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Kolumne der Wehrbeauftragten

Seit September 2020 setzt die neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl, die monatlichen Kolumnen der Wehrbeauftragten in der Zeitschrift Kompass. Soldat in Welt und Kirche fort.

2020

Liebe Soldatin, lieber Soldat,

train as you fight – dieser Grundsatz ist entscheidend für die Einsatzbereitschaft der Truppe und für die persönliche Motivation eines jeden Soldaten und einer jeden Soldatin. Nur: Gelebte Praxis ist er – leider – nicht immer. So gibt es kaum einen Truppenbesuch von mir, bei dem Soldatinnen und Soldaten nicht das Fehlen von persönlicher Ausrüstung, Werkzeugen und Ersatzteilen oder die mangelnde Einsatzbereitschaft von Großgeräten beklagen.

Ein Soldat berichtete mir, dass er seit über anderthalb Jahren auf eine neue Winterjacke warte. Eine Gruppe von Soldaten bemängelte, dass ihr Gehörschutz nicht mit ihren Gefechtshelmen kompatibel sei. Eine Soldatin beschwerte sich, dass Schutzwesten nicht in Größen verfügbar seien, die passgenau für Soldatinnen sind. Dass Frauen mitunter andere Anforderungen an Ausrüstung haben, sollte kein Novum sein. Schließlich dienen sie bereits seit 20 Jahren in allen Teilen der Bundeswehr.

Einzelfälle sind das keineswegs. Auf das neue Sturmgewehr wird die Truppe warten müssen. Das Vergabeverfahren ist de facto vorerst gestoppt. Bis alle Pannen aufgearbeitet, die Patentfragen geklärt, das Verfahren abgeschlossen und der G36-Nachfolger tatsächlich ausgeliefert wird, werden Jahre vergehen. Gleiches gilt für einen neuen Schweren Transporthubschrauber. Hier ist das Vergabeverfahren gänzlich gestoppt. Aufgrund hoher Anforderungen wären die Kosten aus dem Ruder gelaufen.

Verantwortliche in Ministerium, BAAINBw, Bundeswehr und Parlament mögen solche Zustände mittlerweile gewohnt sein, sind sie ihnen doch bereits seit Jahren bekannt. Alle meine Vorgänger haben das in ihren Jahresberichten ausführlich beschrieben. Verbessert hat sich wenig. Mich macht das fassungslos. Es ist für mich unbegreiflich, dass in einer so professionellen und strukturierten Organisation wie der Bundeswehr Beschaffungen – selbst alltäglicher Ausrüstungsgegenstände wie Stiefel und Jacken – teilweise Jahre dauern. Das ist nicht hinnehmbar. Das muss sich ändern.

Am Geld allein kann es nicht liegen. Die Verteidigungsausgaben sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Und das ist gut so. Nach Jahren des Sparens und Schrumpfens müssen wir investieren, um die Bundeswehr für ihre veränderten und gewachsenen Aufgaben – Stichwort „Landes- und Bündnisverteidigung“ – zu rüsten.

Entscheidend ist vielmehr, dass Prozesse beschleunigt und Strukturen vereinfacht werden. Oftmals sind an einer Entscheidung viele Leute beteiligt. Zu oft wird die Verantwortung von A nach B geschoben. Bei allen Beteiligten muss der Gedanke sein „Wie kann ich das schnell möglich machen?“ und nicht „Was spricht dagegen? Bin ich überhaupt zuständig?“. Und: Nicht immer muss es der Goldrand-Standard sein, der eigens für die Bundeswehr entwickelt und produziert wird. Marktverfügbare 80-Prozent-Lösungen tun es mitunter auch.

Dringend nötig sind also mehr Verantwortungsbewusstsein und klarere Entscheidungsstrukturen, mehr Flexibilität und Pragmatismus. Ein gutes Beispiel hierfür ist das Handgeld für Kommandeurinnen und Kommandeure.

Verantwortliche vor Ort wissen genau, was fehlt und wie es schnell beschafft werden kann. Nicht alles muss von einer Behörde zentral genehmigt und gesteuert werden. Bei jedem meiner Truppenbesuche wird das Handgeld ausdrücklich gelobt.

In diese Richtung müssen wir weiterdenken und weitergehen. Damit der Anspruch train as you fight nicht nur Theorie ist, sondern Wirklichkeit wird. Damit unsere Soldatinnen und Soldaten bestens ausgestattet sind für Ausbildung, Übung und Einsatz.

Mit herzlichen Grüßen

Eva Högl
Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

Liebe Soldatin, lieber Soldat,

das Kommando Spezialkräfte (KSK) befindet sich in einem historischen Umbruch. Nach mehreren rechtsextremistischen Vorfällen mit starker medialer Aufmerksamkeit, wurde – angestoßen durch einen sehr offenen und selbstkritischen Brief des Kommandeurs, Brigadegeneral Kreitmayr – ein umfassender Reformprozess in Gang gesetzt. 60 Maßnahmen hat Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer beschlossen – von der Auflösung der 2. Kompanie über die Weiterentwicklung der Aus- und Fortbildung, die Stärkung von logistischen Strukturen im Verband bis hin zur stärkeren Öffnung des KSK in Truppe und Gesellschaft.

Seit meiner Amtsübernahme Ende Mai war ich bereits zweimal in Calw, um mich vor Ort ausführlich zu informieren. Wichtig ist mir, bei meinen Besuchen mit den Soldatinnen und Soldaten zu sprechen, um zu hören, was sie über die Vorfälle und die Reformen denken, was sie bewegt, wie sie sich fühlen und welche Ideen sie haben.

In meinen Gesprächen habe ich aufrichtige Betroffenheit erlebt. Das Eigeninteresse und die Motivation waren spürbar, die rechtsextremistischen Vorkommnisse der Vergangenheit mit aufzuklären, aufzuarbeiten und die Reformen umzusetzen. Das ist sehr wichtig. Denn der Reformprozess kann nur gelingen, wenn er vom KSK selbst gewollt, getragen und gestützt wird.

Bei meinem letzten Besuch wurde ich von Kommandeur Kreitmayr eingeladen, mir den zweiten Teil des Potenzialfeststellungsverfahrens für Kommandosoldaten anzuschauen. Das ist ein mehrtägiges Auswahlverfahren zum Thema Überleben und Durchschlagen unter extremen Bedingungen.

Die Bewerber werden hierbei an körperliche und mentale Belastungsgrenzen geführt. Nicht von ungefähr wird dieser Teil auch „Höllenwoche“ genannt. Es hat mich sehr beeindruckt, mit welcher Entschlossenheit und Durchhaltefähigkeit die Bewerber die verschiedensten Aufgaben und Herausforderungen bewältigten und wie professionell das KSK auch unter Rückgriff auf externe Expertisen das Verfahren organisiert und durchführt.

Unter den Kommandosoldaten gibt es zurzeit noch keine Frauen. Auch bei den diesjährigen Bewerbern war keine Frau dabei. Aber der Einsatz von Frauen im KSK (auch bei Kommandosoldaten) ist grundsätzlich möglich und von der Führung gewollt. In anderen Bereichen ist er auch bereits Alltag. Rund 120 Frauen sind an unterschiedlichen Stellen im Kommando Spezialkräfte tätig. Insbesondere weibliche Aufklärungsfeldwebel stellen einen erheblichen Fähigkeitszuwachs für den Verband dar. Für sie fand zeitgleich auch ein Potenzialfeststellungsverfahren statt.

Bei den Auswahlverfahren waren die angestoßenen Reformen bereits sichtbar. So steht neben der physischen und psychischen Belastbarkeit noch stärker als früher die charakterliche Eignung der Bewerberinnen und Bewerber – Führungsverhalten, Teamfähigkeit und Verfassungstreue – im Fokus. Ebenso wurden die psychologische Betreuung und Begutachtung noch weiter ausgebaut.

Dass mich Kommandeur Kreitmayr einlud, zwei Tage lang bei Tag und Nacht so nah bei den Auswahlverfahren dabei zu sein, ist keine Selbstverständlichkeit. Auch das ist ein Zeichen der Veränderungen im KSK – weniger Blackbox, mehr Transparenz.

Mein Eindruck ist: Der Reformprozess im Kommando Spezialkräfte befindet sich auf einem guten Weg. Das ist wichtig. Denn wir brauchen das KSK. Wir brauchen diese Spezialkräfte und ihre wichtigen Fähigkeiten – und zwar als eine Eliteeinheit für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Freiheit und Frieden.

Mit herzlichen Grüßen

Eva Högl,
Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

Liebe Soldatin, lieber Soldat,

fast 1.000 Kameradinnen und Kameraden von Ihnen sind in Mali im Einsatz. Dort, wo vor wenigen Wochen das Militär putschte und die demokratisch legitimierte Regierung absetzte.

Keine Frage: Die Lage in Mali ist ernst. Der Auftrag unserer Soldatinnen und Soldaten ist aktuell wichtiger denn je. Schließlich leisten sie einen Beitrag zu Frieden und Freiheit, Sicherheit und Stabilität.

Doch: An oberster Stelle stehen Ihre eigene Sicherheit und Ihr Schutz. Als Wehrbeauftragte beobachte ich die Situation daher sehr genau. Wann immer unsere Soldatinnen und Soldaten in ihrem Einsatz – in Mali, aber auch in den anderen Einsatzgebieten – Probleme, Sorgen und Nöte haben, können sie sich an mich wenden. Sie sollen bestmöglich ausgebildet, ausgerüstet und ausgestattet sein. Ich werde mich stets für sie einsetzen und für ihre Sicherheit stark machen.

Was bedeutet der Putsch für unser Engagement in Mali? Diese Frage müssen wir in enger Abstimmung mit unseren internationalen Partnern beantworten. Nationale Alleingänge sind nicht angebracht. Die Ausbildungsmissionen sind vorerst ausgesetzt. Das ist richtig.

Ihre Wiederaufnahme muss an klare Bedingungen an die malische Militärführung geknüpft werden, nämlich an eine Rückkehr zur verfassungsgemäßen Ordnung. Dazu braucht es einen glaubwürdigen Transformationsprozess, an dessen Ende freie Wahlen unter internationaler Beobachtung stehen.

Ich halte es für problematisch, dass die Putschisten zum Teil auch in Europa ausgebildet wurden. Solche Missionen setzen voraus, dass wir in den Ländern legitimierte Regierungen als Partner haben. Ausbildungsmissionen sind wichtig. Aber so ein Fall wie in Mali gibt Anlass, in Zukunft vorsichtiger zu sein und genauer hinzuschauen, welche Regime wir mit unseren Fähigkeiten unterstützen – um dann, gegebenenfalls, auch nein zu sagen.

Seit etwas mehr als 100 Tagen bin ich nun im Amt. Sehr gerne wäre ich bereits in den Einsatzgebieten gewesen – auch in Mali. Aufgrund von Corona war mir das bisher – leider – nicht möglich. Bis es mir möglich sein wird, werde ich mich regelmäßig über die Situation vor Ort informieren, zum Beispiel durch Videoschalten in die Einsatzgebiete. Vor Kurzem war ich auch in Storkow und habe bei einem Verabschiedungsappell zu Soldatinnen und Soldaten des Informationstechnikbataillons 381 gesprochen, die in den Einsatz nach Mali gehen.

Der direkte Austausch mit unseren Soldatinnen und Soldaten im Einsatz ist mir sehr wichtig. Zum einen, um mich zu erkundigen, wie es der Truppe vor Ort geht. Zum anderen, um Ihnen ‚Danke‘ zu sagen. Danke für den wertvollen Dienst, den Sie leisten – erst recht unter solch schwierigen Bedingungen wie derzeit in Mali.

Mit herzlichen Grüßen

Eva Högl,
Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

Seit Monaten ist die Covid-19-Pandemie das beherrschende Thema – auch in der Truppe. Das Virus stellt die Bundeswehr vor große Herausforderungen. Das spüre ich als Wehrbeauftragte sehr deutlich. Täglich erreichen mich hierzu Eingaben von Soldatinnen und Soldaten.

Übung und Ausbildung sind eingeschränkt. Atemschutzmasken und Desinfektionsmittel fehlten – vor allem zu Beginn der Krise. Kritisiert werden auch die Quarantäne-Maßnahmen vor den Auslandseinsätzen. Es ist zwar richtig, dass wir alles dafür tun müssen, um zu verhindern, das Virus in die Einsatzgebiete zu bringen. Dass während dieser Quarantäne jedoch nur einmal am Tag das Zimmer für einen 30-minütigen Ausgang verlassen werden darf, mutet den Soldatinnen und Soldaten doch zu viel zu.

Insgesamt begrüße ich die strikten Hygiene- und Schutzmaßnahmen sehr. Das haben mir auch viele Soldatinnen und Soldaten mitgeteilt. Die Zahlen zeigen, dass sie richtig und gut sind: Die Anzahl infizierter Soldatinnen und Soldaten war und ist sehr gering – im Inland wie im Ausland. Ich hoffe sehr, dass das auch in Zukunft so bleibt.

Natürlich ist die Corona-Krise eine enorme Belastung. Doch wir sollten auch den Blick auf das Positive richten. Themen wie Digitalisierung und Vereinbarkeit von Familie und Dienst haben Corona-bedingt einen großen Schub erhalten. Sonderurlaube zur Kinderbetreuung wurden unbürokratisch gewährt. Viele Soldatinnen und Soldaten können Homeoffice machen.

Ich wünsche mir, dass wir genau das, was in der Corona-Krise gut lief, weiterführen. Zum Beispiel Homeoffice für Dienstposten, die sich dafür eignen. Und dass wir dort, wo es noch hakt, weiterdenken und weiter daran arbeiten. Zum Beispiel mehr IT-Ausstattung für mehr Telearbeitsplätze, die Möglichkeit, Sonderurlaube auch stundenweise zu nehmen oder die Durchführung von Auswahlkonferenzen für Berufssoldaten mit digitalen Mitteln.

Und noch etwas Positives hat die Corona-Krise: Deutschlandweit sind Soldatinnen und Soldaten im Einsatz gegen das Virus. Während meiner Sommertour war ich im Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz, wo Infizierte mit modernster Ausstattung behandelt werden. Und ich war beim Fallschirmjägerregiment 26 in Zweibrücken, das mobile Abstrichstationen betreibt.

Allen Soldatinnen und Soldaten möchte ich von ganzem Herzen für ihren Einsatz danken! Sie leisten einen großen Beitrag im Kampf gegen das Virus. Ich hoffe sehr, dass die Amtshilfe der Bundeswehr nicht nur die Sichtbarkeit der Truppe in unserer Gesellschaft erhöht, sondern auch die Wertschätzung und Anerkennung für ihren wertvollen Dienst.

Ich freue mich, als Wehrbeauftragte künftig diese Kolumne schreiben zu dürfen. Dabei möchte ich vor allem die Themen aufgreifen, die Soldatinnen und Soldaten bewegen. Denn ihre Anliegen bestimmen meine Agenda. Mir gefällt die schöne Beschreibung des Amtes als „Anwältin“ der Soldatinnen und Soldaten.

Mit herzlichen Grüßen

Eva Högl, 
Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages