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Grübel zum Regierungsbeauftragten für Religionsfreiheit berufen

Erstellt von KNA, Barbara Dreiling |
Der damalige Staatssekretär Markus Grübel mit dem Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis, während der Soldatenwallfahrt in Lourdes 2017. © Christina Lux
Der damalige Staatssekretär Markus Grübel mit dem Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis, während der Soldatenwallfahrt in Lourdes 2017. © Christina Lux

Berlin, 11.04.2018. Der CDU-Politiker Markus Grübel ist zum Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit berufen worden. Der Abgeordnete des Deutschen Bundestags war von 2007 bis 2014 Vorsitzender der Katholischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung. Im Jahr 2013 wurde er zum Parlamentarischen Staatssekretär der Bundesministerin der Verteidigung berufen und war bis März 2018 in diesem Amt. Darüber hinaus ist er Stiftungsrat in der Katholischen Familienstiftung für Soldaten, die finanzielle Mittel für die Familienarbeit der Katholischen Militärseelsorge zur Verfügung stellt. 

Der 58 Jahre alte Abgeordnete des Wahlkreises Esslingen ist seit 2002 im Bundestag. Er war bis 2012 Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) und gehört dem Kolpingwerk an. Das neue Amt soll beim Entwicklungsministerium eingerichtet werden.

Die Bundesregierung folgt mit der im Koalitionsvertrag vereinbarten Berufung eines solchen Sonderbeauftragten einer Forderung der CDU. Dort hieß es mit Blick auf das Menschenrecht auf Religionsfreiheit: "Ein besonderes Anliegen ist uns der Einsatz für Millionen Christen, die in anderen Ländern wegen ihres Glaubens bedrängt und verfolgt werden." Der Beauftragte soll unter anderem alle zwei Jahre den Bericht der Bundesregierung zur Religionsfreiheit erstellen, der alle Religionen und Bekenntnisse umfasst.

Der erste Bericht dieser Art war auf Anregung des Unions-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU) und des früheren Grünen-Abgeordneten Volker Beck 2016 erschienen. Vorbild für die Studie, die sich auch maßgeblich auf Erkenntnisse aus dem Auswärtigen Amt stützt, sind die jährliche Berichte des US-Außenministeriums mit Länderanalysen sowie der Bericht des EU-Parlaments zur Religions- und Glaubensfreiheit. (KNA, bd)

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