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„Weiter in Verbindung“

„Es gibt nichts Gutes – außer, man tut es.“ Erich Kästner hat es mit diesem prägnanten Satz zusammengefasst: Die Erkenntnis genügt nicht, es müssen auch die notwendigen Schritte folgen, um zum guten Ende zu gelangen. Daran muss man erinnern, wenn über den Zustand der Bundeswehr gesprochen wird.

Keines der Probleme, die unsere Bundeswehr, unsere Soldatinnen und Soldaten belasten, kam über Nacht. Das wird ganz besonders deutlich bei der baulichen Infrastruktur. Bei der Bestandsaufnahme in einer Liegenschaft in Hessen vermerkten die Gutachter: „Bauzustand von 1964, Dächer undicht, Sanierung seit 2008 mehrfach aufgeschoben.“ So werden dann aus kleinen baulichen Mängeln große Sanierungsaufgaben. Dass ausgerechnet diese Liegenschaft weitergenutzt werden soll, während in der Nähe eine fast fertig sanierte Kaserne zur Schließung ansteht, macht die Dinge nur noch schlimmer. Die Soldatinnen und Soldaten sehen in solchen Entscheidungen vor allem eines: eine mangelnde Wertschätzung für ihre berechtigten Belange.

Bei Ausrüstung, Bewaffnung und Ausstattung sieht es vielfach ähnlich aus. Über die Jahre hat man es oftmals unterlassen, die Dinge instand zu halten, „weil doch bald das Nachfolgemodell kommt und sich Aufwendungen zur Instandhaltung nicht lohnen“. Und an der Basis löst es dann keine Überraschung aus, wenn das Nachfolgemodell nicht nur nicht „bald“ kommt, sondern auf lange Zeit gar nicht.

Der Dienst in der Bundeswehr ist mit vielfältigen Belastungen verbunden. Einige sind unvermeidlich, weil der Auftrag sie eben zwingend erfordert. Vieles aber ist vermeidbar, gerade auch vieles von dem, was die Vereinbarkeit dienstlicher und familiärer Belange behindert. Es ist deshalb gut und richtig, dass die Bundesministerin gleich zu Beginn ihrer Amtszeit die Vereinbarkeit von Dienst und Familie als gleichwichtiges Ziel neben die Vervollständigung und Modernisierung von Material und der baulichen Infrastruktur gestellt hat.

Bundesministerin Dr. von der Leyen tut nun also, was ich mir schon viele Jahre früher gewünscht hätte: die Probleme anerkennen, nach Lösungen suchen, die notwendigen strukturellen Veränderungen vornehmen. Damit allein sind die Probleme selbst natürlich noch nicht behoben, aber die Voraussetzungen für ihre Behebung geschaffen. Und es sind ja „Großbaustellen“, wie eine Zeitung ihre zahlreichen Projekte nannte, die sie eröffnet hat. Manche Beobachter fürchten deshalb, dass sie sich verzetteln könnte, aber der Problemdruck ist in der Bundeswehr eben so groß und auch so flächendeckend, dass ein sequenzielles Abarbeiten viel zu lange dauern würde.

Denn die Zeit drängt. Jeder Tag, der ungenutzt verstreicht, vergrößert die Probleme nur. Und Zögern verteuert ihre Lösung. Deshalb verdient die gewählte Herangehensweise jede Unterstützung. Jedoch sind nun auch große Erwartungen in der Truppe und den Soldatenfamilien geweckt worden, die nicht enttäuscht werden dürfen. Nicht alle werden zu erfüllen sein, auch nicht diejenigen des Wehrbeauftragten. Bei der Vorstellung meines letzten Jahresberichts im Bundestag habe ich gesagt, dass es natürlich einfacher ist, als Wehrbeauftragter Forderungen zu erheben und Wünsche zu formulieren, als es für die Bundesministerin und das Parlament ist, sie auch zu erfüllen.

Aber das Bemühen ist auf allen Ebenen zu spüren, und das macht es mir leichter, nun sozusagen loszulassen, die Aufgaben des Wehrbeauftragten in die Hände meines Nachfolgers, des bisherigen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Dr. Hans-Peter Bartels zu legen. Er wird am 20. Mai das Amt übernehmen. Als langjähriger und erfahrener Verteidigungspolitiker ist er auf die aktuellen Herausforderungen gut vorbereitet. Ich wünsche ihm in seinem erfüllenden, aber auch herausfordernden Amt viel Erfolg und Gottes Segen.

Während meiner Amtszeit habe ich mit Hinterbliebenen unserer Gefallenen ebenso wie unseren Verwundeten und ihren Angehörigen so manche schwere Stunde miterlebt. Vielfach haben mir die schweren Schicksalsschläge geradezu das Herz zerrissen. Den Hinterbliebenen unserer Gefallenen, den Verwundeten und ihren Angehörigen, aber natürlich darüber hinaus allen unseren Soldatinnen und Soldaten, ihren Familien und der Bundeswehr werde ich mit ganzem Herzen verbunden bleiben.

Hellmut Königshaus