. Aber gelten diese Vorbehalte nicht für fast alle Waffensysteme? Und ist es denn „ethischer“, die eigenen Kräfte einer vermeidbaren Gefahr auszusetzen? Oder geht es nicht eigentlich in erster Linie um eine ethische Bewertung des „Ob“ einer Gewaltanwendung und erst in zweiter Linie um das „Wie“?

Natürlich müssen Kontrollmechanismen und Einsatzregeln für diese Art von Waffensystemen besonders sorgfältig formuliert werden, aber die positiven Effekte zum Schutz der Truppe sollten in die Betrachtung eingehen. Die Minimierung des Risikos für die eigenen Kräfte ist eine moralische Verpflichtung, die sich aus dem verfassungsrechtlichen Gebot der Unantastbarkeit der Würde des Menschen herleitet. Und darauf hat nicht nur der Gegner, der sich oftmals selbst an keinerlei Regeln hält, einen Anspruch, sondern auch der eigene Soldat.

Hellmut Königshaus

Korrekturen mit Augenmaß

Eine neue Bundesregierung steht vor großen Herausforderungen. Dazu gehört nicht zuletzt die Frage, wie es mit der Neuausrichtung der Bundeswehr weitergehen soll. Nach der bisherigen Planung sollte buchstäblich „kein Stein auf dem anderen“ bleiben, wie das Verteidigungsministerium selbst festgestellt hatte. Die Neuausrichtung sollte bis 2017 abgeschlossen sein, zum Ende der Legislaturperiode des jetzt neu gewählten Bundestages. Ob dieses Vorhaben auch von der künftigen Bundesregierung, die sich auf eine andere Koalition stützen wird als bisher, doch noch verändert wird, bleibt abzuwarten. In jedem Fall bleibt dieser Reformprozess eine wichtige Baustelle; bloßes Verwalten reicht nicht. Der Regierungswechsel ist daher auch eine Chance zur politischen Bestandsaufnahme.

Niemand erwartet, dass ein Projekt dieser Größe ohne Reibungsverluste abläuft. Aber bereits heute sind Probleme erkennbar, die nicht unter Kinderkrankheiten zu verbuchen sind. Beispiele dafür sind die offenbar übertriebene Reduzierung von einsatzrelevanten Spezialfähigkeiten, langfristig instabile Strukturen wegen fehlendem Personal sowie der stetige Wissens- und Erfahrungsverlust durch die Praxis „Neueinstellung vor Weiterverpflichtung“. Diese erkannten Probleme dürfen nicht zu Lasten der Truppe ausgesessen werden, sondern brauchen eine rasche Lösung im laufenden Prozess. Darauf müssen sich die Soldatinnen und Soldaten bei aller Opferbereitschaft verlassen können. Die politisch und militärisch Verantwortlichen müssen solche Mängel entschieden angehen. Dies aber mit Augenmaß, denn die Bundeswehr darf jetzt nicht noch mit einer „Reform der Reform“ belastet werden. Auch Struktur- und Laufbahnsicherheit sind Aspekte der Fürsorge, welche die Bundeswehr den Soldatinnen, Soldaten und ihren Angehörigen schuldig ist.

Fehler im System können nur dann korrigiert werden, wenn sie ohne Beschönigung nach oben kommuniziert werden. Professor Reiner Pommerin, der Sprecher des Beirats für Fragen der Inneren Führung, hat im August in einer Rede jedwede opportunistische Amtsführung als Dienstvergehen bezeichnet. Er meinte damit den Verzicht auf Widerspruch wegen befürchteter persönlicher Nachteile. Als noch gravierender betrachtete er allerdings das tatsächliche Benachteiligen von Untergebenen wegen des Vortragens unangenehmer Fakten. Dem stimme ich zu. Es bedarf aber darüber hinaus einer anderen Fehlerkultur in der Bundeswehr. Fehler, also nach Duden „irrtümliche Entscheidungen“, müssen ohne nachteilige Konsequenzen für die Laufbahn bleiben, jedenfalls wenn sie nicht wiederholt werden. Nur so entsteht eine konstruktiv mitdenkende Organisation, die aus Fehlgriffen und Mängelerkenntnis lernt. Die Angehörigen der Bundeswehr, ob Zivilisten oder Militärs, ob Gefreiter oder General, müssen Fehler benennen, bewerten und beseitigen, ohne dafür Nachteile befürchten zu müssen. Führen mit Auftrag bedingt eine solche Fehlerkultur. Erfolgreiche Führung erfordert ehrliche Lageeinschätzungen und selbstbewusstes Handeln des nachgeordneten Bereichs. Absicherungsdenken und eine Null-Fehler-Politik dagegen beeinträchtigen das Vertrauen in die Führung.

Wissen und Erfahrung der Mitarbeiter liegen brach, wenn kritische Meinungen aus Sorge um das eigene Vorankommen zurückgehalten oder gar unterdrückt werden. Auch sogenannte Truppenlösungen dürfen nicht zu „Grünmeldungen“ verleiten. Kreative Provisorien zeugen zwar von der Initiative der Betroffenen, können aber nicht als Dauerlösungen zu Lasten der Soldatinnen und Soldaten akzeptiert werden. Beides führt zu Frustration in der Truppe und zu Unkenntnis, schlimmstenfalls zur Fehlinformation der Entscheidungsträger. Das kann sich die Bundeswehr nicht leisten.

Hier sehe ich die politische Leitung in der Pflicht, eine Organisationskultur vorzuleben, die einen ehrlichen Umgang mit Fehlern fördert und auf allen Ebenen die Bereitschaft zu konstruktiver Kritik stärkt. Vorauseilender Gehorsam und Beschönigung dürfen genauso wenig belohnt werden, wie Untätigkeit im Angesicht von Problemen. Fehler müssen im Sinne moderner Menschenführung korrigiert werden, dürfen aber keinen Karriereknick zur Folge haben. All das lässt sich aus den Grundsätzen der Inneren Führung ableiten, die unverändert und explizit das prägende Element allen Handelns der Bundeswehr sind.

Hellmut Königshaus

Was erwarten die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr vom neuen Bundestag?

In wenigen Tagen sind die Deutschen aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Eine wichtige Weichenstellung für unser Land. Denn das, was der Bundestag beschließt, hat entscheidenden Einfluss auf unsere Lebensumstände, auf unser Wohlergehen und letztlich unsere Zukunft. Vor allem gilt dies für diejenigen, die sich dem Wohl unseres Landes und unseres Volkes in besonderer Weise verpflichtet haben. Die sich bereit erklärt haben, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes notfalls unter Einsatz ihres Lebens tapfer zu verteidigen: unsere Soldatinnen und Soldaten. Die Bundeswehr und ihre Angehörigen sind in besonderem Maße von den Entscheidungen des Parlaments abhängig. Daher spricht man von der Bundeswehr als einer Parlamentsarmee. Denn die zahlenmäßige Stärke der Streitkräfte und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Bundeshaushalt ergeben (Artikel 87 a Abs. 1 GG), und über den entscheidet der Bundestag. Und er entscheidet natürlich auch über das Ob, das Wo, das Wie und die Dauer der Auslandseinsätze, die unsere Bundeswehr heute in besonderem Maße prägen.

Es kommt also für alle diejenigen, die mit der Bundeswehr zu tun haben, schon darauf an, welche politischen Vorstellungen die einzelnen Parteien und Kandidaten in Fragen der Sicherheitspolitik verfolgen. Natürlich darf und will ich zu den unterschiedlichen Programmen der Parteien nicht Stellung nehmen und erst recht keine Wahlempfehlungen aussprechen. Aber ich möchte mir doch einige Anmerkungen zu dem erlauben, was mir die Soldatinnen und Soldaten bei meinen Truppenbesuchen als ihre Hauptanliegen schildern.

Belastungen und Rückhalt

Das Leben unserer Bundeswehrsoldaten ist von vielfachem Verzicht und hohen Belastungen geprägt, durch lang andauernde Kommandierungen, Schulungen, heimatferne Verwendung und nicht zuletzt die Auslandseinsätze. Davon sind nicht nur die Soldatinnen und Soldaten selbst, sondern in gleichem Maße ihre Angehörigen und Freunde betroffen. Und erst recht die Kinder, die oftmals über Monate hinweg die Mutter oder den Vater nicht sehen, oftmals nicht einmal per Skype. Sie erwarten dafür vom Dienstherrn vor allem, dass er sie im Einsatz so ausrüstet und ausstattet, dass sie keiner vermeidbaren Gefahr ausgesetzt werden. Und auch, dass er seiner vom Soldatengesetz verbindlich vorgeschriebenen Fürsorgepflicht wirklich und verlässlich nachkommt. Wer seine eigenen Interessen und womöglich seine körperliche Unversehrtheit oder gar das Leben den Interessen seines Volkes unterordnet und sich ganz in den Dienst seines Landes stellt, kann erwarten, dass diese Fürsorge nicht nur nach Kassenlage gewährt wird. Dazu gehört auch, dass die damit betrauten Stellen hierzu personell und materiell in der Lage sind, was derzeit am Beispiel der Beihilfebearbeitung in Frage zu stellen ist.

Was mich immer wieder stark beeindruckt, ist der Rückhalt, den viele Soldatinnen und Soldaten durch ihre Familien und Angehörigen erfahren. Es ist nicht selbstverständlich, dass der Verzicht auf die Anwesenheit des Vaters, der Mutter, des Sohnes oder der Tochter akzeptiert und unterstützt wird. Es erfordert einen großen Organisationsaufwand und viel Absprache, den Alltag in vielen Situationen allein zu stemmen. Denn Fernbeziehungen und Pendlerfamilien sind ja heute eher die Regel als die Ausnahme. Es ist nicht einfach, per Feldpost über Monate Briefe in andere Länder zu schicken und Mut zu machen, Kraft zu geben, obwohl man selbst zu Hause manchmal ebenfalls diesen Zuspruch gebrauchen könnte. Und leider bricht unter dieser Belastung nicht selten die Beziehung dann doch auseinander.

Es gilt also, diese Belastungen zu reduzieren, den Alltag planbarer zu machen, heimatnahe Verwendungen zu ermöglichen. Und ein wenig mehr Respekt vor diesen Lasten und Leistungen spürbar werden zu lassen. Nicht nur durch die militärischen Vorgesetzten, sondern auch durch die Politik. Das ist es, was die Soldatinnen und Soldaten sowie ihre Familien zu Recht vom neuen Bundestag erwarten. Ich werde mich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass sie Gehör finden.

Aber vor allem auch Sie, liebe Soldatinnen und Soldaten, liebe Partnerinnen und Partner, sind gefordert: Gehen Sie am 22. September wählen, entscheiden Sie selbst mit über die Zusammensetzung des Verfassungsorgans, das die Rahmenbedingungen Ihres Lebens so entscheidend beeinflusst: des Deutschen Bundestages.

Hellmut Königshaus

Kameradschaft – eine Tugend

Kameradschaft – das ist mehr als bloßes Zusammensein. Sie bedeutet Zusammenhalt, das völlige Füreinander-Dasein, wie es schon der Apostel Paulus von der Gemeinde einforderte (Röm 12,9–16). Das galt für die frühen Christen natürlich in der Zeit der Verfolgung in besonderem Maße, aber auch die Soldaten kommen nicht nur in den Einsätzen immer wieder in Situationen, die sie nur gemeinsam bewältigen können, wo sie dem Nächsten, dem Kameraden, blind vertrauen müssen, sich seiner sicher sein müssen.

Das Soldatengesetz formuliert das etwas nüchterner als Paulus: „Der Zusammenhalt der Bundeswehr beruht wesentlich auf Kameradschaft. Sie verpflichtet alle Soldaten, die Würde, die Ehre und die Rechte des Kameraden zu achten und ihm in Not und Gefahr beizustehen. Das schließt gegenseitige Anerkennung, Rücksicht und Achtung fremder Anschauungen ein.“

Diese Sätze finden sich ganz vorne im Soldatengesetz, in § 12. Wird dieses Prinzip mit Leben gefüllt, kann diese Gemeinschaft zu einer ungemein großen Arbeitszufriedenheit führen und in großem Maße erfüllend sein, nicht nur im Einsatz, sondern auch im täglichen Miteinander. Fehlende Kameradschaft jedoch schafft Unzufriedenheit, Unverständnis und bringt nicht selten seelische Belastungen der Leidtragenden mit sich.

Kameradschaft in der Praxis

Ich bin sehr zufrieden darüber, dass die Bundeswehr das Prinzip der Gemeinschaft pflegt und die Grundsätze der Inneren Führung darauf abzielen, Werte wie Treue, Wahrhaftigkeit und Kameradschaft zu schützen und zu pflegen. Dennoch kommt es gelegentlich vor, dass Einzelne gegen diese Prinzipien verstoßen, mitunter anderen das Leben schwer machen. Kameradschaft wird aber manchmal auch falsch verstanden, indem etwa das Fehlverhalten von Kameraden gedeckt wird. Oder dass sich alle geschlossen gegen einen Einzelnen wenden. „Mobbing“ nennt man das auf Neudeutsch.

Leider, das zeigen viele Eingaben, die mich erreichen, nehmen nicht alle Vorgesetzten diese Themen so ernst, wie sie es sollten. Ich bin froh, dass in solchen Fällen die weiteren Vorgesetzten in der Regel konsequent korrigierend eingreifen.

Bei meinen Truppenbesuchen und in Gesprächsrunden mit Soldatinnen und Soldaten begegnet mir häufig die Kameradschaft in der Praxis. Sie ist im Arbeitsalltag der Truppe allgegenwärtig. Ich habe in den mir vorgetragenen Erzählungen unglaublich bewegende und starke Beispiele von gelebter Kameradschaft gehört. Das hat mich häufig sehr beeindruckt und gerührt.

In diesen Tagen haben der Zusammenhalt und das vorbildliche Zusammenwirken in der Bundeswehr die Menschen in unserem Land besonders beeindruckt. Deutschland hat schwere Wochen im Kampf gegen das Hochwasser hinter sich. Unser Land hat in dieser Not eine unglaubliche Stärke der Gemeinschaft bewiesen und gezeigt, welche Kräfte durch gemeinsames Handeln mobilisiert werden können, wenn der Wille dazu da ist. Unsere Bundeswehr war und ist mittendrin. Bei meinem Besuch im Lagezentrum konnte ich mich von dem umfassenden Einsatz unserer Truppe überzeugen. Die Fähigkeiten der Bundeswehr kommen bei dieser Naturkatastrophe in ganz unterschiedlichen Bereichen zur Anwendung. Versorgung der Bevölkerung, Einsatz von Hubschraubern, Befüllen von Sandsäcken, Einsatz schwerer Fahrzeuge.

Aber alles dies hätte nichts genutzt, hätten nicht bis zu 20.000 Soldatinnen und Soldaten über Wochen auf Familie und Freizeit verzichtet, um anderen in der Not zu helfen. Sie haben unserem Land treu gedient und, mehr noch, die Mahnung des Apolstels Paulus ernst genommen: „Einer trage des anderen Last“ (Gal 6,2). Dafür schulden wir ihnen und ihren Angehörigen Dank und große Anerkennung.

Hellmut Königshaus

Ohne Heimat

Es ist bedrückend und erschreckend zugleich, zu sehen, wie viele Menschen auf unserer Erde auf der Flucht sind. Sie fliehen vor Krieg, Hunger und religiöser Verfolgung, vor sexueller Gewalt, vor Gewalt an Minderheiten, vor Rassismus. Die Geschichte unseres Planeten Erde, mit all ihren Kriegen, Grausamkeiten und Vertreibungen hat leider noch nicht dazu geführt, ein Bewusstsein für das Leiden anderer zu schaffen. Wir wissen noch immer nicht, wie wir es schaffen können, dass alle Menschen dieser Erde in Frieden gemeinsam miteinander leben. Wir haben Gott sei Dank aber Fortschritte zu verzeichnen. In der Bundeswehr etwa spielen Hautfarbe, Religion, Geschlecht oder Herkunft keine Rolle, von einzelnen Gegenbeispielen einmal abgesehen. Die großartige Initiative einiger Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr mit Migrationshintergrund „Deutscher Soldat e. V.“ versucht dies deutlich zu machen und die guten Ansätze auch in die zivile Gesellschaft hineinzutragen. Es gibt gewiss auch bei uns noch viel zu tun, aber wir sind auf einem guten Weg. Anderswo sieht es aber leider noch immer anders aus. In zu vielen Regionen unserer Erde wird gerade in diesem Moment Krieg geführt, werden Menschen verfolgt und vertrieben, müssen Tag für Tag in Angst leben. Es fällt schwer, darüber einfach so zur Tagesordnung überzugehen. Als Folge dieser Kriege, Vertreibungen und Gewalt sind Unzählige auf der Flucht, leiden Armut oder gar Hunger und verlieren ihre Heimat. Deutschland will und muss seinen Beitrag leisten, dass solche Flüchtlingsbiografien irgendwann der Vergangenheit angehören. Aus diesem Grund sendet unser Parlament deutsche Soldatinnen und Soldaten in verschiedene Auslandseinsätze. Sie sollen dort gemeinsam mit unseren Bündnispartnern den Frieden sichern oder den Frieden erhalten. Für diese besondere Arbeit und die Entbehrungen, die unsere Soldatinnen und Soldaten, aber auch ihre Familien hierfür in Kauf nehmen müssen, schulden wir Ihnen Dank und Anerkennung. Das aktuelle Mandat in Afghanistan beauftragt unsere Bundeswehr mit der Stabilisierung der Lage sowie der Ausbildung von afghanischen Sicherheitskräften. Gleichzeitig beginnt der Rücktransport der Materialien und Geräte aus dem Land, um den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan voranzubringen.

Ohne Unterstützung geht es nicht

Der Auftrag der Bundeswehr konnte und kann auch in Zukunft nicht ohne Unterstützung afghanischer Kameraden und Kollegen erfüllt werden. In den vergangenen Jahren haben sie in verschiedensten Funktionen die Bundeswehr, aber auch die vielen anderen deutschen Helfer bei ihrer Arbeit unterstützt. Dies ist für die afghanischen Helfer gerade in diesem Land meist mit Risiken für sie selbst und ihre Familien verbunden. Haben unsere Soldatinnen und Soldaten ihre jeweilige Heimat verlassen, stehen diese Afghanen denen schutzlos gegenüber, die nicht Frieden, Ordnung, Bildung und Aufklärung in Afghanistan anstreben, sondern für Willkür, Gewalt und Terror stehen. Daher müssen wir verhindern, dass am Ende diese Unterstützer, beispielsweise die Sprachmittler, in ihrem eigenen Land zu Flüchtlingen werden. Ich bin froh und dankbar zu hören, dass Deutschland unsere Helfer in Afghanistan nicht allein lassen will. Der Bundesinnenminister hat für die Bedrohten Hilfe und Unterstützung für ein neues Leben in Deutschland zugesagt. Aber die bürokratisch festgelegten Maßstäbe dafür sind streng, die Hürden hoch. Sollten wir nicht großzügiger sein? Dürfen wir in Kauf nehmen, dass wir uns in der Bewertung der individuellen Bedrohung, und sei es nur in einem einzigen Fall, irren und Menschen in genau die Notlage geraten, vor denen unsere Mission die Menschen dort ja schützen sollte? Seien wir doch großzügiger und helfen wir denen unbürokratisch, die auch uns unter Inkaufnahme von eigenen Gefahren geholfen haben!

 

Hellmut Königshaus

Verlässlichkeit und Flexibilität

Die „Vereinbarkeit von Familie und Dienst“ ist eine der größten Herausforderungen für moderne Streitkräfte. Daher ist dieses Thema natürlich ein Schwerpunkt meiner Arbeit. Ich habe es in jedem meiner Jahresberichte aufgegriffen.

Die Bundeswehr hat zahlreiche Möglichkeiten, den Dienst familienfreundlicher zu gestalten. Es müssen allerdings die Verantwortlichen auf allen Ebenen umdenken, dann können diese Bedingungen geschaffen und angeboten werden. Mit etwas mehr Fantasie, Mühe und – nun ja – auch Geld könnte die Bundeswehr genau das bieten, was sich Arbeitnehmer von einem attraktiven Arbeitgeber wünschen: Verlässlichkeit, Rücksichtnahme und Flexibilität. So muss man schon die grundsätzliche Frage stellen, ob die häufigen Versetzungen wirklich nötig sind und ob es nicht sinnvoll wäre, die Stehzeiten in der jeweiligen Verwendung zu verlängern.

Ein weiteres Beispiel ist die Kinderbetreuung. Mit der Errichtung von einigen wenigen betriebseigenen Kindertagesstätten wäre die Bundeswehr zwar einen Schritt weiter, aber selbst nach Realisierung dieser Vorhaben – sie sind größtenteils noch in der Planung oder allenfalls im Bau – wird der Bedarf noch lange nicht gedeckt sein. Es ist nicht nur an den großen Standorten, sondern auch an den Ausbildungseinrichtungen notwendig – insbesondere für die Alleinerziehenden – während der Lehrgänge eine bundeswehreigene Betreuung anzubieten. An den jeweiligen Standorten müssten die Partnerinnen und Partner in Zusammenarbeit mit der örtlichen Wirtschaft zudem bei der Arbeitsplatzsuche unterstützt werden, um die Familien auch bei dienstlich erforderlichen Versetzungen zusammenhalten zu können. Um die Wohnungsversorgung zu gewährleisten, wäre eine Kooperation mit den Kommunen und Gemeinden ebenfalls wünschenswert. Die schulpflichtigen Kinder von Soldatenfamilien müssen freie Plätze an Schulen vorfinden, die nach einheitlichen Lehrplänen unterrichten, damit nicht allein wegen der je nach Bundesland unterschiedlichen Ausrichtung der Schulen ein gemeinsamer Umzug zum Risiko für die Versetzung der Kinder wird.

Selbst wenn diese traumhaften Bedingungen einmal geschaffen sein sollten: Unsere Bundeswehr wird noch lange eine „Pendlerarmee“ bleiben. Umso wichtiger ist es, dass sich die Soldatenfamilien an einem einmal gefundenen Dienstort verwurzeln können, dort angemessene und bezahlbare Wohnungen, ein angemessenes Schulangebot und Arbeitsplätze für die Angehörigen vorfinden.

Weitere Erleichterungen böten flexible Arbeitszeiten, mobiles Arbeiten sowie nicht zuletzt ein Vorgesetzter, der es den Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der dienstlichen Erfordernisse ermöglicht, den familiären Verpflichtungen gerecht zu werden. Ich denke dabei insbesondere an ein „Springer-Pool“-Modell, also Vertretungskräfte, die familienbedingte Abwesenheiten abdecken. Dass diese für ihre zeitliche und räumliche Flexibilität eine Zulage erwarten dürften, versteht sich von selbst. Die Eröffnung dieser Möglichkeiten wird daher nicht ohne zusätzliches Personal und schon gar nicht ohne Mehrausgaben zu verwirklichen sein.

Ich habe schon mehrfach die Sorge geäußert, dass sich familienpolitische Defizite in den Streitkräften auf die Attraktivität und die Nachwuchsgewinnung auswirken werden. Aus den Eingaben und den Gesprächen, die ich mit Soldatinnen und Soldaten bei meinen Truppenbesuchen führe, weiß ich, dass es besonders häufig familiäre Gründe sind, die hinter einem Antrag auf Dienstzeitverkürzung stehen. Auch die Überlegung, die Übernahme in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten anzustreben, wird oft aus Rücksicht auf die Familie oder sogar aus Gründen der Familienplanung verworfen.

Diese Beispiele werben nicht gerade für einen familienfreundlichen Arbeitgeber Bundeswehr. Dabei hätte die Bundeswehr gerade vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung gute Werbung dringend nötig. Der aktuelle Familienreport der Bundesregierung zeigt, was sich Familien wünschen: Zeit. Zeit mit der und für die Familie. Ein verlässlicher Arbeitgeber tut sein Möglichstes, dies zu erreichen. Das wird in einer Einsatzarmee nicht immer gelingen. Der Dienstherr darf aber nicht den Eindruck vermitteln, dass er es gar nicht erst versucht. Wenn der Eindruck entsteht, dass der Dienst in der Bundeswehr mit einem gedeihlichen Familienleben nicht zu vereinbaren ist, dann wird der Andrang der Bewerber sehr überschaubar sein.

Hellmut Königshaus

Wertschätzung

Habemus papam! Auch Protestanten wie ich setzen in Papst Franziskus große Hoffnungen. Einige hat er schon erfüllt. Er hat deutlich gemacht, dass er natürlich fest im Glauben steht, aber dennoch Veränderungen, wo nötig, nicht ausschließt. Er wendet sich den Armen zu und zeigt mit seiner Bescheidenheit, dass er es nicht nur bei Worten belassen wird. Und er redet mit den Menschen, nimmt auf, was sie bewegt. Das ist ein guter Anfang.

Wir alle können uns daran ein Beispiel nehmen. Kommunikation miteinander, Wertschätzung füreinander, das ist es, was ein gedeihliches Miteinander erst ermöglicht. Aber das ist in der modernen Arbeitswelt nicht so einfach, wie wir täglich erleben müssen. Unterschiedliche Tagesrhythmen und häufige Abwesenheit von zuhause erschweren das familiäre und soziale Zusammenleben, führen mitunter zu Sprachlosigkeit und kaltem Nebeneinander. Der gesellschaftliche Zusammenhalt wird lockerer und droht sich aufzulösen.

Das wird gerade auch in den Streitkräften deutlich. Dort sind die Belastungen durch dienstlich bedingte Eingriffe in die Tagesabläufe der Soldatenfamilien besonders groß, sind die Folgen häufig besonders drastisch. Sie brechen deshalb mitunter eruptiv aus und verursachen langanhaltende Konflikte in den Familien. Eine überdurchschnittlich hohe Trennungsrate ist dafür der beredte Ausdruck. Die entscheidende Ursache hierfür sehen sehr viele Soldatinnen, Soldaten und ihre Angehörigen in einer unzureichenden Bereitschaft des Dienstherrn, auf ihre Bedürfnisse einzugehen, die Menschen und vor allem die Familien in den Mittelpunkt zu stellen.

Das zeigt sich nicht zuletzt in fehlender Planungssicherheit. Die Neuausrichtung und ihre Umsetzung sind dafür ein vielfach beklagtes Beispiel. Wenn sich so viele Soldatinnen und Soldaten dabei „nicht mitgenommen“, nicht „wertgeschätzt“ fühlen, wie sich das nicht zuletzt in den Eingaben bei mir zeigt, dann muss sich schnell etwas ändern. Der Dienstherr muss eben zuvorderst selbst jene Wertschätzung zeigen, die er von der Gesellschaft zu Recht einfordert.

Ich habe mich dazu, auch an dieser Stelle, wiederholt geäußert. Und es ist ja nicht so, dass die vielfältigen Klagen der Betroffenen völlig ohne Resonanz blieben, wie sich gerade bei dem Thema „Kinderbetreuung“ zeigt. Dort werden erste Fortschritte sichtbar, aber das reicht eben noch lange nicht. Nicht hinsichtlich der Vereinbarkeit von Familie und Dienst, wo erst der tatsächlich vorhandene Kita-Platz etwas nutzt und nicht schon dessen Planung, und schon gar nicht hinsichtlich der zahlreichen sonstigen Belastungsfaktoren, die ich hier schon mehrfach thematisiert habe.

Die Soldatinnen und Soldaten erwarten, dass sie ernst genommen werden, dass ihre praktischen Erfahrungen in die Entscheidungen der Führungsebenen einfließen und sie nicht mit als praxisfern oder gar untauglich empfundenen Entscheidungen und Weisungen vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Dass zum Beispiel ihre Beihilfeanträge in angemessener Zeit bearbeitet werden und sie nicht, wie mir verschiedentlich berichtet wurde, sogar in finanzielle Notlagen geraten, weil sie mit größeren Beträgen in Vorleistung treten mussten. Dass ihre Vorgesetzten sich für sie einsetzen und die Probleme tatsächlich benennen, auch wenn dies unbequem sein mag. Dass bei der Einsatz- und bei der Urlaubsplanung auf die jeweiligen Schulferien Rücksicht genommen wird und der Vater nicht, wie geschehen, erst just zum Ende der Ferien von einem Einsatz zurückkehrt.

Wohlgemerkt, nicht immer werden sich derartige Probleme vermeiden lassen. Aber unsere Soldatenfamilien erwarten zu Recht, dass ihre Vorgesetzten und der Dienstherr es zumindest versuchen, sich um diese Zusammenhänge zu kümmern und sich nicht darauf zurückziehen, das sei doch schon immer so gewesen und das Soldatenleben sei eben hart. Letzteres trifft zu, umso weniger können wir, kann die Gesellschaft es hinnehmen, dass wir es härter machen als es ohnehin schon ist. Dies zu ändern wäre Ausdruck jener Wertschätzung, die unsere Soldatenfamilien vom Dienstherrn erwarten dürfen.

Hellmut Königshaus

Mut zur Wahrheit

Die Nachricht vom Rücktritt des Papstes hat mich, wie die meisten von uns, überrascht. Er begründete diesen Schritt mit der altersbedingt nachlassenden Kraft, die nicht mehr reiche, um den hohen Anforderungen seines apostolischen Amtes gerecht zu werden. Dieser Schritt ist Ausdruck jener bewundernswerten geistigen Stärke, die dieser Papst auch mit seiner Unbeugsamkeit gegenüber den Forderungen des Zeitgeistes immer bewiesen hat. Ich werde diesen Papst in guter Erinnerung behalten und wünsche seinem Nachfolger auf dem Stuhl Petri einen offenen Blick auf die vielfältigen Probleme der modernen Welt und eine glückliche Hand bei der Leitung der römisch-katholischen Weltkirche.

Diesen offenen Blick auf das Leben im Alltag, insbesondere auf die Realitäten in den Einsätzen, schätze ich auch bei der Militärseelsorge. Sie ist präsent und bietet Trost und Beistand, wenn Soldatinnen und Soldaten diesen benötigen. Zur Wahrheit unserer Einsätze gehört nämlich nicht nur, dass die Soldatinnen und Soldaten bereit sein müssen, im äußersten Fall ihr Leben hinzugeben, sondern auch zu töten. Die Militärseelsorge hat unseren Soldatinnen und Soldaten in der persönlichen Begegnung stets den Rücken gestärkt und deutlich gemacht, dass dies zur Pflichterfüllung dazugehören kann. Ein Soldat, der seine Aufgabe auf dem Boden des Grundgesetzes erfüllt, dient dem Frieden. Diesen Realitätssinn, der die Gedanken von Gaudium et Spes, einem Dokument des Zweiten Vatikanischen Konzils, aufnimmt, wissen die Soldatinnen und Soldaten sehr zu schätzen.

Natürlich müssen die Kirchen und vor allem auch die Militärseelsorge sich an den gesellschaftlichen Debatten über ethische Grundfragen beteiligen, wie sie gerade über die Rolle bewaffneter Drohnen stattfindet. Ich bin sehr froh, dass etwa in dem gemeinsamen Papier von Militärbischof Overbeck und Bischof Ackermann (Vorsitzender von Justitia et Pax) auch anerkannt wird, dass ein solches Kampfmittel im Gefecht eigene Verluste verhindern oder zumindest vermindern kann. Das ist der richtige Ausgangspunkt für die Diskussion, die der Mut zur Wahrheit leitet. Und dadurch wird zugleich deutlich, dass es eben nicht um jene Fälle geht, bei denen nichtmilitärische Organisationen derartige Waffen extralegal ohne völkerrechtliches Mandat einsetzen. Die Bundeswehr als Parlamentsarmee agiert streng nach Recht und Gesetz und nach den Grundsätzen der Inneren Führung. Sie ist in der Vergangenheit höchst verantwortlich mit ihren Mitteln umgegangen und hat abgestuft, angemessen und verhältnismäßig agiert. Sie wird nur auf der Grundlage parlamentarischer Mandate eingesetzt. Ich sehe weder auf der politischen noch auf der militärischen Seite die Tendenz, leichtfertig Gewalt anzuwenden.

Schon heute zählt es zu den rechtlichen Verpflichtungen von Soldatinnen und Soldaten, ein legitimes militärisches Ziel eindeutig zu identifizieren und Kollateralschäden soweit wie möglich zu vermeiden. Eine Drohne mit modernen Optiken und Sensoren erhöht im Vergleich zu Artillerie, Mörsern oder zeitlich versetzter Luftnahunterstützung die Gefahren für unbeteiligte Menschen nicht, im Gegenteil. Anders als in diesen Fällen sieht der Pilot der Drohne selbst sehr genau, wohin er schießt, und kann somit Kollateralschäden viel besser vermeiden. Dass er sich im Übrigen nicht selbst der Gefährdung durch einen Gegner aussetzt, der sich an keine Regeln hält und die unsere Soldaten bindenden Einsatzregeln gegen sie verwendet, vermag ich nicht als ethisches Problem zu erkennen.

Die Unterstellung, die Bundesregierung oder der Deutsche Bundestag wollten mit der Beschaffung bewaffneter Drohnen extralegale Hinrichtungen ermöglichen und Drohnen als Hinrichtungsinstrumente jenseits der nach dem Grundgesetz und dem Völkerrecht legitimierten Bekämpfung militärischer Ziele einsetzen, entbehrt jeder Grundlage. Schon 2007 hat die Bundesregierung konkret beschrieben, welche Fähigkeitslücken der Bundeswehr durch bewaffnete Drohnen geschlossen werden sollen. Ihr Einsatz müsste jeweils vom Mandat gedeckt sein. Wer unterstellt, die Verfügbarkeit eines solchen Systems setze die Hemmschwelle für die parlamentarische Zustimmung zu einen Kriegseinsatz herab, hat die Debatten im Parlament zu den jeweiligen Einsätzen wohl nicht verfolgt.

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr töten nicht leichtfertig. Wenn das Äußerste notwendig wird, suchen sie Rückhalt und keine Kriminalisierung.

Hellmut Königshaus

Wie geht es unserer Bundeswehr?

Vor wenigen Tagen habe ich meinen Jahresbericht 2012 dem Bundestagspräsidenten übergeben. Das ist nicht nur eine vom Gesetz geforderte Routine, sondern eine in die Tiefe gehende Situationsanalyse. Der Jahresbericht gibt Auskunft über den inneren Zustand der Streitkräfte und über die Entwicklungen in der Bundeswehr im vergangen Jahr. Er beantwortet also, salopp gesagt, die Frage: Wie ging es unserer Bundeswehr, unseren Soldatinnen und Soldaten und ihren Angehörigen im vergangenen Jahr?

Eine solche Frage kann natürlich niemals pauschal mit „gut“ oder „schlecht“ beantwortet werden. Gott sei Dank gibt es ja immer auch Licht und Hoffnung und nicht nur Schatten und Resignation. Und natürlich fällt die Antwort, wie es bei einer so großen Organisation auch zu erwarten ist, je nach Truppengattung, Status und Dienstgradgruppe durchaus unterschiedlich aus. Prägend für das letzte Jahr war jedoch übergreifend die Neuausrichtung der Bundeswehr mit all ihren Folgen für die Soldatinnen und Soldaten und – was nicht vergessen werden darf – für ihre Angehörigen. Der Reformprozess ist in vollem Gange und befindet sich erst auf dem Weg zur Zielstruktur. Eine endgültige Bewertung ist daher noch nicht möglich. Erst die Praxis wird erweisen, ob die mit der Neuausrichtung verfolgten Ziele erreicht wurden.

Währenddessen bereitet sich die Bundeswehr auf neue Einsätze und Aufträge vor. Mitte Dezember hat der Bundestag dem Einsatz von bis zu 400 deutschen Soldatinnen und Soldaten in der Türkei zugestimmt. Mit Flugabwehrraketen vom Typ Patriot sollen unsere Soldatinnen und Soldaten dabei helfen, den NATO-Partner vor Angriffen aus dem Bürgerkriegsland Syrien zu schützen. Und mögliche weitere Einsätze werden bereits diskutiert. Daneben wird der Teilabzug in Afghanistan zumindest bis 2014 ebenfalls weiter unsere Soldatinnen und Soldaten beschäftigen und fordern.

Bei all diesen Herausforderungen und Belastungen haben die Angehörigen der Streitkräfte einen verlässlichen und starken Partner: die Militärseelsorge. Das wird vor allem im Auslandseinsatz, aber auch an den Standorten in der Heimat immer wieder deutlich. Auch Soldatinnen und Soldaten, die eher glaubens- oder jedenfalls kirchenfern aufgewachsen sind, bestätigen dies immer wieder: Die Militärseelsorger sind eine unverzichtbare Komponente des soldatischen Alltags. Denn sie soll und will nicht missionieren, nicht Glaubensüberzeugungen aufdrängen, sondern helfen und sorgen. Die Zentrale Dienstvorschrift 66/1 formuliert dies sehr zutreffend: „Die Militärseelsorge ist der von den Kirchen geleistete, vom Staat gewünschte und unterstützte Beitrag zur Sicherung der freien religiösen Betätigung in den Streitkräften. Sie stellt sich die Aufgabe, unter Wahrung der freiwilligen Entscheidung des Einzelnen das religiöse Leben zu wecken, zu festigen und zu vertiefen. Dadurch fördert sie zugleich die charakterlichen und sittlichen Werte in den Streitkräften und hilft die Verantwortung tragen, vor die der Soldat als Waffenträger gestellt ist.“

Ich bin dankbar, dass die Militärseelsorge so vielen Soldatinnen und Soldaten Trost spendet und Unterstützung leistet. Gerade in den schwierigen Situationen, in die unsere Streitkräfte in einem Auslandseinsatz kommen können, wo sie auch mit Angst, Verwundung und Tod konfrontiert werden, ist die Hilfe der Militärseelsorge ein großes Glück und unverzichtbar. Deshalb wird ja intensiv geprüft, ob und wie auch den Angehörigen anderer Religionen oder Glaubensrichtungen eigene Seelsorger zur Seite gestellt werden können. Aber bereits heute stehen die Militärseelsorger den muslimischen, jüdischen und auch atheistischen Soldatinnen und Soldaten mit Rat und Tat, mit Aufmunterung und auch mit Trost und Zuspruch zur Seite.

Die Arbeit der Militärseelsorge ist – genau wie die Arbeit unserer Soldatinnen und Soldaten – mit vielen Entbehrungen verbunden, und wird nicht selten mit Gefahr für das eigene Leben geleistet. Leider wird diese Leistung nur unzureichend gewürdigt, ja von mancher Seite sogar in Frage gestellt. Bei diesen Kritikern scheint es entweder an Sachkunde oder aber zumindest an dem notwendigen Respekt für die schwere Arbeit der Angehörigen der Militärseelsorge zu fehlen. Ich jedenfalls möchte ihnen meine Anerkennung ausdrücken. Meine Hochachtung gilt all den Menschen, die in schwierigen Situationen anderen Menschen Hilfe anbieten und damit sogar ihr eigenes Wohl hintanstellen.

Hellmut Königshaus

Können wir Friedensstifter sein?

Liebe Soldatinnen und Soldaten, liebe Leserinnen und Leser,

der Weltfriedenstag 2013 steht unter dem von Papst Benedikt XVI. ausgegebenen Leitwort „Selig, die Frieden stiften“.

Das zeigt auf, was wichtig ist: Frieden. Nicht einfach nur Ruhe, denn die ist oftmals nur Folge von Resignation und Verzweiflung. Waffenruhe macht noch keinen Frieden. Dazu gehören Respekt, Freiheit und Gerechtigkeit, das tägliche Brot und die Abwesenheit von Angst. Wir haben in Europa das große Glück, ohne Angst vor äußerer Bedrohung und in Freiheit zu leben. Mit anderen Worten: Wir leben im Frieden. Wir gehören damit zu einem kleinen, privilegierten Teil der Menschheit. Können wir uns also zufrieden zurücklehnen und die Hände in den Schoß legen? Das können wir nicht. Solange es ungerecht zugeht in der Welt, Menschen unterdrückt, bedroht oder verfolgt werden und Hunger leiden, können wir in unserem Land nicht sicher sein, dass Terrorismus, Krieg und Gewalt nicht auch zu uns kommen. Also nicht nur aus Nächstenliebe – was allein schon ein ausreichender Grund wäre – leisten wir heute unseren Beitrag zur Abwehr solcher Bedrohungen dort, wo diese Werte bedroht sind. Aber es ist nicht nur Ausdruck von Mitmenschlichkeit oder die Erkenntnis der Brüchigkeit unseres eigenen Friedens, es ist auch eine Verpflichtung gegenüber der Völkergemeinschaft und unseren verbündeten Nationen. Deutschlands Sicherheit und Wohlstand sind eben nicht losgelöst von internationalen Verpflichtungen.

Friedensstifter und Staatsbürger in Uniform
Unser Land stellt sich diesen Herausforderungen, und es sind unsere Soldatinnen und Soldaten, aber auch ihre Angehörigen, die diese Lasten direkt tragen. Dafür gebührt ihnen Anerkennung. Indem sie gegen Unrecht antreten und die Menschenrechte verteidigen, beweisen sie sich als Helfer der geschundenen Menschen, als Schützer vor Unterdrückung und Gewalt, kurz: als Friedensstifter.
Die Anforderungen, die dabei an unsere Bundeswehrsoldaten, unsere „Staatsbürger in Uniform“, gestellt werden, sind hoch. Von ihnen wird verantwortliches Denken und Handeln erwartet, das sich an diesen universellen Werten, aber auch an den Prinzipien unserer Verfassung ausrichtet. Immer wieder stelle ich bei meinen Truppenbesuchen fest, dass unsere Soldatinnen und Soldaten genau diesen Erwartungen entsprechen.

Was können wir tun?
Die Botschaft, die Papst Benedikt XVI. zum diesjährigen Friedenstag ausgesandt hat, richtet sich allerdings an jeden von uns. Sie stellt uns vor die Frage, was wir in unserem eigenen Umfeld tun können, um Frieden zu stiften und zur Erhaltung des Friedens einen Beitrag zu leisten? Ob wir uns unserer Verantwortung bewusst sind und uns ihr stellen? Jeder Einzelne kann in seinem persönlichen Umfeld gegen das Unrecht, gegen Willkür und Fremdenfeindlichkeit, also für den Frieden seinen persönlichen Beitrag leisten. Mögen es viele und gerade auch Sie, liebe Leserinnen und Leser, tun. Wir alle können hier in der Heimat für den Frieden sorgen. Anderswo, in jenen Ländern, wo rückwärtsgewandte Kräfte die Menschen terrorisieren und zu unterdrücken versuchen, brauchen wir tapfere Menschen, die den Unterdrückern entgegentreten und den Aufbau ermöglichen. Unsere Soldatinnen und Soldaten tun das, sie übernehmen Verantwortung. Sie leisten großartige Arbeit aus innerer und moralischer Überzeugung. Und auch wenn es nicht alle Menschen in diesem Land so sehen: Sie tun es für uns. Sie erfüllen den Auftrag, den ihnen das Parlament im Namen des Souveräns erteilt hat. Dafür schulden wir ihnen Dank. Den Soldatinnen und Soldaten mit ihren Familien, aber ebenso allen anderen Leserinnen Lesern, wünsche ich für das neue Jahr 2013 alles erdenklich Gute, Frieden, Gesundheit und Zufriedenheit sowie Gottes reichen Segen.

Ihr Hellmut Königshaus



2012

Besinnung vor dem Fest

Wir sind im Advent. Nicht nur die Kinder freuen sich auf Tage der Ruhe, der Vorfreude auf ein friedvolles Fest im Kreise der Familie. Wie schon in den Vorjahren will ich auch diesmal zunächst diejenigen grüßen, die in dieser besonderen Zeit für unser Land im Einsatz sind, fernab der Heimat und getrennt von ihren Lieben. An Sie und Ihre Angehörigen, liebe Soldatinnen und Soldaten, Aufbauhelfer, Polizisten und Diplomaten, denke ich in diesen Tagen ganz besonders.

Unfrieden im Nahen Osten

Aber dieses Jahr richten sich unsere Gedanken nicht nur nach Afghanistan, zum Balkan, ans Horn von Afrika und auf alle Gebiete, wo Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ihren Dienst verrichten. Mehr denn je blicken wir sorgenvoll in den Nahen Osten, wo derzeit wohl niemand ohne Furcht in die Zukunft schauen kann. Es ist keine Gegend wie irgendeine andere. Dort liegt der Ursprung des Christentums, dort war der Schauplatz der Weihnachtsgeschichte. Advent kommt vom lateinischen „adventus“, also Ankunft. Nach unserer christlichen Überzeugung denken wir in dieser Zeit an die Geburt Jesu, die Ankunft des Erlösers. Die Menschen in dieser Gegend aber haben dafür jetzt wohl kaum Gedanken – nicht allein, weil nur die wenigsten Christen sind. Sie müssen in Syrien Bürgerkrieg und Elend ertragen, Grausamkeit und Tod. Ähnlich ist es in Israel und Palästina. Dort, wo sich die biblischen Ereignisse zutrugen, schlagen Geschosse ein, selbst Jerusalem ist unter Beschuss. Und auch die Geburtskirche in Betlehem liegt im Wirkungsbereich der Raketen.

Denken an Europa

Diese unheilige Realität im Heiligen Land muss gerade zur Weihnachtszeit bestürzen. Aber sie erinnert uns auch daran, was uns das friedliche Zusammenwachsen Europas bedeuten muss. Hinter uns liegen die Tage des Gedenkens an die Gefallenen der Kriege und die Opfer von Terrorismus und Gewalt. 10 Millionen Gefallene forderte allein der Erste Weltkrieg, rund 55 Millionen der Zweite. Gefallene, die in Kriegen starben, die auf unserem Kontinent ausbrachen. Menschen, die rassistischem Wahn, nationalistischer Hybris und der verblödeten Ideologie vom „lebensunwerten Leben“ zum Opfer fielen. Das ist Vergangenheit, gewiss, aber Geschichte verläuft nicht geradlinig, sie ist nicht unumkehrbar. Der eruptive Hass, der in den 1990er Jahren mitten in Europa die schrecklichen Kriege auf dem Balkan auslöste, muss uns mahnen. So manche Töne, die wir in den Ländern Europas zurzeit hören, erschrecken mich. So, wie in den vergangenen Jahrhunderten die Zerrissenheit des Kontinents immer wieder Leid und Verderben über die Völker Europas brachte, so brachte uns seine Einheit das Glück der Wiedervereinigung unseres Landes, Frieden und Wohlstand. Dies dürfen wir nicht aufs Spiel setzen.

Gerade weil wir heute in Frieden und Freiheit leben können, obwohl unser Land im vergangenen Jahrhundert anderen Unfreiheit, Tod und Verderben brachte, ergibt sich für uns eine besondere Verpflichtung für Frieden und Freiheit. Dass es vor allem auch unsere Soldatinnen und Soldaten sind, die für uns alle diese Pflicht erfüllen, dass deren Familien dafür Belastungen hinnehmen, die andere kaum ermessen können, wird zu wenig wahrgenommen. Ich möchte allen Angehörigen der Bundeswehr und ihren Familien dafür danken und ihnen, wie natürlich auch allen anderen Lesern des Kompass, einen gesegneten Advent, ein friedvolles Weihnachtsfest und ein gutes Jahr 2013 wünschen.

Hellmut Königshaus

Anerkennung für unsere Veteranen

Am 17. Oktober konnte ich bei meinem Jahresempfang in Berlin rund 500 Gäste begrüßen, darunter erstmals den Katholischen Militärbischof, S. E. Dr. Overbeck. Ich habe mich darüber sehr gefreut, denn dies zeigt, dass auch die Angehörigen der Militärseelsorge die Zusammenarbeit mit dem Wehrbeauftragten schätzen.

Vergleich mit Kanada und USA
Der Empfang stand ganz im Zeichen der gegenwärtigen Veteranen-Debatte. Dazu hatte ich den kanadischen Veteranenminister Steven Blaney eingeladen, der uns berichtete, welche beeindruckenden Leistungen die Veteranen in Kanada erhalten. Ich hatte an dieser Stelle schon einmal davon berichtet, dass der amerikanische Veteranenminister jährlich über ein Budget verfügt, das etwa das Dreifache unseres gesamten Verteidigungshaushaltes beträgt. Die dortigen Rahmenbedingungen sind natürlich mit den Verhältnissen hier nicht vergleichbar; die kanadischen aber schon eher. Auch dort müssen wir indessen mit Respekt feststellen, dass dieses Land viel mehr für seine Veteranen tut als wir in Deutschland. Für den Veteranenminister arbeiten rund 3.000 Mitarbeiter, sein Etat beträgt umgerechnet etwa 2 Milliarden Euro. Auch wenn in Kanada ein weit gefasster Veteranenbegriff dazu führt, dass aus diesem Etat rund 700.000 ehemalige Soldatinnen und Soldaten betreut werden, muss uns ein Vergleich mit hiesigen Verhältnissen betroffen machen. Gewiss, es ist schon viel geschehen, aber wer das Buch des Kosovo und Afghanistan-Heimkehrers Sedlatzek-Müller gelesen hat, weiß, was noch zu tun ist.

Wer ist „Veteran“?
Der Verteidigungsminister möchte, wie er auf dem Empfang sagte, künftig diejenigen als Veteranen betrachten, die in einem Auslandseinsatz gedient haben, also die Einsatzmedaille erhalten haben, und aus dem aktiven Dienst der Streitkräfte ausgeschieden sind. Ich halte diese Eingrenzung für richtig, denn es geht ja weniger um Paraden, Ehrentage und Abzeichen als vielmehr um Fürsorge und tätige Hilfe für diejenigen, die nach ihrem Einsatz für unser Land Unterstützung benötigen. Damit würde einem bereits bestehenden gesetzlichen Anspruch dieses Personenkreises endlich Rechnung getragen. In § 31 Abs. 1 des Soldatengesetzes ist festgelegt, dass der Dienstherr Fürsorge auch nach Beendigung des Dienstes schuldet, und „nach der Beendigung des Dienstes“ reicht eben über den Entlassungstag hinaus bis ans Lebensende. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, ist es erforderlich, dass wir diejenigen, die im Einsatz besonderen Belastungen ausgesetzt waren, im Auge behalten. Denn oftmals werden die Folgen erst nach Jahren sichtbar. Dann sind die Soldatin oder der Soldat, wenn sie sich nicht aus eigenem Antrieb melden, auf sich allein gestellt. Die Einsatzrückkehrer müssen wir daher nach ihrer Entlassung mit einem besonderen Status erfassen. Das ist keine Herabsetzung derjenigen, die noch aktiv sind oder – aus welchen Gründen auch immer – nicht im Einsatz waren. Denn diese sind als Aktive sowieso erfasst, oder aber sie haben, da sie nicht im Einsatz waren, auch keine Einsatzbelastungen ertragen, deren weitere Entwicklung beobachtet werden muss. Natürlich gibt es im Dienst auch andere Belastungen, aber die haben in der Regel nicht die Spätwirkungen, die den posttraumatischen Belastungen eines Einsatzrückkehrers eigen sind. Daher halte ich die Definition des Ministers für richtig. So müssen auch keine neuen Bürokratien geschaffen werden. Der Einsatzbezug ist mit der Verleihung der Einsatzmedaille bereits gegeben. Man muss die Träger dieser Medaille nach der Entlassung nur von „aktiv“ auf „V“ wie Veteran umschreiben, was im Computerzeitalter kein wirkliches Bürokratieproblem auslösen dürfte. Allerdings müsste dann mit diesen Veteranen auch etwas geschehen. Sie müssten betreut und behandelt werden, wenn sich Probleme zeigen. Das kostet Geld. Aber Fürsorgeansprüche, die nichts kosten dürfen, sind auch nichts als Luftballons.

Hellmut Königshaus

Die Alarmglocken müssen jetzt schrillen

Zwei Studien zur Stimmung in der Truppe und zur Zufriedenheit mit der Bundeswehrreform müssen die politisch und militärisch Verantwortlichen alarmieren. Die Stimmung ist schlecht, und die Erwartungen in die Zukunftsfähigkeit der neuen Strukturen sind, vorsichtig gesagt, begrenzt. Die im Auftrag des Bundeswehrverbandes erstellte Studie der TU Chemnitz sowie jene des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr kommen im Kern zum gleichen Ergebnis. Die deutliche Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten sieht zwar die Notwendigkeit einer durchgreifenden Reform, um die Bundeswehr und ihre Führungsstruktur den veränderten Anforderungen an eine Armee im Einsatz anzupassen. Das höre auch ich bei meinen Besuchen in der Truppe überall. Es gibt daher eine große Bereitschaft, zukunftsfähige Reformen mitzutragen, und das heißt ja meist auch sie zu „ertragen“, weil sie meist mit Versetzungen und neuen Verwendungen verbunden ist. Geht es um die Menschen? Umso mehr müssen die Einschätzungen zu den bisher bekannt gewordenen Reformschritten alarmieren. Die Soldatinnen und Soldaten glauben, dass es bei dieser Reform um alles Mögliche gehe, um Effizienzgewinne, um Einsparungen, um Forderungen von Bürgermeistern, Landräten und Ministerpräsidenten, nur nicht um die Menschen. Sie, um die es bei der Reform in erster Linie gehen müsste, haben das Gefühl, sie kommen wieder einmal zu kurz. Das schlägt sich verständlicherweise in großer Unzufriedenheit nieder. Hätte man auch die Familienangehörigen gefragt, wäre das Urteil wohl noch viel drastischer ausgefallen. Jetzt ist wissenschaftlich belegt, was ich regelmäßig bei meinen Truppenbesuchen erfahre und in meinen Jahresberichten dargestellt habe. Die Soldatinnen und Soldaten sind aber nicht nur mit der Konzeption der Reform unzufrieden. Sie fühlen sich auch nicht „mitgenommen“. Spieße, Kompaniechefs und Kommandeure sollen die Auswirkungen der Reform in die Truppe kommunizieren, die Entscheidungen umsetzen und vor der Truppe vertreten. Um das leisten zu können, müssen sie aber wissen, wie es denn konkret in ihrer Einheit, an ihrem Standort weitergeht. Das ist häufig nicht der Fall. Es gibt Soldaten, die haben am Freitag erfahren, wo sie am kommenden Montag ihren neuen Arbeitsplatz haben. Es genügt auch nicht, den Spießen 80 Seiten Gesetzestext zu schicken und darauf zu vertrauen, dass sie die Sache schon richten werden, wie es mir berichtet wurde. Die Soldatinnen und Soldaten empfinden daher die interne Kommunikation als völlig unzureichend. Immerhin: der Minister scheint die deutlichen Signale verstanden zu haben. Er will zügig die Kommunikation verbessern. Und das ist auch dringend nötig. Wenn es nicht gelingt, diejenigen mitzunehmen, die die Reform vor Ort überzeugt und überzeugend umsetzen sollen, kann selbst die beste Reform kein Erfolg werden. Zukunftsfähig? Das ist schon deshalb schwierig, weil die Reform als nicht zukunftsfähig angesehen wird. Besonders muss beunruhigen, dass die Befragten keine Verbesserungen unter den Gesichtspunkten der Vereinbarkeit von Dienst und Familie und der Attraktivität des Dienstes sehen, im Gegenteil. 83 Prozent der Soldatinnen und Soldaten glauben nicht, dass mit den eingeleiteten Veränderungen die Attraktivität des Dienstes erhöht wird. 49 Prozent erwarten durch die Reform eine weitere Verschlechterung bei der Vereinbarkeit von Dienst und Familie. Bei diesen Zahlen wundert es nicht, dass zwei von drei Soldatinnen und Soldaten Kindern, Freunden oder Verwandten den Dienst in den Streitkräften nicht empfehlen würden. Dabei ist doch seit langem bekannt: Die beste Werbung in jedem Betrieb und erst recht in den Streitkräften sind zufriedene Mitarbeiter. Ich würde mir wünschen, dass jetzt entschlossen „nachgebessert“ wird, auch wenn es vielleicht noch den einen oder anderen Euro kosten mag. Unsere Soldatinnen und Soldaten und ihre Familien sind es allemal wert.

 

Hellmut Königshaus

Nicht ohne die Familie

Es ist offenkundig und inzwischen auch unbestritten, dass die Bundeswehr familienfreundlicher werden muss. Das ist nicht nur ein Rechtsanspruch, der sich bereits aus dem Soldatengesetz ergibt. Dort wird der Dienstherr zur Fürsorge für das Wohl der Soldaten und ausdrücklich auch ihrer Familien verpflichtet. Erstaunlich, dass dieser Anspruch bisher so wenig Beachtung fand. Nun aber steht er im Mittelpunkt der Diskussion um die Nachwuchsgewinnung. Ansonsten werde es schwer, künftig junge und gut qualifizierte Frauen und Männer für den Dienst in der Bundeswehr gewinnen zu können, heißt es. Das stimmt natürlich. Die Vereinbarkeit von Dienst und Familie ist eines der zentralen Themen im Zusammenhang mit der Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr. Wenn ein ausgewogenes Familienleben aufgrund häufiger Abwesenheit durch Einsatz, Lehrgänge und Übungen nahezu unmöglich ist, wird sich kaum ein junger Mensch, der es sich aussuchen kann, für die Streitkräfte entscheiden. Ich habe den Eindruck, dass die Dimension dieses Themas noch nicht allen in vollem Umfang bewusst ist. Es gibt mittlerweile zwar einige gute Ansätze und zahlreiche Ankündigungen, um die Vereinbarkeit von Dienst und Familie zu verbessern. Betriebskindergärten an ausgewählten Standorten oder Eltern-Kind-Arbeitszimmer sind ein guter Anfang. Sie sind allerdings auch nicht mehr als der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen Stein. Zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Dienst und Familie sind grundlegendere Veränderungen erforderlich.

Bei Lehrgängen

Ein Beispiel, wie es gehen könnte, gibt das Land Brandenburg. Feuerwehrleute können dort demnächst ihre Familien mit zu Lehrgängen in der Landesschule für den Brand- und Katastrophenschutz nach Eisenhüttenstadt nehmen. Bis Ende 2013 soll auf dem Gelände der Schule ein Gebäude zur Unterbringung der Angehörigen gebaut werden. Vorgesehen sind auch Möglichkeiten zur Kinderbetreuung. Das brandenburgische Innenministerium will es seinen Feuerwehrleuten damit einfacher machen, Familie, Beruf und Ehrenamt in Einklang zu bringen. Die Belastungen, die Mitglieder einer Freiwilligen Feuerwehr auf sich nähmen, seien groß genug. Ihr Einsatz müsse nicht noch dadurch erschwert werden, dass die Frauen und Männer für Lehrgänge von ihren Familien getrennt würden, führt der brandenburgische Innenminister als Begründung an. Recht hat er! Eine wirklich lobenswerte Sichtweise und ein beispielhaftes Projekt.

Finanziert wird das übrigens zum Teil aus einem Fonds des Bundes. Warum geht das nicht auch dort, wo der Bund selbst Dienstherr ist? Auch unsere Frauen und Männer in den Streitkräften leisten einen besonderen Dienst. Einen Dienst, der nicht zuletzt durch die Auslandseinsätze zum Teil große Belastungen mit sich bringt. Wenn Soldatinnen und Soldaten dann wenigstens zu den teilweise mehrere Monate dauernden Lehrgängen ihre Familien mitnehmen könnten, wäre sicherlich einiges gewonnen. Zumindest für diesen Teil des Soldatenlebens könnte so die Trennung von den Lieben deutlich reduziert werden. Das wäre eine Maßnahme, die die Vereinbarkeit von Dienst und Familie für einen Großteil der Soldatinnen und Soldaten mit Kindern fühlbar verbessern würde.

Im Melderecht

Dringender Nachbesserungsbedarf besteht auch weiterhin beim Melderecht. Mittlerweile wird das Thema leider nur noch wegen der Regelungen zur Weitergabe der Meldedaten durch die Einwohnermeldeämter diskutiert. Aus dem Fokus geraten sind dabei leider die Vorschriften, die unverheiratete Soldatinnen und Soldaten belasten werden, wenn nicht doch noch eine Änderung erfolgt. Zur Erinnerung: Durch das Gesetz sind unverheiratete Soldaten weiterhin gezwungen, am Dienstort ihren Erstwohnsitz zu nehmen – auch wenn ihr Lebensmittelpunkt ganz woanders ist. Das sollte ja gerade geändert werden. Die Folge sind nun gravierende Benachteiligungen dieser Soldatinnen und Soldaten beispielsweise in steuerlichen Fragen, bei der Inanspruchnahme kommunaler Leistungen oder auch beim Wahlrecht. Ich halte diese Regelungen weiterhin nicht nur für unfair, sondern auch für verfassungsrechtlich bedenklich. Ich bin froh, dass auch immer mehr Abgeordnete im Deutschen Bundestag das so sehen und Korrekturen vornehmen wollen.

Hellmut Königshaus

Leistung und Anerkennung

Gott sei Dank gibt es sie: Idealisten, die Lasten auf sich nehmen, damit andere unbesorgt leben können. Bei der Polizei, den Rettungsdiensten, der Feuerwehr, dem Technisches Hilfswerk und natürlich auch der Bundeswehr. Sie nehmen Risiken für Leib und Leben in Kauf, häufig harte Arbeitsbedingungen und müssen dafür oftmals auch ihren Angehörigen viel Geduld und Opferbereitschaft zumuten. Erfahren sie dafür die Wertschätzung, die sie erwarten dürfen? In der Regel ist das so.

Auch der Soldatenberuf ist anerkannt, wie verschiedene Untersuchungen ergeben haben. Aber vielfach müssen die Angehörigen der Bundeswehr und oftmals ihre Familien mit Anfeindungen leben, häufig auch mit einer gewissen Gleichgültigkeit, selbst wenn sie bei ihrem Dienst für die Allgemeinheit zu Schaden kommen. Deshalb ist es wichtig, dass sich die Repräsentanten des Staates zu ihnen bekennen. Denn unsere Bundeswehr ist als Parlamentsarmee fest in die Gesellschaft integriert. Auch deshalb ist das Ansehen der Bundeswehr so hoch. Wenn einige Teile der Gesellschaft der Truppe ablehnend gegenüberstehen, richtet sich dies zumeist nicht gegen die Truppe selbst, sondern gegen die ihr mit den Mandaten erteilten Aufträge. Insgesamt ist das Bild also positiv.

Allerdings: Schon der frühere Bundespräsident Köhler beklagte das „freundliche Desinteresse“, das den Soldatinnen und Soldaten, aber auch deren Angehörigen mitunter entgegenschlage. Sein Nachfolger, Bundespräsident Wulff, zeigte sich offen für deren Sorgen und Nöte, sein Engagement für ihre Belange war groß. Auch das amtierende Staatsoberhaupt steht dem nicht nach. Mit großer Freude habe ich von den jüngsten Äußerungen unseres Bundespräsidenten Joachim Gauck über den Stellenwert der Bundeswehr und ihrer Angehörigen in unserem demokratischen Staat gelesen. Ich bin sicher, das wird seine Wirkung auf die öffentliche Meinung nicht verfehlen.

Auf solche Anerkennung ist die Bundeswehr und ist letztlich die Gesellschaft angewiesen, in Zukunft mehr denn je. Mit dem Betonen der Ehre, die das Dienen auszeichne, wird es etwa bei der Nachwuchsgewinnung nicht getan sein. Auch die Rahmenbedingungen müssen stimmen, und daran hapert es noch an vielen Stellen. Der Dienstherr muss die Soldatinnen und Soldaten jene Anerkennung, die er von der Öffentlichkeit zu Recht erwartet, auch selbst spüren lassen. Das beginnt bei der Gestaltung des Dienstes, insbesondere der Vereinbarkeit von Dienst und Familie, und setzt sich über eine angemessene Besoldung und verlässliche Laufbahn- und Einsatzplanung bis hin zur Fürsorge während und auch nach Beendigung des Dienstes fort.

Mit der Neuausrichtung der Bundeswehr müssen Veränderungen einhergehen, die im konkreten Dienstalltag die Rahmenbedingungen für Soldatinnen und Soldaten verbessern. Eltern-Kind-Arbeitszimmer sind gut, aber kein Ersatz für verlässliche Betreuung. Erste Ansätze gibt es, so ist etwa am Bundeswehrkrankenhaus in Ulm gerade eine Kindertagesstätte im Bau. Auch muss bereits bei der Bemessung der Personalausstattung, insbesondere in Bereichen mit hohem Frauenanteil, für Vertretungskräfte bei Schwangerschaft und Elternzeit gesorgt werden. Soldatinnen, deren Kinder unter drei Jahren sind, sollten grundsätzlich nicht mehr in Auslandseinsätze geschickt werden, wie das leider derzeit geschieht.

Es darf auch nicht sein, dass sich Soldatinnen und Soldaten mit Kindern oder Kinderwunsch mit Vorhaltungen von Kameraden oder gar Zurechtweisungen von Vorgesetzten auseinandersetzen müssen, wie mir dies in Eingaben geschildert wurde. Leistungsbereitschaft ist keine Einbahnstraße. Wer von unseren Soldatinnen verlangt, dass sie erforderlichenfalls dienstlichen Notwendigkeiten Vorrang vor den privaten geben, darf diese Bereitschaft nicht überstrapazieren. Der Verzicht auf Kinder oder die Zurückstellung des Kindeswohls gehören jedenfalls nicht dazu.

Hellmut Königshaus

Zu viele Flaschenhälse

In der vergangenen Ausgabe von Kompass. Soldat in Welt und Kirche habe ich Kritik daran geübt, dass zahlreiche Soldatinnen und Soldaten bereits kurz nach der Rückkehr von vorangegangenen Auslandseinsätzen wieder für die Eingreifreserve der Operational Reserve Force (ORF) eingeplant worden waren. Tatsächlich wurde die ORF dann ja auch in den Einsatz gerufen, was an sich nicht zu kritisieren ist, denn dafür ist eine Reserve da. Aber es war ja schon bei der Einplanung klar, dass in einem solchen Fall den betroffenen Soldatinnen und Soldaten – und, nicht zu vergessen, auch ihren Angehörigen – nicht die ihnen zustehenden Schutzzeiten gewährt werden könnten. Ich hatte dies als Beleg für Desinteresse der Planer an den Belastungen dieser Betroffenen gewertet. Dafür wurde ich heftig kritisiert. Es fühlten sich vor allem jene getroffen, die gar nicht gemeint waren, die sich bemüht hatten, den „Planungsfehler" noch zu korrigieren, was aber zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich war. Also: Der Inspekteur, der Befehlshaber und ihre Stäbe haben sich bemüht, diesen Fehler zu korrigieren, wenngleich vergebens, aber ein Planungsfehler war es eben doch, und zwar ein vermeidbarer.

Nun offenbart der Vorgang aber auch ein tiefer liegendes Dilemma: Wir haben schon lange nicht mehr nur bei den Spezialverwendungen viel zu viele „Flaschenhälse", viel zu wenig Flexibilität im Personalgerüst, so dass solche Fehler vorprogrammiert sind. Gerade hier müsste durch Personalverstärkungen entgegengewirkt werden – stattdessen geschieht in vielen Bereichen das Gegenteil. Die Spezialpionier- und die ABC-Kräfte beispielsweise werden verkleinert, obgleich sie heute schon überlastet sind und gerade auch in Zukunft eher mehr als weniger Aufgaben übernehmen müssen. Man kann im konkreten Fall auch fragen, weshalb offenbar gerade solche Mangelressourcen für eher infanteristische Aufgaben eingesetzt werden mussten, wie bei der ORF geschehen.

Jedenfalls müssen zu viele Soldatinnen und Soldaten mit oftmals mehr als sechsmonatigen Stehzeiten viel zu lange und in immer kürzeren Abständen zu häufig in die Einsätze gehen. Dies führt zu immer größerer Belastung der Frauen und Männer und der Familien. Die mir immer wieder geschilderten Fälle dramatischer Trennungen belegen dies.

Noch immer wird ein Zusammenhang zwischen häufiger Abwesenheit von zu Hause und einer Trennung oder Scheidung allerdings vielfach bezweifelt: „Auch außerhalb der Bundeswehr gibt es Trennungen", wird mir dann für gewöhnlich entgegengehalten. Ja, das stimmt, aber im Verhältnis eben lange nicht so viele. Oftmals zeigt sich auch, dass in solchen Fällen zunächst darauf verwiesen wird, die Ursache liege doch überwiegend im privaten Bereich. Befasst man sich näher mit den einzelnen Fällen, stellt man meist sehr schnell fest, dass gerade die häufigen Abwesenheitszeiten wegen der Einsätze, wegen Kommandierungen und Übungen und ganz allgemein wegen der verbreiteten Pendelei zwischen Wohn- und Dienstort gerade bei jungen Paaren eine ganz wesentliche Ursache sind. Das haben mir die Soldatinnen und Soldaten bei meinen jüngsten Besuchen in Afghanistan und im Kosovo wieder eindrücklich berichtet. Dem muss der Dienstherr gezielt entgegenwirken. Das jüngst verkündete Standortkonzept liefert dazu leider keinen Beitrag, jedenfalls keinen positiven. Die Chance, hier durch Bündelung zusammengehörender Truppenteile den Soldaten und ihren Angehörigen langfristig Standortsicherheit zu gewähren, wurde leider vertan. Wenigstens in der Gestaltung der übrigen Rahmenbedingungen sollten jetzt die noch verbleibenden Stellschrauben genutzt werden, um diese Probleme zu entschärfen.

 

Hellmut Königshaus

Wo Desinteresse herrscht, kann kein Vertrauen entstehen

Unsere Soldatinnen und Soldaten müssen vielfältige Belastungen durch Auslandseinsätze hinnehmen – und mit ihnen ihre Familien. Dies ist in der Regel leider nicht zu vermeiden. Doch was jetzt die Angehörigen des Operational Reserve Force (ORF)-Bataillons sowie ihre Partnerinnen und Partner, Kinder, Eltern und Freunde zu ertragen haben, wäre zu vermeiden gewesen, ja, hätte vermieden werden müssen.

Viele der Soldatinnen und Soldaten wurden unmittelbar im Anschluss an einen 6-monatigen Afghanistan-Einsatz für das ORF-Bataillon eingeplant, wohl in der Annahme, dass „es ja sowieso nicht mehr zum Einsatz kommen wird".

Das war ein vermeidbarer, den Fürsorgeanspruch verletzender Irrtum. Denn wozu gibt es Eingreifkräfte, wenn man nicht vor hat, sie einzusetzen. So kam, was kommen musste: Die Frauen und Männer der Reserve mussten 2011 in den Kosovo, weil sich die Lage dort zuspitzte. Diese Verschärfung konnte niemanden wirklich überraschen. Noch schlimmer ist nun, dass dieselben Frauen und Männer jetzt erneut in den Einsatz müssen, nachdem sie gerade erst nach rund vier Monaten im Kosovo nach Hause zurückgekehrt waren. Was das an Enttäuschungen bei den Soldatinnen und Soldaten und ihren Angehörigen auslöste, mag man sich gar nicht ausmalen.

 

Da stellt sich die Frage: Wie ist so eine „Planung" nur möglich? Die Antwort lautet: Das ist nicht einfach nur ein „Planungsfehler", nicht nur Gedankenlosigkeit, das ist ganz offenbar das Ergebnis von Desinteresse am Wohl und Wehe der den Planern anvertrauten Soldaten. Das Wort „anvertrauen" hat etwas mit Vertrauen zu tun, die Soldaten sollen also ihrer militärischen Führung trauen können. Dieses Vertrauen war schon vor dem neuerlichen Rückruf nachhaltig beschädigt, wie ich kürzlich bei meinem Besuch im Kosovo feststellen musste. Nun dürfte es dahin sein.

Ich will nicht diejenigen tadeln, die die Eingreifkräfte zurück in den Einsatz riefen. Es gab und gibt dazu keine Alternative, wenn sich die Lage verschärft. Wir haben keine anderen Reserven. Es können auch keine anderen Kameraden kurzfristig einspringen, weil sie darauf nicht vorbereitet sind. Aber noch einmal: Was ist das für eine „Planung", dass Rückkehrer aus dem Afghanistan-Einsatz praktisch nahtlos in einen Kosovo-Einsatz geschickt werden? Für manche summiert sich das nun auf mehr als ein Jahr Einsatz – praktisch ohne Pause, ohne Erholung. Und für die Angehörigen gilt dies ja ebenso.

Ich selbst habe noch am 20. April die letzten Teile des ORF-Bataillons in Prizren die Heimreise antreten sehen, voller Freude, Zuversicht, Hoffnung. Und nun dies.

Dabei ist der Einsatz im Kosovo alles andere als „leicht". Er ist einer jener „vergessenen" Einsätze, die vor dem Hintergrund der Berichte aus Afghanistan nicht besonders spektakulär und nicht übermäßig belastend erscheinen. Das ist aber ein trügerisches Bild. Gerade der kurzfristige Rückruf der Eingreifkräfte zeigt, wie unkalkulierbar die Situation dort wieder einmal ist. Und auch die Bedingungen sind alles andere als angenehm.

 

Erst vor wenigen Tagen konnte ich mir davon selbst ein Bild machen. Im Feldlager Novo Selo ist die Situation leidlich, wenngleich keineswegs zufriedenstellend. Aber am neuen Außenposten, am sogenannten Gate 1, muss dringend etwas zur Verbesserung der Unterbringung und der Betreuung getan werden. Dort sichert eine Einsatzkompanie den Übergang vom serbisch dominierten Nord-Kosovo nach Serbien, wo es in der Vergangenheit zu heftigen Unruhen und bedrohlichen Angriffen kam. Die Frauen und Männer leben dort unter – vorsichtig formuliert – einfachen Bedingungen. Sie wohnen in 12-Mann-Zelten und haben kaum Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung. Internetkommunikation, Skype, Telefonate in die Heimat: Fehlanzeige. Jüngst wurde wenigstens ein zweiter Sanitärcontainer geliefert – jetzt gibt es immerhin sechs Toiletten für rund 100 Soldatinnen und Soldaten. Das kann nur ein erster Schritt zur Verbesserungen der Bedingungen am Gate 1 sein. Viele weitere müssen folgen.

Hellmut Königshaus

„Unzumutbares“ darf bei Soldaten nicht als normal gelten

Beim Blick ins Ausland wird immer wieder klar, dass Soldatinnen und Soldaten anderer Nationen in ihrer Heimat eine völlig andere Wertschätzung genießen als in Deutschland. Mit der Wertschätzung ist es bei uns leider immer noch nicht sehr weit her. Womit haben es unsere Soldatinnen und Soldaten beispielsweise verdient, dass der Finanzminister beim Sparen so gerne an sie denkt? Die jungen Freiwilligen, die zu keineswegs üppigem Salär Dienst für unser Land tun – auch im Auslandseinsatz in Afghanistan – sollen den Sold nun plötzlich versteuern, obwohl sie gerade auch mit dem Argument der Steuerfreiheit angeworben worden waren. Das sei „steuersystematisch erforderlich", hieß es aus dem Ministerium, der Sold sei Einkommen wie jedes andere auch. Das ist er nicht, denn es war bei der Einstellung anders geregelt. In den zu Recht aufbrausenden Proteststurm hinein rief er dann seinen Vorschlag zur Güte: Die ersten 6 Monate sollten als Ausbildungszeit anerkannt werden, dann gäbe es auch Kindergeld. Wohlgemerkt für die Eltern, die gar keine Ausbildungskosten haben, nicht aber für die Soldaten selbst. Was daran nun „steuersystematisch" besser sein soll, muss er wohl noch erklären.

Ähnlich verhält es sich mit den sonstigen Rahmenbedingungen des Dienstes, etwa bei den Unterkünften und der Betreuung. „Kein Geld" heißt es, wenn ich bessere Standards einfordere. Viermannstuben mögen in der Grundausbildung Sinn machen, danach sind sie eine unnötige Beschwernis und das Gegenteil von Attraktivität. Ich weiß, das war auch früher schon so, aber da hatten wir noch einen Kaiser und auch sonst andere Verhältnisse. Heute darf man ja schon einmal fragen, wie solche Dinge außerhalb der Streitkräfte geregelt werden.

Nehmen wir nur das Recht auf eine angemessene Wohnung. Jeder Mensch hat natürlich das Recht auf eine menschenwürdige Unterkunft. In einem Rechtsstaat ist das eine selbstverständliche Forderung. Wenn also derzeit über die mancherorts steil ansteigenden Mieten gesprochen wird, kann man dazu große Zustimmung registrieren. Die Behörden sollen, das scheint Konsens, auch bei „etwas höheren" Mieten die Kosten übernehmen. Niemand käme auf die Idee, die Anspruchsteller auf Unterkünfte mit Vierbettzimmern zu verweisen. Nichts dagegen. Aber: gilt das auch für diejenigen, die unserem Land dienen, die Belastungen auf sich nehmen und im Einsatz auch manche Risiken?

Wer die Situation in unseren Kasernen in der Heimat oder die Unterbringung im oft monatelangen Auslandseinsatz kennt, kann da nur staunen. Dort ist manches, was ansonsten als unzumutbar betrachtet wird, scheinbar „normal", jedenfalls ist es üblich. Unterbringung in Dreimannstuben, Sanitärräume auf dem Gang und von Zeit zu Zeit rationierte Wasserversorgung prägen vielfach das Bild. Bei Sicherungsverwahrten, also Mehrfachstraftätern, die ihre Strafen verbüßt haben, aber noch immer als gefährlich gelten und deshalb weiter verwahrt werden, gilt so etwas nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts als unzumutbar. 20 Quadratmeter sollen ihre Einzelzimmer mindestens haben, mit eigenem Bad, dazu ausreichende Gemeinschafts- und Sozialräume. Das ist auch in Ordnung, denn sie haben ja ihre Strafen verbüßt und die Bedingungen ihrer Unterbringung sollen deshalb auch keinen Strafcharakter haben. Deshalb werden sie auch zu Recht ordentlich betreut. In Berlin beispielsweise ist das laut „Tagesspiegel" bereits entschieden: „Ein Betreuer pro Schwerverbrecher", titelte er.

Was aber ist mit unseren Soldatinnen und Soldaten? Fragt man nach einer Verbesserung der Unterbringungs- und Betreuungssituation, lautet die Antwort stets: „Kein Geld!" Aber gilt das vom Bundesverfassungsgericht statuierte Recht nicht auch für Soldaten? Und könnte man nicht auch die Forderung ableiten, dass der Betreuungsfeldwebel etwa im „Lummerland" in Kunduz Verstärkung bekommt? Es muss ja nicht je einer pro Soldatin oder Soldat sein ...

Hellmut Königshaus

Gelebte Wertschätzung

Bundespräsident Wulff ist zurückgetreten. Für seine Nachfolge hat eine breite Mehrheit den früheren Bürgerrechtler und ersten Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde Joachim Gauck nominiert. Auch wenn die Wahl noch vor uns liegt, kann man die Auswirkungen dieses Wechsels an der Spitze des Staates bereits abschätzen. Ich will keinen Hehl daraus machen: Für die Soldatinnen und Soldaten sowie ihre Angehörigen war Christian Wulff ein guter Bundespräsident. Er hat ihnen die Zuwendung zuteil werden lassen, die sie verdienen. Niemals zuvor waren so viele Soldatenfamilien, oftmals mit ihren Kindern, im Schloss Bellevue zu Gast. Die Zuwendung des Bundespräsidenten und seiner Gattin war herzlich, und man spürte das ernsthafte Interesse am Wohlergehen derer, die für unser Land schwierige Einsätze durchführen, und ebenso für deren Familien, die ihre Liebsten so lange entbehren müssen. Auch dies wird hoffentlich gebührend gewürdigt, wenn man die Amtszeit dieses Bundespräsidenten bewertet. Natürlich wünsche ich mir vor allem, dass sich auch der künftige Bundespräsident in gleicher Weise um unsere Soldatinnen und Soldaten mit ihren Familien kümmert. Ich bin da ganz zuversichtlich.

Auch der Verteidigungsminister ist zu loben, jedenfalls für seine Initiative zur besseren Wahrnehmung und Unterstützung derer, die unserem Land in Auslandseinsätzen gedient haben. Es ist dringend nötig, ihre Leistungen tiefer als bisher im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern. Mir ist dabei die Begrifflichkeit nicht wichtig, aber international spricht man bei Einsatzrückkehrern von Veteranen. Eine gesellschaftliche Würdigung an einem Veteranentag wäre ein erster Schritt und ein deutliches Zeichen ihrer gesellschaftlichen Anerkennung. Das darf allerdings nicht das Einzige sein, was Deutschland für seine Veteranen tut.
Unser Land muss sich umfassend und aktiv um seine Einsatzrückkehrer und ihre Angehörigen kümmern, auch lange nach ihrem Einsatz und ihrem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst. Denn oftmals treten die Folgen ihrer Einsatzbelastung erst Jahre oder gar Jahrzehnte später auf. Sie müssen dann ärztlich betreut, finanziell abgesichert und dauerhaft begleitet werden. Der Dienstherr muss diesen Menschen eine Perspektive aufzeigen und ihnen natürlich auch helfen, das Leben wieder in stabile Bahnen zu lenken, wenn es nach einem belastenden Einsatz aus den Fugen geraten ist. Die Bundeswehr muss aktiv auf diese Frauen und Männer zugehen. Sie ist verantwortlich für sie. Bisher sind sie meist auf sich allein gestellt. Sie müssen sich vieles erkämpfen, was selbstverständlich sein sollte.

Es freut mich deshalb, dass Verteidigungsminister de Maizière die Forderungen nach Würdigung und Verbesserung der Versorgung unserer Veteranen so zügig aufgenommen hat. Denn es ist unbestritten, dass wir das Thema Veteranen viel zu lange vernachlässigt haben. Andere Länder sind uns da weit voraus. Sie haben eigene Veteranenministerien, die auch über große Budgets verfügen. Dem Veteranenminister der USA stehen 126 Milliarden Dollar für die Betreuung von Veteranen zur Verfügung. Wohlgemerkt, pro Jahr. Natürlich sind die Verhältnisse in den USA völlig andere als in Deutschland, aber die Zahl zeigt doch, welche Bedeutung den Veteranen in den Vereinigten Staaten beigemessen wird und was sie der Gesellschaft wert sind. Da sollten wir nicht zurückstehen. Würden wir nur ein Promille dieser Summe aufbringen, könnten wir rund 100 Millionen Euro hierfür aufwenden. Wie gesagt, das wäre umgerechnet weniger als ein Promille dessen, was die USA aufwenden.

Wir in Deutschland haben in Sachen Veteranen also noch einen weiten Weg vor uns, auch wenn wir in den vergangenen Jahren bereits einige wichtige Schritte getan haben. Das Einsatzversorgungsverbesserungsgesetz ist ein solcher Schritt, weitere sollten nun folgen.

Ihr Hellmut Königshaus

Ein Jahr der Umbrüche und Unsicherheiten

Am 24. Januar habe ich dem Präsidenten des Deutschen Bundestages und den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses meinen Jahresbericht 2011 übergeben. Er hat einen größeren Umfang als im vergangenen Jahr. Das liegt an den massiven Umbrüchen, denen die Bundeswehr ausgesetzt ist. Die vergangenen zwölf Monate brachten für sie markante Einschnitte, die sie vor völlig neue Herausforderungen stellen und die sich noch über die kommenden Jahrzehnte auswirken werden. Die Aussetzung der Wehrpflicht, die Neuausrichtung und die Verkleinerung – alles dies hat unsere Soldatinnen, Soldaten und Zivilbeschäftigten ebenso wie ihre Angehörigen verunsichert. Das hat sich auch in den Eingaben bei mir niedergeschlagen, und dies findet sich nun neben den schon aus den früheren Jahresberichten gewohnten „Dauerbrennern“ dort ebenfalls wieder.
Im Mittelpunkt des Berichts stehen neben den Folgen der Neuausrichtung – wie schon im Vorjahr – die Einsätze und die damit zusammenhängenden Probleme, außerdem Fragen der Versorgung und als alles überspannendes Thema die Vereinbarkeit von Dienst und Familie. Natürlich finden sich im Bericht auch wieder Beispiele für Führungsversagen, die glücklicherweise Einzelfälle sind und nicht den Zustand der Bundeswehr insgesamt charakterisieren.

Auch wenn der Jahresbericht des Wehrbeauftragten vorwiegend als Mängelbericht verstanden wird, versucht er doch das ganze Bild zu zeigen, und Gott sei Dank gibt es auch Gutes zu berichten. Die Ausrüstung im Einsatz beispielsweise hat sich im zurückliegenden Jahr deutlich verbessert. Es stehen jetzt mehr geschützte Fahrzeuge zur Verfügung und auch die Bewaffnung ist verbessert worden. Dennoch bleibt viel zu tun. Auch das beschreibt der Bericht. Denn es ist unsere vom Grundgesetz vorgegebene Verpflichtung, den Frauen und Männern im Einsatz den bestmöglichen Schutz zu gewähren, also sie stets umfassend und gut ausgebildet, bewaffnet und ausgerüstet in den Einsatz zu schicken. Darauf haben sie ebenso wie ihre Lieben zu Hause jeden Anspruch.

Für große Unruhe haben verständlicherweise die im Zusammenhang mit der Neuausrichtung der Bundeswehr vorgesehenen Standortentscheidungen gesorgt. Das war in zahlreichen Eingaben zu lesen und bei jedem Besuch der Truppe spürbar. Mit der Verkündung der Entscheidung sind zwar erste Leitplanken für den Weg in die Zukunft gesetzt, aber für die Betroffenen ist damit noch lange nicht klar, wo und wie es jeweils für sie in der Bundeswehr weitergehen wird – oftmals ist nicht einmal klar, ob es überhaupt weitergeht. Denn viele Perspektiven auf Weiterverpflichtung haben sich bereits zerschlagen oder sind zumindest höchst ungewiss. Da muss bereits im ersten Quartal dieses Jahres Klarheit geschaffen werden, damit die Bundeswehr und mit ihr die Soldatinnen und Soldaten auch privat zur Ruhe kommen können. Darauf werde ich weiterhin drängen.

Diejenigen, deren Laufbahnerwartungen sich nicht erfüllen, dürfen nicht alleingelassen werden. Es kann nicht sein, dass die Politik sparen will und einzelne Soldatinnen und Soldaten dafür mit ihren Angehörigen die Zeche zahlen. Hier ist der Dienstherr gefordert, sozialverträgliche Lösungen zu finden, auch wenn dies zusätzliches Geld kosten mag. Es ist beunruhigend, dass die im Zusammenhang mit der Neuausrichtung vorgesehenen Baumaßnahmen, insbesondere die Schaffung zusätzlicher Pendlerwohnungen, bereits wieder gestoppt werden mussten, weil das Geld dafür nicht reicht. Wieder entsteht der Eindruck, dass im Zweifel zuerst bei den Soldatinnen und Soldaten gespart wird. Ich meine, dass umgekehrt ein Schuh daraus wird: Standortverlagerungen erst dann, wenn auch die notwendigen Voraussetzungen bei der Wohnungsfürsorge und der Kinderbetreuung an den neuen Standorten geschaffen sind.

Noch besser wäre es aber, wenn endlich die Ursachen für die häufig unnötigen Versetzungen und Kommandierungen an heimatferne Standorte beseitigt würden. Denn dies ist ja der Grund der unseligen Pendelei, die die Soldatenfamilien so sehr belastet. Leider hat auch das jetzt beschlossene Standortkonzept diesem Aspekt nach meinem Eindruck zu wenig Rechnung getragen. Jetzt sollten daher wenigstens die Stehzeiten an den einzelnen Standorten – und sei es in unterschiedlichen Verwendungen – so weit verlängert werden, dass es sich auch für die Angehörigen lohnt mitzuziehen und sie nicht jahrzehntelange Wochenendehen oder -partnerschaften führen müssen. Dafür werde ich mich in Zukunft mit besonderem Nachdruck einsetzen.

Ihr Hellmut Königshaus

Ein guter Anfang

Liebe Leserinnen und Leser, ich hoffe, Sie und Ihre Lieben sind gut ins neue Jahr gekommen! Vielleicht haben Sie an Weihnachten und zwischen den Jahren auch ein wenig Ruhe und Erholung von der Hektik des Alltags gefunden. Das vergangene Jahr endete ja in heftigen Turbulenzen, nicht nur auf dem wirtschaftlichen, politischen und diplomatischen Parkett. Viele Menschen fürchten, dass der Extremismus sich in unserem Land wieder ausbreiten könnte. Und auch die Nachrichten aus Afghanistan und Pakistan verunsichern viele Menschen, weil sich dort wieder der internationale Terrorismus verbreiten könnte.

Ich hoffe, Sie und Ihre Lieben lassen sich davon nicht in Panik versetzen. Wir haben guten Grund, mit Zuversicht ins neue Jahr zu gehen. Unser Land hat die wirtschaftlichen Probleme, die von der weltweiten Schuldenkrise ausgelöst wurden, bisher ganz gut überstanden. Mit der Rückkehr zu den ursprünglichen Weihnachtsgeld-Regeln gibt der Gesetzgeber an die Soldatinnen und Soldaten einen kleinen Teil der wirtschaftlichen Erfolge ab, auch wenn natürlich noch nicht alle Wünsche erfüllt werden konnten. Darüber hinaus gibt es Maßnahmen zur Auflösung des Beförderungsstaus.

Und der Deutsche Bundestag hat die Versorgungsleistungen für Soldaten, die im Einsatz verwundet oder an der Seele verletzt wurden, erheblich verbessert. Mit Jahresbeginn ist das Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz in Kraft getreten. Hinter diesem sperrigen Begriff verbirgt sich ein großes Paket an Maßnahmen, auf die wir alle seit langem gewartet und gehofft hatten. Besonders wichtig erscheint mir in diesem Zusammenhang, dass die wichtigen Verbesserungen vom ganzen Parlament getragen werden, was in Zeiten knapper Kassen und großer Herausforderungen auf vielen anderen Politikfeldern ein bemerkenswertes Zeichen der Wertschätzung und Anerkennung für unsere Soldatinnen und Soldaten sowie ihre Angehörigen ist.

Natürlich bleibt dennoch viel zu tun, und Sie können sicher sein, ich werde auch weiterhin darauf dringen, dass bei den vor uns liegenden gravierenden Veränderungen – sei es wegen der strukturellen Änderungen durch die Bundeswehrreform, sei es wegen des nun beginnenden Abzuges aus Afghanistan – nicht Ihre Interessen und Anliegen zurückstehen müssen. Denn diese Umwälzungen werden sehr viele unter Ihnen sehr direkt betreffen. Ich hoffe, dass sich daraus am Ende auch für Sie persönlich eine gute Perspektive entwickeln wird.

Ein wichtiger Partner in diesen und vielen anderen Angelegenheiten ist die Militärseelsorge. Uns, die Militärseelsorge und den Wehrbeauftragten, verbinden die Arbeit für unsere Soldatinnen und Soldaten und ihre Angehörigen und ein tiefes gegenseitiges Vertrauen. Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, auch den Angehörigen der Militärseelsorge – vom Militärbischof bis zum Pfarrhelfer – sehr herzlich für ihre schwierige, aufopfernde und oftmals auch persönlich belastende Arbeit zu danken.

Sehr gerne wäre ich deshalb auch am 12. Januar zum 35. Internationalen Soldatengottesdienst nach Köln gereist, um dort gemeinsam mit Kardinal Meisner und Soldatinnen und Soldaten aus vielen verschiedenen Ländern die Messe zu feiern. Parallel zu diesem Soldatengottesdienst hat allerdings der Bundespräsident in Berlin zum Neujahrsempfang geladen. Das ist ein Termin, den der Wehrbeauftragte nicht „schwänzen“ darf. Ich bitte deshalb um Verständnis, dass ich nicht am Internationalen Soldatengottesdienst teilnehmen werde. In Gedanken und Gebeten bin ich Ihnen dennoch verbunden. Sie können gewiss sein, dass der Wehrbeauftragte der Militärseelsorge im Jahr 2012 weiterhin gewogen bleiben wird.

Ihr Hellmut Königshaus



2011

Anerkennung für alle unsere Soldaten

Gerade habe ich für Radio Andernach meinen Weihnachtsgruß für unsere Soldatinnen und Soldaten aufs Band gesprochen. Ich möchte auch an dieser Stelle Ihnen allen die besten Wünsche zum Christfest übermitteln, vor allem natürlich denen unter Ihnen, die in dieser besonderen Zeit für unser Land im Einsatz sind, sei es in Afghanistan, auf dem Balkan, im Mittelmeer, am Horn von Afrika oder anderswo in unserer unfriedlichen Welt. Und natürlich gelten diese Wünsche auch für diejenigen, die als Angehörige in dieser frohen und festlichen Zeit ohne den Partner oder die Partnerin, den Vater oder die Mutter auskommen müssen. Möge Ihnen allen die Frohe Botschaft dennoch Trost spenden und Zuversicht geben!

Dieses Jahr wird es ein wenig einfacher sein, die schmerzliche Trennung im Kontakt durch eine E-Mail, ein Telefongespräch oder sogar per Skype ein wenig zu mildern. Seit dem Sommer haben sich die Möglichkeiten zur Kommunikation mit der Heimat ja ein wenig gebessert, wenngleich natürlich noch lange nicht alle Wünsche erfüllt sind. Aber auch wenn es sicherlich am Heiligen Abend im Netz etwas enger zugehen wird: Nutzen Sie diese Möglichkeit, an diesem besonderen Abend miteinander zu sprechen oder eine E-Mail oder SMS zu versenden. Es ist so wichtig, gerade an den langen, dunklen Abenden wenigstens aus der Ferne miteinander in Kontakt zu sein und dem Partner oder den Kindern die Gewissheit zu vermitteln, dass man gerade jetzt an sie denkt.  

„Mehr Anerkennung der Gesellschaft für uns Soldaten" 

In der Weihnachtszeit, wenn die Kinder unter dem Christbaum mit strahlenden Augen ihre Geschenke auspacken, wird besonders schmerzlich in Erinnerung gerufen, welche enormen Belastungen neben den Anstrengungen des Einsatzes die Trennung an sich schon darstellt. Dies wird leider noch immer viel zu wenig gewürdigt. Das gilt natürlich erst recht dann, wenn einer unserer Soldaten körperlichen oder seelischen Schaden erleidet. Hauptfeldfeldwebel Ralf Rönckendorf, Fallschirmjäger aus dem niedersächsischen Seedorf, ist einer, der ein solches Schicksal erleiden musste und es mit seinen Angehörigen tapfer erträgt. Er hatte im vergangenen Jahr beim Karfreitagsgefecht in Isa Khel als Sanitäter unter Einsatz seines Lebens erst einem Kameraden das Leben gerettet, war aber anschließend durch die Detonation einer Sprengfalle selbst schwer verwundet worden. Ralf Rönckendorf verlor dabei sein Augenlicht, drei Kameraden – Nils Bruns, Robert Hartert und Martin Augustyniak – fielen an diesem Tag. Der Karfreitag 2010 ging als „Schwarzer Karfreitag" in die Geschichte der Bundeswehr ein. Es war eines der heftigsten Gefechte, in das die Bundeswehr seit dem Zweiten Weltkrieg verwickelt war. Ralf Rönckendorf ist mit seiner Einsatzbereitschaft ein Vorbild, nicht nur wegen seines selbstlosen Handelns im Gefecht, sondern auch, weil er nicht resigniert hat. Wie übrigens auch die anderen seiner verwundeten Kameraden.

Es freut mich deshalb besonders, dass Ralf Rönckendorf stellvertretend für alle unsere Soldatinnen und Soldaten mit einem „Bambi" ausgezeichnet worden ist. Mit stehenden Ovationen erwiesen die Gäste Ralf Rönckendorf und allen Soldatinnen und Soldaten an diesem Abend ihren Respekt. Dieses Gefühl muss nun in den Alltag hinüber gerettet werden; die Bambi-Verleihung war ein ermutigendes Zeichen, aber dabei dürfen wir es nicht belassen. „Als aktiver Soldat bitte ich um ein kleines bisschen mehr Anerkennung der Gesellschaft für uns Soldaten", schloss Ralf Rönckendorf seine Dankesrede. Erweisen wir ihm und allen anderen Soldatinnen und Soldaten diese Anerkennung, gerade jetzt zur Weihnachtszeit. Ich jedenfalls werde an Sie alle denken.

Ich wünsche Ihnen allen eine segensreiche Adventszeit, frohe Weihnachten und ein gutes und friedvolles Jahr!

Ihr Hellmut Königshaus

Auf die Familien kommt es auch im Einsatz an

Gerade musste ich mich bei einem Besuch in Afghanistan wieder selbst davon überzeugen, welche Belastungen unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz für die Erfüllung ihres Auftrages, also für unser Land, auf sich nehmen. Wir können stolz auf sie und ihre Leistungen sein. Es gerät aber schnell in Vergessenheit, dass nicht nur die Soldatinnen und Soldaten größte Belastungen auf sich nehmen müssen. Jeder Einsatz und die damit verbundene mehrmonatige Trennung fordern auch von ihren Familien, von Ehefrauen und Ehemännern, Söhnen und Töchtern, Lebenspartnern und Eltern schwere Opfer.

Soldatenfamilien sind es zwar gewohnt, dass der Soldat in der Familie durch Lehrgänge, Übungsplatzaufenthalte oder Kommandierungen häufig abwesend sein muss. Aber ein Einsatz fern der Heimat, etwa auf dem Balkan, auf See oder in Afghanistan von oftmals sechs Monaten oder auch mehr, wie er heute mehr und mehr zur Regel zu werden scheint, ist damit nicht zu vergleichen. Nicht wenige Soldaten sagen dazu, nicht sie, sondern ihre Frau habe die größten Belastungen zu tragen. Und die Kinder zu Hause erst recht.

Die Frauen – oder auch die Männer –, die mit den Kindern zu Hause zurückbleiben, sie müssen stark sein. Und sie sind es auch.

Natürlich verändert sich das Familienleben, wenn Papa oder Mama sechs Monate nicht da ist. Es muss ja währenddessen auch ohne ihn oder sie funktionieren. Wenn der Partner dann zurückkommt und seinen „alten" Platz im Familiengefüge wieder einnehmen will, dann führt das nicht selten zu Problemen. Denn es dauert nicht lange, bis der Partner im Einsatz nicht mehr weiß oder versteht, was zu Hause abläuft. Und es ist verständlich, dass die Daheimgebliebenen nicht verstehen, was im Kopf eines Mannes vorgeht, der sechs Monate mit 17 anderen Männern in brütender Hitze auf einem Feldbett gehaust hat, beschossen wurde oder selbst kämpfen musste. Unterschiedliche Lebenswelten entfremden. Das ist leider so. Umso wichtiger ist es deshalb, dass Soldatinnen und Soldaten mit ihren Familien kommunizieren können – besonders per Bildtelefonie – und so zumindest auf diesem Weg auch visuell in der Familie präsent bleiben. Gerade für junge Familien stellen die Einsätze zwangsläufig eine Zerreißprobe dar.

Erfahrungen aus der Militärseelsorge

Wie groß die Belastungen sind, das wissen nicht zuletzt die Militärseelsorger zu berichten. Zu ihnen kommen die Soldaten, wenn der Schmerz besonders groß ist, hier schütten sie ihr Herz aus. Darum nimmt die Militärseelsorge dort eine ganz wichtige Funktion wahr. Sie trägt entscheidend dazu bei, dass unsere Frauen und Männer nicht nur körperlich heil, sondern auch seelisch wohlbehalten aus dem Einsatz zurückkommen.

Eine Entwicklung, von der mir auch die Militärpfarrer in Afghanistan bei meiner jüngsten Reise berichteten, bereitet mir besondere Sorgen. Häufig beginnt ein Teufelskreis, wenn der Partner nach dem Einsatz seine Familie nicht mehr versteht und seine Familie ihn nicht. Bald ist der Soldat dann den heimischen Ärger leid und will nur noch zurück in den Einsatz. Von dort ist es dann nicht mehr weit bis zum Ende der Ehe oder der Beziehung. Nicht zuletzt aus diesen Gründen trete ich nachdrücklich dafür ein, dass unsere Soldatinnen und Soldaten – jedenfalls in der Regel – nicht länger als vier Monate in den Einsatz gehen. Wir brauchen nicht nur körperlich leistungsfähige und gut ausgebildete Soldatinnen und Soldaten, wir brauchen seelisch gesunde Frauen und Männer im Einsatz. Dafür ist der Rückhalt der Familien von entscheidender Bedeutung. Und deshalb darf der Einsatz nicht so ausgestaltet werden, dass er den Zusammenhalt der Familien zerstört. Alle zwei Jahre für maximal vier Monate in den Einsatz: Das ist eine Regel, zu der wir wieder zurückkehren müssen. 

Hellmut Königshaus

Was sind uns unsere Soldatinnen und Soldaten wert?

Was sind uns unsere Soldatinnen und Soldaten eigentlich wert, die für uns alle Gefahren auf sich nehmen, Risiken für Leib und Leben? Was gibt ihnen unser Land, was unsere Gesellschaft zurück für ihren Einsatz? Diese Frage beschäftigt mich seit Beginn meiner Amtszeit. Denn leider musste ich mich schon mehrfach mit Tod, Verwundung und dem Leid von Hinterbliebenen und Angehörigen befassen.

Das ist kein einfaches Thema, aber wir können und dürfen ihm nicht ausweichen. Das beginnt bereits bei der Ausstattung und Ausrüstung. Tun wir wirklich alles, um Gefahren von unseren Soldatinnen und Soldaten im Einsatz abzuwenden oder wenigstens soweit möglich zu minimieren? Mit welcher Ausrüstung und Ausbildung schicken wir Soldaten nach Afghanistan, ins Kosovo oder ans Horn von Afrika? Die Antwort lautet: Beides ist Gott sei Dank schon viel besser geworden, auch wenn noch einiges zu tun bleibt.

Aber was tun wir für Frauen und Männer, die aus dem Einsatz zurückkommen, die verwundet sind an Körper oder Seele, die ihr Leben lang gezeichnet sein werden von dem, was sie im Auftrag der Bundesrepublik erlebt haben? Und was tun wir im schlimmsten Fall, wenn eine Soldatin oder ein Soldat nicht mehr lebend aus dem Einsatz zurückkommt? Wie kümmert sich der Staat um Hinterbliebene, um Ehefrauen, Kinder, Eltern, Lebenspartner?

Auch bei der Fürsorge haben wir in Deutschland mit dem Einsatzversorgungs- und dem Einsatzweiterverwendungs-Gesetz einen Schritt nach vorne gemacht – aber leider war dieser Schritt deutlich zu kurz, um im Bild zu bleiben.
Denn in der Praxis müssen verwundete und traumatisierte Soldatinnen und Soldaten noch viel zu häufig um Therapien und finanzielle Unterstützung kämpfen. Das entspricht nicht der Verantwortung, die die Gesellschaft und die Politik gegenüber den Soldatinnen und Soldaten tragen.

Besonders schwierig ist dies im Falle traumatischer Belastungen. Da muss der Betroffene zweifelsfrei beweisen, dass der Einsatz an sich oder ein Erlebnis im Einsatz ursächlich war. Es reicht nicht, dass ein Soldat beispielsweise an einem schweren Gefecht beteiligt war oder einen Sprengstoffanschlag überlebt hat. Das führt dazu, dass sich Verfahren zur Anerkennung einer Traumatisierung über lange Zeit hinziehen – ähnlich wie Verfahren zur Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung. Für die Betroffenen ist diese Unsicherheit äußerst zermürbend. Nicht selten steht der Soldat nach diesem umfangreichen Verfahren mit leeren Händen da. In meinen Gesprächen mit Verwundeten und Traumatisierten wird immer wieder deutlich, was für eine große Belastung das für die Soldatinnen und Soldaten ist. Einer hat mir jüngst sogar gesagt: „Da überlebst du den schlimmsten Tag deines Lebens und gehst anschließend am Wehrdienstbeschädigungs-Verfahren kaputt.“

Wie es besser geht, zeigen unsere Verbündeten, beispielsweise in Kanada und den USA. Dort gibt es eigene Ministerien für Veteranen-Angelegenheiten. In den USA ist der Haushalt dieses Ministeriums drei Mal so groß wie bei uns der gesamte Verteidigungsetat, nämlich 126 Milliarden Dollar. Beeindruckt hat mich die Mentalität, mit der die Gesellschaft dort Veteranen begegnet. Auch der militärische Dienstherr kümmert sich weiter um sie. Ganz gleich, was passiert ist: Die Männer und Frauen bleiben Soldaten. Ich habe beispielsweise in einem Verband einen Verwundeten getroffen, der im Irak beide Beine verloren hatte, dennoch in der Army blieb und sogar noch befördert wurde.

Bei uns wäre das noch undenkbar. Das müssen wir ändern. Jeder, der im Auftrag unseres Landes in den Einsatz geht und dabei einen Schaden erleidet – sei es am Körper oder an der Seele – muss mit seinen Angehörigen sozial abgesichert sein. Es darf nicht sein, dass er um Leistungen kämpfen muss. Denn gekämpft hat er schon mehr als genug – für uns alle.

Hellmut Königshaus

In die Gegenwart investieren, an der Zukunft nicht sparen

Eine lange Sommerpause geht zu Ende, jedenfalls für viele unter uns. Wohl zu kaum einem Zeitpunkt seit dem Bestehen der Bundesrepublik war unser Land mit so zahlreichen, so vielfältigen und so schwerwiegenden Problemen zur gleichen Zeit konfrontiert. Da sind die internationalen Finanz und Währungsprobleme, die von uns Deutschen mit unserer noch immer vergleichsweise stabilen Volkswirtschaft besondere Solidaritätsleistungen für unsere Partner fordern, aber unsere Handlungsmöglichkeiten bei uns zuhause zugleich massiv einschränken. Dabei haben (oder genauer: hätten) wir ja ohnehin schon genug eigene Schwierigkeiten zu bewältigen. Gerade diejenigen, die von der anstehenden Bundeswehrreform betroffen sind, können davon ein Lied singen.

Geld – wofür?

Darf man in solch einer Situation zusätzliches Geld einfordern für eine Modernisierung der Streitkräfte, für bessere Ausrüstung und Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten, für bessere Betreuung im Einsatz und in der Heimat, für die Modernisierung von Kasernen? Ich meine: Man darf das nicht nur, sondern muss es sogar tun. Es ist schließlich ein berechtigter Anspruch der Soldatinnen und Soldaten und ihrer Angehörigen, dass der Dienstherr, der von seinen Soldaten Gehorsam fordert, auch die ihnen – sozusagen als Kehrseite zur Gehorsamspflicht – vom Gesetz ausdrücklich zuerkannte Fürsorge wirklich gewährt. Daran hapert es noch immer mächtig. Das ist insbesondere an den Problemen bei der Ausrüstung im Einsatz, bei der Vereinbarkeit von Familie und Dienst oder auch bei der Versorgung Verwundeter und Hinterbliebener zu sehen. Da helfen nicht allein schöne Reden und gute Absichten, sondern nur tätiges Handeln – und eben auch Geld.

Natürlich, das wissen auch die Angehörigen der Bundeswehr, und ich weiß es auch: Wir müssen unsere Haushalte in Ordnung bringen, dürfen uns nicht zu Lasten kommender Generationen weiter verschulden. Und deshalb müssen wir alle den Gürtel enger schnallen. Aber es ist ja wohl ein Unterschied, ob irgendwo auf den Bau eines Spaßbades verzichtet werden muss, oder ob ein anerkanntes Ausrüstungsdefizit behoben wird, das sonst unserer Truppe im Einsatz vermeidbare Gefahren aufbürdet. Es macht im Übrigen keinen Sinn, an der Truppe so sehr zu sparen, dass der Dienst dort so unattraktiv wird, dass sich kein Nachwuchs mehr findet.

Die Modernisierung des zum Teil extrem veralteten Gerätes, die Verbesserung der Ausrüstung im und der Ausbildung vor dem Einsatz sowie die Steigerung der Attraktivität des Dienstes stehen auch nicht im Gegensatz zu den Sparbemühungen des Finanzministers. Ganz im Gegenteil: Die Instandhaltungs-Aufwendungen bei den zum Teil bereits 40 Jahre alten Geräten wachsen immer weiter und beginnen, die entsprechenden Aufwendungen für neues Gerät zu übersteigen. Dafür aber werden immer mehr Arbeitsstunden erforderlich, für die immer weniger Kräfte zur Verfügung stehen. Das Ergebnis zeichnet sich heute bereits vielfach ab: Es geht auf die Knochen der Kameradinnen und Kameraden der Technik.

Wie geht es weiter?

Damit ich nicht falsch verstanden werde: Das ist kein Plädoyer für die Erhöhung des Verteidigungsetats. Es ist nicht Aufgabe des Wehrbeauftragten, eine solche Forderung zu erheben. Solange aber die Ausrüstung im Einsatz immer noch in Teilen unzureichend ist und es an der Fürsorge für die Truppe mangelt, sollten zumindest jene teuren Beschaffungsprojekte auf den Prüfstand, die langfristig Milliarden Euro binden. Erst recht, wenn nicht einmal klar ist, ob künftig überhaupt ein Bedarf für dieses System oder jenes Gerät besteht. So könnte innerhalb des bestehenden Etats Handlungsspielraum geschaffen werden. Die Ausstattung der Truppe und die Fürsorge für Soldaten, Angehörige und Hinterbliebene müssen Priorität haben – wenn man es mit der Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber ernst meint.

Hellmut Königshaus

Die Suche nach Frieden und Vertrauen

Dass ein Mensch, der nicht vertrauen kann, verloren ist, das hat sicher jeder von uns schon einmal gespürt. Das Gefühl, sich auf den Nächsten verlassen zu können, nicht allein zu sein, wenn man Hilfe braucht: Soldaten nennen das Kameradschaft – ein Vertrautsein, das mehr ist als auferlegte Solidarität, sondern engstes „für einander da sein“ gerade dann, wenn man es dringend braucht.

Das wissen, das spüren unsere Soldatinnen und Soldaten gerade im Einsatz in Afghanistan immer wieder. Und sie wissen auch, dass das gemeinsame Ziel, die notwendige Sicherheit für den nachhaltigen Aufbau des Landes zu schaffen, nur mit den afghanischen Partnern erreicht werden kann. Diese sollen möglichst bald selbst die vollständige Sicherheitsverantwortung übernehmen, deshalb werden sie im Rahmen des „Partnering-Konzeptes“ in gemeinsamer Arbeit ausgebildet. Sie sind integrierter Teil des Einsatzes, Kameraden im Einsatz für die gleichen Werte und Ziele, die auch wir dort verfolgen. Ihnen müssen unsere Einsatzkräfte kameradschaftlich vertrauen, sonst kann der Einsatz nicht gelingen.

Vertrauen oder Zweifel 

Auch die rückwärtsgewandten gegnerischen Kräfte in Afghanistan wissen das. Sie versuchen deshalb, dieses Vertrauen zu den afghanischen Partnern zu stören, ja zu zerstören. Dazu verlegen sie sich mehr und mehr auf hinterhältige, perfide Anschläge von Attentätern, die afghanische Uniformen tragen. Dies zeigt einmal mehr, dass diese Gegner keine der zivilisatorischen Errungenschaften, keine der weltweit anerkannten humanitären Konventionen achten und beachten.

Sie kennen keine Rücksicht und kein Erbarmen. Das rote Kreuz auf Sanitätsfahrzeugen ist ihnen allenfalls Zielmarkierung, sie greifen sie sogar vorrangig an. Deshalb sind unsere deutschen Sanitätsfahrzeuge dort nicht mehr entsprechend gekennzeichnet. Wir haben in den vergangenen Monaten viele Gefallene und Verwundete zu beklagen, leider auch viele deutsche. Ich kannte einige der Gefallenen von Gesprächen bei meinen letzten Truppenbesuchen persönlich, und ich habe fast alle der Verwundeten in den Bundeswehr-Krankenhäusern in Koblenz und Ulm besucht. Ich weiß, welche schwere Last die Hinterbliebenen, die Verwundeten und ihre Angehörigen tragen. Und ich kenne die Zweifel, denen der Einsatz begegnet, mit jedem Gefallenen und Verwundeten noch mehr.

Miteinander beten?

Doch was kann man tun, um den Weg zum Frieden, der ja auch Vertrauen voraussetzt, zu finden? Ein viel beklatschter Vorschlag lautet, „mit den Taliban zu beten, statt Bomben auf sie zu werfen“. Aber: Mit solchen Leuten beten? Mit Leuten, die Frauenrechte nur mit Verachtung betrachten, die Frauen nicht einmal die Hand geben, geschweige denn sie als Gesprächspartnerinnen akzeptieren? Leuten, die jeden zivilisatorischen und humanitären Fortschritt als Versuch von „Kreuzfahrern“ ansehen, die Menschen vom „wahren“ Glauben abzubringen?

Nein, beten mag in vielfacher Hinsicht helfen – und auch für jemanden zu beten kann sinnvoll sein –, doch mit diesen Leuten ist kein Gebet möglich, weil sie jeden, der nicht ihren Glaubensüberzeugungen folgt, als „Ungläubigen“ bekämpfen und verfolgen. Und sie kennen in ihrem Kampf nicht einmal Rücksichtnahme auf Glaubensbrüder, auf Frauen, Kinder und Greise, wenn damit ein Propagandaerfolg verbunden ist. Wir müssen weiter Vertrauen aufbauen, und uns bewusst machen, dass es ja Gott sei Dank nur sehr wenige sind, die das ihnen entgegengebrachte Vertrauen missbrauchen. Dieses Vertrauen sollte natürlich durchaus mit der gebotenen Vorsicht verbunden sein. Der Respekt vor der scharfen Waffe sollte nie verloren gehen, egal, wer sie trägt. Ich wünsche unseren Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan das notwendige Soldatenglück. Möge Gottes Segen sie stets begleiten.

Hellmut Königshaus

Kommunen müssen etwas bieten, statt nur zu fordern!

Für die Bundeswehr stehen entscheidende Weichenstellungen bevor. Glücklicherweise zeigt sich auch hier: Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Die harten Sparvorgaben, die einer soliden Neuausrichtung der Bundeswehr entgegenstanden, sind nun gelockert und geben weiteren Gestaltungsspielraum. Ob der allerdings ausreicht, um alle Wünsche zu erfüllen, muss man wohl bezweifeln. Aber das Leben und auch die Reform der Bundeswehr sind eben kein Wunschkonzert.

Neue Personen an der Spitze

Ein Wunsch hat sich aber bereits erfüllt: Die Vakanz auf dem Stuhl des Katholischen Militärbischofs ist beendet. Mit dem Bischof von Essen, Dr. Franz-Josef Overbeck, hat der Papst eine gute Wahl getroffen. Ich hatte bereits Gelegenheit zu einer Aussprache mit ihm und bin mir sicher: Er wird seinen Soldatinnen und Soldaten ein guter Bischof sein.
Auch der Verteidigungsminister macht bisher eine gute Figur. Ihm ist es nicht nur gelungen, die finanziellen Spielräume für die Neugestaltung zu erweitern, er geht sie auch mit der richtigen Fragestellung an. Nicht „was können/wollen wir uns in der Sicherheitspolitik leisten?“, sondern „was müssen wir tun, um den Verfassungsauftrag der Landesverteidigung und der Bündnisfähigkeit zu gewährleisten?“ Diese Frage darf nicht am Kassenhäuschen entschieden werden, sondern muss sich am konkreten Auftrag ausrichten.

Standortfragen

Eine andere Frage, die natürlich die Angehörigen der Streitkräfte und ihre Familien ganz konkret interessiert, ist die nach den Standorten. Bei jedem meiner Truppenbesuche ist das verständlicherweise eine der am häufigsten gestellten Fragen: „Was wird aus meinem Standort?“ Denn diese Frage hat direkte Auswirkungen nicht nur auf die Soldatinnen und Soldaten, sondern auch auf deren Angehörige. Auf die Antwort werden wir aber wohl noch bis in den Herbst warten müssen, denn sie ist ja eine Ableitung aus der Grundentscheidung zur künftigen Struktur der Bundeswehr.
Doch nicht nur für die Soldatinnen, Soldaten und ihre Familien ist die Standortfrage wichtig. Auch Politikern aller Ebenen, insbesondere Ministerpräsidenten, Landräten und Bürgermeistern, wird die Bedeutung der jeweiligen Bundeswehr-Standorte für die regionale und lokale Wirtschaft und die dazugehörige Infrastruktur wieder bewusst. Gerade im jeweiligen Bereich müsse die Bundeswehr doch erhalten bleiben – allein schon aus strukturpolitischen Erwägungen, heißt es dann immer. Wenn man die Länder, Kreise und Kommunen allerdings fragt: „Was seid ihr denn bereit, für die Bundeswehr zu tun?“, dann kommt oft wenig oder nichts. So geht es aber nicht. Die Maxime „Wir wollen von euch alles, geben aber nichts“, ist unfair. Der Minister sollte in die Abwägungen bei den Standortentscheidungen auch einbeziehen, ob die jeweilige Kommune bereit ist, auf die spezifischen Bedürfnisse der Angehörigen der Streitkräfte einzugehen. Darf etwa das Land Niedersachsen von den Besatzungsmitgliedern der in Wilhelmshaven stationierten Schiffe und Boote fordern, dass diese dort ihren ersten Wohnsitz nehmen, um deren Einkommen besteuern zu können? Und das, obwohl zum Beispiel die Stadt nicht einmal bereit ist, dort zum Marinestützpunkt eine Buslinie einzurichten.
Diese Meldepflicht, die es auch in anderen Bundesländern gibt, hat oftmals kuriose Folgen: wenn etwa die Angehörigen an ihrem eigentlichen Wohnsitz Zweitwohnungssteuer für ihr eigenes Haus bezahlen müssen oder ihnen die Aufnahme in kommunale Kindertagesstätten verwehrt wird, weil sie ja dort nur einen Zweitwohnsitz unterhielten. Das ist in einer Zeit, in der rund siebzig Prozent der Soldatinnen und Soldaten „pendeln“, einfach unerträglich. Denn es ist der Dienstherr, der entscheidet, wo sie eingesetzt werden. Das sollte der Verteidigungsminister in aller Klarheit ansprechen, wenn die Ministerpräsidenten, Landräte und Bürgermeister ihre Standortwünsche vortragen.

Hellmut Königshaus

Zeit für Erinnerung

Die Wahrnehmung der Leistungen der Bundeswehr wird derzeit sehr stark durch den Einsatz in Afghanistan bestimmt. Damit geht einher, dass auch das Bewusstsein für Belastungen von Soldatinnen und Soldaten auf den Dienst am Hindukusch fokussiert ist. Frauen und Männer der Bundeswehr, die an anderen Orten der Welt eingesetzt sind, werden dabei nicht selten vergessen. Das trifft vor allem auf die Soldatinnen und Soldaten der Marine bei UNIFIL im Mittelmeer oder bei Atalanta vor dem Horn von Afrika zu.Um mir ein Bild der Situation der Marine in Kiel und von den Sorgen und Nöten der Soldatinnen und Soldaten auf den Schiffen und Booten zu machen, habe ich jüngst das 5. Minensuchgeschwader besucht. Obwohl die Technik auf den Booten an vielen Stellen alt und störanfällig ist, versehen die Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst dort mit einer Leidenschaft, einem Teamgeist und auch einem Optimismus, die mich begeistert haben – und das trotz aller Widrigkeiten. Denn gerade für eine kleine Teilstreitkraft wie die Marine bedeuten die Einsätze eine teilweise immense Belastung.Nicht nur die Leistungen der Marine werden häufig eher im Verborgenen erbracht. Auch die Opfer, die vielen Tausende Frauen und Männer, die auf See ihr Leben ließen, drohen in Vergessenheit zu geraten. Damit dies nicht geschieht, unterhält der Marinebund in Laboe das Marineehrenmal. Im Anschluss an meinen Besuch bei den Minensuchern habe ich dort zusammen mit Vertretern des Marinebundes und dem evangelischen Militärdekan aus Flensburg einen Kranz niedergelegt, gebetet und der Toten gedacht. Es war ein sehr ehrenvoller und würdiger Moment. In der mit Ehrenkränzen gesäumten Gedenkhalle wird klar, wie wichtig es ist, der Toten unserer Bundeswehr immer wieder zu gedenken – nicht nur am Volkstrauertag. Wir sind es ihnen schuldig, sie nicht zu vergessen.Der Marine steht dafür mit dem Ehrenmal in Laboe ein besonderer Ort zur Verfügung. Jeder, dem sich die Möglichkeit bietet, sollte einmal einen Abstecher hierher machen. Die Größe des Ehrenmals und der 85 Meter hohe Turm an der Kieler Förde geben ein Gefühl davon, wie winzig der Mensch gegenüber der Macht der Meere ist. Der Besuch dort hat mich sehr berührt und es war mir ein Anliegen, hier zum Gedenken der vielen Toten einen Kranz niederzulegen.Gleichsam interessant und erfreulich finde ich, wie sich die Bedeutung des Ehrenmals im Laufe der Zeit gewandelt hat: Erbaut zwischen 1927 und 1936 stand es anfänglich unter dem Einfluss des Ersten Weltkriegs und den daraus folgenden Bedingungen des Vertrages von Versailles. Die erste Widmung lautete denn auch: „Für deutsche Seemannsehr‘, Für Deutschlands schwimmende Wehr, Für beider Wiederkehr.“ 1954 übernahm der Marinebund das Ehrenmal und es wurde zur Gedenkstätte für die auf den Meeren gebliebenen Seeleute aller Nationen und zum Mahnmal der Versöhnung. Dementsprechend umformuliert lautete die Widmung damals: „Dem Gedenken aller toten deutschen Seefahrer beider Weltkriege und unserer toten Gegner.“ 1996 fand die letzte Umwidmung statt. Nun ist in der Eingangshalle zu lesen: „Gedenkstätte für die auf See Gebliebenen aller Nationen. Mahnmal für eine friedliche Seefahrt auf freien Meeren.“ Aus dem einst vom Geiste der Revanche geprägten kriegerischen Ehrenmal ist somit ein Ort der Versöhnung und des Gedenkens über alle Grenzen hinweg geworden. Das Marineehrenmal in Laboe ist ein würdiger Ort der Erinnerung.

Hellmut Königshaus

Zeichen der Hoffnung

Etwa ein Jahr ist es her, dass wir mit dem „Karfreitagsgefecht“ mit drei gefallenen Soldaten und vielen Verwundeten eine neue, eine traurige Qualität der militärischen Lage in Afghanistan erleben mussten. Seitdem sind dort noch viele weitere Kameraden zu Schaden gekommen, unter anderem erst jüngst wieder im „OP North“, wo ein hinterhältiger Attentäter auf deutsche Soldaten schoss. Ich hatte einige der dort gefallenen oder verwundeten Soldaten noch wenige Wochen zuvor bei meinem Afghanistanbesuch getroffen, mit zwei der Gefallenen auch intensive Gespräche geführt. Das macht es mir noch schwerer als sonst, das Mitgefühl und die Trauer zu verarbeiten.

Den Hinterbliebenen Trost zu spenden, ist natürlich gerade bei so jungen Gefallenen besonders schwierig, und sicher kann nur die Zeit helfen, dass sich die seelischen Wunden der Hinterbliebenen allmählich schließen. Der Glaube an die Auferstehung und das ewige Leben ist dabei sicherlich eine Hilfe, aber er wird durch solche Ereignisse andererseits auch sehr auf die Probe gestellt. Möge ihnen – den Hinterbliebenen, den Freunden und den Kameraden – der notwendige Beistand zuteil werden.

Immerhin, es gibt auch Zeichen der Hoffnung. Ich habe bereits kurz nach den Vorfällen von Ende Februar die zum Teil schwer Verwundeten in Ulm und Koblenz besucht, und es war wie ein Wunder, sie bis auf einen wieder in guter Verfassung anzutreffen. Und auch den Kameraden, der dort noch nicht ansprechbar war, konnte ich bald darauf in Ulm besuchen und mich mit ihm über die großen Fortschritte bei seiner Genesung freuen. Ich möchte an dieser Stelle einmal den vielen Ärzten und Pflegekräften und allen an der Rettungskette beteiligten Kameradinnen und Kameraden meinen Dank und meine große Bewunderung aussprechen.

Sie leisten Großartiges, und es ist mehr als Pflichterfüllung, es ist kameradschaftliche Zuwendung. Zuwendung gegenüber denen, die im Einsatz zu Schaden kamen, aber auch gegenüber den Hinterbliebenen und Angehörigen der Verwundeten, zeichnete auch den kürzlich aus dem Amt geschiedenen Minister zu Guttenberg aus. Er tat dies meist im Stillen, ohne Beteiligung der Medien. Es war spürbar, dass ihm dies ein wirkliches Bedürfnis war. Und er hat sicherlich auch entscheidenden Anteil daran, dass durch den inzwischen deutlich verbesserten Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten viele der Anschläge und hinterhältigen Überfälle vergleichsweise glimpflich ausgehen, wenngleich leider nicht alle. Das sollte nicht in Vergessenheit geraten, wenn dereinst die Geschichtsschreibung seine Amtszeit bewertet.

Nun hat ein neuer Minister die schwere Bürde dieses Amtes übernommen. Er wird die Quadratur des Kreises versuchen müssen, nämlich eine neue Struktur zu finden, die unsere Bundeswehr schlagkräftiger macht und dennoch nicht mehr kostet. Die noch immer vorhandenen Defizite weiter abzubauen und dennoch im Rahmen der Haushaltsansätze zu bleiben. Und nicht zuletzt die Einsätze unserer Bundeswehr in Afghanistan und in vielen anderen Ländern schnell, aber auch erfolgreich zu Ende zu bringen.

Eine große Freude ist die Berufung des Bischofs von Essen, Dr. Franz-Josef Overbeck, zum neuen Militärbischof durch Papst Benedikt XVI. Die Militärseelsorge ist ja ein natürlicher Partner des Wehrbeauftragten, gerade in solch schweren Zeiten. Ich wünsche deshalb dem neuen Militärbischof in dieser wichtigen Funktion – ebenso wie dem neuen Minister – Geschick, Fortune und Gottes Segen!

Hellmut Königshaus

Innere Führung auf dem Prüfstand

Erneut haben wir einen tödlichen Unfall bei der Ausbildung zu beklagen. Zwei Soldaten starben in ihrem Mungo auf dem Übungsplatz Baumholder. Meine herzliche Anteilnahme gilt ihren Angehörigen, Kameraden und Freunden, ebenso all den anderen Hinterbliebenen, die eine oder einen ihrer Liebsten verloren haben. Sei es im Einsatz oder eben auch in der Ausbildung. Diese muss den heutigen Einsatzerfordernissen entsprechen. Wir müssen deshalb neu definieren, wie eine zeitgemäße Ausbildung und Einsatzvorbereitung aussehen soll. Sicher muss sie fordernd sein, an Grenzen führen, aber sie darf diese nicht überschreiten und muss vermeidbare Risiken vermeiden. Denn auch in der Ausbildung bleiben die Soldaten „Bürger in Uniform“, setzen die Prinzipien der Inneren Führung und nicht etwa Tradition und „Bauchgefühl“ die Maßstäbe, an denen sich Ausbildungskonzepte und Führungsverhalten orientieren müssen. Darauf zu achten ist auch eine Aufgabe des Wehrbeauftragten.

Das ist nicht völlig unbestritten. Ich bin kritisiert worden, weil ich dem Parlament von Klagen über das Führungsverhalten einzelner, keineswegs aller Vorgesetzten und Ausbilder auf der Gorch Fock nach dem Unfalltod einer Kameradin berichtet hatte. Diese fühlten sich in unangemessener Weise unter Druck gesetzt. Derartiges zu berichten ist mein gesetzlicher Auftrag. Ich habe dies übrigens nicht öffentlich getan, die Medien wurden aus anderen Quellen informiert.
Der Wehrbeauftragte ist vom Grundgesetz zur Unterstützung der parlamentarischen Kontrolle berufen, und nicht jeder freut sich, wenn die Kontrolle gerade ihm oder seiner Einheit gilt. Die Art der Kritik und die dabei vorgebrachten Argumente lassen jedoch aufhorchen.

Da wurde argumentiert, man müsse die Grundsätze der Inneren Führung „gelegentlich auch einmal zurückstellen, wenn der Auftrag oder die Ausbildung dies erfordert“. So, als seien Einsatz, Auftrag und Innere Führung Gegensätze. Ist denn das Konzept vom Bürger in Uniform nur etwas für eine „Schönwetter-Bundeswehr“? Ein Prinzip, das nicht taugt im Einsatz oder auf hoher See? Ich muss gestehen, ich hätte es bis vor kurzem nicht für möglich gehalten, noch einmal solche Fragen erörtern zu müssen.
Es war zu erwarten, dass die Grundsätze der Inneren Führung unter den Bedingungen und Herausforderungen der harten Einsätze auf den Prüfstand gestellt werden. Die deutschen Streitkräfte wurden gegründet, um nicht eingesetzt zu werden. Dies hat sich mit dem Wandel der Bundeswehr zur „Armee im Einsatz“ massiv verändert. Man könne in den harten Einsätzen in Afghanistan oder auf stürmischer See „keine Weicheier“ gebrauchen, der Nachwuchs solle sich nicht so anstellen, kann man von manchen „alten Hasen“ hören. Die jungen Leute, die in die Ausbildung kommen, müssten hart rangenommen werden, weil sie später in den Einsätzen oder auf See ja auch gefordert würden. Das stimmt gewiss, rechtfertigt aber nicht Fehlverhalten.
Es wäre falsch, hierin ein generelles Problem zu sehen. Es handelt sich bei diesen Äußerungen noch immer um Ausnahmen, denen man aber Beachtung schenken muss. Sie machen deutlich, dass das Konzept der Inneren Führung immer wieder neu vermittelt werden muss. Gerade der häufige Kontakt in den Einsätzen mit Verbündeten, die anderen Traditionen folgen und anderen Prinzipien verpflichtet sind, macht dies erforderlich.

Eines hat allerdings nichts mit der Vorbereitung auf die militärische Praxis zu tun: die Hinnahme vermeidbarer Risiken und Überforderungen. Wenn manche Verantwortliche lieber „Ratschläge selbsternannter Strategen und Experten“ kritisieren, statt sich als ernannte Experten selbst um die Behebung offensichtlicher Schwachstellen und Fehlentwicklungen zu bemühen, ist das weder hilfreich noch zielführend. Militärische Führer müssen selbst Kärrnerarbeit bei der Anpassung zeitgemäßer, auftragsorientierter Ausbildung und moderner Sicherheitskonzepte leisten.
Allein der Rückzug auf Tradition ist keine gelebte Innere Führung. Streitkräfte sind nur so gut wie ihre Fähigkeit, Fehler zu erkennen und diese zu beseitigen. Die Bundeswehr ist nur so gut wie ihre Fehlerkultur.

Hellmut Königshaus

Im Mittelpunkt: der Mensch

Die jetzt eingeleitete Bundeswehrreform weckt bei den meisten Betroffenen eher Sorgen als Hoffnungen. Das ist bei Veränderungen, deren Ausmaß und Tiefe man nicht einschätzen kann, immer so. Und es sind ja geradezu existenzielle Fragen, die sich nun jeder Soldatin und jedem Soldaten stellen:• Was bedeutet das für meine persönlichen Laufbahnziele?• Bleibt meine Einheit, bleibt mein Standort erhalten?• Muss ich wieder oder noch weiter pendeln? Natürlich können diese Fragen erst beantwortet werden, wenn die Entscheidungen über die Struktur der „neuen“ Bundeswehr getroffen sind. Das sollte im Interesse der betroffenen Soldatenfamilien nun schnell geschehen, weil diese hierdurch ja zu eigenen Weichenstellungen gezwungen sein werden. Bleibe ich Soldat, oder muss ich mich jetzt auf dem Arbeitsmarkt umsehen? Muss ich schon wieder umziehen? Soll dann meine Familie mitkommen, selbst wenn das einen Schulwechsel der Kinder in ein anderes Bundesland erfordert und der Partner womöglich keinen Arbeitsplatz findet? Das sind Fragen, die schon bisher die Attraktivität des Soldatenberufs getrübt haben und nun besonders wichtig werden. Dabei wird die Frage, wie der Dienstherr jetzt mit den Aktiven umgeht, eine weitreichende Signalfunktion haben. Dass die Antworten befriedigend ausfallen, daran müssen die Gesellschaft und natürlich die Bundeswehr ein ebenso großes Interesse haben wie die betroffenen Soldatenfamilien selbst. Die demografische Entwicklung wird die Bundeswehr bei der Nachwuchsgewinnung in eine schwierige Konkurrenz mit dem privaten Sektor und dem übrigen Öffentlichen Dienst zwingen. Dies macht deutlich, dass bei Struktur und Standortentscheidungen nicht nur betriebswirtschaftliche Aspekte eine Rolle spielen dürfen. Die Reform bietet die Chance, durch regionale Zusammenfassung der einzelnen Truppengattungen und der ihnen zugeordneten Fortbildungseinrichtungen in Zukunft die Zahl der Versetzungen und Kommandierungen zumindest einzuschränken. Wer beispielsweise als Pionier an einem Pionierstandort beginnt, soll die Gewissheit haben, dass er später seine Laufbahn als Pionier auch an diesem oder einem nahegelegenen Standort beenden kann. Dann können sich die Soldatinnen und Soldaten dort einrichten, einen Freundeskreis aufbauen, ihre Partner können sich nach einem dauerhaften Arbeitsplatz umsehen und die Kinder im selben Schulsystem verbleiben. Die jetzt womöglich notwendigen zahlreichen Versetzungen sollten nun wirklich als die letzte große „Welle“ in Erinnerung bleiben. „Regionale Zusammenfassung“, damit meine ich keine reinen Großkasernen und erst recht keine Standortschließungen. Man kann bisher militärisch genutzte Liegenschaften ohnehin nur in den seltensten Fällen „versilbern“. Meist stehen sie lange Zeit leer und verursachen Folgekosten, ohne Nutzen zu bringen. Deshalb sollten die Kasernen weiter genutzt, aber die jeweiligen Belegungszahlen so reduziert werden, dass eine angemessenere Unterbringung der kasernenpflichtigen Soldatinnen und Soldaten sowie der verbleibenden Pendler möglich wird. So wäre die Bundeswehr weiterhin in der Fläche präsent und im Alltag überall sichtbar. Aber ist das nicht ein Widerspruch, regionale Zusammenfassung einerseits und Verzicht auf weitgehende Standortschließungen andererseits? Nein, denn auch zusammengehörende Truppenteile müssen nicht an einem einzigen Standort stationiert sein, aber eben jeweils in räumlicher Nähe. Es sollte nicht mehr die Regel sein, dass die einzelnen Einheiten eines Großverbandes über die gesamte Republik verteilt sind. Natürlich müssen die Feldjäger und der Sanitätsdienst flächendeckend präsent sein, aber beim größten Teil der Truppe ist das nicht der Fall. Im Mittelpunkt aller Reformüberlegungen muss der Mensch stehen. Ich werde darauf achten, dass dies in der künftigen Struktur deutlich wird.

Hellmut Königshaus

Terror und Unfreiheit entgegentreten

Leider gilt noch immer die Erkenntnis von Wilhelm Busch, dass auch der Frömmste nicht in Frieden leben kann, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt. Über den Sinn und Nutzen unserer militärischen Engagements – vor allem über ihre konkrete Ausführung – wird viel gestritten, aber nach meinem Eindruck nicht über deren Ziele. Niemand bestreitet, dass es richtig und wichtig ist, dem Terrorismus entgegenzutreten, die Wahrnehmung der Menschen- und Freiheitsrechte zu unterstützen oder den Frauen dort, wo es noch nicht der Fall ist, ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Das gilt
natürlich auch für die Glaubensfreiheit, die nicht nur den Gläubigen von Bedeutung
sein sollte. Glaubensüberzeugungen offenbaren nämlich das Innerste eines Menschen, und der Umgang der Herrschenden damit zeigt, wie frei und wie tolerant eine Gesellschaft wirklich ist. Wo es keine Glaubensfreiheit gibt, gibt es meist auch sonst keine Freiheit. Und auch keinen Respekt vor anderen Ethnien oder Überzeugungen. Unser Grundgesetz gibt dem Staat, aber auch uns allen einen klaren Auftrag: die Würde des Menschen zu schützen. Sie ist unantastbar, nicht nur die der Deutschen. Unsere ganze Kraft gilt in den Einsatzgebieten deshalb vor allem den Menschen dort. Ihnen ein Leben in Würde, Frieden und Freiheit zu ermöglichen, das ist ein Einsatz, der größten Respekt
erwarten kann. Ich danke all denen, die sich dieser schwierigen Aufgabe stellen, und ebenso jenen, die dafür als Familienangehörige Trennung und andere Entbehrungen hinnehmen.
Unser Land und unsere Gesellschaft treten zu jeder Zeit und an jedem Ort für die Menschenrechte ein. Natürlich ist das nicht ganz selbstlos, denn wir alle wissen, dass niemand auf dieser Erde sicher leben kann, wenn auch nur in einem kleinen oder auch fernen Land diese Rechte mit Füßen getreten werden. Auch wenn die Konfliktherde weit entfernt von unserer Heimat liegen mögen, so sind wir hier in Europa doch davon massiv betroffen. Vorbei die Zeit, da Goethes „Faust“ sich „nichts Schön’res“ vorstellen konnte als mit Behagen davon zu lesen, wenn „hinten, fern in der Türkei, die Völker
aufeinanderschlagen“. Das hat sich sehr geändert. Heute sind wir auch von entfernten Konflikten direkt betroffen, wie wir spätestens seit „9/11“ wissen.
Solche Konfliktherde, Länder in Aufruhr, wo Unrecht und Grausamkeit sich durchzusetzen
versuchen, sind heute eine Gefahr für die ganze Welt. Denn solche Orte der Unfreiheit und der Menschenverachtung locken jene an, die die Freiheit an sich und erst recht die Freiheit Andersdenkender nicht nur verachten, sondern sie auch aktiv bekämpfen. Radikale Fundamentalisten verbreiten von dort Terror und Gewalt. Dem entgegenzutreten, das ist es, was unsere Soldatinnen und Soldaten dort tun. Und den Aufbau von Strukturen voranzutreiben, die es den Menschen ermöglichen, ihr
Leben selbst in die Hand zu nehmen. Natürlich ist der militärische Einsatz allein niemals in der Lage, eine so komplexe Aufgabe zu lösen. Ebenso wichtig sind der infrastrukturelle und der administrative Aufbau, insbesondere von verlässlichen Sicherheitskräften. Daran
arbeiten viele Menschen und Organisationen gemeinsam. Aber ohne die Absicherung
durch unsere Soldatinnen und Soldaten wäre das in vielen Bereichen unmöglich. Ich hoffe sehr, dass dies auch in unserer Gesellschaft endlich die Anerkennung findet, die diejenigen, die vom Parlament mit diesem Auftrag betraut wurden, erwarten dürfen. Hoffen wir, dass insbesondere in Afghanistan die notwendigen Fortschritte erreicht werden, um unseren Abzugshoffnungen Nahrung zu geben.

Kommen Sie gut durch das Jahr! Hellmut Königshaus



2010

Ein Licht der Hoffnung anzünden

Auch wenn im Advent vorweihnachtliche Hektik unsere Tage bestimmt, sollten wir für einen Augenblick innehalten und ins Bewusstsein rufen, dass diese Zeit des frohen Erwartens eigentlich eine Zeit der Besinnung ist – oder besser gesagt: sein sollte. Tage der Besinnung auf das, was uns wichtig ist.

Der Besinnung auf das, was war und was noch vor uns liegt. Für die Christen ist der Advent die Zeit der Vorbereitung auf das Fest der Geburt Christi. Das ist in unserer modernen Welt vielfach in den Hintergrund getreten. Denen, die christlichen Glaubensüberzeugungen skeptisch oder sogar ablehnend gegenüberstehen, wird dies auch wenig bedeuten. Aber auch für sie ist die Advents- und Weihnachtszeit meist eine ganz besondere Periode des Jahres. Ich spüre dies gerade dann, wenn bei meinen Truppenbesuchen das Gespräch auf eine frühere oder gar bevorstehende Einsatzverwendung während der Weihnachtstage kommt. Wenn von enttäuschten Kinderaugen erzählt wird, weil der Vater nicht zu Hause ist, während die Menschen um sie herum im Kreis der Liebsten zusammenkommen. Vom Partner, der sich nur per Telefon aus dem fernen Einsatzgebiet melden kann, vom Paket an die Kinder, das statt unter dem Tannenbaum beim Hauptzollamt lag. Vom einsamen Dienst in eiskalter Nacht, während Sehnsucht nach der warmen Stube mit leuchtenden Kerzen am Weihnachtsbaum die Gedanken beherrscht. Da zeigen auch gestandene Männer Emotionen und unterdrücken nur mühsam ihre Tränen.

Was ist es, das diese Jahreszeit so besonders macht? Sind es die langen Nächte, die festlichen Lieder im Rundfunk, die selbstgebastelten Geschenke der Kinder an ihre Eltern? Es ist sicherlich von allem etwas, aber es ist vor allem eines: eine gute Gelegenheit, über die Feiertage inne zu halten, darüber nachzudenken, was uns wirklich wichtig ist.

Unsere Soldatinnen und Soldaten – vor allem die im Einsatz – und ihre Familien wissen, was das ist. Und die Partnerinnen und Partner, Mütter und Väter, Töchter und Söhne, deren Angehörige im Einsatz gefallen oder im Dienst verunglückt sind, wissen das erst recht. Für sie hat das Leben vom einen auf den anderen Tag eine andere Richtung bekommen, wurde scheinbar alles dunkel und hoffnungslos. Für sie ist Weihnachten nicht eine besonders schöne, sondern eine besonders schwere Zeit.
In der Gesellschaft spielen ihre Schicksale kaum eine Rolle. Im öffentlichen Bewusstsein scheint gerade noch Platz für die Gefallenen, aber deren Familien, die ein Leben lang mit dem Verlust leben müssen, kommen darin kaum vor. Das darf uns nicht daran hindern, sie gerade in dieser Zeit mit unseren Gedanken und Gebeten zu begleiten. Ich bin sicher, sie spüren das, auch wenn wir ihnen nicht direkt beistehen können. Auch die, die in dieser Zeit für uns in der Ferne im Einsatz sind, sollen wissen, dass wir an sie und ihre Angehörigen denken, die auch so gerne mit ihren Lieben zusammen wären. Lassen wir sie spüren, dass wir mit ihnen fühlen. Ein nettes Wort im Treppenhaus, eine freundliche Geste gegenüber ihren Kindern, das kann schon viel bewirken. Und treten wir gemeinsam gegen die Kaltherzigkeit und Teilnahmslosigkeit derer auf, die sich dieser Situation mit dem Hinweis verschließen, unsere Soldatinnen und Soldaten machten dort schließlich „nur ihren Job“. Nein, sie machen dort unseren „Job“, wenn man das überhaupt so bezeichnen darf, und sie verdienen dafür nicht nur unseren Respekt, sondern unsere uneingeschränkte Anerkennung.

Wenn wir also nun die Kerzen am Adventskranz oder am Weihnachtsbaum anzünden, denken wir auch an sie, die jetzt getrennt sind oder den Partner sogar verloren haben. Zünden wir also ruhig eine Kerze mehr an, als Zeichen der Solidarität und des Dankes!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen noch eine frohe Adventszeit und ein besinnliches Weihnachtsfest!

Hellmut Königshaus

Wenn die Tage kürzer werden

Wenn das Jahr seinem Ende entgegengeht, wird uns bewusst, dass auch unser irdisches Leben kurz ist und irgendwann einmal endet.

Im November erinnern uns viele Gedenktage daran. Sie geben uns auch Gelegenheit, jene zu ehren und zu würdigen, die nicht mehr unter uns sind und die uns fehlen. Die Hinterbliebenen drücken Trauer und ehrendes Gedenken mit Besuchen an den Gräbern, mit Grabschmuck und Grablaternen aus. Was aber macht unsere Gesellschaft, was macht der Staat, was die Bundeswehr? Ehren sie jene, die für uns ihr Leben gaben? Drücken sie den Hinterbliebenen, die mit dem Verlust ihrer Liebsten fertig werden müssen, in angemessener Form ihren Respekt aus? Diese Frage stellt sich leider ganz aktuell, nachdem wir wieder einen unserer Soldaten in Afghanistan verloren haben.

Es gibt natürlich die üblichen Feierstunden, vor allem am Volkstrauertag. Aber reicht dies? Erreichen wir damit die jungen Menschen in unserem Land? Nein, das muss man wohl einräumen. Und das wissen auch das Parlament, die Bundesregierung und die Bundeswehr. Gedenktage spielen heute im öffentlichen Leben keine dominierende Rolle mehr. Für die meisten Menschen sind sie eine kleine Zeile auf dem Kalenderblatt, keine Richtschnur für den Tagesablauf. Aber wir sind es den Toten schuldig, dass wir ihrer gedenken, vor allem jener, die im Dienst ihr Leben gaben. Deshalb wurde in Berlin das Ehrenmal der Bundeswehr errichtet, eine Stätte der Trauer, des Danks und des Respekts gegenüber denen, die das höchste Opfer für unser Land gebracht haben. Ein Ort, wo auch die Hinterbliebenen sich einfinden und sammeln können.
Diese Entscheidung war umstritten, manche fürchteten, von einem solchen Ehrenmal werde „hohles Pathos“ ausgehen. Diese Befürchtungen haben sich als unbegründet erwiesen. Nun, nachdem das Ehrenmal bereits seit einiger Zeit zum Gedenken einlädt, erhebt niemand mehr den Vorwurf der pathetischen Überzeichnung, im Gegenteil. Man hört jetzt vielmehr den Vorwurf, das Ehrenmal sei „banal“, karg und zu abgeschieden gelegen, ja sogar den Einwand, es wirke abweisend. Ich teile diese Kritik nicht. Gewiss, über die Architektur und auch über die Symbolik des Ortes kann man streiten. Aber wichtig ist, dass es jetzt da ist, denn jeder dieser Vorwürfe würde mit gleicher Schärfe auch an jedem anderen Ort und mit jeder anderen Gestaltung erhoben, von anderen Teilen der Gesellschaft.
Ich bin froh, dass es das Ehrenmal gibt. Gewiss, man mag streiten, ob der richtige Standort nicht eher beim Reichstag gewesen wäre, dem Sitz des Bundestages, der dort über die Einsätze unserer Parlamentsarmee entscheidet. Aber es liegt auch jetzt nicht abgeschieden, sondern in Berlins Mitte, direkt am Antreteplatz des Ministeriums, in der Nähe zum Bendlerblock, ebenfalls ein zentraler Ort des Gedenkens. Es erinnert daran, dass die Verpflichtung, treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, in letzter Konsequenz die Bereitschaft einschließt, auch mit dem eigenen Leben dafür einzustehen. Bei allen militärischen Zeremonien haben die Gäste jetzt das Ehrenmal im Blick und werden an unsere Toten erinnert.
Die namentliche Nennung aller Toten in dem Gebäude ist ein wichtiges Moment der Erinnerung. In würdiger Form wird ihnen hier Respekt erwiesen. Und in dem guten Jahr seit seiner Fertigstellung haben es bereits Tausende besucht. Das zeigt, dass es eben doch mehr ist als eine architektonische Form und mehr als eine Hülle guten Willens.
Es ist ein Symbol, dass die Republik, dass die Gesellschaft sich der Opfer bewusst ist, sich des Leides der Angehörigen annehmen will und ihnen nicht nur materiell, sondern auch ideell zur Seite treten will. Streiten wir also nicht, sondern ehren wir die Toten – am Ehrenmal.

Hellmut Königshaus

Erfolge, die mehr Beachtung verdienen

Vor wenigen Tagen bin ich von einem Besuch bei unseren Soldatinnen und Soldaten im Kosovo zurückgekehrt. Dort war ich zuvor nur einmal, vor ziemlich genau elf Jahren, gleich nach Beginn unseres Engagements im Kosovo. Deshalb interessierte mich – natürlich neben der Frage, unter welchen Bedingungen unsere Frauen und Männer dort leben und arbeiten – vor allem, was sich seit dem Jahr 1999 verändert hat.Mein Eindruck ist rundum positiv. Der Blick aus dem Hubschrauber zeigte überall die Ergebnisse einer ungeheuren Aufbauleistung. Wo damals zum großen Teil zerstörte Häuser und desolate Infrastruktur dominierten, sieht man heute überall Neubauten und moderne Straßen. Und natürlich gibt es nicht mehr die vielen Trupps in weisen Schutzanzügen, die links und rechts der Straßen die Massengräber öffnen und die dort hastig verscharrten Opfer der Massaker bergen, sie identifizieren und für eine ordentliche Bestattungen sorgen. Mir wird der fürchterliche Leichengeruch niemals mehr aus dem Sinn gehen. Wer das erlebt hat, weiß, was Menschen ihren Mitmenschen antun können, wenn man sie nur lasst. Es war damals deutlich zu spüren, wie sehr die Wut und die Verzweiflung der Hinterbliebenen nach Rache drängten, und unsere Patrouillen mussten sehr auf der Hut sein, um Übergriffe zu verhindern.Inzwischen sind die Spannungen zwischen den Ethnien zwar nicht verschwunden, aber doch weitgehend einem gesunden Pragmatismus gewichen, sieht man einmal von dem „Serbengebiet” im Norden des kleinen Landes ab. Aber diese Stabilität ist noch immer brüchig, deshalb werden wir dort noch für einige Zeit präsent bleiben müssen. Dennoch übernehmen jetzt die Kosovaren mit ihren Sicherheitskräften zunehmend Aufgaben, die bisher die internationale Gemeinschaft übernommen hatte. Kosovo ist inzwischen ein souveräner Staat, mit einigen Schwächen und Fehlern, aber doch mit einer zunehmenden inneren Stabilität. Die kosovarischen Sicherheitskräfte werden jetzt auch dort eingesetzt, wo man es früher kaum für möglich gehalten hatte, etwa bei der Bewachung und Sicherung der serbischen Kulturgüter und der serbisch-orthodoxen Klöster und Gotteshäuser im Gebiet der albanischen Mehrheit.Das sind Entwicklungen, die ohne das Engagement der westlichen Interventionstruppen und insbesondere auch der Bundeswehr nicht möglich gewesen waren. Wir alle, vor allem aber die vielen Soldatinnen und Soldaten, die dabei mitgewirkt haben, können stolz darauf sein. Und das sollten wir denen, die dort über viele Monate fern der Heimat ihren Dienst tun, auch mit unserer Aufmerksamkeit und Anerkennung zeigen. Die Kräfte auf dem Balkan werden ja oft vergessen, weil natürlich der ISAF-Einsatz unsere beständige Aufmerksamkeit erfordert. Der Dienst im Kosovo, aber auch in Bosnien-Herzegowina (wo ich im kommenden Monat sein werde), ist ebenfalls sehr belastend, auch für die Angehörigen.Die verbesserte Lage erlaubt es, demnächst weitere Kräfte aus dem Kosovo abzuziehen. Deshalb wird das Lager „Airfield” jetzt, bei weiter laufendem Betrieb, Schritt für Schritt, Container um Container, geräumt. Interessant war für mich eines: Darüber, dass nun das Kirchenzelt abgebaut und der Militärseelsorger abgezogen wurden, beschwerten sich bei mir viele der dort noch verbliebenen Soldatinnen und Soldaten. Auch und gerade die, die das Kirchenzelt nie betreten und nie einen Gottesdienst besucht hatten. Aber die Möglichkeit dazu wollten auch sie sich nicht klaglos nehmen lassen. „Der Pfarrer gehört eben dazu”, meinte einer, der bekannte, zu dieser Gruppe zu gehören.

Hellmut Königshaus

Ohne Angehörige geht es nicht

Der Wehrbeauftragte wird oft als „Kummerkasten“ der Soldatinnen und Soldaten bezeichnet. Zu Recht: so verstehe ich meine Aufgabe. Und es sind oft Kümmernisse, die den Betroffenen selbst gar nicht bewusst sind oder die sie verdrängen, „weil man ja sowieso nichts daran ändern kann“. Manchmal stimmt das leider.Jedoch ist meist Abhilfe möglich. Genauer: sie wäre möglich, wenn das Problem offen gegenüber den zuständigen Stellen angesprochen würde. Oftmals steht falscher Stolz nach dem Motto „ich kann mir schon selber helfen, ich brauche keine Amme“ entgegen. Oder man fühlt sich durch die Probleme selbst bereits so belastet, dass man keinen zusätzlichen „Papierkrieg“ darüber führen mag. Dabei ist es doch ganz normal, Unterstützung zu suchen.Unter der verbreiteten Abneigung, Hilfe anzunehmen oder gar zu suchen, weil dies ja zunächst einmal zusätzlichen „Aufwand“ bedeutet, leiden oftmals die Angehörigen mit. Auch deren Alltag ist heute vielfach von Sorge um die Partnerin oder den Partner, Vater oder Mutter im Einsatz, von Verzicht und hohen Belastungen geprägt.In den wenigen Wochen seit meinem Amtsantritt habe ich bereits viele bedrückende Eingaben von Partnerinnen und Partnern, aber auch von Eltern unserer Soldatinnen und Soldaten gelesen. Sie alle schildern die Belastungen durch lang dauernde Abwesenheit wegen der Teilnahme an Auslandseinsätzen und Lehrgängen, von der Hoffnung auf die gesunde Rückkehr aus dem Einsatz und von den Schwierigkeiten, nach der Heimkehr wieder zusammen zu finden. Niemand, der nicht mit der Vielzahl und der Vielschichtigkeit dieser Konfliktschilderungen konfrontiert ist, wird das Ausmaß dieser häufig verdrängten Probleme verstehen.Es erfordert einen großen Organisationsaufwand, den Alltag ohne den abwesenden Partner allein zu stemmen. Dabei sind Fernbeziehungen und Pendlerfamilien in der Bundeswehr keine Seltenheit mehr. Es gibt Einheiten, bei denen bereits mehr als 80 Prozent der Soldatinnen und Soldaten pendeln. Hinzu kommt oftmals noch die einsatzbedingte Abwesenheit. Es ist nicht einfach, per Feldpost über Monate Briefe in andere Länder zu schicken und Mut zu machen, Kraft zu geben, obwohl man selbst zu Hause manchmal ebenfalls diesen Zuspruch gebrauchen könnte. Telefongespräche aus dem oder in das Einsatzland sind häufig teuer oder – wie von und nach Kunduz – ausgerechnet in den Nachmittags- und Abendstunden gar nicht möglich.Was das für die Familie bedeutet, ist wohl jedem klar. Ich habe von Einheiten gehört, in denen bereits 70 Prozent der Feldwebeldienstgrade mindestens eine Scheidung hinter sich haben.Das Thema „Vereinbarkeit von Dienst und Familie“ wird ein Schwerpunkt meiner Arbeit in den kommenden Jahren sein. Unglückliche Entwicklungen sind in einer Beziehung auch unter den schwierigen Bedingungen des soldatischen Alltags nicht zwangsläufig. Die Zeiten der Trennung können mit besserer Planung des Dienstherrn verkürzt oder vermieden werden. Darauf werde ich hinwirken. Schreiben Sie mir einfach, wenn Sie Hinweise geben wollen. Der Erlass „Truppe und Wehrbeauftragter“ gibt Auskunft darüber, wo meine Adresse zu finden ist: am Schwarzen Brett in Ihrer Einheit. Und natürlich im Internet.Aber was wäre alles Bemühen wert, gäbe es nicht das Verständnis und die Unterstützung der Angehörigen. Der Rückhalt, den die meisten unserer Soldatinnen und Soldaten durch ihre Familien erfahren, beeindruckt mich sehr, besonders dort, wo schwerste Verwundungen monate- oder gar jahrelange Betreuung erfordern.Die Zuneigung und die Treue, die beispielsweise die Lebensgefährtin und die Mutter eines noch immer im Krankenhaus liegenden Schwerstverwundeten bereits seit vielen Monaten aufbringen, sind sicherlich die Grundlage seiner zwar langsamen, aber stetigen Genesung. Diese Frauen genießen meinen allergrößten Respekt.

Ihr Hellmut Königshaus

... unentbehrliche Gesprächspartner auch für die, die „nichts mit Religion am Hut“ haben wollen.

Seit etwas mehr als einem Monat bin ich nun für Sie als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages tätig. Ich habe diese Zeit genutzt, mir einen Überblick über die Probleme zu verschaffen, die Sie und Ihre Angehörigen belasten. Natürlich wird vieles bereits deutlich, wenn man nur die täglich bei mir in großer Zahl eingehenden Eingaben betrachtet. Aber ein vollständiges Bild kann man erst gewinnen, wenn man mit den Betroffenen, also Ihnen, ins persönliche Gespräch kommt. Deshalb habe ich bereits mehrere Besuche in Bundeswehreinrichtungen absolviert.

Der schwierigste, weil der am meisten belastende, war der bei unseren Verwundeten aus Kunduz, die ich im Bundeswehr-Zentralkrankenhaus besucht habe. Solche Begegnungen machen immer wieder deutlich, welche Belastungen und leider auch Opfer unsere Soldatinnen und Soldaten für die Gemeinschaft auf sich nehmen. Übrigens nicht nur sie selbst, sondern ebenso die Hinterbliebenen unserer Gefallenen und die Angehörigen der Verwundeten.

Ich will deshalb auch die Hinterbliebenen unserer Gefallenen und ihre Stammeinheiten besuchen, um ihnen meine Anteilnahme zu bekunden und meine Hilfe anzubieten, wo immer sie nützlich sein kann. Jedenfalls wünsche ich allen Verwundeten baldige und vollständige Genesung.

Der Wehrbeauftragte kann, wie übrigens die Militärseelsorger, sicherlich einiges bewirken, aber noch wichtiger ist die engagierte Fürsorge des Dienstherrn. Ich habe deshalb Herrn Minister zu Guttenberg gebeten, eine hochrangig angesiedelte zentrale Stelle für die Betreuung der Hinterbliebenen oder der von Verwundung oder Dienstunfällen betroffenen Soldatinnen und Soldaten zu schaffen. In den Vereinigten Staaten gibt es ein eigenes Ministerium, das sich nur um solche Fälle kümmert. Nach meinem Eindruck gibt es bei uns zu viele Stellen, die mit viel zu vielen Vorschriften versuchen müssen, den Anliegen dieses Personenkreises zu entsprechen. Ein großer Anteil der Eingaben befasst sich mit den damit verbundenen Problemen, sei es, dass die angesprochene Behörde sich für unzuständig erklärt oder dass unterschiedliche Dienststellen gleiche Sachverhalte unterschiedlich beurteilen. Wer für uns alle im Dienst ist und dabei Schaden erleidet, der soll nicht noch mit unnötigen Hürden belastet werden.

Einer meiner ersten Truppenbesuche in meinem neuen Amt führte mich Ende Mai 2010 nach Termez, Kunduz und Mazar-e Sharif. Es war leider nur ein kurzer Besuch möglich, da hier in Deutschland zahlreiche andere Verpflichtungen auf mich warteten. Ich wollte mir aber sehr schnell ein Bild von der offenkundig verschärften Lage machen und mir die Sorgen und Probleme vor Ort schildern lassen. Die vermeintlich „kleinen“ Probleme dort sind – zusammengenommen – doch ein ziemlich großes Bündel, das unsere Soldatinnen und Soldaten im Alltag belastet. Mängel bei der Versorgung, die Sorge vor verlängerten Stehzeiten, unzureichende Ausrüstung und Ausbildung (insbesondere im Bereich des Sanitätsdienstes) waren häufig angesprochene Themen: Aber die Schwierigkeiten, die SMS-, Internet- und Telefonkontakte mit den Angehörigen zu Hause sehr erschweren, übertrafen diese an sich schon sehr belastenden Probleme bei Weitem. Hier muss schnell Abhilfe geschaffen werden.

Meine nächsten Auslandsbesuche werden mich in den Kosovo, zu unseren Marinekräften im Mittelmeer und am Horn von Afrika und nochmals nach Afghanistan führen. Aber Bosnien und Herzegowina und alle anderen Auslandsstationen sind natürlich nicht vergessen, sie werde ich ebenfalls zeitnah besuchen. Meine nächsten Besuche im Inland werden mich zum KSK, zur Bundeswehruniversität nach München und zum Luftwaffen-Ausbildungsregiment 3 nach Roth führen. Darüber hinaus sind weitere Besuche möglich.

Ich konnte mich bei allen meinen Besuchen übrigens davon überzeugen, wie wichtig die Militärseelsorger für unsere Soldatinnen und Soldaten sind. Im Einsatz sind sie zusammen mit den Truppenpsychologen und – nicht zu vergessen – den „Spießen“ unentbehrliche Gesprächspartner auch für die, die ansonsten „nichts mit Religion am Hut“ haben wollen. Für ihre unermüdliche Seelsorge und Fürsorge, gerade auch in schwierigsten Situationen, sage ich ihnen allen ein herzliches „Vergelt’s Gott!“ Ein häufiges Thema im Gespräch mit den Soldatinnen und Soldaten war – nicht nur, aber natürlich besonders in den Einsatzgebieten – die Vereinbarkeit von Dienst und Familie.

Das überrascht allerdings nicht. Hier ging es um die oft sehr langen Stehzeiten, um Mängel bei der Personal-Einsatzplanung sowie die Häufigkeit der Auslandseinsätze, das Fehlen von Kinderbetreuungsmöglichkeiten und fehlende Pendlerwohnungen. Auch da gibt es noch viel zu tun, und ich werde mit großer Kraft und notfalls langem Atem darauf hinwirken, dass die Bundeswehr ein auch für Eltern attraktiver Arbeitgeber wird.

Ihr Hellmut Königshaus

Wehrbeauftragter und Militärseelsorge – Partner im Dienst für die Soldatinnen, Soldaten und ihre Angehörigen

Ein „sperriger“ Titel? Ja, aber einer, der das Verhältnis beider Institutionen genau beschreibt. Und deshalb möchte ich als neuer Wehrbeauftragter auch die gute Tradition meines Vorgängers Reinhold Robbe fortsetzen, mich mit dieser Kolumne regelmäßig an Sie, liebe Leserinnen und Leser, zu wenden. Und meinen ersten Beitrag will ich deshalb auch diesem Thema widmen. Was bedeutet uns die Militärseelsorge, was der Wehrbeauftragte? Beim Ökumenischen Gottesdienst in der Münchener St.-Gertrud-Kirche anlässlich des 2. Ökumenischen Kirchentages würdigte Militärbischof Dr. Dutzmann „die seltene Gelegenheit, gleich zwei Wehrbeauftragte begrüßen“ zu können – den scheidenden und den „neuen“. Dabei war gar kein amtierender Wehrbeauftragter da – Reinhold Robbe war nicht mehr und ich selbst noch nicht im Amt. Und doch zeigt dies eines: Es gibt einen Wechsel in der Person des Wehrbeauftragten, aber keine Veränderung in der hohen Wertschätzung der Arbeit der Militärseelsorge. Wie mein zu Recht hochgeschätzter Vorgänger werde auch ich deren Arbeit begleiten und tätig unterstützen. Militärseelsorge heißt oftmals, Trost spenden und Hoffnung wecken zu müssen, oft nach bitteren Erfahrungen und in Situationen tiefster Verzweiflung. Leider haben wir immer wieder traurigen Anlass, unsere Militärseelsorger um Trost, Rat und Hilfe zu bitten. Sie sind deshalb aus dem militärischen Alltag nicht mehr wegzudenken, heute weniger denn je. Aber Militärseelsorge kann auch bunt und fröhlich sein, die Sorgen und Nöte vergessen lassen. Der Gospelchor der Evangelischen Militärseelsorge Lechfeld / Kaufbeuren hat in München im Gottesdienst die im ökumenischen Geist versammelte Gemeinde beider Konfessionen mit ihren Gospels tief beeindruckt und erfreut. Ich glaube nichts symbolisiert besser als dieses gemeinsame Erleben, dass Ökumene bei den Militärseelsorgern und ihren Gemeinden längst Alltag ist. Unsere Geistlichen betreuen auch diejenigen Kameradinnen und Kameraden, die der jeweils „anderen“ Konfession oder oft auch gar keiner angehören. Und ich höre gerade aus den Einsatzgebieten, aber auch aus den Standorten in der Heimat, welche wichtige Rolle sie für die Soldatinnen und Soldaten, aber auch für deren Angehörige spielt. Braucht es da noch einen Wehrbeauftragten? Ja, natürlich, denn auch wenn die Ziele gleich sind, so unterscheiden sich die Mittel und Wege der Seelsorger und des Wehrbeauftragten doch sehr. Er hat eine verfassungsrechtlich gesicherte Mitwirkungsmöglichkeit bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte, er kann jederzeit unangemeldete Besuche und unkontrollierte Gespräche führen, Akten einsehen und Stellungnahmen einfordern. Jede Soldatin und jeder Soldat kann sich jederzeit ohne Prozessrisiko oder sonstige Kosten an ihn wenden. Er ist nicht nur Hilfsorgan des Parlaments bei der Ausübung parlamentarischer Kontrolle über die deutschen Streitkräfte, er ist auch exklusive Petitionsinstanz für die Soldaten. Vor allem ist er, das steht in Artikel 45b des Grundgesetzes an erster Stelle, zum Schutz der Grundrechte der Soldatinnen und Soldaten berufen. Dieses „Exklusivrecht“ der Angehörigen der Streitkräfte hat seinen guten Grund: Anders als die übrigen Bürger hat der „Bürger in Uniform“ besondere Dienst-, Geheimhaltungs- und Gehorsamspflichten, er könnte seine persönlichen Rechte sonst ohne Überschreitung dieser Dienstpflichten gar nichtwirksam durchsetzen, sollten diese einmal tangiert oder gar verletzt werden. Hierbei, so verstehe ich mein Amt, ist der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages sein Partner und Interessenvertreter. Und er ist natürlich auch Partner des Dienstherrn, des Ministers, des Parlaments – aber er ist niemals nur Gnadeninstanz oder Gegner. So ergänzen sich Seelsorger und Wehrbeauftragter, mit einem gemeinsamen Ziel: Ihnen, liebe Soldatinnen und Soldaten, zur Seite zu stehen, wenn Sie Hilfe brauchen. Jeder mit seinen ihm gegebenen Mitteln und Möglichkeiten. In diesem Sinne hoffe ich für die vor mir liegende Amtszeit auf gute Zusammenarbeit: mit den Abgeordneten des Deutschen Bundestages, mit dem Minister und seinem Ministerium, mit den Geistlichen – und natürlich mit Ihnen, liebe Leserinnen und Leser!

Ihr Hellmut Königshaus



Kompass Sonderausgabe der Kolumnen von Hellmuth Königshaus




Hellmut Königshaus © 2010 Bundeswehr / Sebastian Wilke
Hellmut Königshaus © 2010 Bundeswehr / Sebastian Wilke

Hellmut Königshaus

Ein Organ des Parlamentes, nicht etwa der Streitkräfte, ist der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages. Als Teil der parlamentarisch-zivilen Kontrolle über die deutschen Streitkräfte hat der Wehrbeauftragte Verfassungsrang und dient als Petitionsinstanz für die Soldaten. Er wird vom Parlament auf fünf Jahre gewählt und verfügt über eine Reihe von Kontrollrechten, die ihn zu einer unabhängigen und effektiven Institution machen.

Besondere Aufmerksamkeit erweckt der Wehrbeauftragte bei der Vorlage seines Jahresberichtes. Der Bericht fasst die an den Wehrbeauftragten gerichteten Anliegen der Soldaten zusammen und liefert so ein wertvolles Bild vom inneren Zustand der Bundeswehr.

Soldaten können sich direkt ohne Einhaltung des Dienstweges mit Beschwerden, Vorschlägen und anderen Anliegen an den Wehrbeauftragten wenden. Dieser wird dann entweder selbstständig oder auf Weisung des Bundestages beziehungsweise des Verteidigungsausschusses des Bundestages tätig.

Am 20. Mai 2010 legte der elfte Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) seinen Amtseid ab und wurde am 19. Mai 2015 mit einer Serenade aus diesem Amt verabschiedet.