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„Waffen – ethisch neutral?“

Angestoßen durch den Wunsch der Luftwaffe, auch für die Bundeswehr eigene bewaffnete Drohnen zu beschaffen, sind Waffen grundsätzlicher ethisch zu betrachten. Luftwaffeninspekteur General K. Müllner begründet das Vorhaben, der Jesuit N. Klein setzt es ins Verhältnis zum Völkerrecht, Dr. B. Koch kommentiert es kritisch und die Anfragen der Bischöfe Ackermann und Overbeck daran werden dokumentiert.
Eine breite friedensethische Diskussion darüber wäre –
nicht nur im November 2012 – wünschenswert.

Grundsatz: Drohnen versus Völkerrecht

Drohnen vs. Völkerrecht

von Nikolaus Klein SJ

Der Einsatz unbemannter, ferngelenkter und mit Präzisionswaffen bestückter Flugkörper, sogenannter Drohnen, wird in der internationalen Debatte nicht als grundsätzlich verboten angesehen, wohl aber zunehmend mit Sorge beobachtet und von Juristen kritisiert, weil er gegen den Menschenrechtspakt der Vereinten Nationen und das Humanitäre Völkerrecht verstoße. Außerdem wird er von vielen Kommentatoren als heimtückisch beurteilt. Bislang gibt es keine völkerrechtlich verbindliche Verbotskonvention für diese Waffenart. Als heimtückisch gilt ihr Einsatz deswegen, weil der Angegriffene überall und ohne Vorwarnung getroffen werden kann und deshalb überhaupt keine Möglichkeiten hat, sich zu schützen oder zu wehren.

Beispiel USA
Neben den amerikanischen Streitkräften, die zum ersten Mal im Oktober 2001 während des Afghanistan-Einsatzes bewaffnete Drohnen nicht nur auf afghanischem Territorium, sondern im Verlauf des ISAF-Einsatzes auch – mit Duldung der pakistanischen Regierung – im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan eingesetzt haben, stützt sich der amerikanische Geheimdienst (CIA) seit Februar 2002 in steigendem Maße auf diesen Waffentyp, um in Afghanistan, Pakistan, Somalia und im Jemen gezielt Taliban-Kämpfer bzw. Mitglieder der Al-Qaida zu töten. Bis 2011 hat das Joint Special Operation Command (JSOC) der US-Armee den Einsatz von Drohnen koordiniert; seit einem Jahr operiert die CIA unabhängig vom Pentagon und unter der direkten operativen Leitung des amerikanischen Präsidenten.
In diesen Einsätzen sind in Pakistan, Somalia und im Jemen seit 2002 rund 3000 Menschen getötet worden. Im Jahr 2010 legte Philip Alston, UNSonderbeauftragter für außergerichtliche, summarische und willkürliche Hinrichtungen, einen Bericht vor. Er wies nach, dass vor allem die USA durch „gezieltes Töten“ (targeted killing) mit Hilfe von Kampfdrohnen in steigendem Maße internationales Recht verletzen. Dabei werden im Einzelnen die Artikel 2 und 51 sowie Kapitel VII der UN-Charta und Regelungen des Humanitären Völkerrechtes zur Disposition gestellt. Artikel 2 verbietet die Drohung mit und den Einsatz von Gewalt in internationalen Konflikten und damit implizit auch jeden militärischen Einsatz auf fremdem Territorium, insoweit vom betroffenen Staat keine Zustimmung für die jeweiligen Aktion vorliegt. Artikel 51 bzw. Kapitel VII gestatten die Anwendung von Gewalt in einem zwischenstaatlichen Konfl ikt nur im Falle der Selbstverteidigung oder im Rahmen einer durch ein UN-Mandat aufgetragenen friedenserzwingenden Maßnahme. Außerdem gilt in den von der UN-Charta zugestandenen Fällen von militärischer Gewaltanwendung für alle involvierten Parteien das Humanitäre Völkerrecht.

Internationales Recht
Die beteiligten Kriegsparteien sind demnach verpfl ichtet, die Kriterien der militärischen Notwendigkeit, der Angemessenheit der eingesetzten Mittel, der Vermeidung unnötigen Leidens sowie der Unterscheidung zwischen Kombattanten und Nicht-Kombattanten zu beachten. Nicht-Kombattanten genießen darüber hinaus den besonderen Schutz des Völkerrechts.
Im Gegenzug können Nicht-Kombattanten, die aktiv an Kampfhandlungen teilnehmen, für sich nicht das „Kombattanten-Privileg“ in Anspruch nehmen; das heißt, dass sie für ihre Handlungen strafrechtlich im Rahmen nationalstaatlicher Gesetze verfolgt werden können und müssen. Unter diese Regelungen würden demnach alle Angehörigen der CIA fallen, die an Einsätzen mit Kampfdrohnen teilgenommen haben, da sie nicht Angehörige der regulären amerikanischen Streitkräfte sind. Ende Januar 2012 erklärte US-Präsident Barack Obama zum ersten Mal in aller Öffentlichkeit, dass von der CIA regelmäßig Drohnen zum „gezielten Töten“ von Al-Qaida-Mitgliedern und deren Alliierten eingesetzt werden. Mit der Bemerkung „Wir halten die Leine sehr kurz“, versuchte er seine Zuhörer davon zu überzeugen, die einzelnen Entscheidungen für eine konkrete „Aktion“ würden nach Recht und Gesetz gefällt. Anfang März 2012 erläuterte der amerikanische Justizminister Eric Holder vor Mitgliedern der Northwestern University School of Law (Chicago) die Position seines Präsidenten. Er bezeichnete den Einsatz von Kampfdrohnen als völkerrechtskonform, da die USA mit Zustimmung der betroffenen Staaten solche Kampfeinsätze durchgeführt haben und durchführen werden. Aber auch in jenen Fällen, in denen der entsprechende Staat dazu nicht in der Lage oder nicht willens sei, stünde den USA das Recht auf Selbstverteidigung angesichts einer „unmittelbaren Bedrohung“ (imminent threat) zu. Des Weiteren wehrte sich Holder dagegen, dass Regierungskritiker „gezieltes Töten“ als „Mord“ bezeichnen. Er begründete dies mit dem Hinweis, Selbstverteidigung gegenüber einer unmittelbaren Bedrohung entspreche dem Gesetz, wenn sie auf folgenden Einschätzungen beruhe: „Das Urteil darüber, ob eine bestimmte Person eine unmittelbare Bedrohung für die Vereinigten Staaten darstelle, umfasst Überlegungen über den einschlägigen Handlungsspielraum (relevant window of opportunity to act), Einschätzungen über den Schaden, welcher die Zivilbevölkerung treffen könnte, wenn dieser Spielraum nicht ausgenützt wird und einem Urteil über die Wahrscheinlichkeit, zukünftige gefährliche Angriffe gegen die Vereinigten Staaten verhindern zu können.“

Resümee
Was Holder hier als Entscheidungskriterien vorschlägt, sind Überlegungen über die Effektivität einer Handlung. Diese können nie die Begründungslast für den Einsatz von Gewalt mit geplanter Todesfolge tragen. Außerdem bedeutet eine extensive Interpretation des Rechts auf Selbstverteidigung nicht nur, dass die zwischenstaatlichen Regelungen der UN-Charta unterlaufen werden. Sie impliziert auch einen durch nationale Sicherheitsinteressen diktierten Vorbehalt gegenüber den im UN-Menschenrechtspakt formulierten Menschenrechten. Davon sind auch amerikanische Staatsbürger betroffen, denen Holder ausdrücklich das verfassungsmäßig garantierte Recht auf einen fairen Prozess als absoluten Rechtsanspruch abspricht.

Mit freundlicher Genehmigung der Redaktion entnommen aus:
„Stimmen der Zeit“, Heft 8/2012, S. 505–506

Interview mit dem Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner

„Unser Ziel ist der Schutz unserer Soldaten im Einsatz“

Kompass: Im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses steht derzeit ein Rüstungsbeschaffungsvorhaben, gemeint sind bewaffnete Drohnen, welches aus Sicht zweier Bischöfe in Deutschland, namentlich des Militärbischofs Dr. Franz-Josef Overbeck und des Vorsitzenden der Deutschen Kommission Justitia et Pax, Bischof Dr. Stephan Ackermann, einer ethischen Prüfung zu unterziehen ist. Ärgert Sie das? Oder anders gefragt: Wie gehen Sie als Inspekteur der Luftwaffe damit um?

General Müllner: Rüstungsvorhaben führten auch in der Vergangenheit zu kontroversen Diskussionen. Deshalb ärgern mich die jüngsten Wortmeldungen überhaupt nicht. Ganz im Gegenteil: Ich begrüße, dass wir offen und auch öffentlich darüber diskutieren. Zugleich bedaure ich aber, dass die momentane Debatte aus meiner Sicht am Kern eher vorbei geht. Denn so sehr ich die emotionalen Reaktionen bei der Thematik des sogenannten „gezielten Tötens“ auch nachvollziehen kann: Diese Frage ist unabhängig davon zu beantworten, ob wir dieses oder jenes Rüstungsvorhaben realisieren. Meine Aufgabe ist es zu erklären, warum die Luftwaffe das Ziel verfolgt, unbemannte Luftfahrzeuge zu beschaffen und einzusetzen. Und da will ich keinen Zweifel aufkommen lassen: Uns geht es nicht um die Tötung von Terroristen, sondern um den Schutz unserer Soldaten im Einsatz. Wer Soldaten in einen bewaffneten Konflikt schickt, sollte nicht vorschnell unbemannte bewaffnete Luftfahrzeuge als unethisch ablehnen und deren Einsatz ausschließen. Zumal sie sich ethisch nicht von bemannten Luftfahrzeugen unterscheiden und den gleichen Einsatzregeln unterliegen.

Kompass: Warum befürworten Sie die Beschaffung von unbemannten bewaffneten
Luftfahrzeugen für die Luftwaffe in Deutschland?


General Müllner: Die Vorteile unbemannter Luftfahrzeuge bestehen vor allem in drei Dingen: Erstens, sie können wesentlich länger am Einsatzort sein als vergleichbare bemannte Systeme, zweitens sind sie dadurch fast dauerhaft verfügbar und drittens schnell abrufbar. Die Bundeswehr hat mit unbemannten Aufklärungssystemen in Afghanistan bereits viele positive Erfahrungen gesammelt. So liefert die HERON 1 Informationen, die den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten im Ein satz vergrößern. Beispiele dafür sind erkannte Sprengfallen oder die Warnung unserer Patrouillen vor einem Hinterhalt durch feindliche Kämpfer. Aufklärungssysteme können feindliche Kämpfer während eines Überfalls auf unsere Soldaten zwar beobachten, aber nicht wirksam eingreifen. Dafür brauchen sie andere Systeme, das kostet Zeit, Koordination und nicht zuletzt auch Geld. Das Hauptargument für unbemannte bewaffnete Systeme ist daher eindeutig der bessere Schutz unserer Soldaten im Einsatz. Wie soll man Soldaten erklären, dass unbemannte Luftfahrzeuge nur beobachten und nicht unmittelbar unterstützen können? Warum sollte es notwendig sein, wertvolle Zeit zu vergeuden, bis ein bemannter Jagdbomber herbeigerufen wird, der, wenn er dann noch rechtzeitig am Einsatzort ist, mit ähnlicher Bewaffnung die gleiche Wirkung erzielt, wie ein unbemanntes bewaffnetes System?

Kompass: Kritiker weisen darauf hin, dass unbemannte bewaffnete Luftfahrzeuge „Terror aus der Luft“ verbreiten. Würde dies nicht unter den Begriff der „Heimtücke“ subsumiert werden können?

General Müllner: Auch diese Frage deutet auf einen falschen Kontext. In der öffentlichen Wahrnehmung ist der Einsatz unbemannter bewaffneter Luftfahrzeuge scheinbar fest mit dem sogenannten „gezielten Töten“ verbunden. Im Falle einer Nutzung durch die Bundeswehr wäre jedoch genau das Gegenteil richtig: Wir können mit bewaffneten unbemannten Luftfahrzeugen hinterhältige Angriffe auf unsere Soldaten verhindern. Es geht also nicht um die Frage des „Terrors aus der Luft“, sondern um das Ziel „Schutz am Boden“, um Angriffen wirksam begegnen zu können. Und deshalb verwahre ich mich auch gegenüber dem impliziten Vorwurf der Heimtücke, der ja im gleichen Zusammenhang das eine oder andere mal zu hören ist.

Kompass: Mit Blick auf die Gewissensbelastung für Soldaten, die an einem möglichen Einsatz bewaffneter Drohnen mitwirken: Wird es Regeln für einen Drohneneinsatz geben, um mit diesem Einsatz gezielt zu töten?

General Müllner: Ich wiederhole es gerne: Unser Ziel ist der Schutz unserer Soldaten im Einsatz, gerade wenn sie unmittelbar bedroht sind. Das geltende humanitäre Völkerrecht regelt den Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge im bewaffneten Konflikt umfassend und angemessen. Auch in rechtlicher Hinsicht unterscheiden sich unbemannte Systeme grundsätzlich nicht von bemannten Plattformen. Daher gelten für unbemannte bewaffnete Luftfahrzeuge die gleichen Einsatzregeln. Diese sind wesentliche Grundlage für die parlamentarischen Entscheidungen über den bewaffneten Einsatz der Bundeswehr. Ich habe großes Vertrauen, dass diese stets im Rahmen unserer eigenen, durch unsere Geschichte geprägten Werte und Normen fallen. Darüber hinaus werden im Einsatz selbst alle wesentlichen Entscheidungen, wie in einem bemannten Luftfahrzeug, von Menschen getroffen und verantwortet. Die Einsatzregeln bilden dafür den verbindlichen Rahmen. Diese entbinden den einzelnen Soldaten natürlich nicht davon, sein Gewissen zu prüfen und sich mit seinem Handeln kritisch auseinanderzusetzen. Auch deshalb wollen wir, dass beim Einsatz unbemannter bewaffneter Luftfahrzeuge der direkte Bezug zum realen Einsatz erhalten bleibt und wo immer machbar, sich das Bedienpersonal so nah wie möglich am Einsatzgebiet befindet.

Kompass: Denken Sie, dass sich durch unbemannte bewaffnete Luftfahrzeuge die Bereitschaft zur Kriegsführung verändert und die „Schwelle der Gewaltanwendung“ sinken wird?

General Müllner: Ich halte diese Sorge für unbegründet. Die Existenz unbemannter bewaffneter Luftfahrzeuge führt nicht automatisch zu einer neuen „Militärstrategie“. Ganz grundsätzlich: Der Umgang mit Konflikten wird politisch entschieden. Es gilt das Primat der Politik. Dem Einsatz von Streitkräften geht dabei eine Gesamtabwägung aller relevanten Faktoren voraus. Auch der bereits begonnene öffentliche Dialog über die Nutzung unbemannter bewaffneter Luftfahrzeuge zeigt deutlich, dass die Gefahr eines leichtfertigen Einsatzes unbegründet ist. Diesen Dialog sollten wir fortsetzen, sachlich, zielorientiert und mit Blick auch auf unsere Verantwortung gegenüber den Soldatinnen und Soldaten im Einsatz.

Das Interview führte Josef König.

Ein Kommentar von Bernhard Koch, Projektleiter am Institut für Theologie und Frieden (IThF), Hamburg

 

Soll Deutschland Kampfdrohnen kaufen?

Ein Kommentar von Bernhard Koch, Projektleiter am Institut für Theologie und Frieden (IThF), Hamburg

Wenn wir uns etwas kaufen wollen, spielen immer verschiedene Motivationen zusammen. Die Freude am Aussuchen, das Aufgeben der Bestellung, das Warten auf das Eintreffen des bestellten Guts, der hinzugewonnene Status durch den Besitz des Gegenstands, der Nutzen des Gegenstands, vielleicht auch die Freude, die wir dem Verkäufer machen und vieles mehr. Wir halten das normalerweise für unproblematisch. Nun wird überlegt, ob die Bundesrepublik Drohnen kaufen sollte. Was würden wir sagen, wenn wir sehen würden, dass sich einer schon am Aussuchen erfreut, der nächste die Bundeswehr damit wieder auf Augenhöhe mit den Militärs anderer Länder sieht, der Dritte einem befreundeten Unternehmen aus der Industrie einen Auftrag verschaffen will? Wir würden sagen, dass das keine Motive sind, die den Kauf ethisch rechtfertigen können. Gibt es überhaupt Motive, die den Kauf von Waffen rechtfertigen können? Der Bundesverteidigungsminister wird mit den Worten zitiert: „Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten.“ Nun wird man nicht bestreiten können, dass Waffen auf Gewaltanwendung ausgelegt sind. Wer, wie viele Christen, Gewaltanwendung als grundsätzlich mit einem sittlichen Makel behaftet ansieht, kann diesen Makel auch nicht von der Waffe tilgen. Das schließt aber nicht aus, dass es auch für Christen legitime Gewalt geben kann. Gehen wir also für die weiteren Überlegungen der Einfachheit halber davon aus, dass die bewaffneten Drohnen – und nur von diesen soll hier die Rede sein, nicht von unbemannten und unbewaffneten Aufklärungsfliegern – nur für legitime Gewalthandlungen eingesetzt werden. Dann wird man mit einigem Recht fragen dürfen, ob solche Drohnen, die die Soldaten als legitimierte Rechtsdurchsetzer in ihrer Arbeit schützen und unterstützen, nicht sogar die ethisch vorzugswürdige Alternative zu jenen Waffensystemen sind, die sie in Gefahr bringen.

Problem Fernsteuerung und Automatisierung
Manchmal wird eingewendet, eine Form der Ritterlichkeit gebiete es den Soldaten, dann, wenn sie andere mit Gewalt angreifen, sich auch selbst der möglichen Gegengewalt auszusetzen. Das ist verständlich unter der Annahme, dass Krieg so etwas wie ein sportlicher Wettkampf ist, aber es ist schwer nachzuvollziehen, wenn klar ist, wer legitim Gewalt anwendet und wer illegitim. Insofern sind Waffen durchaus von unterschiedlicher ethischer Qualität. Das Humanitäre Völkerrecht hat von der Petersburger Erklärung an darauf Wert gelegt, dass unnötige Leiden vermieden werden sollen. Wenn also eine Waffe A mehr Leiden verursacht als die Waffe B bei gleichem militärischem Ergebnis, ist die Waffe B vorzuziehen. Kampfdrohnen scheinen in dieser Hinsicht einige Vorteile in Anspruch nehmen zu können, z. B. geringere kollaterale Schäden durch zielgenauere Treffer. Natürlich sind die automatisierten Systeme nicht fehlerfrei; die Frage ist aber, ob sie mehr oder weniger Fehler machen als die humanen ‚Systeme‘. Und doch ist diese knappe, scheinbar objektivierte Analyse nicht hinreichend. Denn Handeln, zumal gewaltsames Handeln, darf nicht nur betrachtet werden im Hinblick auf die Folgen, sondern muss in seiner Wirkung auf das handelnde Subjekt ernst genommen werden. Wenn dem äußeren Vollzug nach das Töten eines Menschen keinen Unterschied mehr aufweist zum „Abknipsen“ von Gegnern in einem fein entwickelten Computerspiel, dann ist es nicht so verwunderlich, wenn bei dem einen oder anderen Bediener der Steuerungseinheiten auch der innere Vollzug ähnlich dem beim elektronischen Spielplatz wird. Das ist keine logische Folge, aber eine psychologische durchaus. Eine zentrale Frage also müsstesein, mit welchen Einsatzregeln manverhindern will, dass Drohnenpiloten– überspitzt ausgedrückt – zu Punktesammlern in einem Kriegsspiel werden.

„Targeted Killing“ mit Drohnen oder anderen Waffen
Noch etwas kommt hinzu: Auch wennwir die Frage des Einsatzes von bewaffneten Drohnen und das sogenannte „gezielte Töten“ sachlich und begrifflich auseinanderhalten müssen, weil esgezieltes Töten auch mit Kleinwaffen geben und man mit bewaffneten Drohnen auch wahllos töten kann, so muss man doch konzedieren, dass in der Realität der Gegenwart beides meistens zusammengeht. Gegen das gezielte Töten von Personen, von denen keine unmittelbare Bedrohung ausgeht und dies ich nicht in einem rechtsförmigen Verfahren verteidigen konnten, darf man aber große ethische Einwände erheben. Auf ganz dünnem ethischem Eis bewegt man sich mit den sogenannten „signature strikes“, die durch die bloße Identifikation von Verhaltensmustern Computerprogramme zu Entscheidern über Leben und Tod machen. Zudem werden Drohnen in den Einsatzgebieten als Demonstration technologischer Überlegenheit und als heimtückisch empfunden, was wiederum erneute Gewaltbereitschaft bei Gegnern auslöst. Was spricht eigentlich dagegen, dass die Bundesrepublik – zunächst jedenfalls – auf eigene Kampfdrohnen verzichtet? Das wirtschaftspolitische Argument, dass dann, wenn nicht bald eineeigene europäische Drohne entwickelt wird, Europa in technologischen Rückstand gerät, reicht aus ethischer Sicht bestimmt nicht aus. Schwerwiegender erscheint mir der Vorwurf der Heuchelei, wenn man zwar den Nutzen des Drohneneinsatzes durch andere in Anspruch nehmen mag, selber allerdings seine „Hände rein behalten“ will. Er wird aber aufgewogen durch das Gegenargument, dass zunehmende Nachfrage auch ein erweitertes Angebot schaffen wird, von dem über kurz oder lang auch die militärischen Gegner profitieren können. Bei so hochproblematischen Produkten wie Waffen sollte woh leher eine generelle Präsumtion für den Konsumverzicht gelten und ein sehr strenger Nachweis für den tatsächlichen Bedarf geführt werden müssen.

zum Autor:
Bernhard Koch, Projektleiter am Institut für Theologie und Frieden (IThF), Hamburg
Er studierte Philosophie, Logik und Wissenschaftstheorie. Von 1999 bis 2002 war Bernhard Koch als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Pädagogischen Hochschule Weingarten tätig, wo er auch bis 2004 einen Lehrauftrag innehatte. 2006 wurde er an der Hochschule für Philosophie München promoviert. Seit September 2007 ist er am IThF tätig. Von 2008 bis 2010 war er Lehrbeauftragter an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg; seit Wintersemester 2011 ist er Lehrbeauftragter für Philosophie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Gegenwärtig konzipiert er mit Alex Leveringhaus von der Universität Oxford eine internationale Fachtagung zum Einsatz von Kampfdrohnen.
Zum Thema empfiehlt er eine brandneue Studie, die von Wissenschaftlern der Universitäten Stanford und New York (NYU) unter dem Titel „Living under Drones“ erarbeitet worden ist (www.livingunderdrones.org).
Die Forscher haben in zahlreichen Interviews im afghanisch-pakistanischen
Grenzgebiet untersucht, was es heißt, in einer Gegend zu leben, in der der Überflug von unbemannten, aber bewaffneten Flugkörpern zum Alltag gehört.

Kompass November 2012

Kompass_11_2012.pdf

Die Ausgabe 11/12 widmet sich der Gesamtkonferenz der Katholischen Militärseelsorge im Oktober, die sich u. a. mit den Themen „Den Wandel gestalten“/Strategieprozess, Kommunikation und Prävention beschäftigte. <br>Das Schwerpunktthema lautet „Waffen – ethisch neutral?“, <br>ferner gibt es Berichte über die Ausgrabungen an einem Soldatenfriedhof, die Teilnahme des Militärbischofs an einer Talkrunde und dem Jahresempfang des Wehrbeauftragten sowie Aktuelles aus den unterschiedlichen Bereichen der Militärseelsorge.

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