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Kolumne des Wehrbeauftragten

In der Kolumne des Wehrbeauftragten greift der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags monatlich ein aktuelles Thema aus seinem Wirkungsbereich auf.

2019

Armee der Demokratie

Gegen Ende des Jahres gab es einige mediale und auch parlamentarische Beschäftigung mit dem Thema Rechtsextremismus und Bundeswehr. Meine Haltung dazu konnte ich im Dezember in der Bundestagsdebatte zum Jahresbericht (2017) deutlich machen:

Ausgehend von dem seltsamen Fall Franco A. gibt es eine wachsende Sensibilität für Auffälligkeiten im Bereich Rechtsextremismus. Mein Eindruck ist, dass viele Soldatinnen und Soldaten genau hinschauen, wenn extremistisches Denken und Handeln offenbar werden. Sie akzeptieren das nicht, sondern sie melden das. Für viele Soldatinnen und Soldaten ist es wirklich eine Frage der Ehre, dass sie Nazi-Parolen, Ausländerfeindlichkeit, Judenhass, auch übrigens Frauenfeindlichkeit in der Bundeswehr nicht dulden wollen! Auch das gehört zur Inneren Führung, zum Maßstab für Richtig und Falsch, den jeder Soldat und jede Soldatin in sich tragen muss. Extremismus, Rassismus, Antisemitismus und Sexismus haben in der Bundeswehr nichts verloren!

Ob es nun auch sogenannte „Netzwerke“ von ehemaligen und aktiven Soldaten, Polizisten, Nachrichtendienst-Leuten und Personal von Sicherheitsfirmen gibt, weiß ich nicht, kann ich auch nicht untersuchen. Aber ich bin der Auffassung: Jedem Verdacht ist nachzugehen. Dafür haben wir MAD, Verfassungsschutz, Polizei und Justiz. Und bisher haben die ganz überwiegend gut gearbeitet, auch wenn man manchmal feststellt, dass es falscher Alarm war. Sicher ist sicher. Unsere Bundeswehr ist und muss immer sein: die Armee in der Demokratie, für die Demokratie – die Armee der Demokratie. Und das ist sie.

Dr. Hans-Peter Bartels
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages




Dr. Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages © SPD Parteivorstand / Susie Knoll / Florian Jaenicke
Dr. Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages © SPD Parteivorstand / Susie Knoll / Florian Jaenicke

Dr. Hans-Peter Bartels

Dr. Hans-Peter Bartels wurde am 20. Mai 2015 zum zwölften Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages ernannt und am 21. Mai 2015 im Plenum des Deutschen Bundestages vereidigt. Bereits am 18. Dezember 2014 war er mit großer parlamentarischer Mehrheit in dieses Amt gewählt worden.

Geboren wurde Dr. Hans-Peter Bartels am 7. Mai 1961 in Düsseldorf. Er ist verheiratet und Vater einer Tochter.

Nach dem Abitur und dem Wehrdienst 1980/81 studierte er an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel Politische Wissenschaft, Soziologie und Volkskunde. 1988 folgte die Promotion zum Dr. phil.

Nach einer Tätigkeit als Redakteur der Kieler Rundschau arbeitete Dr. Hans-Peter Bartels von 1988 bis 1998 als Angestellter in der Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein.

Seit 1998 zog er für die SPD im Wahlkreis Kiel fünfmal in Folge – jeweils direkt gewählt – in den Deutschen Bundestag ein und gehörte diesem bis zu seiner Ernennung zum Wehrbeauftragten am 20. Mai 2015 als Abgeordneter, zuletzt als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, an.

Dr. Hans-Peter Bartels ist Mitglied der Gewerkschaft ver.di, der Arbeiterwohlfahrt, des Vereins Arbeit für Behinderte, des Bundeswehr-Sozialwerks e. V., der SPD-Grundwertekommission und beratendes Mitglied im Vorstand der Deutschen Vereinigung für politische Bildung sowie Mitherausgeber der Zeitschrift Berliner Republik.