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Afghanistan-Einsatz in der Diskussion

„‚Nichts ist gut in Afghanistan’ ist kritisch zu sagen, wenn man sich nicht selbst ein Bild vor Ort über die Situation gemacht hat.“

So MdB Elke Hoff, Sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion sowie Stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, bei der Buchpräsentation „Das internationale Engagement in Afghanistan in der Sackgasse? Eine politisch-ethische Auseinandersetzung“ am 4. Juli in den Räumlichkeiten der BMW Stiftung Herbert Quandt mit Blick auf das Reichstagsgebäude in Berlin.

Elke Hoff, MdB
Elke Hoff, MdB (Quelle: Friedensstiftung / Tanja Höfert)

Berlin, 04.07.2011. Frau Hoff leitete mit einem Eingangsstatement über die Lage in Afghanistan die Vorstellung der als Resultat einer internationalen Tagung und im letzten Monat erschienenen Publikation ein. Sie selbst war bereits 14-mal in Afghanistan und weiß somit, wovon sie spricht. „Ja, es ist eine große Herausforderung an die internationale Gemeinschaft“, so Hoff. Jedoch sei eine deutliche Verbesserung der Lebenssituation, der Infrastruktur sowie der ökonomischen Entwicklung beispielsweise in Kabul, verglichen mit vor ein paar Jahren, nicht zu übersehen. Viele Afghanen hätten heute und zum ersten Mal Zugang zu sauberem Trinkwasser. Es herrsche bei weitem nicht überall Anarchie.

Wichtig sei ein differenzierter Blick und auch, ausreichend Zeit für Verbesserungen und Fortschritt zu lassen. Hier dürfe man nicht in einer Legislaturperiode denken. Afghanistan sei ein an Bodenschätzen reiches Land. Ohne Sicherheit sei es jedoch schwierig, Investoren zu finden. Deutschland sei als Teil der internationalen Gemeinschaft ohnehin der gemeinsam festgelegten Strategie verpflichtet und könne diese nur bedingt beeinflussen. Hoff kritisierte, dass in Deutschland, anders als in den USA, nicht ausreichend Publikationen über Afghanistan auf dem Markt seien. Sie stellte in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit und Richtigkeit des vorgestellten Werks – sowie die Arbeit des Instituts für Theologie und Frieden – heraus.

Prof. Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven
Prof. Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven (Quelle: Friedensstiftung / Tanja Höfert)

Ethische Prinzipien

Mitherausgeber Prof. Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven, Direktor des Instituts für Theologie und Frieden (IThF) sowie Vorstand der Katholischen Friedensstiftung, fasste im Anschluss die wesentlichen Punkte des Buches zusammen. Da sich die weitreichenden Ziele des Aufbaus eines demokratischen Staates nach westlichem Vorbild derzeit als nicht erreichbar erwiesen haben, müssten nun realistische und gleichwohl ethisch verantwortbare politische Ziele definiert werden, so Justenhoven. Es gehe um das Erreichen von ethischen Minimalstandards. Dabei sei von den Interessen der afghanischen Bevölkerung her zu denken und nicht von den Sicherheitsinteressen der intervenierenden Staaten. Die Partikularinteressen müssten so koordiniert werden, dass ein Gemeinwohl erzielbar ist. Dem sogenannten Subsidiaritätsprinzip folgend - Hilfe zur Selbsthilfe - sei die afghanische Regierung in erster Linie zuständig. Die Staatengemeinschaft dürfe allenfalls unterstützend tätig werden. Damit könne die politisch-ökonomische Entwicklung des Landes, dem Prinzip „Ownership“ folgend, eine afghanische Handschrift bekommen. Hilfe soll nach diesem Prinzip nur an Hilfeempfänger geleistet werden, wenn diese auch die Projekte als ihre eigenen ansehen. Das letzte wichtige Prinzip sei das der Nachhaltigkeit. Staatenaufbau sei eine Frage einer Generation und nicht einer Wahlperiode, bekräftigte Justenhoven die Aussage von Hoff.

Markus Hipp, Vorstand der BMW Stiftung Herbert Quandt
Markus Hipp, Vorstand der BMW Stiftung Herbert Quandt (Quelle: Friedensstiftung / Tanja Höfert)
Dr. Dr. Ebrahim Afsah
Dr. Dr. Ebrahim Afsah (Quelle: Friedensstiftung / Tanja Höfert)

Podiumsgespräch

In der abschließenden Fragerunde stand neben Hoff und Justenhoven auch der zweite Mitherausgeber, Dr. Dr. Ebrahim Afsah aus Kabul, derzeit Berater der afghanischen Regierung in der Verwaltungs- und Justizreform, für Fragen aus dem Publikum zur Verfügung. „Afghanistan ist ein vormoderner Staat“, so Afsah. Anders als in Deutschland im Zweiten Weltkrieg sei so keine Infrastruktur durch den Krieg zerstört worden. Auch sei das Know-how, anders als damals in Deutschland, heute noch nicht entwickelt. Er bestätigte Frau Hoff, dass sich viel in Afghanistan verändert habe, beispielsweise bei den Menschenrechten und der Rolle der Frau. Die Kluft der Entwicklung beispielsweise bei der Infrastruktur zwischen Stadt und Land sei jedoch enorm. Auch Afsah bestätigte, dass das Anspruchsdenken der westlichen Welt nach Schnelligkeit des Fortschritts in dem kriegsgeschüttelten Afghanistan zu hoch sei. Afsah selber lebte die letzten Jahre in Kabul.

Podium mit Prof. Justenhoven, Dr. Afsah und Elke Hoff, MdB
Podium mit Prof. Justenhoven, Dr. Afsah und Elke Hoff, MdB (Quelle: Friedensstiftung / Tanja Höfert)

Er schätzt die Sicherheitslage im Gegensatz zu Hoff jedoch als stetig kritischer werdend ein. Als Ausländer müsse man heute um sein Leben fürchten. Afsah selbst sieht den Einsatz in Afghanistan als gescheitert. Viel guter Wille sei auf Seiten der afghanischen Bevölkerung zudem seit 2005 verspielt worden, als die USA bei einer Straßenblockade Zivilisten töteten. Dies wurde mit Vergeltungsmaßnahmen beantwortet. Die finanziellen Ressourcen, beispielsweise Amerikas, seien heute erschöpft. Er kritisierte, dass Experten vor Ort fehlen.

Spannende Diskussion

Unverkennbar waren bei der Diskussion die kontroversen Standpunkte Hoffs und Afsahs. Gerade dies verlieh der Buchvorstellung jedoch eine besondere Spannung. Den Anwesenden wurde bei der Präsentation über die persönlichen Schilderungen Hoffs und Afsahs ein Eindruck in die Situation in Afghanistan ermöglicht.

Organisiert wurde die Buchpräsentation durch die das IThF fördernde Katholische Friedensstiftung. Der Leitsatz der Stiftung lautet: „Frieden beginnt im Kopf.“

Tanja Höfert

Kurzinformation: Katholische Friedensstiftung

Kirchliche Förderstiftung bürgerlichen Rechts unter der "Dachstiftung Katholische Soldatenseelsorge". Errichtet im August 2010. Leitsatz: Frieden beginnt im Kopf. Ziel: Frieden und Gerechtigkeit durch Fortentwicklung des bestehenden Rechts und absichtsvolles Denken. Friedensethische Forschung ist ein wichtiger Weg zum Frieden. Stiftungskapital bisher 800.000 Euro, Spenden und Zustiftungen sind sehr willkommen.

Stiftungskonto Pax-Bank, Kto. 600 56 53 019, BLZ 370 601 93

www.katholische-friedensstiftung.de

Herrengraben 4, 20459 Hamburg
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Kurzinformation: IThF

Die einzige katholische friedensethische große Denkfabrik in Europa. Friedensforschungsinstitut der Katholischen Kirche, in Trägerschaft des Katholischen Militärbischofs. Direktor: Prof. Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven

www.ithf.de