Sie sind hier: Kompass@ / Schwerpunkte / Sind Soldaten wirklich Friedensstifter?

Selig, die Frieden stiften

Das Schwerpunkt-Thema der Januar-Ausgabe 2013 greift das Motto auf, das Papst Benedikt XVI. dem 46. Weltfriedenstag am 1. Januar 2013 gegeben hat. Mit der Frage, wer heute Friedensstifter ist und ob die Soldaten der Bundeswehr dazugehören, befassen sich der Chefredakteur im Editorial, W. Nachtwei im Interview „Einsatzaufträge …“, K.-H. Lather im Kommentar zur Sache sowie der Wehrbeauftragte in seiner Kolumne. Außerdem werden Arbeitshilfen und Termine zum Friedensgebetstag vorgestellt.

Interview: „Einsatzaufträge der Politik müssen klar und erfüllbar sein. Andernfalls sind sie unverantwortlich.“

Interview mit dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten Winfried Nachtwei

Kompass: Das Motto, das der Heilige Vater Papst Benedikt XVI. für den diesjährigen Weltfriedenstag gewählt hat, verweist auf die Bergpredigt: „Selig, die Frieden stiften.“ Ihre Auffassung dazu? Sind Soldaten Friedensstifter, oder wird Ihnen mit dieser Zuschreibung nicht zu viel aufgebürdet?

Winfried Nachtwei: Im Vordergrund der öffentlichen Wahrnehmung stehen Gewaltereignisse, Gewaltstifter, bad news. Friedensstifter werden normalerweise kaum wahrgenommen. Als das Berliner Zentrum Internationale Friedenseinsätze (ZIF) im Mai 2012 seine ersten zehn Jahre feierte und Hunderte Friedenspraktiker präsentierte, fand das in der Öffentlichkeit keinen Widerhall. Das Motto „Selig, die Frieden stiften“ kommt zur rechten Zeit.

Soldaten waren in der Geschichte meist Kriegsmacher, manchmal auch Befreier. Friedensstifter waren sie am ehesten in der Propaganda. Seit Bestehen der Vereinten Nationen und seit dem Grundgesetz sollen (deutsche) Soldaten ausdrücklich dem Frieden dienen – durch Friedenssicherung, durch Wiederherstellung von Frieden. Tatsächlich dem Frieden zu dienen, ist ein enormer zivilisatorischer Fortschritt. Als Friedensstifter wären Soldaten aber völlig überfordert.

Kompass: Welchen Beitrag können Ihrer Meinung nach Soldaten leisten? Eher einen Beitrag zur Sicherheit oder allumfassend zum Frieden? Was wäre Ihrer Meinung nach der Unterschied zwischen Sicherheit einerseits und Frieden andererseits?

Winfried Nachtwei: Jenseits der Landes- und Bündnisverteidigung können Soldaten wesentliche Beiträge zur Kriegsverhütung, zur Eindämmung von illegaler militärischer Gewalt und zur internationalen Rechtsdurchsetzung leisten. Das haben sie auf dem Balkan und anderswo bei UNO-Einsätzen bewiesen. Sie können damit zu grundlegender Sicherheit vor „großer“ Gewalt – nicht vor krimineller Gewalt – beitragen und damit Voraussetzungen dafür schaffen, dass Frieden wachsen kann: friedliche Konfliktaustragung, friedliches Zusammenleben und Interessenausgleich, Zunahme an Gerechtigkeit.

Damit aber Friedenskonsolidierung und legitime Staatlichkeit vorankommen, braucht es vorrangig das Engagement politischer, ziviler und polizeilicher Akteure, externer und vor allem einheimischer.

Kompass: Am 22. Dezember 2001 wurde vom Deutschen Bundestag erstmalig der ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen. Zwischenzeitlich sind gut 11 Jahre vergangen und das Ende des ISAF-Mandates zeichnet sich ab. Hintergrund ist der geplante Truppenabzug der internationalen Truppen bis Ende 2014. Was kommt nach ISAF?

Winfried Nachtwei: Die Staatengemeinschaft hat vertraglich versprochen, dass sie das kriegs- und terrorgebeutelte Afghanistan nicht im Stich lassen und durch zivile Aufbauhilfe und Förderung der Sicherheitskräfte über 2014 hinaus unterstützen will. Dafür soll es eine deutlich kleinere militärische und polizeiliche Folgemission geben. Ungewiss ist, ob der best case eines glimpflichen Übergangs eintritt oder ob die Ängste vieler Afghanen wahr werden – in Teilen des Landes Machtergreifung der Taliban, in anderen Absturz in den Bürgerkrieg, insgesamt Verlust der Teilfortschritte der letzten Jahre.

Was nach 2014 kommt, hängt entscheidend davon ab, ob mit den Aufständischen ein tragfähiges Arrangement gelingt und ob die Nachbarn, insbesondere Pakistan, zu einer konstruktiven Politik gegenüber Afghanistan finden. Wenn Deutschland und andere Verbündete Afghanistan nach 2014 bestmöglich unterstützen wollen, wäre jetzt dringend erforderlich, was bisher versäumt wurde: eine systematische und selbstkritisch-ehrliche Auswertung des militärisch-diplomatisch-zivilen Afghanistan-Engagements. Meine Befürchtung ist, dass vor dem Hintergrund der vorherrschenden Afghanistan-Müdigkeit die früheren Aufbauillusionen inzwischen in Abzugsillusionen umkippen: „Bloß weg vom Hindukusch!“ So verständlich das wäre, so kurzsichtig und verantwortungslos wäre es vor allem. Hierzu sollten sich gerade im Wahljahr 2013 diejenigen Abertausenden Frauen und Männer zu Wort melden, die seit 2002 im demokratisch legitimierten Auftrag nach Afghanistan entsandt wurden, die das Land und seine Menschen nicht mehr loslässt und denen nicht egal ist, was aus diesen wird. Die Rückkehrer in Uniform und Zivil wollen sicher nicht, dass ihr Einsatz umsonst gewesen ist.

Kompass: Sie haben damals, als Mitglied im Deutschen Bundestag und Mitglied der Regierungsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen, dem Antrag der Bundesregierung mit Blick auf den Einsatz in Afghanistan zugestimmt. Wie sehen Sie heute, rückschauend betrachtet, Ihr damaliges Abstimmungsverhalten?

Winfried Nachtwei: Es bleibt richtig, damals für die militärische Absicherung von Waffenruhe und Aufbau in Afghanistan gestimmt zu haben. Eine Verweigerungshaltung gegenüber dem Unterstützungsaufruf der UNO wäre völlig unverantwortlich gewesen. Die Großfehler begannen sofort danach – mit der Einbildung, einem so zerstörten und komplizierten Land ohne gemeinsame Strategie und mit Minimalaufwand, also Billig-Statebuilding, auf die Beine helfen zu können; mit dem über Jahre unausgetragenen strategischen Dissens unter Verbündeten, wo die USA sich damals auf den „Krieg gegen den Terror“ und Saddam Hussein konzentrierten, wo für die UNO und viele andere Länder, darunter Deutschland, Aufbauunterstützung und Bevölkerungsorientierung im Vordergrund standen. Angesichts der zentralen Rolle des Deutschen Bundestages bei Auslandseinsätzen tragen wir damalige Parlamentarier eine Mitverantwortung für die Versäumnisse der Afghanistanpolitik: Die mit den Jahren wachsende Kritik an der Halbherzigkeit und Unehrlichkeit der deutschen Afghanistanpolitik wurde von den Mehrheiten im Parlament viel zu lange nicht ernst genommen. Einsatzaufträge der Politik müssen klar und erfüllbar sein. Andernfalls sind sie unverantwortlich.

Das Interview führte Josef König.

K.-H. Lather im Kommentar zur Sache: Sind Soldaten wirklich Friedensstifter?

„Selig sind, die Frieden stiften“ (Mt 5,9). Der Heilige Vater, Papst Benedikt XVI., hat dem 46. Weltfriedenstag 2013 dieses Motto gegeben. Er schließt damit an eine der wichtigen Enzykliken der katholischen Kirche an, nämlich „Pacem in terris“ von Papst Johannes XXIII. von 1963 – vor 50 Jahren. Damals standen sich zwei Blöcke, NATO und Warschauer Pakt, mitten im Kalten Krieg feindlich gegenüber und bedrohten sich mit dem Armageddon nuklearer Vernichtung, und wir lebten in der „Sicherheit“ dieser nuklearen Abschreckung. Hochgerüstet haben Deutschland und seine Bundeswehr im NATO-Bündnis gemeinsam mit den Alliierten den Frieden in Europa und für unser Land bewahren können. Wir durften dann 1989/90 den Zusammenbruch des Warschauer Paktes und das Wunder der friedlichen deutschen Wiedervereinigung erleben. Als Soldaten der Bundeswehr haben wir damals sicher einen wichtigen Beitrag zum Erhalt des Friedens geleistet. Vielleicht waren wir keine Friedensstifter, wohl aber Friedensbewahrer. Für diesen Frieden brauchten wir glücklicherweise nicht mit der Waffe in der Hand zu kämpfen.

Und heute, mehr als 20 Jahre nach der friedlichen Revolution? Stiften Soldaten wirklich Frieden?

Bei „Pacem in terris“ geht es letztlich um das Ziel, um die Vision einer friedlichen Welt mit einer gerechten und solidarischen internationalen Ordnung. Vision ist vermutlich der richtigere Begriff, denn vom angestrebten Ziel sind wir unverändert weit entfernt. Deutsche und verbündete Soldaten waren und sind an vielen Stellen dieser Welt im Einsatz für diese friedlicher werdende Welt. Teilweise kämpfen sie blutig für die Realisierung dieser Vision, führen quasi Krieg für den Frieden, als „ultima ratio“. Das kannten wir Deutsche im Kalten Krieg nicht. Mit der kollektiven Erinnerung an zwei von Deutschland verursachte Weltkriege im letzten Jahrhundert folgt unser Volk eher einer pazifistischen Grundüberzeugung und ist sehr zurückhaltend, wenn es um den Einsatz von militärischer Gewalt geht. Dennoch müssen wir anerkennen, dass sich nicht alle Konflikte friedlich beilegen lassen, so wünschenswert dies wäre. Dann braucht es neben Politikern und Diplomaten auch Soldaten als Mittel der Politik, die dazu beitragen, den Frieden wiederherzustellen, ihn zu stiften. Militärische Einsätze können wir nicht kategorisch ausschließen, weder als humanitäre Intervention in einem Unrechtsstaat, noch gegen den Machtmissbrauch eines sein eigenes Volk bekämpfenden Diktators, noch um zwischenstaatliche Konflikte zu verhindern. Wir dürfen sie jedoch nur dann akzeptieren, wenn zuvor alle denkbaren politischen und diplomatischen Anstrengungen ernsthaft unternommen, aber völlig erfolglos geblieben sind.

Die Soldaten unserer Bundeswehr sind ohne Zweifel dem Frieden verpflichtet. Sie verstehen sich als Werkzeuge und Diener des Friedens. Jeder von ihnen will helfen, den Frieden zu sichern und zu einer besseren Zukunft der Menschen beizutragen, hier in Deutschland und in den Einsatzgebieten. Dabei sind sie dem Schutz der Menschenrechte, der Würde des Menschen, den Regeln des Internationalen Völkerrechtes und den „Rules of Engagement“ verpflichtet. Das gilt nach innen gleichermaßen wie nach außen.

Durch ihr konkretes Handeln wirken Soldaten unmittelbar auf Menschen, insbesondere wenn sie Waffengewalt anwenden müssen. Der Einsatz von Waffen bedarf dann immer auch einer rechtlichen, ethischen und moralischen Begründung. Soldaten müssen als Vorgesetzte befehlen und als Untergebene gehorchen. Dazu müssen sie im Rahmen ihrer Ausbildung und professionellen Einsatzvorbereitung unsere Rechtsordnung beherrschen lernen, ihre Regeln im Einsatz peinlich genau beachten. Sie müssen aber auch die ethischen Grundlagen des Soldatenberufes reflektiert haben. Das Wissen um den Wert von Solidarität, eine tiefe Gewissensbildung und die Fähigkeit zur Versöhnung zählen ebenso zu diesen Grundlagen wie eine umfassende, gute Kenntnis von der Kultur der Menschen in den Einsatzgebieten. All dies dient dazu, einen festen Standpunkt mit sicherer Grundhaltung zu entwickeln und den Einzelnen dazu zu befähigen, korrekt zu handeln und also Friedensstifter im recht verstandenen Sinne sein zu können.

Der Heilige Franz von Assisi betete schon vor mehr als 800 Jahren:

„Herr, mach mich zu einem Werkzeug Deines Friedens, dass ich liebe, wo man hasst …“

Er sagte auch: „… wer verzeiht, dem wird verziehen …“

Es geht um den Frieden zu Hause und in der globalisierten Welt, um das Gemeinwohl aller und um die Solidarität mit diesen Menschen, um ihre individuelle Menschenwürde, die es zu schützen gilt, und um die Soldaten, die ihren Dienst in rechter Weise so verstehen sollten, dass sie sich als Werkzeuge im Sinne des Weltfriedens begreifen können. So verstanden, darf man sagen:

Soldaten sind wirklich Friedensstifter!

General a. D. Karl-Heinz Lather,
Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK)

Kompass Januar 2013

Kompass_01.pdf

Die Ausgabe 01/13 berichtet über Ereignisse vor dem Jahresende 2012: Internationaler Workshop in Auschwitz, Verwundetenferienwoche, Lebenskundliches Seminar zur Ethik, Begegnungen von BDKJ einerseits und Sachausschuss andererseits, Verabschiedung in Neapel. Eröffnet wird mit den Neujahrsgrüßen von Militärgeneralvikar und Katholikenrats-Vorsitzendem. Der Schwerpunkt befasst sich mit dem Weltfriedenstags-Motto „Selig, die Frieden stiften“.

2.2 M