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Zukunft gemeinsam organisieren: 20 Jahre nach Srebrenica

Gedenkstätte für die Opfer des Massakers von Srebrenica. © flickr / AlexShly
Gedenkstätte für die Opfer des Massakers von Srebrenica. © flickr / AlexShly
Friedhof für die Ermordeten. © flickr / nicolepr
Friedhof für die Ermordeten. © flickr / nicolepr

Im Juli 1995 eroberte die Serbische Armee unter Führung von Ratko Mladic die UN-Schutzzone um Srebrenica. Ab dem 12. Juli begannen die Streitkräfte mit der gezielten Ermordung von 8000 bosniakischen Männern und Jungen. Trotz der Anwesenheit niederländischer Blauhelmsoldaten konnte die Serbische Armee ungehindert den systematisch geplanten Völkermord umsetzen.

Aus Anlass des 20. Jahrestages und des Internationalen Gedenktages an das Massaker von Srebrenica am 11. Juli, haben wir den Leitenden Direktor des Instituts für Theologie und Frieden (IThF), Professor Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven, gefragt, welche Lehren die Internationale Gemeinschaft aus Srebrenica gezogen hat.

Kompass Schwerpunkt: Völkermord in der UNO-Schutzzone

Die Süddeutsche Zeitung hat im März 2015 eine Meldung veröffentlicht, nach der in Serbien acht Männer festgenommen worden sein sollen, die verdächtigt werden, beim Massaker von Srebrenica für den Tod vieler Menschen verantwortlich zu sein. Wie bewerten Sie diesen Schritt?

Ich denke, dass unter der neuen Regierung von Ministerpräsident Aleksandar Vucic die Bereitschaft, sich der historischen Verantwortung gegenüber dem Völkermord an den bosnischen Muslimen zu stellen, deutlich gewachsen ist; die serbische Regierung kooperiert schon seit geraumer Zeit mit der internationalen Gerichtsbarkeit, um diese Verbrechen aufzuarbeiten. Dies ist eine notwendige Voraussetzung, um überhaupt Schritte auf dem Weg zur Versöhnung in Bosnien gehen zu können.

Meinen Sie, dass dadurch neues Vertrauen zwischen den Bosniaken und den bosnischen Serben wachsen kann?

Das kann ich Ihnen nicht sagen, ob wirklich Vertrauen wachsen wird. Aber ich glaube, die strafrechtliche Aufarbeitung vor allen Dingen der schlimmsten Kriegsverbrechen ist eine notwendige Voraussetzung, um zu Versöhnung kommen zu können. Dies gilt übrigens für die Kriegsverbrechen auf allen Seiten.

Was muss denn geschehen, damit den Familien der Opfer Gerechtigkeit widerfährt?

Das ist ein schwieriger, multipler Prozess, der nicht einfach mit dem Ursache-Wirkung-Schema beschrieben werden kann. Dazu gehört in einem ersten Schritt auf jeden Fall die Verurteilung der schwersten Verbrechen. Denn ich glaube es ist unerträglich, wenn Menschen, die man kennt, frei herumlaufen, obwohl man weiß, dass sie für schwerste Kriegsverbrechen verantwortlich waren, und wenn sie nach wie vor unbehelligt bleiben.

Ein Zweites ist, dass es Versöhnungsinitiativen und Versöhnungsgesten auf den unterschiedlichen Ebenen gibt. Hier ist schon einiges passiert, vor allem durch Initiativen aus dem Ausland. Man muss fairerweise auch sagen, dass ein solcher Prozess sehr viel Zeit braucht. Denn die Erfahrung solch grausamer Verbrechen können Sie nicht einfach zu den Akten legen, sondern eine Gesellschaft muss lernen, mit diesen traumatischen Erfahrungen zu leben.

Ministerpräsident Vucic hat angeboten, am 11. Juli nach Srebrenica zu gehen und die Opfer von Srebrenica zu würdigen, solche Schritte gehen in die richtige Richtung.

Wird das von den Bosniaken angenommen?

Das kann ich nicht beurteilen, dafür bin ich nicht vor Ort.

Welche Schritte sind notwendig, damit Bosniaken und bosnische Serben dauerhaft in Frieden leben können?

Die Versöhnung zwischen den Volksgruppen ist sicherlich ein entscheidender Schritt, um zu einer politisch stabilen und friedlichen Situation unter den Menschen in Bosnien zu kommen. Dazu gehört natürlich, dass die ökonomische Situation sich dramatisch verbessern muss. Und hier besteht im Moment wenig Aussicht. Der bosnische Staat ist bei weitem noch nicht in der Lage, so zu funktionieren, wie man sich das vorstellt. Es gibt eine Überbürokratisierung und die öffentliche Verwaltung funktioniert nicht; Arbeitsplätze fehlen … Das heißt, den Menschen geht es ökonomisch sehr schlecht.

Dazu kommt, dass eine Reihe von einflussreichen Parteien nach wie vor eine ethnische Polarisierung betreibt, die das Land und die Gesellschaft mehr spaltet als zusammenführt. Der politische Wille zur Einheit fehlt. Marie-Janine Calic, Professorin für Südosteuropageschichte und Spezialistin für diesen Bereich, hat das kürzlich in einem Interview deutlich gemacht: Sie sagte, dass es in Bosnien Schulen gibt, in denen unter einem gemeinsamen Dach kroatische und bosniakische Kinder in unterschiedliche Klassen gehen und unterschiedliche Wahrheiten über ihre Gesellschaft lernen – dies spaltet die Gesellschaft.

Professor Gerhard Beestermöller äußerte sich gegenüber der Zeitschrift ‚Kompass. Soldat in Welt und Kirche‘ sehr pessimistisch, dass sich auch nach Srebrenica am „Hang des Menschen zur hemmungslosen Rachsucht“ nichts geändert habe. Welche Lehren hat die internationale Gemeinschaft, welche Lehren haben wir hier in Mitteleuropa aus dem Völkermord in Srebrenica gezogen?

Ich weiß nicht, ob wir Lehren gezogen haben. Ich glaube es gibt eine doppelte Antwort auf Ihre Frage. Das eine ist, dass man realistischerweise sehen muss, dass Menschen immer dazu neigen, ihre Partikularinteressen durchzusetzen und dass wir innerhalb funktionierender Gesellschaften gelernt haben, dass es einen organisierten Interessensaustausch geben muss. Dafür ist der Staat letztendlich zuständig, indem er Regeln schafft, ein Recht, an das sich alle halten müssen. Das Recht muss dann diejenigen, die am rücksichtslosesten ihre Interessen durchsetzen wollen, bremsen und zwingen, Recht einzuhalten.

In der internationalen Gemeinschaft haben wir ein internationales Recht: dort ist in der UN-Charta das Verbot geregelt, politische Konflikte mit kriegerischer Gewalt zu „lösen“. Leider haben wir aber auch 70 Jahre nach der Gründung der Vereinten Nationen noch immer kein Verfahren gefunden, dieses Kriegsverbot auch unparteilich und wirksam durchzusetzen. Gerade der Schutz der Zivilbevölkerung, die unter Krieg am meisten leidet, wie sich in Syrien, im Irak, in der Ost-Ukraine zeigt, ist mangelhaft. Mit der „Responsibility to Protect“ hat die internationale Gemeinschaft zwar ihre Verantwortung im Falle von Völkermord und schwersten Kriegsverbrechen anerkannt. Aber es fehlen den Vereinten Nationen noch die Mittel, als Institution der internationalen Gemeinschaft dieser Verantwortung auch unparteilich – und das heißt in jedem vergleichbaren Fall – nachzukommen. Im Moment droht die „Responsibility to Protect“ durch Interessenspolitik instrumentalisiert zu werden: Wer intervenieren will, beruft sich darauf, bedrängte Minderheiten schützen zu müssen.

Das Zweite: Ich glaube, wir haben in Europa gelernt, dass wir die Probleme der Vergangenheit nur überwinden können, indem wir uns ihnen stellen und indem wie uns klarmachen, dass wir die Zukunft nur gemeinsam organisieren können. Ich bin mir nicht sicher, ob die politisch Verantwortlichen in Bosnien und Herzegowina dies in der gleichen Klarheit sehen.

Nun gibt es ja in der Friedensethik verschiedene Ansätze, Frieden zu sichern. Denken Sie, dass wir in Europa mittlerweile so weit sind, dass wir versuchen, Konflikte zu verhindern und zu entschärfen, bevor sie eskalieren?

Ich glaube das Schwierige ist, überhaupt erst einmal zu erkennen, wo ein Konflikt entsteht. Die zweite Schwierigkeit ist, sich auf Regeln zu verständigen, die von allen geteilt werden und an die man sich gemeinsam hält. Ein Lehrstück dabei ist sicherlich die Auseinandersetzung über die griechische Schuldenkrise: Nach dem derzeitigen Stand ist es nicht gelungen, sich innerhalb der Europäischen Union gemeinsam mit Griechenland auf verbindliche Regeln zu einigen. Das ist die große Schwierigkeit. Und insofern halte ich die Frage, ob uns das in Europa dauerhaft gelungen ist, für nicht beantwortbar. Das ist eine politische Herausforderung, die angesichts jeder neuen Aufgabe immer neu zu bewältigen ist.

Die Fragen stellte Barbara Dreiling.

 

 

Militärbischof Overbeck: Srebrenica darf es nie mehr geben

Essen (KNA) Das Massaker von Srebrenica vor 20 Jahren mahnt nach den Worten des katholischen Militärbischofs Franz-Josef Overbeck dazu, eine solche Form der Aggression zu verhindern. "Den gezielten Versuch, eine ganze Bevölkerungsgruppe auszuradieren, darf es nicht mehr geben", sagte er am Freitag der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Essen und verwies auf ähnliche Bedrohungen in Syrien und im Irak.

Das fünfte Gebot "Du sollst nicht morden" bedeutet laut Overbeck auch "Du sollst nicht morden lassen". Dies sei ein hochgradig schwieriges ethisches Thema, da Gewalt immer ein Übel sei. Unter bestimmten Bedingungen gebe es aber keine Alternative dazu, mit Gewalt auf Gewalt zu reagieren, um das größere Übel zu verhindern. Diese Situation stelle sich heute vielfach im Mittleren Osten, wo es keine Möglichkeiten zur Selbstverteidigung gegenüber einem Aggressor wie etwa der Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) gebe.

Im Juli 1995 ermordeten Soldaten der international nicht anerkannten bosnischen Serbenrepublik sowie Paramilitärs und Sicherheitskräfte schätzungsweise 8.300 Bosniaken. 30.000 Frauen, Kinder und ältere Menschen wurden vertrieben. Das planmäßig durchgeführte Kriegsverbrechen wurde vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag und dem UN-Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien als Völkermord eingestuft.

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