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Kolumne des Wehrbeauftragten

In der Kolumne des Wehrbeauftragten greift der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags monatlich ein aktuelles Thema aus seinem Wirkungsbereich auf.

2019

Die Bundeswehr wird bunter

In Israel gibt es eine Spezialeinheit, die den Auftrag hat, Satellitenbilder zu analysieren. Es geht um das Erkennen von Truppenbewegungen, Waffentransporten, gefährdeten Orten – eine überlebenswichtige Aufgabe. Das Besondere: Einige Soldaten dieser Eliteeinheit haben die Diagnose Autismus. Israels Armee nutzt die besonderen Talente dieser Autisten. Sie setzt sie konstruktiv ein.

Das Beispiel zeigt: Unkonventionelle Wege gehen, Potenziale gewinnbringend einsetzen – das ist „Diversity“ im besten Sinne. Das können die Streitkräfte. Nicht nur in Israel. Ob Handicap, Herkunft, Alter, Geschlecht, sexuelle Orientierung oder Religion – die Bundeswehr wird heute nach und nach fast ebenso heterogen wie unsere Gesellschaft es ist. Das war nicht immer so.

Die Behauptung, die Bundeswehr sei ein „Spiegel der Gesellschaft“, war ja bis vor einigen Jahren nicht nur platt, sie war auch ziemlich falsch. Zwar wird die Bundeswehr nie ein vollständiges Spiegelbild der Gesellschaft sein können, aber sie hat sich in den letzten Jahren diesem Bild ein Stück weit angenähert.

Rechtliche Benachteiligungen wurden beendet. Man denke nur daran, dass früher Homosexualität ein Ausmusterungsgrund war. Überzeugungs- und Aufklärungsarbeit wurde geleistet. 26 Prozent der Mannschaften haben heute einen Migrationshintergrund, bei den Unteroffizieren sind es 14 Prozent. Schätzungsweise 1.600 Muslime leisten Dienst in der Bundeswehr und vielleicht 300 Soldaten jüdischen Glaubens. Zu den beiden christlichen Kirchen bekennt sich insgesamt noch etwa die Hälfte aller Bundeswehrsoldaten.

Die Bundeswehr ist bunt geworden. Zu diesem Bunten gehört auch der Wunsch vieler Soldatinnen und Soldaten, in ihrer Unterschiedlichkeit wahrgenommen zu werden. Die klare Haltung des Ministeriums zum Thema „Diversity“ ist der richtige Weg. Den Erfolg kann man allerdings nicht von oben verordnen. Es gibt nach wie vor Ressentiments und abwertende Sprüche: gegen Frauen, gegen Soldaten mit Migrationshintergrund, gegen Kameraden muslimischen oder jüdischen Glaubens oder gegen Homosexuelle.

Ich stoße auch immer wieder auf Unsicherheiten im Umgang mit Minderheiten. In meinem letzten Jahresbericht habe ich einen solchen Fall dokumentiert: Truppenküchen nehmen Rücksicht auf religiös bedingte Essgewohnheiten. Gut so! Nicht so gut ist es, wenn zwei unterschiedliche Thermobehälter für die Soldatinnen und Soldaten aufgestellt werden, und der eine ist beschriftet mit „Normal“, der andere mit „Moslem“. Das ist gut gemeint, aber nicht gut gemacht.

12 Prozent aller aktiven Soldaten in der Bundeswehr sind Frauen. Allein im Sanitätsdienst beträgt ihr Anteil allerdings über 40 Prozent. In allen anderen militärischen Organisationsbereichen liegt der Frauenanteil im Durchschnitt bei nur etwa 8 Prozent. Das Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz legt eine Quote von 15 Prozent fest. Davon ist man weit entfernt – fast 15 Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes.

Wenn man junge Frauen gewinnen will, muss man das entsprechend kommunizieren. Man muss sie zeigen: die Soldatin, die bei den Gebirgsjägern Panzerabwehrsysteme instand setzt, oder die, die den nationalen General- und Admiralstabslehrgang absolviert hat. Weibliche Vorbilder stärken den weiblichen Nachwuchs.

Mit den Grundsätzen der Inneren Führung ist jede Soldatin und jeder Soldat auf die Werte des Grundgesetzes verpflichtet. Dessen erster Artikel ist unveränderlich: Er verpflichtet alle staatliche Gewalt auf den Schutz der Unantastbarkeit der Würde des Menschen.

Von einem der Väter des Grundgesetzes, von Konrad Adenauer, stammt der Satz: „Nehmen Sie die Menschen, wie sie sind, andere gibt‘s nicht.“ Das ist eine pragmatische Erkenntnis mit einem leicht resignierten Unterton. Optimistischer ist die folgende Devise: „Wer Menschen führen will, muss Menschen mögen!“ Das ist keine Lyrik, sondern genau so steht es in der Dienstvorschrift Innere Führung. So soll, so will die Bundeswehr sein. Und das ist gut so.

Dr. Hans-Peter Bartels
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

The Machine stops

Digitalisierung ist das Superthema dieser Jahre. Es ist auch ein Modethema. Der Siegeszug des Computers begann ja schon vor mehr als einem halben Jahrhundert. Auch das Nachdenken über eine durchdigitalisierte Gesellschaft ist älter als das aktuelle Vier-Punkt-Null-Gerede.

Es gibt von dem britischen Schriftsteller E. M. Forster eine erstaunliche Kurzgeschichte. Sie heißt „The Machine stops“ und stammt aus dem Jahr 1909. Man kennt den Autor, von ihm sind unter anderem „Zimmer mit Aussicht“, „Wiedersehen in Howards End“ oder „A Passage to India“.

The Machine stops“ spielt in der Zukunft. Es gibt eine Art Internet, alles ist mit allem verbunden, die Maschine befriedigt alle Bedürfnisse. Angeblich ist die Erdoberfläche unbewohnbar. Deshalb leben die Menschen in ihren einzelnen Waben unter der Erde. Über die Maschine kommunizieren sie unentwegt miteinander. Sie nennen es „Ideen“ austauschen, also eine Art WhatsApp-Beschäftigungstherapie.

Irgendwann schleichen sich Fehler bei der Maschine ein. Gleichzeitig deutet die Geschichte an, dass doch noch Menschen draußen auf der Erdoberfläche leben. Man kann dort überleben. Dass man es nicht mehr kann, war eine Ideologie der Herrschenden.

Ob die Maschine von allein kaputt geht oder kaputt gemacht wird, lässt die Geschichte offen. Aber tatsächlich: The Machine stops. Das Leben unter der Erde geht zugrunde. Doch weil es da draußen noch ein paar unabhängige Menschen gibt, ist es wohl nicht das Ende der Menschheit. – Wir können heute sehr konkrete dystopische Romane lesen, wie Marc Elsbergs „Blackout“ oder Dave Eggers‘ „The Circle“, die sich mit den sozialen und existenziellen Risiken der globalen Digitalisierungs- und Vernetzungs-Großtechnik auseinandersetzen. Solche kritischen Reflexionen braucht auch die Bundeswehr.

Bei näherer Betrachtung sollten sich vier Maximen ergeben, die bei der digitalen „Modernisierung“ stets zu berücksichtigen wären.

Erstens: Nicht alles digitalisieren, was analog schon gut, zuverlässig und kostengünstig funktioniert!

Zweitens: Nicht alles vernetzen! „Entnetzen“ ist ein Gebot der Sicherheit, sagt der deutsche Cyber-Experte Sandro Gaycken.

Drittens: Funkdisziplin! Nicht alle Informationen an alle senden! Führen bleibt ein hierarchischer personengebundener Prozess. Und Verantwortung ist nicht delegierbar an bits und bytes.

Viertens: Stückzahlen sind nicht nachrangig. Lieber mehr vom Guten als nur Einzelstücke vom digital-vernetzten Superguten. Im Ernstfall steht nämlich das Prachtstück dann gerade bei der Industrie zur Instandsetzung.

Also: Bitte keine Computer-Allmachtsphantasien, sondern Risikobewertung und Technikfolgenabschätzung! Und keep it simple!

Dr. Hans-Peter Bartels
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Am Anfang war Kampf

Auf meinem Schreibtisch liegen zwei Ausgaben der Quick und ein Spiegel-Heft aus dem Jahr 1964. Von allen Covern schaut ernst der damalige Wehrbeauftragte Hellmuth Heye. Ihn trieb in die Öffentlichkeit seine Sorge, dass die Bundeswehr kein „Staat im Staate“ werden dürfe, dass es Tendenzen der Restauration eines überkommenen absoluten Befehlsgehorsams gebe und dass die Innere Führung in der neuen westdeutschen Armee noch längst nicht durchgesetzt sei, sondern als „weiche Welle“ verspottet werde. So sehr Regierung und Regierungsfraktionen damals auch dagegenhielten, der Heye-Alarm hatte eine Langzeitwirkung: Staatsbürger in Uniform und Innere Führung sind Kernthemen der parlamentarischen Kontrolle unserer Streitkräfte geblieben, auch Jahrzehnte später, auch nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Abschied von der Wehrpflichtarmee.

1956 war das Amt eines Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages ins Grundgesetz geschrieben, ein Jahr später ein eigenes Wehrbeauftragtengesetz verabschiedet worden. Ein gewählter, unabhängiger Parlamentsbeauftragter soll seither die Grundrechte der Soldaten schützen, über die Einhaltung der Prinzipien der Inneren Führung wachen und dem Bundestag bei der Ausübung seiner parlamentarischen Kontrolle helfen.

Nach 60 Jahren hat sich hier längst eine gute Praxis etabliert. Aber am Anfang war Kampf. Um ihre Rechte gegenüber der Bundeswehr wie gegenüber dem Parlament mussten die Wehrbeauftragten kämpfen. Der 1959 als allererster gewählte Helmut von Grolman klagt 1960 in einem Spiegel-Interview: „Es gibt auch Fälle, in denen ein Truppenvorgesetzter den Soldaten sagt: ‚Der Wehrbeauftragte hat eine so hohe Aufgabe, dass ihr ihn nicht mit Kleinigkeiten behelligen dürft‘.“

Verteidigungsminister Franz-Josef Strauß wiederum beklagte im Verteidigungsausschuss, so der Spiegel, „die Leute draußen, die den Bericht Grolmans kaufen könnten, würden jederlei Missstände ihm, dem Verteidigungsminister, in die Schuhe schieben – Missstände übrigens, die den Wehrbeauftragten gar nicht zu interessieren hätten.“ Erst seit 1967 darf der Wehrbeauftragte im Plenum des Bundestages reden (wenn eine Fraktion das beantragt). Da Heye das 1964 noch nicht durfte, wählte er den Weg über die Illustrierte Quick in die breite Öffentlichkeit.

Die beiden ersten Wehrbeauftragten sind übrigens, aus unterschiedlichen Gründen, jeweils vorzeitig zurückgetreten. Beide kamen aus preußischen Militärfamilien und dienten im Zweiten Weltkrieg als hohe Wehrmachtsoffiziere: Generalleutnant von Grolman war zuletzt an der Ostfront Chef des Stabes der Heeresgruppe Süd; später Staatssekretär in Niedersachsen. In seinem Vorzimmer saß 1944 der Gefreite Pastor Heinrich Albertz von der Bekennenden Kirche (später Regierender Bürgermeister von Berlin), den er vor der Gestapo schützte. Vizeadmiral Heye war Kommandant des Kreuzers „Hipper“, Marine-Befehlshaber in Sewastopol für den Schwarzmeer-Bereich und zuletzt verantwortlich für die Kleinkampfverbände der Kriegsmarine; später CDU-Bundestagsabgeordneter für Wilhelmshaven. Sein Nachfolger, der Jurist und Abgeordnete Matthias Hoogen (CDU) diente im Zweiten Weltkrieg als Kriegsgerichtsrat. Der vierte Wehrbeauftragte, Fritz-Rudolf Schultz (FDP), war als Panzeroffizier im Krieg.

So spiegelt sich in den ersten Besetzungen des Amtes durchaus auch die Gründungsgeschichte der Bundeswehr wider. Sie entstand ja aus der Erfahrung von Kriegsteilnehmern, die etwas Neues schafften mussten und wollten.

Heute kann man sagen: Wir haben Glück gehabt mit dieser Neugründung einer Armee in der Demokratie für die Demokratie! Viele Kämpfe sind erfolgreich ausgefochten, der Staatsbürger in Uniform ist Normalität.

Dr. Hans-Peter Bartels
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Achtung geheim!

In den letzten Wochen gab es eine öffentliche Diskussion über Transparenz und Geheimniskrämerei im Umgang mit den Ausrüstungsmängeln der Bundeswehr. Meine Grundposition lautet: Das offene Benennen von Missständen hilft. Wenn immer alles schon prima in Ordnung schiene, bräuchte die Bundeswehr keine milliardenschweren Etatzuwächse jedes Jahr. Allein 2019 beträgt aber das vom Bundestag genehmigte Haushaltsplus fast 5 Milliarden Euro (von 38,5 auf 43,2 Milliarden). Wenn es in diese Richtung weitergehen soll, dann müssen das Parlament und die Öffentlichkeit wissen, warum die Bundeswehr in Zukunft so viel mehr Geld benötigt als bisher.

Wer die Messlatte für militärische Klarstände aber auf ein Soll von „70 Prozent“ legt und dann öffentlich behauptet, der Klarstand über alle Waffensysteme betrage tatsächlich genau 70 Prozent, der veralbert nicht nur die Statistik, sondern zieht sich selbst den Boden unter den Füßen weg für jede finanzielle Mehrforderung. Das ist Schönrechnerei, wie sie in der langen Schrumpfungsphase vor 2014 normal gewesen sein mag. Mit den heutigen Anforderungen aber hat das nichts zu tun. Die Realität muss der Ausgangspunkt für Verbesserungen sein!

Wie man ernsthaft auf die Idee kommen kann, mehrere tausend Autos, 136 Eurofighter und 6 U-Boote in einen Topf zu werfen, um dann einen durchschnittlichen 70-Prozent-Klarstand zu melden, obwohl nur x U-Boote (Zahl geheim!) und y Eurofighter (Zahl geheim!) klar sind, möchte selbst von den Klarstandsstatistikern keiner erklären, nicht einmal in geheimer Sitzung. Angenommen, man hätte zwei Flottentanker, von denen einer das ganze Jahr und der andere ein halbes Jahr kaputt war, wie hoch wäre dann wohl aufs Jahr bezogen die materielle Einsatzbereitschaft? Falsch! Die richtige Antwortet lautet: über 70 Prozent.

Ich meine, der gewaltige Nachholbedarf in Sachen materielle Einsatzbereitschaft verträgt keinen willkürlichen Umgang mit den Mangelanzeigen. In den vergangenen Jahren seit 2014 waren die vom Verteidigungsausschuss angeforderten Klarstandsberichte mal offen, mal VS-NfD (Verschluss-Sache – Nur für den Dienstgebrauch). Über die Defizite wurde in den Medien berichtet und in der Öffentlichkeit diskutiert. Das Ergebnis ist ein wachsendes Bewusstsein für die Notwendigkeit einer Vollausstattung, inklusive Ersatzteile und Ausbildungsinfrastruktur. Wer jetzt dagegen schon wieder zur Geheimniskrämerei und Lage-Beschönigung übergeht, gefährdet das Trendwendeziel.

Für diejenigen im Verteidigungsministerium aber, die aus Sorge um eine zu geringe Geheimhaltungsquote nachts nicht schlafen können, empfehle ich, den halbjährlich vorgelegten Berichten zu Rüstungsangelegenheiten ein wenig zusätzliche Aufmerksamkeit zu schenken. Da nämlich verbreitet das Ministerium in großem Stil freiwillig – nur VS-NfD-eingestuft – bisher geheim eingestufte Zahlen aus der internen Haushaltsplanung. Ein System absichtlichen Geheimnisverrats steckt wahrscheinlich nicht dahinter, sondern einfach – kein System.

 

Dr. Hans-Peter Bartels
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Für einen Militärrabbiner

Bis zur Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht 2011 galt die Praxis, Wehrpflichtige jüdischen Glaubens nicht gegen ihren Willen einzuziehen. Eine „unzumutbare persönliche Härte“ sei das, angesichts von Nazi-Diktatur, Holocaust und Wehrmachtsverbrechen. Umso bemerkenswerter, wenn sich junge Deutsche jüdischen Glaubens dennoch freiwillig für den Dienst in der Bundeswehr entscheiden. Heute gibt es Schätzungen zufolge 150 bis 300 jüdische Bundeswehrsoldaten.

Vor etwas mehr als zwei Jahrhunderten begann Schritt für Schritt die rechtliche Gleichstellung der deutschen Juden in den Streitkräften der deutschen Teilstaaten. Ab 1812 wurden Juden in weiten Teilen Preußens erstmals wehrpflichtig. Im Ersten Weltkrieg standen in den deutschen Armeen 100.000 Juden unter Waffen. 12.000 fielen für Kaiser und Vaterland.

Das klingt nach „Normalität“, war es aber mitnichten. 1916 – mitten im Krieg – veranlasste das preußische Kriegsministerium eine Judenzählung in der Armee. Hintergrund: In der Bevölkerung herrschte die Ansicht, dass wehrpflichtige Juden sich drückten.

Auch nach dem Krieg, in der Republik, wurde es nicht viel besser. 1920 schlossen sich jüdische Soldaten im „Reichsbund jüdischer Frontsoldaten“ zusammen. Sie taten das nicht aus Freude an der Kameradschaft. Der Bund verstand sich vielmehr als Interessenvertretung gegen antisemitische Hetze und Verleumdungen.

Dann tilgten die Nazis jede Erinnerung an die jüdischen Soldaten. Deutsche Juden wurden vom Wehrdienst ausgeschlossen, auch die Ausnahmen für ehemalige jüdische Frontkämpfer fielen bald weg. Entrechtung, Verfolgung, Ermordung: Die Geschichte jüdischer Soldaten in deutschen Armeen sollte ausgelöscht werden – so wie die Existenz der Juden in Europa überhaupt. Der Kulturbruch.

„Das Trauma dieser Entrechtung großer und wichtiger Bevölkerungsteile in deutschem Namen ist Teil des gemeinsamen gesellschaftlichen Gedächtnisses der Deutschen und ihrer Streitkräfte geworden“, schrieb 2007 der damalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan. Das drückt sich in einem entsprechenden ethischen und rechtlichen Rahmen aus. Toleranz und Achtung gegenüber anderen Religionen sind Prinzipien des Konzepts der „Inneren Führung“.

Durch ihre Militärseelsorge und durch ihr Engagement in der ethischen Bildung tragen die christlichen Kirchen wesentlich dazu bei. Und mehr noch. Die Bundeswehr pflegt bewusst das Erbe und das Gedenken an die jüdische Tradition. Die Julius-Schoeps-Kaserne in Hildesheim erinnert an einen preußischen Offizier, Truppenarzt im Ersten Weltkrieg, 1942 gestorben im Ghetto Theresienstadt. Reservisten und aktive Soldaten pflegen jüdische Friedhöfe.

Also alles gut? Eine Studie der EU-Grundrechteagentur zeichnete Ende 2018 ein beunruhigendes Bild: 41 Prozent der in Deutschland befragten Juden gaben an, in den letzten zwölf Monaten Antisemitismus erlebt zu haben. Auch in meinen Jahresberichten dokumentiere ich immer wieder Fälle von Antisemitismus in der Truppe. Konsequent sanktioniert die Bundeswehr diese – bis hin zur Entlassung aus dem Dienst wegen mangelnder charakterlicher Eignung.

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, schrieb in einem Beitrag in der FAZ, solche Fälle seien Kratzer, die das positive Image der Bundeswehr nicht in Gänze in Frage stellten. Das ist eine versöhnliche Einordnung aus berufenem Munde.

Der Zentralratsvorsitzende hat darüber hinaus in diesem Artikel einen bemerkenswerten Vorschlag erneuert: „Die jüdische Gemeinde macht der Bundeswehr das Angebot einer eigenen Militärseelsorge. Eine jüdische Militärseelsorge auf Basis eines Militärseelsorgestaatsvertrages. Ein symbolträchtiger Schritt auf dem Wege zur Normalisierung“, schrieb Schuster.

Ich unterstütze diese Forderung. Es ist an der Zeit, die Institutionalisierung einer jüdischen Militärseelsorge wie übrigens auch einer entsprechenden Regelung für die Muslime in unserer Bundeswehr in Angriff zu nehmen.

 

Dr. Hans-Peter Bartels
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Verantwortung aus einer Hand, bitte!

Materielle Mangelwirtschaft und Personallücken bleiben vorerst prägend für die Alltagsprobleme der Bundeswehr. So steht es auch in meinem neuesten, vierten Jahresbericht. Das Haupthindernis für einen schnelleren Erfolg der eingeleiteten „Trendwenden“ scheint mir die überhandnehmende Tendenz zum Bürokratismus, zu Selbstbeschäftigung und Verantwortungsdiffusion in vielen Bereichen zu sein.

Ich hätte gern berichtet: Es ist Frühling, alles wird neu. Aber die Wahrheit lautet: Es ist immer noch Winter. Immerhin gibt es jetzt Pläne für den Frühling, etwa das neue Fähigkeitsprofil. Ein absolutes Muss ist die Beschleunigung der Beschaffung. So steht es auch im Koalitionsvertrag.

Für das künftige Verbesserungsmanagement schlage ich im Jahresbericht eine Methode vor, die nicht neu ist, aber schnell wirksam werden kann; sie heißt neudeutsch Benchmarking – lernen von anderen, die zu besseren Ergebnissen kommen.

Also: Warum produziert die Royal Air Force unserer britischen Freunde so viel mehr Eurofighter-Flugstunden als Deutschland? Oder: Warum kann das Studierendenwerk Berlin gute Verpflegung und Unterkunft für Zehntausende junger Leute so viel preisgünstiger garantieren als der Bundeswehrbetrieb? Und warum bekommt die Bundespolizei ihre neuen großen Grenzschutzboote schon innerhalb von drei Jahren?

Unsere Bundeswehr, wie ich sie im Moment erlebe, leidet an Unterbesetzung und gleichzeitig an Überorganisation. Zu viel Arbeit wird doppelt getan oder gegeneinander. Zu viel Arbeitszeit muss an schlechte Strukturen verschwendet werden. Und dabei ist auch nicht immer jedes teure Digitalisierungsprojekt eine Hilfe.

Große Einzelthemen waren im Berichtsjahr die In- und Out-Flüge nach und aus Mali und Afghanistan. Flugausfälle und tagelange Verspätungen sind für die Soldatinnen und Soldaten ärgerlich, für die Familien frustrierend, für ein Land wie Deutschland nicht akzeptabel. Mit zusätzlichen angemieteten Charterflügen und dem besser werdenden A400M-Shuttle scheint hier jetzt eine gewisse Entspannung einzutreten.

Schwierig finde ich dagegen immer noch den zivilen Lufttransport innerhalb der Einsatzgebiete in Mali und Afghanistan. Soldaten monieren das. Wir sollten in der Lage sein, eigenen geschützten militärischen Transport sicherzustellen.

Wie ein Rückschritt fühlt sich für manche der betroffenen Soldatinnen und Soldaten die Verlängerung der Regeleinsatzzeit von vier auf wieder bis zu sechs Monate an. Man hätte zumindest vorher einmal untersuchen sollen, welche Auswirkungen die unterschiedliche Dauer von Auslandseinsätzen auf die Soldaten und ihre Familien hat.

Hoch bleibt die Zahl der Neuerkrankungen an PTBS und vergleichbaren einsatzbedingten Erkrankungen (2018: 279, 2017: 274). Das kann auch Jahre später ausbrechen. Wichtig sind hier der weitere Ausbau der Behandlungsplätze und ein Abbau von Wartezeiten.

Viel diskutiert wurde im Berichtsjahr die Änderung des Zurruhesetzungsalters der Berufssoldaten. Ich plädiere hier weiterhin für Freiwilligkeit mit materiellen Anreizen. Wer nachträglich die Bedingungen ändert, sollte sich schon auch über die Attraktivität Gedanken machen. Im Übrigen wird hier – wie bei den Zeitsoldaten – der Personalkörper vergrößert, ohne neues Personal gewinnen zu müssen. Die Bundeswehr wird älter.

Ausdrücklich begrüße ich Reformen bei der Ausbildung, auch als Konsequenz aus gravierenden Fällen des vorvergangenen Jahres. Körperliche Leistungsfähigkeit ist trainierbar, sie kann und darf nicht immer schon vorausgesetzt werden.

Dr. Hans-Peter Bartels
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Ältere Literatur aus Russland

Die Langeweile auf Flughäfen lässt einen, wenn man nicht Smartphone-süchtig ist, seltsame Dinge tun. Ich blätterte die Literaturseiten der österreichischen Zeitschrift „Falter“ durch und wunderte mich über drei Rezensionen russischer Kriegsbücher. Verschiedene deutsche Verlage hatten für die dunkle Jahreszeit offenbar Neuübersetzungen alter Klassiker herausgebracht. Das wollte ich jetzt lesen – was weiß man schon von diesem rätselhaften nachsowjetischen Russland, das heute irgendwie auch wieder an vergangene Zeiten anknüpft?

Merkwürdigerweise spielen alle drei Werke nicht in Russland, sondern in der Ukraine und im Kaukasus.

• Isaak Babel, „Die Reiterarmee“ (Friedenauer Presse Berlin, 2018), beschreibt fiktional, aber wohl nah an der Wirklichkeit Budjonnys ukrainische Feldzüge im Bürgerkrieg und im Krieg gegen Polen 1920. Es ist, von einem kommunistischen jüdischen Schriftsteller mit lakonischer Ironie erzählt, eine Geschichte der brandschatzenden roten Ersten Reiterarmee, „die mit dem Hammer der Geschichte auf den Amboss künftiger Jahrhunderte einschlägt“. Babel ist als Propagandaoffizier dabei – im „blauen Staub“ der „unbesiegbaren galizischen Trostlosigkeit“. Dieser Katastrophenkrieg von vor 100 Jahren, nach dem Ende des Ersten Weltkriegs, scheint so weit weg wie das Mittelalter. Und die Ukraine, die damals für eine kurze Zeit staatlich selbstständig war, kämpft heute wieder darum, nicht Teil von Russland zu sein.

• In Kiew sitzt derweil das Personal von Michail Bulgakows „Die weiße Garde“ (Galiani Berlin, 2018) und wartet abwechselnd auf die Deutschen (Generalfeldmarschall Hermann von Eichhorn), auf die ukrainischen Nationalisten (Symon Petljura), auf Trotzkis Rote Armee (Semjon Budjonny) und auf die Konterrevolution (General Peter von Wrangel). Vierzehn Mal wechselten im Bürgerkrieg die Machthaber in der großen Stadt. Der Arztfamilie Turbin und ihren Offizierfreunden ergeht es in diesen Wochen gar nicht so schlecht, aber natürlich leiden sie darunter, dass sie bis zum Schluss das Ende der Geschichte nicht kennen. Sie müssen taktieren, sich kämpferisch arrangieren. Bulgakow verarbeitete den Stoff auch zu einem Theaterstück, das in der Sowjetunion ziemlich erfolgreich war, sogar Stalin soll gelacht haben. Die jetzt vorliegende neue Romanübersetzung überträgt seine Gedankenstromtechnik und das experimentelle Schreiben Bulgakows (im Westen vor allem bekannt durch seinen Teufelsroman „Der Meister und Margarita“) eindrucksvoll ins Deutsche. Gut, dass wir so diese Facette des ukrainischen Urerlebens kennenlernen können. Im Zweiten Weltkrieg rollten übrigens die deutschen Armeen vier Mal, vor und zurück, durch Kiew. Der Befehlshaber der sowjetischen Südwestfront hieß wieder: Budjonny.

• Zu einer anderen Zeit an einem anderen Ort angesiedelt sind fünf Erzählungen von Lew Tolstoi über den russischen „Krieg im Kaukasus“. So heißt ein von Suhrkamp neu zusammengestellter Sammelband.Ob Mitte des 19. Jahrhunderts im Kaukasus, ob im Bürgerkrieg nach der Revolution 1917, im Kampf um die Grenze mit dem wiedererstandenen Polen, in den Annexionsmanövern nach dem Hitler-Stalin-Pakt 1939 oder in Ost- und Mitteleuropa nach Jalta – Russland tritt historisch immer als expansive Macht auf. Die sieben Jahrzehnte Sowjetimperialismus fallen da nicht aus der Reihe. Der aktuelle Expansionsdruck Richtung Georgien, Moldawien und Ukraine scheint die gegenwärtige Erscheinungsform dieses Prinzips des Nach-außen-wachsen-Müssens, um nach innen stabil zu bleiben, zu sein. Man sollte das wissen und einordnen können, um die strukturell gewaltgeneigte russische Nachbarschaftspolitik heute nicht für eine besondere Laune Putins zu halten.Beschwichtigen wollen hilft da wenig, Gegendruck ist nötig, um den Status quo zu erhalten, auch im Interesse einer noch gar nicht so lange wieder souveränen Ukraine, die mit ihren 40 Millionen Einwohnern (Russland 140 Millionen) immerhin so groß ist wie Spanien oder Polen. Wir Deutsche sollten mehr darüber wissen.

Dr. Hans-Peter Bartels
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Armee der Demokratie

Gegen Ende des Jahres gab es einige mediale und auch parlamentarische Beschäftigung mit dem Thema Rechtsextremismus und Bundeswehr. Meine Haltung dazu konnte ich im Dezember in der Bundestagsdebatte zum Jahresbericht (2017) deutlich machen:

Ausgehend von dem seltsamen Fall Franco A. gibt es eine wachsende Sensibilität für Auffälligkeiten im Bereich Rechtsextremismus. Mein Eindruck ist, dass viele Soldatinnen und Soldaten genau hinschauen, wenn extremistisches Denken und Handeln offenbar werden. Sie akzeptieren das nicht, sondern sie melden das. Für viele Soldatinnen und Soldaten ist es wirklich eine Frage der Ehre, dass sie Nazi-Parolen, Ausländerfeindlichkeit, Judenhass, auch übrigens Frauenfeindlichkeit in der Bundeswehr nicht dulden wollen! Auch das gehört zur Inneren Führung, zum Maßstab für Richtig und Falsch, den jeder Soldat und jede Soldatin in sich tragen muss. Extremismus, Rassismus, Antisemitismus und Sexismus haben in der Bundeswehr nichts verloren!

Ob es nun auch sogenannte „Netzwerke“ von ehemaligen und aktiven Soldaten, Polizisten, Nachrichtendienst-Leuten und Personal von Sicherheitsfirmen gibt, weiß ich nicht, kann ich auch nicht untersuchen. Aber ich bin der Auffassung: Jedem Verdacht ist nachzugehen. Dafür haben wir MAD, Verfassungsschutz, Polizei und Justiz. Und bisher haben die ganz überwiegend gut gearbeitet, auch wenn man manchmal feststellt, dass es falscher Alarm war. Sicher ist sicher. Unsere Bundeswehr ist und muss immer sein: die Armee in der Demokratie, für die Demokratie – die Armee der Demokratie. Und das ist sie.

Dr. Hans-Peter Bartels
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages




Dr. Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages © SPD Parteivorstand / Susie Knoll / Florian Jaenicke
Dr. Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages © SPD Parteivorstand / Susie Knoll / Florian Jaenicke

Dr. Hans-Peter Bartels

Dr. Hans-Peter Bartels wurde am 20. Mai 2015 zum zwölften Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages ernannt und am 21. Mai 2015 im Plenum des Deutschen Bundestages vereidigt. Bereits am 18. Dezember 2014 war er mit großer parlamentarischer Mehrheit in dieses Amt gewählt worden.

Geboren wurde Dr. Hans-Peter Bartels am 7. Mai 1961 in Düsseldorf. Er ist verheiratet und Vater einer Tochter.

Nach dem Abitur und dem Wehrdienst 1980/81 studierte er an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel Politische Wissenschaft, Soziologie und Volkskunde. 1988 folgte die Promotion zum Dr. phil.

Nach einer Tätigkeit als Redakteur der Kieler Rundschau arbeitete Dr. Hans-Peter Bartels von 1988 bis 1998 als Angestellter in der Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein.

Seit 1998 zog er für die SPD im Wahlkreis Kiel fünfmal in Folge – jeweils direkt gewählt – in den Deutschen Bundestag ein und gehörte diesem bis zu seiner Ernennung zum Wehrbeauftragten am 20. Mai 2015 als Abgeordneter, zuletzt als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, an.

Dr. Hans-Peter Bartels ist Mitglied der Gewerkschaft ver.di, der Arbeiterwohlfahrt, des Vereins Arbeit für Behinderte, des Bundeswehr-Sozialwerks e. V., der SPD-Grundwertekommission und beratendes Mitglied im Vorstand der Deutschen Vereinigung für politische Bildung sowie Mitherausgeber der Zeitschrift Berliner Republik.