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„Lessons learned?“– ISAF-Summary

Quelle: flickr / The U.S.Army / Staff Sgt. Samuel Bendet
Quelle: flickr / The U.S.Army / Staff Sgt. Samuel Bendet

Lektion gelernt? Der Schwerpunkt über rund 13 Jahre Afghanistan-Einsatz und „International Security Assistance Force“ ist im Oktober 2014 einerseits bestimmt durch den fortgeschrittenen Abzug der Bundeswehr, andererseits durch die Gesamtkonferenz der Katholischen Militärseelsorge, die sich vom 20. bis 24.10.14 in Berlin diesem Thema widmet.

In einem breiten Spektrum von Artikeln inkl. Dokumenten von 2001 wagen bekannte Autoren eine Bilanz und versuchen daraus Schlüsse für zukünftige Auslandseinsätze zu ziehen: die ehemaligen Staatssekretäre bzw. Bundestagsabgeordneten Walther Stützle und Winfried Nachtwei, die Wissenschaftler Thomas Hoppe und Klaus Naumann, der Militärbischof und der Wehrbeauftragte. Auch die Gemeinschaft Katholischer Soldaten ist mit einer aktuellen Erklärung vertreten.

Grundsatz: Drei­zehn Jahre Sturmfahrt

Der Afghanistan-Einsatz: eine erste Bilanz von Walther Stützle

1. Noch sind nicht alle Soldaten zu Hause – eine Afghanistan-Bilanz kann nur vorläufig sein. Historiker werden sich des Themas bemächtigen, Zeitzeugen und Archive befragen – und selbst dann wird es kein einstimmiges Urteil geben, zumal der Einsatz in Afghanistan kein nationaler Alleingang war, sondern Teil einer großen internationalen Militär­intervention, die viele Interessen und Zielvorstellungen unter einen Hut zu bringen hatte.

2. Zweifellos ist der Einsatz rechtens. Er ist vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen unmissverständlich mandatiert, fußt eindeutig auf den Bestimmungen des Grundgesetzes und der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und entspricht der bei der Herstellung der deutschen Einheit 1990 im 2+4-Vertrag eingegangenen Verpflichtung, dass das vereinte Deutschland, „keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen“.

Jüngere Generationen mögen die rechtliche Klarheit für selbstverständlich und daher nicht für besonders nennenswert halten. Ein Blick in die lange deutsche Militärgeschichte lehrt anderes, zumal der grenzenlose Missbrauch der Wehrmacht zu verbrecherischen Zwecken durch die Nationalsozialisten. Die Kehrseite von rechtmäßigem Handeln von Parlament und Regierung ist das rechtmäßige Verhalten der Soldaten bei der Einlösung ihres Auftrags. Recht und Gesetz, nicht Abenteuer im rechtsfreien Raum bestimmen den Handlungsspielraum der Soldaten – und seien sie noch so fern von ihrem Heimatland. Das Auge des Gesetzes ist wie ein Satellit über ihnen – erfasst er zweifelhafte Bilder, wie bei der Bombardierung in Kunduz auf Befehl eines deutschen Offiziers im September 2009, entfaltet sich der Prozess ordentlicher Gerichtsbarkeit.

3. Die Entscheidung über einen militärischen Einsatz fiel nicht leichtfertig, musste schnell getroffen werden, war heiß umstritten, wurde nicht von selbstherrlich Herrschenden hinter verschlossenen Türen gefällt, sondern im öffentlich geführten Diskurs und stand unter dem unerbittlichen Gesetz, parlamentarische Mehrheiten zu gewinnen. Auf dem Spiel stand nicht weniger als die Zuverlässigkeit des Bündnispartners Deutschland, zumal die Verlässlichkeit gegenüber dem wichtigsten Verbündeten, den Vereinigten Staaten von Amerika. Die Terroranschläge am 11. September 2001 gegen New York, Washington und Boston veranlassten schon einen Tag später den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, eine mehrere Jahrzehnte geführte Diskussion über die Definition von Terrorismus mit der Entscheidung zu beenden, Terrorismus bedrohe den Weltfrieden und müsse daher bekämpft werden. Gleichfalls am 12. September 2001 versicherte Bundeskanzler Schröder die USA der „uneingeschränkten Solidarität Deutschlands“ und erklärte, es gelte, dem Terrorismus „weltweit den Nährboden zu entziehen“. Am gleichen Tag stellte der NATO-Rat erstmals in der Geschichte der Atlantischen Allianz den Bündnisfall nach Artikel 5 des Nato-Vertrages fest und konkretisierte am 4. Oktober, die Beistandsverpflichtung sei für alle gegeben.

Kurz: Die Ereignisse überschlugen sich und zwei Fragen rückten bald in den Vordergrund: Gestalt und Umfang des deutschen Beitrages bei der Bekämpfung des Terrorismus in Afghanistan und beim Auf- beziehungsweise Umbau des afghanischen Staatswesens.

Auch hier legte der Kanzler seine Leitlinie öffentlich dar, indem er die „militärische Zusammenarbeit“ Deutschlands bei der Bekämpfung des Terrorismus ausdrücklich einschloss. Der Führungsimpuls des Kanzlers war stark, aber die parlamentarische Mehrheit für das nicht auf Afghanistan beschränkte Antiterrorismusmandat „Enduring Freedom“ war knapp – 336 zu 326 – und konnte nur mit Hilfe der Vertrauensfrage gewonnen werden. Debatte und knappes Ergebnis bleiben ein Glücksfall in der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte – die Entfernung zum mancherorts unterstellten Hurra-Militarismus hätte kaum größer sein können.

4. Fraglos spielte militärischer Rat bei der Entscheidungsfindung eine wichtige Rolle. Damals dienstgrad- und lebensjüngere Offiziere haben offen und mit überzeugenden Argumenten von einem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan abgeraten, darunter nicht wenige, die kurze Zeit später den Marschbefehl bekamen und die Suppe mit auszulöffeln hatten. Durchgesetzt hat sich ihre Meinung bei der damaligen militärischen Spitze der Bundeswehr nicht, die ihnen allerdings eine überzeugende Begründung für ihren Mitmach-Rat gegenüber der Regierung schuldig geblieben ist; aber die Kritiker in Uniform haben den Beweis geliefert, dass es den Staatsbürger in Uniform wirklich gibt: den freien Bürger im Denken, der zugleich loyaler Soldat ist gegenüber rechtsstaatlich getroffenen Entscheidungen. So ist es während des gesamten Einsatzes geblieben: Murren, Kritik, Beschwerden zuhauf und zu Recht – nicht nur Militärpfarrer wissen darüber zu berichten –, aber kein Versuch, sich dem Primat der Politik zu verweigern. Auch über den langen Zeitraum des opferreichen Einsatzes in Afghanistan haben die Streitkräfte sich als verfassungstreu erwiesen. Manch Beobachter mag einwenden, in dieser Gewissheit schon lange zu leben: mag sein; aber der übersieht, dass die Streitkräfte erstmals in einen Krieg geschickt wurden – ohne es ihnen so zu sagen, wohl aber unbedingten Gehorsam zu verlangen. Der Staat hat ihn erhalten, obgleich er einseitig die Spielregeln zu Lasten der Soldaten verletzt hat.

5. Die Ausrüstung der Bundeswehr ließ es 2001 nicht angeraten sein, Soldaten in einen so schwierigen Interventionskrieg zu schicken, zumal klar war, dass es bei den zunächst mandatierten sechs Monaten und der Begrenzung auf Kabul nicht bleiben würde. Für die notwendigerweise schnell zu bewerkstelligende Ausrüstung – vor allem mit Schutzfahrzeugen – gab es weder in der ministeriellen Finanzbürokratie noch bei der einschlägigen Industrie kooperatives Verständnis. Das Schutzfahrzeug „Dingo“ z. B. kam gegen den Widerstand beider und nur mit Hilfe einsichtiger Parlamentarier in kürzester Zeit zustande: Den einen war es zu teuer, den anderen zu wenig renditeträchtig. Es war Krieg, aber sie verstanden es nicht.

6. Der Einsatz der Soldaten sollte der Erreichung von zwei Zielen dienen: (1). Dem internationalen Terrorismus das Handwerk zu legen (Enduring Freedom). (2). Afghanistan beim Aufbau einer neuen inneren Ordnung zu >> >> helfen – nicht: Afghanistan zu regieren (ISAF)! Um mit Terroristen fertig zu werden, braucht man Spezial-Kräfte in großer Zahl, nicht aber im Wesentlichen mit Selbstschutz beschäftigte stationäre Kräfte. Gemessen daran war auch das deutsche Engagement in Afghanistan falsch aufgestellt: zu viele Soldaten, zu wenig Anti-Terror, überdies durch operative Vorgaben des Parlaments oftmals unbeweglich. Logische Folge war, dass Selbstschutz vor Terrorismus-Bekämpfung rangierte. Im September 2009 sagte die Kanzlerin im Bundestag: „Der Afghanistan-Einsatz ist unsere Reaktion auf den Terror – er ist von dort gekommen – und nicht umgekehrt.“ Notwendige Konsequenzen sind daraus nicht gezogen worden. Es blieb bei dem auf die Stimmung zuhause zielenden Grundsatz: Mitmachen, aber mit möglichst wenig Konflikt-Risiko.

Nicht minder halbherzig verlief das Engagement für den Aufbau afghanischer Sicherheits-Strukturen. Zu wenige Polizisten aus den Bundesländern waren bereit, die riskante Ausbildungsarbeit in Afghanistan zu leisten und zu gering war das Engagement anderer EU-Partner, um dieses entscheidend wichtige Feld innerer Sicherheit fruchtbar zu bestellen. Die naheliegende Konsequenz, nämlich eine deutsche, besser: eine EU-Gendarmerie für Auslandseinsätze zu schaffen, ist bislang unterblieben. Angesichts des wachsenden Bedarfs in Umbruchs-Ländern erscheint dieses Versäumnis zunehmend unverständlich.

7. Der Afghanistan-Einsatz war kein nationaler Alleingang. Er erfolgte im Bündnisrahmen und seit 2003 auch unter Führung der Nato. Deutschland hat sich dabei als zuverlässiger Bündnispartner erwiesen und ist dem richtigen Grundsatz treu geblieben: ‚zusammen rein‘ und ‚zusammen raus‘. Doch nach der Erfahrung im Kosovo-Krieg, spätestens aber nach dem amerikanisch-britischen Desaster-Krieg gegen den Irak 2003 und dem darüber politisch zerstrittenen atlantischen Bündnis hätte das wirtschaftstarke Deutschland sich aktiv um die Entwicklung einer Europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik kümmern müssen. Das aber ist unterblieben. Bis heute. Zu bequem war und ist die Anlehnung an den amerikanischen Präsidenten und zu groß der Hang, dem wieder erwachten nationalstaatlichen Denken in der Sicherheitspolitik nachzugeben. 2014 fällt Europa dieses gravierende Versäumnis schmerzlich auf die Füße. Es gibt keine gemeinsame europäische Strategie, wie dem nun in militärischer Formation agierenden Terrorismus im Nahen und Mittleren Osten wirksam begegnet werden kann; die Zuflucht zu gut gemeinten Waffenlieferungen, auch aus Deutschland, an die Kurden im Irak zum Kampf gegen den ‚Islamischen Staat‘ wird sich bald als verhängnisvoller Irrtum herausstellen.

8. Die menschlichen und materiellen Kosten des Afghanistan-Einsatzes sind sehr hoch und das erzielte Ergebnis auch unter ernsthaften Kennern des Landes höchst umstritten. Von den beiden ursprünglich gesteckten Zielen wird vermutlich keines wirklich erreicht. Unweit des früheren Bundeswehrlagers Kundus „sind die Taliban auf dem Vormarsch“, meldet die FAZ am 29.8.2014. Klar ist nur so viel: Die Soldaten haben ihrer Pflicht genügt; ihre politischen Auftraggeber noch nicht. Der Bundestag schuldet der Öffentlichkeit und der Bundeswehr eine ungeschminkte Bilanz-Debatte. Mit ritualisierten Dank-Floskeln ist es nicht getan. Der Respekt zumal vor jenen, die ihr Leben gelassen oder ihre Gesundheit eingesetzt haben, verlangt mehr. Die gebrachten Opfer müssen verantwortet werden.

Zum Autor: Der Verfasser war von 1998 bis 2002 Staatssekretär des BMVg und lehrt als Honorarprofessor an der Universität Potsdam.

Interview mit Prof. Dr. Thomas Hoppe (Deutsche Kommission Justitia et Pax)

„Mit der Verschärfung der Sicherheitslage etwa ab 2006 kam die ISAF allerdings zunehmend schlechter zurecht.“


Kompass: Die von Ihnen geleitete Arbeitsgruppe „Gerechter Friede“ bei der Deutschen Kommission Justitia et Pax hat vor kurzem in einem Buch im Verlag Köster eine friedensethische Bilanz zur Interventionspolitik seit 1990 gezogen. Wie fällt aus Ihrer Sicht diese Bilanz aus?

Professor Hoppe: Die im Band „Verantwortung zu schützen“ enthaltenen Beiträge zeigen aus verschiedenen Perspektiven, dass es eine überzeugende konzeptionelle Alternative zum Konzept einer internationalen Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) nicht gibt. Es ist ja die Antwort auf das Versagen der internationalen Gemeinschaft angesichts von schwersten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wie 1994 während des Genozids in Ruanda und ein Jahr später in Bosnien, beim Massaker von Srebrenica. Gegen solche und ähnliche schwere, systematische und massenhafte Verbrechen muss die Staatenwelt den (potenziellen) Opfern Schutz gewähren, wenn dies der Staat, in dessen Territorium sie leben, nicht leisten will oder kann. Dieser Gedanke ist grundlegend für jede Ethik der internationalen Beziehungen: Eine spezifische Ausprägung dessen, was die Orientierung an einem Gemeinwohlprinzip fordert, das in seinen weltweiten Dimensionen adäquat verstanden wird: Es gibt Situationen, in denen nicht auf möglichem Handeln, sondern auf Nichthandeln die größere Rechtfertigungslast ruht. Seit 1990 gab es aber verschiedene Interventionen, die faktisch weniger vom Prinzip der Schutzverantwortung als von anderen Gesichtspunkten her bestimmt waren und damit auch anderen Handlungslogiken folgten. Die damit verbundene Problematik, gerade im Hinblick auf das wichtige Ziel „civilian protection“, wird in unserem Band im Einzelnen herausgearbeitet. Aber auch dort, wo die humanitäre Begründung ausschlaggebend war, wurden oft in der Durchführung viele Fehler gemacht, die die Erreichung dieses Ziels wesentlich beeinträchtigten.
Wir empfehlen daher dringend, vorliegende Einsatzerfahrungen systematisch auszuwerten. Nur so lässt sich ein Beitrag dazu leisten, das Konzept der Schutzverantwortung weiter zu qualifizieren und ihm die Chance zu geben, sich schützend und rettend zugunsten verfolgter Menschen auszuwirken. Es darf nicht aufgrund von Mängeln in der Umsetzung, die vermeidbar wären, vorzeitig diskreditiert und verworfen werden – eine Gefahr, die in manchen friedensethischen und -politischen Diskussionszusammenhängen durchaus besteht.

Kompass: Mit Blick auf das zu Ende gehende ISAF-Mandat: Wie fällt Ihr friedensethisch begründetes, abschließendes Urteil nach dreizehn Jahren ISAF-Einsatz in Afghanistan, gemessen am status quo ante, aus? Hat es sich für die Afghanen ausgezahlt?

Professor Hoppe: In diesen Jahren ist vieles begonnen worden, was durchaus eine Hoffnungsperspektive für die Afghanen begründete. Dies gilt insbesondere für entwicklungspolitische Projekte und Aktivitäten, für die anfanghafte Etablierung von Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten, von denen breite Teile der Bevölkerung, gerade auch Frauen und Mädchen, profitieren konnten. Mehr politische und persönliche Freiheiten wurden eröffnet, es gelang zumindest ein Stück weit, Strukturen von Rechtsstaatlichkeit zu etablieren. Mit der Verschärfung der Sicherheitslage etwa ab 2006 kam die ISAF allerdings zunehmend schlechter zurecht. Sie ist heute so desolat, dass viele Menschen wieder in großer Angst leben, welche Machtkämpfe in der Zeit nach dem Abzug des größten Teils des ISAF-Kontingents zu erwarten sind. Auch die zerstörerischen wirtschaftlichen wie sozialen Folgen endemischer Korruption drohen die Stabilität weiter zu untergraben.
Afghanistan könnte heute anders dastehen, wenn den größten Missständen früher, abgestimmter und entschlossener entgegen getreten worden wäre. Das hätte vor allem bedeutet, den zivilen Wiederaufbau in seinen vielen Dimensionen und Handlungsfeldern mit wesentlich größerem Engagement und entsprechenden Ressourcen voranzutreiben, als es tatsächlich geschah. Mir erscheint es zielführend, gegen Ende eines solchen Einsatzes nicht im Sinne einer Gesamtbilanz den Daumen zu heben oder zu senken, sondern zu fragen, welche Aufgaben sich heute gerade aus den Defiziten und den Fehlern ergeben, die gemacht wurden. Denn die Antwort auf sie kann eben nicht der bedauernde Abzug mit dem Rücken zu den Menschen sein, die weiterhin in diesem gefährdeten Land leben müssen. Ein nicht geringer weiterer Unterstützungsbedarf Afghanistans durch die Staatengemeinschaft ist im Prinzip ja auch anerkannt. Es muss vor allem verhindert werden, dass das Land Kräften in die Hände fällt, die befürchten lassen, dass Afghanistan ein ähnliches Schicksal bevorsteht, wie es heute Syrien oder Nordirak erleiden müssen.

Kompass: Welche Empfehlungen können mit Blick auf zukünftige Interventionen gegeben werden? Wozu raten Sie der Politik in Deutschland in diesem Zusammenhang?

Professor Hoppe: Ernst zu nehmen ist vor allem die vorrangige Pflicht zur Gewaltprävention: Angesichts der Risiken, Zielkonflikte und Unberechenbarkeiten jeder militärischen Intervention muss alles dafür getan werden, dass eine Lage gar nicht erst eintritt, in der keine nichtmilitärischen Alternativen mehr gesehen werden. Übrigens hat das Konzept der Schutzverantwortung selbst diesen Gedanken an zentraler Stelle verankert, es geht also dabei keineswegs oder auch nur in erster Linie um militärisches Eingreifen, auch wenn ständig in dieser verzerrenden Verkürzung von ihm die Rede ist. Zweitens muss sichergestellt werden, dass Entscheidungen über Interventionen den Imperativ des Schutzes der Menschen vor den Folgen willkürlicher Gewaltanwendung allen anderen Zielsetzungen überordnen. Wäre diese Regel 1994 befolgt worden, hätten nicht über 800.000 Menschen in Ruanda auf grausamste Weise umkommen müssen, weil die Staatengemeinschaft sehenden Auges untätig blieb.
Das bedeutet auch, einzelstaatliche Interessen bzw. Opportunitätserwägungen im Ernstfall dem humanitären Gebot nachzuordnen. Gerade auf der Ebene supranationaler Organisationen, etwa der Vereinten Nationen, ist dies unerlässlich, weil andernfalls solche Gremien ihre Legitimität, bindende Entscheidungen in derartigen Notlagen zu fällen, aufs Spiel setzen. Schon heute ist deutlich erkennbar, dass die Skepsis wächst, wie weit sie angesichts zahlreicher Beispiele für Beschlussunwilligkeit oder -unfähigkeit im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ihrer Aufgabe als Garanten einer Weltordnung, in der grundlegende Erfordernisse materialer Gerechtigkeit (und dazu gehört der Schutz vor bzw. das Einschreiten gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit) verwirklicht sind, noch gewachsen sind.
Drittens bedarf es eines genauen Monitorings des Verlaufs von Interventionen, damit Fehlentwicklungen frühzeitig genug erkannt werden, um ihnen noch gegensteuern zu können. Die Erfolgsaussichten hängen wesentlich davon ab, ob die Intervention von Beginn an angemessen mandatiert, personell wie materiell ausgestattet und vorbereitet ist. Zu schwache Kräfte, die den Einsatz tragen sollen, können das Ziel des Menschenrechtsschutzes konterkarieren, besonders wenn die Mission deswegen abgebrochen werden muss und in einem humanitären wie politischen Desaster endet. Besondere Bedeutung kommt der Kontrolle der Auswirkungen des eigenen Waffeneinsatzes zu: Nur in engen Grenzen dürfen Verletzung und Tod Unbeteiligter in Kauf genommen werden, und auch das ist nur denkbar, wenn es sich um eine nicht beabsichtigte Folge handelt, um deren Minimierung man sich intensiv bemüht. Die Übermittlung kritischer Berichte über das Geschehen im Interventionsgebiet darf nicht mit dem Odium von Nachteilen für den Berichtenden verbunden sein, sonst entsteht zwangsläufig ein falsches, nämlich geschöntes Bild, das sachgerechtes Handeln zumindest stark verzögert.

Und schließlich müssen Interventionsmächte bereit sein, im Interventionsgebiet so lange durch Präsenz Verantwortung zu tragen, wie die politischen Verhältnisse dort es erfordern. Auch die Verantwortung zum Wiederaufbau steht in der Handlungslogik der Gewaltprävention, denn sie soll die Gründe möglichst nachhaltig beseitigen, aus denen sich Anreize zu erneuter Gewaltanwendung ergeben. In der Phase des Wiederaufbaus nach gewaltsamen Auseinandersetzungen werden die Weichen dafür gestellt, ob dauerhafte Veränderungsprozesse in Richtung einer Konsolidierung der Situation eine Chance haben. Es ist daher nicht vertretbar, sich durch Ankündigungen eines raschen Abzugs von eigenen Kontingenten innerhalb der Interventionstruppen in einen Zugzwang zu setzen, der zu Entscheidungen nötigt, die weitgehend ohne Rücksicht auf die Erfordernisse von Ort getroffen werden müssten.

 

Kompass: ... und die Soldatinnen und Soldaten im ISAF-Einsatz: Was kann ihnen gesagt werden, wenn sie danach fragen: Hat sich mein Dienst gelohnt? Hat er Sinn gehabt?

Professor Hoppe: Ein Dienst, der nachweislich zu einer spürbaren Minderung von Gewaltanwendung und somit direkt wie indirekt zu einem Schutz der Menschen in Afghanistan beigetragen hat, ist zweifellos sinnvoll gewesen. Unter günstigeren politischen Voraussetzungen hätte er aber wohl eine nachhaltigere pazifizierende Wirkung entfalten können. Zudem gilt auch hier, dass die Auswertung der Einsatzerfahrungen entscheidend ist, weil die Feststellung von Unzulänglichkeiten und Fehlern dazu beitragen kann, ähnliche Entwicklungen in zukünftigen Einsätzen zu vermeiden. Auch unter diesem Aspekt hätte der Dienst im Nachhinein einen Sinn gehabt.

 

Zur Person: Thomas Hoppe hat die Professur für Katholische Theologie unter besonderer Berücksichtigung der Sozialwissenschaften und der Sozialethik an der Helmut-Schmidt-Universität, der Universität der Bundeswehr Hamburg (HSU / UniBw HH) inne. Zugleich ist er langjähriges Mitglied der Deutschen Kommission Justitia et Pax und engagiert sich insbesondere in der Arbeits­gruppe „Gerechter Friede“.

 

Das Interview führte Josef König.

Kommentar: Afghanistan – kein Nachruf

Ein Kommentar von Dr. Klaus Naumann, Militärhistoriker am Hamburger Institut für Sozialforschung und Mitglied im 14. Beirat Innere Führung des Bundes­ministers der Verteidigung

Den Einsatzsoldaten, die in den vergangenen dreizehn Jahren in Afghanistan gewesen sind, mögen die Ohren geklungen haben. Gemeldet wurden kürzlich Kämpfe im engsten Umkreis von Kunduz, einem der Zentren des deutschen Einsatzgebiets. Wieder fanden Gefechte statt im Distrikt Chardara, der schon zu Zeiten der deutschen Anwesenheit heftig umkämpft gewesen war. – Hat sich so wenig verändert? War alles umsonst? Kaum anders mögen Zeitungsleser angesichts der Meldungen aus dem zerfallenden Irak reagieren. Wie ein Menetekel macht der Vormarsch der Terrormilizen des „Islamischen Staates“ darauf aufmerksam, was geschehen kann, wenn eine internationale Mission inkonsequent geführt, schlecht ausgerüstet und überhastet abgebrochen wird. Hinterlassen wurde keine stabile Region, sondern ein Staat auf dem Weg in den Bürgerkrieg. – Zeigt das irakische Beispiel die Zukunft Afghanistans?

Zu gesichertem Optimismus besteht wenig Grund. Die Präsidentschaftswahlen haben eine labile Konstellation geschaffen, der Abzug der ISAF-Kräfte hinterlässt ein Sicherheitsvakuum, die Fähigkeiten der afghanischen Sicherheitskräfte sind wenig verlässlich, die Daten der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung sind deprimierend, und die Entwicklungen beim pakistanischen Nachbarn sind beunruhigend. Noch steht die Nachfolge­mission „Resolute Support“ unter Vorbehalt. Die Zukunft des neuen Afghanistans, die mit so vielen Hoffnungen, großem Engagement, aufwändiger internationaler Hilfe und unter großen Opfern seit 2001 in Angriff genommen worden war, heute scheint sie ungewiss.

Dieses Ergebnis ist für das Land selbst, für die zentralasiatische Region, aber auch für die Bundesrepublik und andere Teilnehmerstaaten der internationalen Mission von dramatischer Tragweite. Wie kein anderer Auslandseinsatz ist das Bild der „Einsatzarmee“ Bundeswehr von diesem Land geprägt. Wer von einer „Generation Einsatz“ spricht, die das neue Gesicht der Bundeswehr zu prägen beginnt, meint jene Soldaten, die ihre Erfahrungen am Hindukusch gesammelt haben. Auch hier sind die Auswirkungen gemischt. Eine gründliche Analyse des Einsatzes in seiner ganzen politisch-militärischen und zivilen Dimension liegt nicht vor. So ist es schwierig, ein verlässliches Urteil zu bilden. Und schwierig ist es auch, mit harten Daten und gesicherten Fakten auf das Erreichte zu verweisen. Die „bad news“ haften allemal besser als die Summe der kleinen und größeren Fortschritte. Doch diese Rückenstärkung ist die Bundesregierung den Soldaten, aber auch allen anderen Engagierten und der Öffentlichkeit schuldig geblieben.

Erst allmählich gewinnen wir ein Bild davon, wie die Einsatzerfahrungen von den Soldaten verarbeitet werden. Die Ausstellung „Operation Heimkehr. Bundeswehrsoldaten über ihr Leben nach dem Auslandseinsatz“, die vom 24. September bis 17. Oktober im Deutschen Bundestag gezeigt wird, vermittelt davon einen Eindruck. Die Spuren sind sehr unterschiedlich. Da steht Bewährung neben Verletzung, Reifung neben Verstörung, Idealismus neben Desillusionierung. Es wäre tragisch, wenn sich Selbstbewusstsein und Kampferfahrung in der Bundeswehr auf eine Mission stützen würde, deren Ergebnisse ebenso problematisch wie unzureichend verarbeitet worden sind! Das Primärziel des militärischen Einsatzes, ein „sicheres Umfeld“ für den Aufbau zu schaffen, ist letztlich nicht erreicht worden. Wenn nun die (selbst-)kritische Auseinandersetzung mit Verlauf und Ergebnis der Mission ausbliebe, könnte das die Einstellung begünstigen, „im Felde unbesiegt“ geblieben zu sein, während „die Politik“ den verdienten Erfolg zunichte gemacht habe.

Daraus lernen müssen alle Beteiligten. Man wird künftige Missionen realistischer konzipieren und strategisch umsichtiger begleiten müssen. Ob sie nun bescheidener ausfallen oder nicht – die Grundfragen des Afghanistaneinsatzes werden sich auch künftig stellen: Wie sind Sicherheit, Stabilität und Frieden in einer instabilen Welt möglich? Welchen Beitrag können die internationalen – zivilen oder militärischen – Kräfte dabei leisten? Für einen Nachruf auf Afghanistan gibt es keinen Anlass.