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Wehrbeauftragte Eva Högl. © Deutscher Bundestag / Inga Haar
Wehrbeauftragte Eva Högl. © Deutscher Bundestag / Inga Haar

Kolumne der Wehrbeauftragten

Ab September 2020 setzt die neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl, die monatlichen Kolumnen der Wehrbeauftragten in der Zeitschrift Kompass. Soldat in Welt und Kirche fort.



2020

Liebe Soldatin, lieber Soldat,

fast 1.000 Kameradinnen und Kameraden von Ihnen sind in Mali im Einsatz. Dort, wo vor wenigen Wochen das Militär putschte und die demokratisch legitimierte Regierung absetzte.

Keine Frage: Die Lage in Mali ist ernst. Der Auftrag unserer Soldatinnen und Soldaten ist aktuell wichtiger denn je. Schließlich leisten sie einen Beitrag zu Frieden und Freiheit, Sicherheit und Stabilität.

Doch: An oberster Stelle stehen Ihre eigene Sicherheit und Ihr Schutz. Als Wehrbeauftragte beobachte ich die Situation daher sehr genau. Wann immer unsere Soldatinnen und Soldaten in ihrem Einsatz – in Mali, aber auch in den anderen Einsatzgebieten – Probleme, Sorgen und Nöte haben, können sie sich an mich wenden. Sie sollen bestmöglich ausgebildet, ausgerüstet und ausgestattet sein. Ich werde mich stets für sie einsetzen und für ihre Sicherheit stark machen.

Was bedeutet der Putsch für unser Engagement in Mali? Diese Frage müssen wir in enger Abstimmung mit unseren internationalen Partnern beantworten. Nationale Alleingänge sind nicht angebracht. Die Ausbildungsmissionen sind vorerst ausgesetzt. Das ist richtig.

Ihre Wiederaufnahme muss an klare Bedingungen an die malische Militärführung geknüpft werden, nämlich an eine Rückkehr zur verfassungsgemäßen Ordnung. Dazu braucht es einen glaubwürdigen Transformationsprozess, an dessen Ende freie Wahlen unter internationaler Beobachtung stehen.

Ich halte es für problematisch, dass die Putschisten zum Teil auch in Europa ausgebildet wurden. Solche Missionen setzen voraus, dass wir in den Ländern legitimierte Regierungen als Partner haben. Ausbildungsmissionen sind wichtig. Aber so ein Fall wie in Mali gibt Anlass, in Zukunft vorsichtiger zu sein und genauer hinzuschauen, welche Regime wir mit unseren Fähigkeiten unterstützen – um dann, gegebenenfalls, auch nein zu sagen.

Seit etwas mehr als 100 Tagen bin ich nun im Amt. Sehr gerne wäre ich bereits in den Einsatzgebieten gewesen – auch in Mali. Aufgrund von Corona war mir das bisher – leider – nicht möglich. Bis es mir möglich sein wird, werde ich mich regelmäßig über die Situation vor Ort informieren, zum Beispiel durch Videoschalten in die Einsatzgebiete. Vor Kurzem war ich auch in Storkow und habe bei einem Verabschiedungsappell zu Soldatinnen und Soldaten des Informationstechnikbataillons 381 gesprochen, die in den Einsatz nach Mali gehen.

Der direkte Austausch mit unseren Soldatinnen und Soldaten im Einsatz ist mir sehr wichtig. Zum einen, um mich zu erkundigen, wie es der Truppe vor Ort geht. Zum anderen, um Ihnen ‚Danke‘ zu sagen. Danke für den wertvollen Dienst, den Sie leisten – erst recht unter solch schwierigen Bedingungen wie derzeit in Mali.

Mit herzlichen Grüßen

Eva Högl,
Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

Seit Monaten ist die Covid-19-Pandemie das beherrschende Thema – auch in der Truppe. Das Virus stellt die Bundeswehr vor große Herausforderungen. Das spüre ich als Wehrbeauftragte sehr deutlich. Täglich erreichen mich hierzu Eingaben von Soldatinnen und Soldaten.

Übung und Ausbildung sind eingeschränkt. Atemschutzmasken und Desinfektionsmittel fehlten – vor allem zu Beginn der Krise. Kritisiert werden auch die Quarantäne-Maßnahmen vor den Auslandseinsätzen. Es ist zwar richtig, dass wir alles dafür tun müssen, um zu verhindern, das Virus in die Einsatzgebiete zu bringen. Dass während dieser Quarantäne jedoch nur einmal am Tag das Zimmer für einen 30-minütigen Ausgang verlassen werden darf, mutet den Soldatinnen und Soldaten doch zu viel zu.

Insgesamt begrüße ich die strikten Hygiene- und Schutzmaßnahmen sehr. Das haben mir auch viele Soldatinnen und Soldaten mitgeteilt. Die Zahlen zeigen, dass sie richtig und gut sind: Die Anzahl infizierter Soldatinnen und Soldaten war und ist sehr gering – im Inland wie im Ausland. Ich hoffe sehr, dass das auch in Zukunft so bleibt.

Natürlich ist die Corona-Krise eine enorme Belastung. Doch wir sollten auch den Blick auf das Positive richten. Themen wie Digitalisierung und Vereinbarkeit von Familie und Dienst haben Corona-bedingt einen großen Schub erhalten. Sonderurlaube zur Kinderbetreuung wurden unbürokratisch gewährt. Viele Soldatinnen und Soldaten können Homeoffice machen.

Ich wünsche mir, dass wir genau das, was in der Corona-Krise gut lief, weiterführen. Zum Beispiel Homeoffice für Dienstposten, die sich dafür eignen. Und dass wir dort, wo es noch hakt, weiterdenken und weiter daran arbeiten. Zum Beispiel mehr IT-Ausstattung für mehr Telearbeitsplätze, die Möglichkeit, Sonderurlaube auch stundenweise zu nehmen oder die Durchführung von Auswahlkonferenzen für Berufssoldaten mit digitalen Mitteln.

Und noch etwas Positives hat die Corona-Krise: Deutschlandweit sind Soldatinnen und Soldaten im Einsatz gegen das Virus. Während meiner Sommertour war ich im Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz, wo Infizierte mit modernster Ausstattung behandelt werden. Und ich war beim Fallschirmjägerregiment 26 in Zweibrücken, das mobile Abstrichstationen betreibt.

Allen Soldatinnen und Soldaten möchte ich von ganzem Herzen für ihren Einsatz danken! Sie leisten einen großen Beitrag im Kampf gegen das Virus. Ich hoffe sehr, dass die Amtshilfe der Bundeswehr nicht nur die Sichtbarkeit der Truppe in unserer Gesellschaft erhöht, sondern auch die Wertschätzung und Anerkennung für ihren wertvollen Dienst.

Ich freue mich, als Wehrbeauftragte künftig diese Kolumne schreiben zu dürfen. Dabei möchte ich vor allem die Themen aufgreifen, die Soldatinnen und Soldaten bewegen. Denn ihre Anliegen bestimmen meine Agenda. Mir gefällt die schöne Beschreibung des Amtes als „Anwältin“ der Soldatinnen und Soldaten.

Mit herzlichen Grüßen

Eva Högl, 
Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages