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Militärbischof Overbeck kritisiert US-Sanktionen gegen Strafgerichtshof

Erstellt von KNA |
Militärbischof Franz-Josef Overbeck © KS / Doreen Bierdel
Militärbischof Franz-Josef Overbeck © KS / Doreen Bierdel

Overbeck warnt vor Sanktionsdrohungen des US-Präsidenten

Berlin (KNA). Der katholische Militärbischof Franz-Josef Overbeck hat die von der US-Regierung angekündigten Sanktionen gegen Vertreter des Internationalen Strafgerichtshofs kritisiert. Es sei "tragisch und wider die eigene amerikanische Tradition", erklärte Overbeck am Dienstag in Berlin. Anlass der Sanktionen wie Visabeschränkungen ist die Entscheidung des Gerichtshofs, bei den seit 2003 in Afghanistan verübten Kriegsverbrechen unter anderen gegen Soldaten und Geheimagenten der USA zu ermitteln.

Bei den Sanktionsdrohungen von US-Präsident Donald Trump stehe viel auf dem Spiel, so der Militärbischof. Wenn die USA mit dem Versuch Erfolg hätten, den Strafgerichtshof an seinen Ermittlungen in Afghanistan zu behindern, lieferten sie Russland und China die Argumente, um im eigenen Machtbereich "nach Gutdünken zu verfahren". Dann behielten afrikanische Diktatoren mit der Behauptung recht, der Strafgerichtshof sei nur geschaffen worden, um afrikanische Staaten politisch zu kontrollieren.

"Recht kann aber nicht mit zweierlei Maß messen: Entweder es gilt für alle in gleicher Weise oder es verkommt als Druckmittel in der Hand weniger Mächtiger zur Ideologie", betonte Overbeck, der auch Bischof des Bistums Essen ist. Er forderte weitere Ermittlungsverfahren des Strafgerichtshofs zu möglichen schwersten Verbrechen in der Ostukraine oder in Hongkong, "damit die Herrschaft des Rechts über die Macht der Gewalt siegt".

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