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Wehrbeauftragter: Soldaten aus Flüchtlingshilfe zurückziehen

Der Wehrbeauftragte Dr. Hans-Peter Bartels im Gespräch (© Deutscher Bundestag / Ute Grabowsky)
Der Wehrbeauftragte Dr. Hans-Peter Bartels im Gespräch (© Deutscher Bundestag / Ute Grabowsky)

Berlin (KNA, 05.01.2016). Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), drängt weiter auf ein Ende des Bundeswehreinsatzes in der Flüchtlingshilfe. Es dürfe "keine Dauereinsatzaufgabe" werden, erklärte Bartels in der Zeitschrift "Kompass. Soldat in Welt und Kirche" des Katholischen Militärbischofs (Januar). "Denn das ginge auf Kosten von Ausbildung und Einsatzbereitschaft für den Kernauftrag, für die äußere Sicherheit." Nach Angaben des Wehrbeauftragten leisten derzeit rund 8.000 Männer und Frauen der Bundeswehr "Amtshilfe in Sachen Flüchtlinge".

Bartels betonte zugleich, die Soldaten leisteten gerne Hilfe, "zur Not als Lückenbüßer". Dazu hätten sich viele von ihnen freiwillig gemeldet. Die Lücken müssten jedoch "auch wieder zivil gefüllt werden". Zur Begründung verwies der Wehrbeauftragte auf die wieder wachsenden Verpflichtungen der Bundeswehr in Auslandseinsätzen.

Die Bundeswehr hilft Flüchtlingen seit Mitte September mit Transporten, Sanitätsdiensten und Essensausgabe und stellt Kasernen als Unterbringung zur Verfügung. Auch bei der Seenotrettung sind Bundeswehrsoldaten im Einsatz. Noch im Dezember hatten sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch Bundespräsident Joachim Gauck den Einsatz der Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe gewürdigt. Merkel hatte erklärt, das Ende dieses Engagements sei schwer zu benennen.

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