„Mehr an Multinationalität auch im militärischen Grundbetrieb“

Teilnehmer des Gesprächs beim Sachausschuss Innere Führung an der Kurie
Teilnehmer des Gesprächs beim Sachausschuss Innere Führung an der Kurie (Quelle: KMS / Josef König)
Dr. Hans-Peter Bartels MdB (SPD)
Dr. Hans-Peter Bartels MdB (SPD) (Quelle: KMS / Josef König)

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und zukünftige Wehrbeauftragte, Dr. Hans-Peter Bartels MdB (SPD), war am 2. März zum Gespräch beim Sachausschuss Innere Führung an der Kurie des Katholischen Militärbischofs am Berliner Weidendamm.

Grundsätzliche und aktuelle Fragen der deutschen und europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik standen im Mittelpunkt eines Gesprächs, zu dem der Vorsitzende des Sachausschusses Innere Führung der Gemeinschaft Katholischer Soldaten (GKS), Oberstleutnant Oliver Ponsold, den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags Dr. Hans-Peter Bartels  eingeladen hatte. An dem Gespräch nahmen auch Militärgeneralvikar Reinhold Bartmann sowie weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Katholischen Militärbischofsamt teil.

Bartels, der Ende Mai dem derzeitigen Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus als zwölfter Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages folgen wird, nutzte in dem gut zweistündigen Gespräch die Gelegenheit, seine perspektivischen Überlegungen für eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zur Diskussion zu stellen. Er tat dies in Kenntnis der sicherheitspolitischen Lage in Ost- und Mitteleuropa, die sich erheblich zum Nachteil verändert hat und die nach seiner Meinung ursächlich eng mit der Annektion der Halbinsel Krim aus dem Territorium der Ukraine durch Russland verbunden ist.

Dabei rückte er in den Fokus seiner weiteren Überlegungen für zukünftige deutsche Streitkräftestrukturen mit Vehemenz seine Forderungen nach einem deutlichen "Mehr an Multinationalität auch im militärischen Grundbetrieb". Er nannte dabei die als positiv zu bewertenden Ansätze in der deutsch-niederländischen Zusammenarbeit. Diese gelte es auch mit Blick auf deutsch-polnische Streitkräfteüberlegungen auszuwerten und zu nutzen. Bartels machte in diesem Zusammenhang kein Hehl aus seiner Forderung nach einem "Europäischen Hauptquartier".

Zugleich ging Bartels auf den jetzt gestarteten Prozess der Erarbeitung eines neuen Weißbuchs ein, von dem er sich einiges an Klärungen und Erläuterungen erhoffe. In diesem Zusammenhang wies er auch auf Überlegungen hin, den bereits abgeschlossenen Prozess der Neuausrichtung der Bundeswehr noch einmal in den Blick zu nehmen und Korrekturen dort vorzunehmen, wo diese unumgänglich geworden sind. Zum Abschluss seiner Überlegungen richtete er den Fokus auf das in der vergangenen Woche beschlossene Artikelgesetz, welches sich zur Aufgabe und zum Ziel gesetzt hat, den Dienst in den Streitkräften für die Soldatinnen und Soldaten attraktiver zu gestalten.

Josef König

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