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Wehrbeauftragte Eva Högl © Deutscher Bundestag / Inga Haar
Wehrbeauftragte Eva Högl © Deutscher Bundestag / Inga Haar

Kolumne der Wehrbeauftragten

Ab September 2020 wird die neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl, die monatlichen Kolumnen der Wehrbeauftragten in der Zeitschrift Kompass. Soldat in Welt und Kirche fortsetzen. 



2020

75 Jahre nach Kriegsende kommt dieses Buch nicht zu früh: „Die Wehrmacht – Krieg und Verbrechen“ von Professor Michael Epkenhans, dem Wissenschaftlichen Direktor des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw), und dem Historiker Oberstleutnant John Zimmermann ist ein notwendiges Geschichtsbuch. Gerade unsere Soldatinnen und Soldaten von heute müssen die Geschichte kennen, damit sie wissen, warum die Bundeswehr anderen Prinzipien folgt als damals die Wehrmacht: Der Befehlsgehorsam, sozusagen die „äußere Führung“, darf nie absolut gelten! Niemand darf sich darauf herausreden, er habe „nur Befehle befolgt“! Jeder mündige Staatsbürger in Uniform muss seine Mitverantwortung für sein militärisches Tun oder Unterlassen erkennen! Jede Soldatin und jeder Soldat muss in sich einen eigenen Maßstab tragen für Gut und Böse, für Richtig und Falsch, für Recht und Unrecht! Wir nennen das „Innere Führung“.

Der deutsche Widerstand hat gezeigt, dass man das Verbrecherische des Nationalsozialismus, das Verbrecherische des Angriffs- und Vernichtungskrieges der Wehrmacht, während es geschah, erkennen konnte. Wer nicht die Augen verschloss, konnte es sehen, wissen, spüren. Was Epkenhans und Zimmermann zusammentragen, ist Stand der Forschung. Schon die berühmte Hamburger Ausstellung von 1995 war nicht die erste Thematisierung der Verbrechen der Wehrmacht: der Morde an der Zivilbevölkerung, der Vernichtung durch Hunger, der Geiselerschießungen, der Beteiligung am Holocaust, des Massensterbens der Kriegsgefangenen. Die „Wehrmachtsausstellung“ hat damals ein Thema wiederentdeckt, das unmittelbar nach dem Krieg schon einmal öffentlich verhandelt worden war: in den alliierten Kriegsverbrecher-Prozessen.

Der letzte in einem solchen Prozess verurteilte Kriegsverbrecher der Wehrmacht war Generalfeldmarschall Erich von Manstein. Er stand vor einem britischen Tribunal. Einer der Anklagepunkte war die Vernichtung der Juden auf der Krim im Herbst 1941. In einem Tagesbefehl Mansteins heißt es: „Für die Notwendigkeit der harten Sühne am Judentum, dem geistigen Träger des bolschewistischen Terrors, muss der Soldat Verständnis aufbringen. Sie ist auch notwendig, um alle Erhebungen, die meist von Juden angezettelt werden, im Keime zu ersticken.“ Den Tätern, den Befehlsempfängern, war klar, was sie taten. Und ihnen war klar, dass man es nicht tun durfte. Und sie haben Akten darüber geführt. Die Akten lagen dem Kriegsverbrecher-Tribunal vor. Der verurteilte Manstein kam bald wieder frei.

Ich finde den Fall Mansteins deshalb so besonders interessant, weil gerade er sich in der Nachkriegszeit so viel Mühe gegeben hat, die Wehrmacht als saubere Organisation zu rehabilitieren. Er selbst wurde bald nach seiner Haftentlassung vom Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages zum Vorsitzenden des Expertenausschusses berufen, der die Pläne der Bundesregierung zur Struktur der neuen Bundeswehr begutachtete.

Der richtige Umgang mit der Wehrmachts-Vergangenheit blieb über einige Jahrzehnte ein Dauerthema in Militär und Gesellschaft. Wehrmachtsgrößen wurden Namenspatrone von Bundeswehr-Kasernen – bis später ein kritischerer Geist solche Traditionspflege beendete.

In diesem Mai jährt sich zum 75. Mal das Kriegsende 1945. International ist wieder viel von Geschichtspolitik die Rede. Von russischer Seite wird Polen eine Mitschuld am Beginn des Zweiten Weltkrieges gegeben – der Hitler-Stalin-Pakt gewissermaßen als Notwehr. Das sind bizarre fake news. Wir brauchen den Austausch über das, was Geschichte ist, über das, was wirklich war.

Dr. Hans-Peter Bartels
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Passen wir auf diesen Stern auf!

I. In meinen Jahresberichten weise ich bekanntlich auf Mängel und Probleme der Bundeswehr hin. Doch natürlich gibt es auch positive Veränderungen, zum Beispiel: Die Eurofighter fliegen wieder mehr. Dafür hat der Inspekteur der Luftwaffe enorm Druck gemacht bei der Industrie, und – oh Wunder – es funktioniert! Die Flugstunden gehen deutlich nach oben. Allerdings fehlen jetzt Fluglehrer.

Bei mir war neulich der britische Luftwaffen-Attaché. Auch er weiß Positives zu berichten: Die Royal Air Force versucht im Moment von der Luftwaffe zu lernen, wie man die Maschinen nach einem Einsatz schneller „drehen“, also wieder in die Luft bekommen kann. Da sind die deutschen Techniker am Boden offenbar Weltmeister. Britische und deutsche Eurofighter sollen in den nächsten Jahren gemeinsam das Air Policing im Baltikum fliegen. Aber nicht mehr entweder die einen oder die anderen, sondern wirklich gemeinsam, idealerweise in gemischten Rotten.

II. Warum erwähne ich das? Weil die Briten unsere Verbündeten, Partner und Freunde bleiben. Und die Soldaten auf der einen wie auf der anderen Seite tun alles dafür, dass wir militärisch mehr gemeinsam machen, nicht weniger.

Dieser eine Stern im Sternenkranz der blauen Europaflagge, der britische Stern wird uns fehlen. In der Nacht ihres EU-Austritts, am 31. Januar, waren die weißen Kreidefelsen von Dover eine Art Leinwand für eine Videoprojektion von Remain-Aktivisten: Auf den Felsen sah man die Gesichter von zwei beinahe hundertjährigen Weltkriegsveteranen. Sie sagten, dass sie in Europa zu Hause bleiben wollen und dass Europa das Beste sei, was es gibt für ihre Kinder, Enkel und Urenkel. Und dass wir auf der anderen Seite des Kanals auf ihren Stern aufpassen sollen.

Das war sehr berührend. Man kann es noch im Internet finden. Was sollen wir darauf antworten? Natürlich, dass wir auf ihren Stern aufpassen! Sie können ihn wiederhaben, wann immer sie nach Hause kommen wollen.

III. Irgendwann muss doch Schluss sein mit Nationalismus und Populismus und fake news! Das wünschen wir Deutsche uns nicht nur für unsere britischen Freunde. Das wünschen wir uns auch transatlantisch – und ich glaube, manchmal wünschen wir uns das auch in unserem eigenen Land. Diese Lust an der Selbstzerstörung, die erst die eine und dann die andere große sympathische Volkspartei ergriffen hat, muss aufhören. Es scheint mir manchmal wie ein Virus des Wahnsinns: die grassierende Selbstgerechtigkeit, die rituelle Beschimpfung des politischen Gegners, die intellektuelle Selbstgenügsamkeit, das gedankenlose Moralisieren, wo Argumente gefragt wären. Streit und Kompromiss gehören dazu, in jeder Familie, in jedem Verein, in den Parteien und zwischen den Parteien. Streit und Kompromiss sind geradezu das Wesen unserer aufgeklärten Demokratie. Machen wir das nicht verächtlich! Unsere Volksparteien müssen in sich Widersprüche aushalten, sie müssen mitten im Leben stehen! Und das Leben fordert nicht von morgens bis abends das ideologischste Entweder-oder, sondern ein realistisches Einerseits-andererseits, ein pragmatisches Sowohl-als-auch!

Und es darf Spaß machen, wenn man diskutiert und Politik macht. Wenn Intrigen, Proporz und Klüngelei zum Selbstzweck werden, bringt es keinen Spaß. Dann möchte da bald niemand mehr mitmachen. Deshalb: aufpassen! Lassen wir unsere demokratischen Parteien nicht allein, sie brauchen im Moment ein bisschen Hilfe! Kritik hilft, und Mitmachen und Bessermachen hilft! Das ist die Demokratie, die unsere Bundeswehr verteidigt.

Dr. Hans-Peter Bartels
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Ende Januar habe ich meinen Bericht für das Jahr 2019 öffentlich vorgestellt. Hier einige Auszüge aus dem Statement vor der Presse: „Gerne würde ich über eine durchgreifende, spürbare Verbesserung der Bedingungen für den Dienst unserer Soldatinnen und Soldaten berichten. Aber die eingeleiteten ‚Trendwenden‘ sind ganz überwiegend noch nicht spürbar.

Alle zu lösenden Probleme sind bekannt, beschrieben, analysiert, bewertet und konzeptionell irgendwie eingepreist. Aber bei jedem Truppenbesuch des Wehrbeauftragten, bei Truppenbesuchen von Abgeordneten, der Ministeriumsspitzen und der Inspekteure der militärischen Organisationsbereiche tragen die Soldatinnen und Soldaten immer wieder die gleichen Sorgen vor: zu wenig Material, zu wenig Personal, zu viel Bürokratie.

Die Truppe ist es gewohnt, geduldig zu sein. Aber es pressiert wirklich! Unsere Bundeswehr muss seit Jahren schon genau die Aufgaben erfüllen, für die sie erst im Jahr 2031 vollständig aufgestellt und ausgerüstet sein soll: bereit zur kollektiven Verteidigung in Europa und gleichzeitig engagiert in einem Dutzend Out-of-Area-Missionen weltweit.

Immer noch sind mehr als 20.000 Dienstposten oberhalb der Mannschaftsebene nicht besetzt, wie bisher. Die Zahl der jährlich neu eingestellten Soldatinnen und Soldaten bleibt auf einem Allzeit-Tief. Zur Materiallage meldet das Verteidigungsministerium, es sei ‚bisher nicht gelungen, die materielle Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme deutlich zu verbessern.‘ Aus dem steigenden Budget für rüstungsinvestive Ausgaben konnten im Berichtsjahr 1,1 Milliarden Euro nicht veranschlagungsgerecht ausgegeben werden, u. a. weil große Rüstungsprojekte sich weiter verzögern.

Und zum Problem ‚Überorganisation‘, das ich schon im letzten Jahresbericht thematisiert hatte, schreibt mir der Stab eines fliegenden Verbandes: ‚Die zunehmende Bürokratisierung in allen Bereichen schränkt die operative Flexibilität immer weiter ein. Der strikte Prozessvollzug ist wichtiger geworden als das […] Ziel, ausgebildete Besatzungen mit einsatzbereiten Luftfahrzeugen rechtzeitig für den Einsatz bereitzustellen.‘

Die notwendigen Veränderungen erfordern neue Entscheidungen: Diejenigen, die für die militärische Auftragserfüllung verantwortlich sein sollen, müssen wieder Kompetenzen und Ressourcen-Verantwortung bekommen. Die radikale Zentralisierung aus der Ära des Schrumpfens ist kontraproduktiv geworden in Zeiten, die eine volle Einsatzbereitschaft der ganzen Bundeswehr verlangen. Es ist nicht nur zusätzliches Geld nötig, ebenso wichtig ist die innere Reform. Ohne innere Reform drohen die Trendwenden zu scheitern.

Eine andere notwendige Veränderung steht dem teilweise dysfunktional gewordenen Beschaffungswesen bevor. Das ist keine Kritik an den dort tätigen Bundeswehrangehörigen! Aber es gibt Strukturen und Prozesse, die ganz grundsätzlich nicht mehr passen.

Das meiste, was unsere Streitkräfte an Ausrüstung brauchen, vom Rucksack bis zum leichten Verbindungshubschrauber, muss nicht immer wieder erst in umständlichen ‚funktionalen Fähigkeits-Forderungen‘ abstrakt definiert, dann europaweit ausgeschrieben, neu erfunden, vergeben, getestet, zertifiziert und schließlich in kleinen Tranchen über 15 Jahre hinweg in die Bundeswehr ‚eingeführt‘ werden. Man kann es auch einfach kaufen. Das heißt: Weg vom Grundsatz, dass für deutsches Militär immer alles ‚Design‘ sein muss, weil es sonst nichts taugt, hin zum ‚IKEA-Prinzip‘: aussuchen, bezahlen und mitnehmen! Und ergänzend, für das obere Ende modernster Technik, vom neuen Kampfpanzer bis zur Raketenabwehr: die Design-Lösung! Ein solcher dualer Beschaffungsweg, ‚IKEA oder Design‘, könnte Zeit, Geld und Personal sparen, die Vollausstattung beschleunigen und die Nerven der Soldatinnen und Soldaten schonen, die immer noch unter dem ‚dynamischen Verfügbarkeitsmanagement‘ leiden.“

Dr. Hans-Peter Bartels
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Trauerappell

Ein Soldat ist tot, von eigener Hand, im Einsatz. Zufällig bin ich wenige Tage später beim Kontingent. Ich spüre die gedrückte Stimmung. Der Kommandeur muss jetzt den Weg weisen: Wie geht man damit um? Wie arbeitet man das auf? Was ist ein würdiger Umgang? Der Militärgeistliche vor Ort hilft ihm bei den Antworten.

Ob die Motive für den Suizid von zu Hause ausgingen, ob es einen Lagerkoller gab, Konflikte mit Kameraden, warum der junge Mann nicht mehr ein noch aus wusste – keiner kann es sicher wissen. Hätte man es vorher gewusst! Nun ist es zu spät. Ein Mensch ist gegangen.

Am Abend der Trauerappell: In einer Halle ist der Sarg aufgebahrt, davor ein Foto, das Kontingent in Hufeisenform angetreten. Meldung an den Kommandeur, dann ein Musikstück, wer immer es ausgesucht hat: Joan Baez, Brothers in Arms. Der Pfarrer hält seine Ansprache, verschweigt die Ratlosigkeit nicht, spendet Trost, segnet. Wie unglaublich angemessen ein Segen sein kann! Eine Verbindung zwischen hier und zu Hause, zwischen militärischer und ziviler Identität, zwischen dem Einzelnen und dem Höchsten, zwischen Jetzt und Immer.

Noch ein Musikstück vom Band. Ansprache des Kommandeurs, keine Phrasen. Eine Minute Stille zum Gedenken. Nicht jeder kannte den Verstorbenen persönlich, aber im Einsatz ist jeder „einer von uns“. Der Tod in der Fremde berührt anders.

Nationalhymne, das Kontingent grüßt. Ein Zug tritt vor, Spalier zu bilden. Die Träger heben den Sarg auf ihre Schultern, Foto und Ordenskissen führen den Ausmarsch an.

Bis der Sarg das Hallentor passiert hat, grüßt die angetretene Formation, folgt dann der Prozession zum Flugzeug. Ein letzter Gruß, bis der Sarg im Bauch des Flugzeugs verschwunden ist. Rückkehr in die Halle, Abmeldung des Trauerappells.

Ich bin dankbar, dabei gewesen zu sein, gesehen zu haben, wie Anteilnahme, militärische Form und geistlicher Zuspruch den Umgang mit Tod und Trauer ermöglichen. Der Pfarrer weiß, dass er später in dieser Sache mit einigen Kontingentangehörigen noch Gespräche führen wird. Dafür ist er da. Gut, dass es ihn gibt.

Dr. Hans-Peter Bartels
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Innere Reformen sind notwendig

Zum Ende des Jahres hat der Bundestag noch einmal die Lage der Bundeswehr diskutiert. Es war die zweite Lesung zu meinem Jahresbericht 2018. In der Debatte habe ich erneut die Notwendigkeit innerer Reformen begründet:

„Verantwortung, Kompetenzen und Ressourcen müssen zusammengeführt werden. Und zwar so weit unten in der Hierarchie wie möglich. Die Überzentralisierung der heutigen Bundeswehrstruktur ist der Tod der Einsatzbereitschaft! Überorganisation lähmt alles.

Ministerin von der Leyen hatte 2017 aus gegebenem Anlass ein Projekt ‚Innere Führung heute‘ gestartet, in dem es unter anderem um diese Fragen von Verantwortung und Führungsfähigkeit in unseren Streitkräften ging. Soldatinnen und Soldaten aller Org-Bereiche und Dienstgradgruppen kamen in Workshops zusammen und erarbeiteten Verbesserungsvorschläge. Damit war dieses Projekt selbst ein Superbeispiel für gute Innere Führung in der Bundeswehr. Auch die Ergebnisse sind prima. Sie decken sich mit vielen Befunden in meinem Jahresbericht.

Die Ergebnisse der Workshop-Serie ‚Innere Führung heute‘ liegen im Ministerium vor und warten auf Billigung. Der Beirat Innere Führung hat sich mit den Empfehlungen schon beschäftigt und weitergehende gute Anmerkungen dazu formuliert.

Ich empfehle, Schluss zu machen mit der Flickschusterei an einem System, das der Wirklichkeit nicht mehr gerecht wird, weil die Wirklichkeit für die Bundeswehr seit 2014 eine andere ist als die Wirklichkeit in dem Vierteljahrhundert davor.

Die heutige doppelte Hauptaufgabe der Bundeswehr besteht in ‚Out-of-area‘ -Missionen mit überschaubaren Kontingenten weltweit, wie bisher, und gleichzeitig der Fähigkeit zur Teilnahme an der kollektiven Verteidigung in Europa mit der ganzen Bundeswehr. ‚Out-of-area‘ und kollektive Verteidigung – das erfordert innere Reformen im Bereich Führung und Verantwortung jetzt! Unsere Soldatinnen und Soldaten warten darauf. Lassen wir sie nicht zu lange warten!

Damit wäre ich bei der materiellen Einsatzbereitschaft, über die schon im Verteidigungsausschuss diskutiert wurde. Auch bei der Beschaffung lautet das Gebot der Stunde: Verbesserung des Managements! Zu viele hochqualifizierte Leute arbeiten zu kleinteilig an der gleichen Sache, zum Teil gegeneinander. Differenzierung und Integration befinden sich nicht in der richtigen Balance.

Die Truppe wartet auf die Vollausstattung – oder manchmal auch nur auf eine Viertelausstattung, um mit dem Ausbilden und Üben schon mal anfangen zu können. Vom Nachtsichtgerät über den Schützenpanzer bis zum U-Boot: keine Entwarnung!

In meinen jährlichen Workshops gemeinsam mit der Evangelischen und der Katholischen Militärseelsorge zum Thema ‚Vereinbarkeit von Dienst und Familie‘ haben wir dieses Jahr ein Problem diskutiert, das insbesondere Soldatinnen und Soldaten des Heeres betrifft. Das ist die Verlängerung der Stehzeiten in den Auslandseinsätzen von 4 auf 6 Monate. Ein halbes Jahr ist wirklich sehr lange und belastet die Familien überproportional stärker als 3 oder 4 Monate. Die Begründung des Heeres lautet: Kapazitätsprobleme. Das ist im Augenblick wohl zu akzeptieren.

Aber ich stelle die Frage: Kann die Flexibilität, wie es sie etwa im Sanitätsdienst oder in der Luftwaffe gibt oder bei unseren Marinespezialkräften in Niger mit der regelmäßigen Abwechslung mehrerer ausgebildeter Soldaten auf dem Posten im Einsatz, alle 4 oder 8 oder 12 Wochen, kann solche Flexibilität nicht auch im Heer stärker zur Anwendung kommen? Ich bitte, das zu prüfen.“

Dr. Hans-Peter Bartels
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages